Politik (Inland)

Aufruf zu einer bitter-satirischen Protestaktion im Internet vom 28. Oktober 2005 In unserer Reihe zu den Kämpfen gegen Hartz-IV veröffentlichen wir heute die Dokumente zu einer satirischen [...]

Der Berliner Senat will Menschen, die von Hetze und Gewalt betroffen sind, mit einem Fonds helfen. https://www.neues-deutschland.de/artikel/1140245.opfer-fonds-neun-millionen-euro-gegen-hass.html

Die Ausrufung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten ist eher symbolisch. Er ist bereit, die Niederlage zu verantworten. Der Streitpegel in der SPD-Führung dürfte wieder steigen. (Quelle: [...]

Aktivistinnen und Aktivisten von Greenpeace fordern Bundeswirtschaftsminister Altmaier auf, den Export von Waffen an die US-Polizeibehörden zu stoppen. (Quelle: Sonnenseite) [...]

Wie eine emanzipatorische gesellschaftliche Gegenbewegung zum Kapitalismus entstehen kann. (Quelle: Neues Deutschland) [...]

In Sachen Gesundheitspolitik zeigt der Entwurf für ein Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen: vor konsequenter Kritik neoliberaler Ideologie schrecken sie zurück. (Quelle: Freitag) [...]

Minister sieht demnach „Bundeseinheitlichkeit“ gefährdet. (Quelle: Neues Deutschland) [...]

Anschlagsserie gegen Linke in Berlin-Neukölln: Leiter der »Abteilung Staatsschutzdelikte« wegen möglicher Befangenheit abgezogen. Hinweise gab es schon 2017. (Quelle: Junge Welt) [...]

Berliner Linke fordert den Senat zur Klage gegen Seehofers Veto zur Flüchtlingsaufnahme auf. (Quelle: Neues Deutschland) [...]

Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma: Erste gemeinsame Ehrung der Opfer mit jüdischen und evangelischen Vertretern. (Quelle: Junge Welt) [...]