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Bin gespannt, wie morgen Würde etwas aufgehübscht wird, das Volk vor Ehrfurcht im Boden versinkt und dankt, Prügel und Folter weiter ertragen zu dürfen. Klappe zu, Schnee von gestern, Hartz IV ist nun mal keine Kuschelecke für Kapitalismusopfer mit Existenzneurose.
Würde mich nicht wundern, wenn Verfassungsrichter sich für Urteilsfindung ausgiebig beraten liesen, weil einfach überfordert – wegen bedingungsloser Würdezuteilung.
https://www.youtube.com/watch?v=fgEjbd5z7Jo
Wie sie auch morgen entscheiden werden. Ich werde einen Opferentschädigung nach dem OEG gegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Täter beantragen. Man wird mich ignorieren, ich weiß. Aber: ich werde nicht geschwiegen haben.
Arme sind keine Feinde
Arme sind freie WARE, ihre WERTE werden nach oben umverteilt, ihre Lebensleistung wird verstaatlicht, vollumfänglich integriert, unwürdig auf Rechtschutz des Grundgesetzes vertrauen zu dürfen. Das ist heute Wachstum per Sozialgesetz, die Armuts-Industrie BRD, ist seit 15 Jahren vorsätzlicher gemeinschaftlicher BETRUG! Mit Zuschauern.
Nach der gesetzlichen Entmündigung und Enteignung sind ARME igitt dann auch noch die ASSIES der BRD, ich bin sicher das BVerfG setzt da heute noch einen drauf.
Die MENSCHENWÜRDE ist nicht mehr auf NULL reduzierbar, aber 30 % sind abzockbar, GG auf 2/3 reduzierbar???
Strafrecht ist im SGB II AnwendungsPFLICHT und wird mit Prämienzahlungen an den GF belohnt, seit 15 Jahren Beweis-pflichtig, die Menschenwürde?!! Die lukrativen Unklarheiten im Sozialrecht sind ein Geschäftsmodell für unsere verrohte, völlig verkommene Lobby-Politik.
JC sind ein rechtlich unklaren Konstrukt, die keinerlei Rechtsgrundlagen mehr brauchen um sich an fremdem Eigentum, an Altersvorsorgen, zu bedienen an Armen, an Kranken, an Behinderten!!! Die Sondergerichte helfen bei den staatlichen Einnahmen, in einem Rechtsfreine Raum Sozialwesen.
Das die Verzeiflung groß ist und mancher dabei die Rechten wählt, erscheint irgendwie auch zielführend zu sein. Die Suppe sollen dann halt andere auslöffeln, mit noch mehr Gewalt? Ob rechts aussen oder links aussen, scheint auch schon egal, alles für unsere verrohte christliche Mitte ist nicht koalitionsfähig?!
Die Macht will keiner teilen.
Eine gute Idee @ Hope!
Meine Überlegungen gehen in eine ähnliche Richtung, ich muss aber abwarten.
Nun wurde erwartungsgemäß ein fauliger Kompromiss konstruiert.
Teilweise verfassungswidrig.
Ein politisch motiviertes Urteil, so sehe ich das.
30 Prozent „dürfen“ immer noch geraubt werden. Skandalös.
30 Prozent vom Existenzminimum zu stehlen, ist dreißigfacher Diebstahl und Nötigung, staatlich „legitimiert“.
Die Menschenschinder dürfen weiterhin den willkürlichen Zuchtmeister und Sklavenhalter spielen.
Letztlich geht es darum, dem real existierenden Hartzionalsozialismus mit seinem Repressionsapparat nicht vollständig die offizielle Legitimation zu entziehen.
Immerhin ist teilweise verfassungswidrig ein Schlag ins Gesicht des Hartz-Regimes und der verantwortlichen Täter aus Politik und Wirtschaft.
Offiziell bestätigter Betrug und schwere Körperverletzung an unzähligen Menschen, das über Jahre.
Jeder der dafür (Un)Verantwortlichen muss sofort zurücktreten, das wäre das Mindeste.
Das perfide Hartz-IV-Konstrukt ist nicht reformierbar und gehört abgeschafft.
Zitat:
Zitat Ende:
http://www.labournet.de/politik/erwerbslos/hartz4/sperren/gericht-bringt-hartz-iv-sanktionen-vor-verfassungsgericht/
Wie und mit welcher Härte Sanktionen weiterhin Existenzen bedrohen können/dürfen, darüber entscheiden zynischerweise Politiker, denen Menschenwürde sonstwie am Arsch vorbeigeht, und sicherlich im Sinne neoliberaler Menschenverachtung weiter vorbeigehen wird.
Das heutige Urteil einer kapitalistisch-konformer Verfassungsaufsicht ist nichts anderes, als ein Weiterso, nur unter anderen Bedingungen.
Wichtige Nachfrage: Wie kommt es, dass nach 24 Stunden Kommentare noch nicht freigeschaltet sind? Klar, kann vorkommen, kommt allerdings häufig vor und nervt.
So ist der “RECHTS“staat…
Ob die Zulassungsstatistiken, Abgaswerte oder andere Betrügereien, wenns um die Rendite geht, wird ein MILLIONEN-VERBRECHEN zur Schummelei. Doch die WARE MENSCH, die ihren KÖRPER nicht unter Wert an der WIRTSCHAFT verhökert, all diese Arbeitskräfte sind SCHMAROTZER und SOZIALBETRÜGER.
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“DER KOLLATERALSCHADEN DER “WARE MENSCH” SOLLTE EBEN SCHUMMELN, UM EIN EXISTENZRECHT ZU BEKOMMEN.”
(Pech nur, um Schummeln zu dürfen braucht man viel viel Geld)
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Nicht auszumalen, was so mancher (SCHARF)richter im sogenannten KONFLIKTFALL für den “KOLLATERALSCHADEN der “WARE MENSCH” in petto hat.
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Das ist das SCHÖNE und BERUHIGENDE an diesem Beruf:
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“DAS EIGENE GEWISSEN – SO EIN SOLCHES DENN VORHANDEN – WIRD DURCH GESETZE ERSETZT”