Der Widerstand der Juristen

 in Politik (Inland)

Gesetzgebung im Corona-Lockdown: Sinn von Grundrechten ist nicht, dass Gerichte staatliches Handeln korrigieren müssen. (Der unendliche Ausnahmezustand, Teil 2) Norman Paech (Quelle: Nachdenkseiten)
https://www.heise.de/tp/features/Der-Widerstand-der-Juristen-5988235.html

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    Freiherr
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    …“ es sei zwar richtig gewesen die Gefahrenlage nationaler Tragweite fsetzustellen…“

    – sagt Prantl und diese fatale Fehleinschätzung und Fehlentscheidung, ob taktisch so beabsichtigt oder so geschehen, hat ja zu dieser Katastrophe geführt.

    Hätte man, wie es unbedingt nötig wäre bevor man solche vernichtenden Entscheidungen trifft, die wirklichen Experten um Rat gefragt, wäre es nie so weit gekommen.

    Und genau das wäre auch die Aufgabe der Justiz gewesen, anstatt die Rechtsbrüche einfach so durchzuwinken, Verfassungbeschwerden sogar zu hauf einfach abzulehnen.

    Es war also vor allem auch das Versagen der Justiz von Anfang an – Beate Bahner hatte sofort Verfassungsbeschwerde eingelegt.

    Und damit sind wir an diesem Punkt angelangt, an dem es nicht mehr nachvollziehbar ist dass diese Katastrophe einfach nur durch eine Fehleinschätzung herbeigeführt wurde – es war eine geplante strategisch durchgezogene Aktion der inzwischen ja bekannten Täter und Verbrecher.

    Die Justiz informiert sich doch auch oder erst recht sogar – und hat sich nachwievor der Exekutive unterworfen, duldet alle Verbrechen weiterhin.

    Ausgemerkelt, verdrostet und gesödert !

    Nun keimt auch Widerstand in der Justiz auf, ja – sie schliessen sich zusammen, aber wenn sie sich weiterhin nicht trauen den Betrüger Drosten zu überführen, was ein leichtes wäre weil als Betrug bewiesen, wird es kein wirklicher Einsatz für Freiheit und Gerechtigkeit sein.

    Dass sich Richter und sogar Staatsanwälte sich erst zusammenschliessen müssen um das Grundgesetz wieder anwenden zu können, zeigt ja schon deutlich dass andere Mächte am Werk waren und sind.

    Vor allem ein Verfassungsgericht hätte zunächst genauestens prüfen lassen MÜSSEN, ob es sich um eine Pandemie handelte, aber die Beschwerden die genau das hätten prüfen lassen, wurden ganz einfach abgewiesen.

    Soll mich niemand für so naiv halten dass ich nicht glauben würde dass Harbarth und Merkel sich nicht abgesprochen hätten.

     

     

     

     

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