Mit der Verschärfung der Schuldenkrise in Griechenland spielen die Gewerkschaften eine entscheidende Rolle, um der sozialdemokratischen Regierung von Premierminister Georgios Papandreou zu helfen, sein Kürzungsprogramm durchzusetzen. Die Europäische Union und der Internationale Währungsfond (IWF) fordern derweil eine weitere Verschärfung der Angriffe auf die griechische Arbeiterklasse. (Quelle: World Socialist Website)
Archiv für 3. März 2010
Griechenland: Gewerkschaften helfen beim Sozialabbau
Mittwoch, 3. März 2010Verfassungsrechtlicher Opportunismus
Mittwoch, 3. März 2010Ein Pyrrhus-Sieg: Aus diesem Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht gehen die 35.000 Kläger auf Dauer eher geschwächt hervor. Das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung hat zwar die innerdeutsche Regelung für nichtig erklärt, dennoch ist eine 
Speicherungspflicht in dem im Telekommunikationsgesetz vorgesehenen Umfang mit Art. 10 Grundgesetz „nicht schlechthin unvereinbar“. Vor allem aber ist die EU-Richtlinie 2006/24/EG, die durch die verfassungswidrig erklärten innerstaatlichen Gesetze nur umgesetzt werden sollte, durch das Urteil nicht tangiert. (Quelle: Nachdenkseiten)
Herbert Grönemeyer: Die Härte
Mittwoch, 3. März 2010“Hart im Hirn, weich in der Birne” – Herbert Grönemeyer unterlegt sein Antifa-Lied nicht nur mit Originalaufnahmen von Neonazis, sondern auch mit Tanzszenen des “Bundes Deutscher Mädel” und anderen Highlights aus den 30ern.
