Archiv für die Kategorie „Politik (Inland)“

Rammbock Rassismus – Bild und rechte Mobilisierung

Montag, 6. September 2010

Schon eine ältere Schlagzeile aus BILD

Die rassistische »Integra­tionsdebatte«, der Hype um Sarrazin und die Legalisierung des rechtsextremen Diskurses durch Bild passieren nicht zufällig. Das rechte Lager hat sein Fanal von ganz oben bekommen. Das Kapital baut an seiner faschistischen Op­tion, die es nach den erfolgreichen Massenblockaden in Dresden (und jetzt in Dortmund) bedroht sieht. Und man will Kräfte eines möglichen sozialen Widerstands spalten. (Quelle: Junge Welt)
http://www.jungewelt.de/2010/09-06/041.php

Die neue APO des Establishments

Montag, 6. September 2010

Wer sich am Wochenende die 30.000 Menschen anschaute, die in Stuttgart gegen das umstrittene Bahnprojekt “Stuttgart 21″ auf die Strasse gingen, wurde Zeuge einer neuen Form von Politik. Demonstrationen sind in Deutschland keineswegs neu, doch jahrzehntelang waren sie eine Protestform gegen das Establishment. In Stuttgart waren es jedoch nicht die üblichen Verdächtigen, die ihren Protest auf der Strasse äußerten. Statt Männern auf Liegefahrrädern und Frauen, die ihren Nachwuchs mit Batiktüchern vor den Bauch geschnallt haben, sah man in Stuttgart vornehmlich graumelierte Herren mit Sakko und randloser Brille und ihrem Anhang in Gucci mit Handtäschchen. (Quelle: Telepolis)
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33263/1.html

Dortmund: Neonazis abgedrängt

Montag, 6. September 2010

Rechter Aufmarsch mit Sitzblockaden massiv behindert. Tausende demonstrieren gegen »Nationalen Antikriegstag«. (Quelle: Junge Welt)
http://www.jungewelt.de/2010/09-06/028.php
(Quelle: Junge Welt)

Die Selbstgleichschaltung der Medien

Freitag, 3. September 2010

Die Tiraden des Herrn Sarrazin haben für die herrschenden Kreise aus der Oberschicht und oberen Mittelschicht einen angenehmen Nebeneffekt: Indem S. die Unterschichten im allgemeinen und die Zuwanderer im besonderen für tendenziell dümmer erklärt, erscheinen die Oberen spiegelbildlich als klüger. Das steht im Widerspruch zu seit längerem angestellten Beobachtungen. Im gehobenen Management wie auch im oberen Feld des Journalismus grassiert Ignoranz und der Mangel an Umsicht und Differenziertheit. (Quelle: Nachdenkseiten)
http://www.nachdenkseiten.de/?p=6638

Oberst Klein und das System Krieg

Freitag, 3. September 2010

Wer in den Krieg zieht, der will töten. Deutschland tötet in Afghanistan. In der Nacht vom 3. zum 4. September 2009 befahl Bundeswehroberst Georg Klein im afghanischen Kundus den Luftangriff auf zwei entführte Tanklaster, die sich in einer Furt des Kundus-Flusses festgefahren hatten. Wie viele Menschen er umgebracht hat, lässt sich nicht genau feststellen. Es waren vermutlich über 140, die meisten unschuldige Zivilisten. (Quelle: Neues Deutschland)
http://www.neues-deutschland.de/artikel/178868.oberst-klein-und-das-system-krieg.html

«Sparpaket»: Konsequent asozial

Donnerstag, 2. September 2010

Vier von fünf Bundesbürgern halten das „Sparpaket“ für sozial unausgewogen und sie haben Recht. Die Ärmsten der Armen und die Arbeitnehmer werden die Hauptlast der Krise bezahlen. Von einem „fairen Ausgleich“ zwischen Sozialkürzungen und Belastungen „der Wirtschaft“, über den Kanzlerin Merkel gesprochen hat, kann keine Rede sein. Die Gewinner der Finanzspekulationen bleiben ungeschoren, die Verluste tragen die Arbeitslosen und die sozial Schwachen. (Quelle: Nachdenkseiten)
http://www.nachdenkseiten.de/?p=6631

Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat?

Donnerstag, 2. September 2010

Die Energiekonzerne zeigen der Politik (eigentlich ja: den “Volksvertretern”) derzeit, wer im Land das sagen hat. Gegen ihre geballte Macht ist derzeit in Deutschland keine Politik durchsetzbar. Oder? Ein online-Aufruf will gegensteuern und kann von allen unterzeichnet werden. (Quelle: Soldarische Moderne)
http://www.solidarische-moderne.de/de/topic/50.aufruf.html

Die wahren Integrationsverweigerer

Donnerstag, 2. September 2010

Lange hat die Mehrheit einige Reiche aus Ignoranz oder falsch verstandener Toleranz einfach Parallel-Gesellschaften aufbauen lassen. Damit muss jetzt Schluss sein. (Quelle: Freitag)
http://www.freitag.de/wochenthema/1035-deutschland-darf-nicht-l-nger-wegsehen

Koch geht – haltet die Taschentücher bereit!

Mittwoch, 1. September 2010

Hessens Ministerpräsident Roland Koch verlässt die Politik – mit militärischen Ehren, Kartoffelsalat und Würstchen. Eine Demonstration schlechten Geschmacks. (Quelle: Freitag)
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/ein-feindbild-verabschiedet-sich/

Die Verglasung der Bürger

Mittwoch, 1. September 2010

Während Google-Streetview ein Top-Medienthema ist, schleichen sich noch viel umfassendere Überwachungsmaßnahmen langsam aber sicher in unseren Alltag ein. Beginnend mit der freiwilligen Datenabgabe über Kundenkarten und die sozialen Netzwerke im Internet – aber auch Serviceangebote reizen, die eigenen Koordinaten preis zu geben. Schüler werden sogar in der Grundschule schon dazu verführt, ihre Daten in das sogenannte Leseförderprogramm Antolin einzugeben und unkritisch mit den neuen Medien umzugehen. (Quelle: Neue Rheinische Zeitung)
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=15581