Was machen Menschen, die das Gefühl haben, keine der Parteien und auch das System als Ganzes würde ihre Interessen vertreten? Wen wählt man, wenn alle Parteien nicht mehr wählbar sind? Gar nicht zu wählen, hat wenig Effekt, eine Partei zu gründen wenig Aussichten. Was tun? Michael König hatte eine einfache Idee. Bei 70 Prozent Wahlbeteiligung stimmen eigentlich 30 Prozent gegen das System! Nur finden diese Menschen kein Gehör. Man kann in diesem System nicht nein sagen – eine grobe Beschneidung eines wichtigen Grundrechts, wie König findet. Deshalb hat er einen radikal neuen Ansatz ersonnen und eine Nein-Partei gegründet. (Quelle: Sein)
http://www.sein.de/news/2012/mai/nein-partei-das-recht-nein-zu-sagen.html
Archiv für die Kategorie „Politik (Inland)“
Nein-Partei: Das Recht, nein zu sagen
Dienstag, 22. Mai 2012Oscar Lafontaine: Was ist Eigentum?
Dienstag, 22. Mai 2012
Man kann verschiedener Ansicht darüber sein, ob Lafontaine wieder Parteivorsitzender werden oder sich besser in den wohl verdienten Ruhestand zurückziehen sollte. Hier jedenfalls haben wir ihn im Originalton und sind nicht darauf angewiesen, welches Bild uns die überwiegend kapitalismustreue Presse über ihn vermitteln will. (Quelle: Junge Welt)
http://www.jungewelt.de/2012/05-22/046.php
Der Widerstand wächst
Montag, 21. Mai 2012
Bildquelle: Blockupy Frankfurt
http://www.freitag.de/politik/1220-x
Absage an Linke light
Montag, 21. Mai 2012
Sahra Wagenknecht
Wieder Fahrt aufnehmen. Konferenz in Berlin möchte neuen Schwung in die Partei tragen. Lafontaine-Flügel formiert sich vor dem Göttinger Parteitag. (Quelle: Junge Welt)
http://www.jungewelt.de/2012/05-21/044.php
Wie demokratisch sind unsere Demokraten?
Montag, 21. Mai 2012Ist dem Wahlkämpfer Norbert Röttgen ein „Fauxpas“ unterlaufen, ein „peinlicher Fehler“, wie die Medien schreiben? In der Talkshow „Log In“ des Fernsehsenders ZDF-Info sagte Röttgen am 8. Mai über die bevorstehende Ministerpräsident(inn)en-Wahl in NRW: “Bedauerlicherweise entscheidet nicht alleine die CDU darüber, sondern die Wähler entscheiden darüber.“ Dieses Bedauern über die Kompetenz der Bevölkerung, also über die parlamentarisch-demokratische Verfassung unseres Gemeinwesens, erscheint bei näherer Betrachtung nicht als einfacher Fehltritt des Bundesumweltministers. Vielmehr handelt es sich um so etwas wie eine Freud’sche Fehlleistung. Der CDU-Politiker hat gesagt, was er tatsächlich im Grunde seines Herzens meint, was aber im Wahlkampf eigentlich nicht opportun hätte gesagt werden dürfen. (Quelle: Hintergrund)
http://www.hintergrund.de/201205162065/politik/inland/wie-demokratisch-sind-unsere-demokraten.html
Der dressierte Bürger
Freitag, 18. Mai 2012
Parkraumbewirtschaftung und Verfolgung von Bagatell-Verkehrssünden. Stress mit Mautpflicht, Sonderparkzonen und Umweltzonen. Hartz IV-Schikanen und Alkoholverbot in U-Bahnen: Das Motto der Staatsorgane lautet immer häufiger: Im Zweifel gegen die Freiheit. Bürger in Deutschland zu sein, bedeutet, sein Leben ständig im Hinblick auf mögliche Bestrafung zu führen. Wozu sind Verbote wirklich da? Mit ihrer Hilfe bringt der Staat seine Macht ins Spiel, schärft seine Repressionsinstrumente und testet die Gehorsamsbereitschaft der dem Gesetz Unterworfenen. Er reduziert den Homo sapiens auf seine Schrumpfform: den Homo obediens (gehorchenden Mensch), der sich reflexartig der jeweiligen Erlaubnis- oder Verbotslage anzupassen hat. Der Kampf um eine menschlichere Gesellschaft muss daher immer auch ein Kampf gegen unnötige und überhöhte Strafen sein. (Roland Rottenfußer)
(weiterlesen …)
Auslaufmodell Demonstrationsrecht?
Freitag, 18. Mai 2012
Die Proteste des Blockupy-Bündnisses gegen EU-Krisenpolitik und die Macht der Banken in der Finanzmetropole Frankfurt am Main haben begonnen – obwohl das Bundesverfassungsgericht die Demonstrationen für gestern und heute verboten hatte. Lediglich eine Großdemo am Samstag ist genehmigt worden. (Quelle: Neues Deutschand)
http://www.neues-deutschland.de/artikel/227161.blockupy-trotzt-den-verboten.html
“Ein angenehm anarchistischer Versuch” – Konstantin Wecker zu Blockupy
Donnerstag, 17. Mai 2012Konstantin Wecker im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau
Konstantin Wecker zu Frankfurt: Empört euch!
Mittwoch, 16. Mai 2012
Liebe Freunde,
der staatliche Versuch, unser Grundrecht auf uneingeschränkte Versammlungs- und Meinungsfreiheit außer Kraft zu setzen, ist ein Skandal! Wie viel Angst müssen die Mächtigen vor unserer Kritik und unserer Empörung über ihre menschenverachtende Krisen- und Kriegspolitik haben? „Denk’ ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht“ – uns geht es heute wie Heinrich Heine 1843 in seinen Nachtgedanken: Es ist erschreckend, dass sich kritische KünstlerInnen weltweit wieder dafür stark machen müssen, um vor den Türmen der Mächtigen Protestlieder singen zu können.
Ich werde am Donnerstagmittag – ob am Opern- oder am Paulsplatz – gemeinsam mit vielen anderen KünstlerInnen singen und demonstrieren. Ich freue mich darauf, diesen Protest gemeinsam mit Euch allen auf die Straße zu tragen. Empört Euch!
Aktuelle Infos: www.blockupy-frankfurt.org
Frankfurt: Fast wie im Bürgerkrieg
Mittwoch, 16. Mai 2012
Tausende Polizisten riegeln ab Mittwoch das Bankenviertel in Frankfurt am Main ab, jede öffentliche Versammlung und Meinungsäußerung sind dort untersagt, U- und S-Bahn-Stationen in der Innenstadt werden nicht mehr angefahren. Das Occupy-Camp unter der Europäischen Zentralbank (EZB) muß geräumt werden. Angesichts der bis Samstag geplanten Proteste gegen die EU-Krisenpolitik hat die schwarz-grüne Stadtregierung von Frankfurt am Main auf autoritäres Durchgreifen geschaltet. (Quelle: Junge Welt)
http://www.jungewelt.de/2012/05-16/053.php