Politik (Inland)

Grün-Rot-Rot: Es gibt eine reelle Chance, die soziale Katastrophe Agenda 2010 endlich abzuschaffen. Die Begeisterung dafür bleibt aber bislang aus. (Quelle: Freitag) [...]

Die Massenimpfung gegen SARS-Cov-2 ist ohne Alternative, rettet Millionen Leben und macht der Pandemie den Garaus. So geht das herrschende Narrativ und die „Qualitätsmedien“ bedienen es ohne [...]

Politiker*innen, die die Entstehung von Altersarmut systematisch herbeigeführt oder geduldet haben, präsentieren sich jetzt als Schützer der Senioren. Wenn dieselben Personen nun Kinder schützen [...]

Der Lockdown nimmt kein Ende. Immer neue Gründe werden angeführt, um „die Gesundheit der Menschen zu schützen“. Inzidenzwerte, R-Werte, Mutanten, irgendwas ist ja immer, könnte man zynisch fast [...]

Die Bundesregierung rühmt sich, die sozialen Härten der Coronakrise politisch aufgefangen zu haben. Zu Unrecht, argumentiert der Armutsforscher Christoph Butterwegge: Während der Pandemie sind [...]

Stell dir vor, es ist Lockdown, und keiner macht mit! Einfach seinen Laden aufsperren, obwohl das verboten ist – kann man damit durchkommen? Immer wieder gibt es Nachrichten und Gerüchte, [...]

Die Basisdemokratische Partei Deutschland verspricht direkte Demokratie für alle und erklärt im Rubikon-Exklusivinterview, wie das gelingen soll. Was bringt eine neue Partei, wenn die Demokratie [...]

Desinteresse an öffentlichen Angelegenheiten, Rückzug ins Private, Wahlmüdigkeit, Parteienverdruss, wachsende Skepsis gegenüber Demokratie und Staat – solche Phänomene der Entpolitisierung werden [...]

Überlegungen zum 1. Jahrestag des Lockdowns. „Solange es Zwangsräumungen von Wohnungen gibt und keine menschenwürdigen Hilfsangebote für Obdachlose und Geflüchtete ist das Gerede vom [...]

Effektiver demokratischer Widerstand benötigt vernünftige emanzipatorische Ziele, etwa mehr Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger sowie die Möglichkeit einer öffentlichen Debatte. Das Jahr 2020 [...]