In Monika Herz, Politik (Inland), Wirtschaft

Drache Smaug in „The Hobbit“: Teilen ist nicht so die Stärke der Reichen

Es war einmal – die Vermögenssteuer. Wie ein Märchen aus uralten Zeiten klingt es, dass noch bis 1996 die großen virtuellen Geldspeicher besteuert wurden – anstatt alle Lasten für die Gemeinschaft den Arbeitenden aufzuhalsen. Dann wurde die Regierung von Mitgefühl übermannt bzw. überfraut und entschied, den armen Reichen solche Opfer künftig zu erlassen. Es waren nicht etwa Konservative oder Rechtspopulisten, die das taten; es waren – man staune! – Sozialdemokraten. An solchen Vorbildern gemessen ist Finanzminister Schäuble eigentlich der perfekte Sozialdemokrat. Monika Herz fühlt ihm in einer speziellen Angelegenheit auf den Zahn. (Monika Herz)

Sehr geehrter Herr Schäuble,

ich recherchiere gerade rund ums Geld, woher es kommt und wohin es geht. Dabei bin ich auf die Website Ihres Ministeriums gelangt: Steuereinnahmen 2014 und 2015 (in Millionen €).

http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/Steuerschaetzungen_und_Steuereinnahmen/2016-05-24-steuereinnahmen-nach-steuergruppen-2014-2015.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Vielen Dank für die einprägsame Übersicht. Allerdings verstehe ich einen Posten nicht. Bei Punkt 1.2.1. „Vermögensteuer“ steht da die Zahl -3 (minus 3). Da alle anderen Zahlen positive Zahlen sind, also Millionen, die der Staat eingenommen hat, müsste es sich bei den minus 3 Millionen um eine Zahl handeln, die der Staat ausgegeben hat.

Ist das richtig? Wem hat der Staat dieses Geld gegeben? Etwa den Vermögenden?

So viel ich weiß, wird die Vermögenssteuer seit 1996 nicht mehr erhoben, obwohl das entsprechende Gesetz gar nicht aufgehoben wurde. Im Jahr 1996 wurden noch 9.000 Millionen DM durch Vermögensteuer eingenommen. Grob gerechnet wurde den Vermögenden in den vergangenen 20 Jahren demnach 200.000 Millionen, also 200 Milliarden DM geschenkt – in Euro ungefähr die Hälfte. Bitte beruhigen Sie mich dahingehend, dass den Vermögenden zusätzlich nicht auch noch diese oben erwähnten 3 Millionen geschenkt wurden.

Ich bin sehr gespannt auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Monika Herz

PS: Das Vermögenssteuergesetz ist übrigens nicht das einzige Gesetz, das funktionslos in der Weltgeschichte herumsteht. Hand in Hand geht es etwa mit dem Wuchergesetz, das die Ausbeutung einer Zwangslage verbietet. Aber ist es etwa keine Zwangslage, wenn jemand z.B. dringend eine Wohnung braucht?

http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-778-78440–f464372.html#questions

Showing 3 comments
  • Bettina Beckröge
    Ein tolles Schreiben und genau an den Richtigen adressiert! Meinen Glückwunsch!!! Ich bin schon sehr gespannt auf das Antwortschreiben.
    Den Artikel habe ich zum Anlass genommen, mich etwas breitgefächerter zu informieren. Dank Meister Google und krönendem Meister YouTube habe ich folgendes rausgefunden:
    .
    Erzbischof Reinhard Marx empfiehlt bereits am im Mai 2010 in einem Interview , die Vermögensteuer wieder einzuführen. (Information aus dem Handelsblatt vom 26.5.2010)
    .
    Was ist überhaupt eine Vermögenssteuer. Das ist sehr gut erklärt über ein YouTube- Video von Campact:
    .
    Campact | Vermögensteuer – einfach erklärt
    https://youtu.be/NtQbiuHWkTI
    .
    Welche Länder in Europa führen noch die Vermögenssteuer? Darüber gibt und deutsches Konto Org. Auskunft. Interessant, in dem zusammenhang wird von einem „geheimen Konto in Deutschland“ geschrieben. Eine Anleitung zum Steuerbetrug, Konto am Fiskus vorbei?:
    .
    https://www.deutscheskonto.org/de/steuertipps/vermoegenssteuer-europa/
    .
    Bis zu 20 Milliarden Euro könnte der Staat durch die Wiedereinführung einer Vermögensteuer einnehmen. Die Ungleichheit würde dadurch gesenkt, errechnen Berliner Forscher. Ein Schatz für den Fiskus. So äußert sich die Zeit online am 27. Januar 2016.
    .
    http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-01/vermoegensteuer-ungleichheit-reichtum-studie
    .
    Das Auseinanderklaffen von Arm zu Reich in unserer Gesellschaft u.a. durch den Entfall der Vermögenssteuer ist sehr gut in folgender Dokumentation erklärt. Es wird noch mehr erklärt: wie die Zusammenhänge entstehen zwischen der wirtschaftlichen Zerspaltung unserer Gesellschaft und der zunehmenden Radikalisierung (aufkeimender Faschismus).
    .
    WIE SOLIDARISCH IST DEUTSCHLAND?
    Dokumentation über soziale Ungerechtigkeit
    https://youtu.be/7lSXlPsHcnw
    .
    Unter dem Aspekt kann man wohl feststellen, das ist ein perfides Spiel, das die oberen Zehntausenden unserer Gesellschaft unter sich ausmacht und die Politiker der Union sitzen am Roulettetisch, als Groupiers.
    .
    2CELLOS – Game of Thrones [Live at Sydney Opera House]
    https://youtu.be/1yx1aV7Av2M
  • Satierische Menagerie
    Die (Standard-)Antwort {oh, diese Idiotenbindestriche!} ist ja auf abgeordnetenwatch.de schon eingegangen:
    „Sehr geehrte Frau Herz,

    gerne können Sie Ihre Anfrage direkt an das Referat für Bürgerangelegenheiten im Bundesfinanzministerium richten (buergerreferat@bmf.bund.de).

    Viele Grüße
    Im Auftrag

    Referat für Bürgerangelegenheiten
    Leitungsstab
    Bundesministerium der Finanzen
    Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin
    Telefon: 030-18682-3300
    Fax: 030-18682-3260
    E-Mail: buergerreferat@bmf.bund.de
    .
    Da fragt man sich doch: wenn es im Ministerium extra ein „Referat für Bürgerangelegenheiten“ gibt, mit welchen Angelegenheiten wenn nicht denen der Bürger beschäftigt sich dann der Rest des Ministeriums und insbesondere der Herr Minister? Und warum beantwortet das Referat, wenn es die Anfrage schon gelesen hat, diese nicht gleich qualifiziert statt standardmäßig mit der Aufforderung, ihm die Anfrage direkt zu stellen? Machtgehabe stolzierender Bürogockel, die es offenbar befriedigt, Bürger zu veralbern?

  • Bettina
    Das Unvermögen, des Bürgerreferates „bmf“, eine berechtigte Frage für Bürgerangelegenheiten zu beantworten, lässt sich mit einem kleinen Trick umgehen.
    Man schreibe sein Anliegen auf eine Postkarte und versende diese auf dem gängigen Postweg, analog. Die Karte schreibe man so voll, dass kein Eingangsstempel mehr drunter passt. Automatisch wird diese Postkarte an die nächste Dienststelle weitergeleitet, weil es ja behördlich nicht erlaubt ist, einen Posteingang ohne Eingansstempel zu belassen. So verschafft man sich nach folgendem Prinzip Gehör:
    .
    Einen Antrag auf Erteilung eines Antragformulars
    https://youtu.be/BO5z0ndsXIc

Leave a Comment

Start typing and press Enter to search