Foltern in der Tradition George W. Bushs?

Donald Trump schockiert einmal mehr – diesmal mit der Aussage, er halte Folter im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ für sinnvoll. Das weckt Erinnerungen an die Gräueltaten eines anderen „Kampfs gegen den Terror“.
Der Historiker und Politikwissenschaftler Alexander Bahar hat in seinem Buch „Folter im 21. Jahrhundert“ die offiziellen Reaktionen auf „9/11“ untersucht. Mit Blick auf die Presidential Findings spricht er von einer „scheinlegalen Grundlage, weil sie gegen die Verfassung der USA und sämtliche Menschenrechtskonventionen verstößt, die die USA unterschrieben haben“. Das System der Terror-Ermittlungen verselbstständigte sich, als Bush Befugnisse weiter an die CIA (Auslandsgeheimnisdienst der USA) übertrug, die fortan fast unabhängig agieren konnte. Dazu gehört das, was die zuständigen Beamten wenig später in einem offiziellen Programm euphemistisch als „erweiterte Verhörmethoden“ festschrieben.
Hier das Interview auf der Website der Deutschen Wellle mit dem Historiker und Politikwissenschaftler Dr. Alexander Bahar:
http://www.dw.com/de/foltern-in-der-tradition-george-w-bushs/a-37286700 (Quelle: Deutsche Welle)

Comments
  • Bettina Beckröge

    Das wird ja Tag für Tag schlimmer mit Donald Trump. Seit er Präsident der USA ist, vergeht kaum ein Tag ohne schockierende Nachricht aus dem weißen Haus. Trumps Wunsch nach Wiedereinführung des „Waterboarding“ mit verschärften Methoden ist der bisherige Gipfel an Aussagen. „I will keep my country safe“ ist seine Begründung für diese unmenschliche Entscheidung.
    Mir zeigt das ganze Geschehen um Donald Trump, wie groß das Risiko ist, wenn sich, wie in den USA, Wahlen und Amtsausübung derart auf eine Person konzentrieren. Der Präsident in den USA hat so viele Machtbefugnisse, dass er im Handstreich verhängnisvolle Entscheidungen fällen kann, die die USA und das Weltgeschehen in Gefahr bringen. Im Fall Trump kann ich nur hoffen und beten, dass die nächst höhere Instanz, der oberste Gerichtshof der USA, bald einen Weg findet, diesen Menschen wieder abzusetzen.
    Ich bin froh und dankbar dafür, dass die katholische Kirche klar gegen Donald Trump Stellung bezieht. Berichte und klare Äußerungen diesbezüglich erfolgen fast täglich auf den Facebook- Veröffentlichungen des Domradios.

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