Die Zermürbungstaktik

 in FEATURED, Gesundheit/Psyche, Politik (Inland)

Das Corona-Establishment wendet psychologische Kriegsführung und Folter an, um Abweichler auf Linie zu bringen. Exklusivabdruck aus „Die belagerte Welt“. Daumenschrauben, Elektroschocks oder Waterboarding — so stellt man sich gemeinhin Folter vor. Wo das Zufügen von extremem körperlichem Schmerz fehlt, meinen wir, es noch mit gesitteten, freiheitlichen Staaten zu tun zu haben. Dabei übersehen aber die meisten, dass das derzeitige Corona-Geschehen der gleichen „Logik“ folgt wie Folter. Um die vom Folternden erhoffte Wirkung zu erzielen, wird der Gefolterte bestimmten sorgfältig geplanten und dosierten Qualen ausgesetzt, mit der Absicht, ihn zum Einlenken zu zwingen. Fehlen körperliche Angriffe und kommt dieses Prinzip „nur“ auf der psychologischen Ebene zur Anwendung, spricht man auch von „Weißer Folter“. Wer meint, dass eine solche Beschreibung auf die derzeitige Situation der Corona-Opposition und der Ungeimpften nicht zutrifft, der sollte sich nur einmal folgende Fragen stellen: Wie geht es mir derzeit, und wie hat sich mein Gemütszustand in den letzten zwei Jahren verändert? Welchen Anteil haben Belehrungen und Beschimpfungen durch systemtreue Politiker, Medien und Privatpersonen an meinem Befinden? Ist meine ursprüngliche Absicht — zum Beispiel, mich nicht impfen zu lassen — in jüngster Zeit ins Wanken geraten? Der niederländische Politikwissenschaftler Kees van der Pijl beleuchtet in seinem Beitrag Geschichte und Wesen einer neuen Art des Staatsterrors.

 

Der ausgerufene Ausnahmezustand beruht im Wesentlichen auf psychologischer Kriegsführung. Nach Ansicht des italienischen Richters Dr. Angelo Giorgiani haben wir es mit einer neuen Form des Terrors seitens des Staates zu tun, bei dem er drei Phasen unterscheidet. Die erste Phase besteht darin, Angst und Unsicherheit hervorzurufen. Dies geschieht durch die bereits erwähnten Beispiele der absichtlichen Dramatisierung der Situation, durch die Verunglimpfung und Nichtanwendung verfügbarer Medikamente (oder gar deren Verbot) und die Umgehung von Ärzten in vorderster Front, durch den Entzug grundlegender Freiheiten für Menschen, die nicht krank sind, und durch die Abschottung der Wirtschaft.

Die zweite Phase besteht in der „messianischen“ Ankündigung, die Impfstoffe seien auf dem Weg und eine Lockerung der Sperren möglich, sobald sie in ausreichendem Umfang verabreicht worden seien. Dies weckt die Hoffnung, dass die absurde Situation, in der sich die Menschen befinden, bald aufgehoben wird, wenn nur die Impfstoffe in der erforderlichen Menge eintreffen.

Fragen wie die Entwicklung des Virus, die tatsächliche Schwere der Infektion, die Wahrscheinlichkeit eines tödlichen Ausgangs und so weiter rücken in den Hintergrund; wenn nur die Impfstoffe eintreffen, kann unser Leben wieder normal werden!

Die dritte Phase besteht aus der eigentlichen Impfkampagne mit den neuartigen Gentherapien. Zu dem Zeitpunkt, als Giorgiani sein Interview gab, verfügte nur Israel über ein fortgeschrittenes Programm, um die Bevölkerung zu zwingen, diese „Impfstoffe“ zu akzeptieren. Diese werden auf Grundlage einer Vereinbarung mit dem Pharmariesen Pfizer verabreicht, wonach Israel dem Unternehmen mitteilt, bei welchem Anteil der Bevölkerung die Gentherapie angewendet wurde, welche Nebenwirkungen aufgetreten sind und so weiter.

Auch hier werden Ärzte an vorderster Front umgangen, und der Staat ergreift drakonische Maßnahmen, um die Kampagne am Laufen zu halten, indem er Menschen, die nicht „geimpft“ sind, den Zugang zu allen möglichen Annehmlichkeiten und öffentlichen Dienstleistungen verwehrt (1). Inzwischen haben auch Großbritannien, Portugal und die Vereinigten Arabischen Emirate den Weg der Massenimpfung eingeschlagen. Wir werden in Kapitel 6 auf dieses Thema zurückkommen.

Dass ein italienischer Richter von einer neuen Form des Staatsterrors spricht, sollte vor dem Hintergrund der Strategie der Spannung in den 1970er-Jahren in diesem Land verstanden werden. Aufeinanderfolgende Regierungen und staatliche Institutionen wie die Geheimdienste waren durch gezielte Attentate, Bombenanschläge unter falscher Flagge und andere Terrorakte daran beteiligt, die Kommunistische Partei von der Regierungsbeteiligung auszuschließen (2). Giorgiani selbst war als Anti-Mafia-Richter tätig, ein weiterer Bereich, in dem Teile des Staates mit der Unterwelt zusammenarbeiteten.

Während also in einem Land wie den Niederlanden ein Gesundheitsminister, der die Verträge mit den Impfstoffherstellern zum Staatsgeheimnis erklärt, nach allgemeiner Auffassung — jedenfalls im Parlament und in den Medien — triftige Gründe dafür hat, hat die italienische Erfahrung ein viel tieferes Misstrauen gegenüber dem Staat und seinen Beamten hinterlassen. Andere Länder, die Erfahrungen mit staatlichen Behörden gemacht haben, die systematisch in böser Absicht oder noch schlimmer gehandelt haben, sind laut Gior­giani Uruguay und Polen, und es wird weitere Länder geben, die sich gegen den derzeitigen Ausnahmezustand wehren (3).

In den meisten Ländern bleibt der Großteil der Bevölkerung bei diesem Umbruch jedoch weitgehend passiv und unterwirft sich der Revolution von oben, die einen oligarchischen IT-Kapitalismus durchsetzen soll, auf den wir später noch zurückkommen. In dem Roman Il Gattopardo über die italienische Einigung, einem Schlüsselbeispiel für eine solche passive Revolution, wird dies mit dem berühmten Satz zusammengefasst: „Wenn wir wollen, dass die Dinge gleich bleiben, müssen sie sich ändern“ (4).

Aber wie bei anderen Revolutionen, die von oben nach unten durchgeführt wurden, wurde der Bevölkerung eine untergeordnete Rolle zugewiesen (in Italien die Garibaldi-Bewegung). In der Covidkrise verbietet die Abriegelung jede politische Aktivität, nachdem die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit abgeschafft wurde, ebenso wie das souveräne Verfügungsrecht über den eigenen Körper ausgesetzt wird, um die Impfpflicht durchzusetzen.

Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel die Kritik an den Abriegelungsmaßnahmen als „Angriff auf unsere Lebensart“ denunziert, mag grotesk klingen, zeigt aber, dass die Regierenden und die herrschende Klasse, für die sie ihre Rolle spielen, erkennen, dass der Covid-Ausnahmezustand der Rettung unserer besonderen Gesellschaftsordnung dient (5).

In ihrem 2007 erschienenen Buch The Shock Doctrine beschreibt die kanadische Journalistin Naomi Klein, wie es in einer existenziellen Krise zu zwei Veränderungen kommt: Die Vergangenheit wird ausgelöscht, eine „neue Normalität“ tritt an ihre Stelle. Dies war der Fall in Chile und Argentinien in den 1970er-Jahren und in der Sowjetunion, als sie 1991 zusammenbrach (6).

Das Gleiche gilt jetzt für die Covid-„Pandemie“. Damit kommen wir zu dem Vergleich mit der Folter, der auf den ersten Blick alles andere als naheliegend ist. In den Handbüchern der CIA wird die Folter („Verhör unter Zwang“) als eine Technik beschrieben, die den Gefangenen in einen Zustand grundlegender Desorientierung versetzt. Ziel ist es, die Möglichkeit des Widerstands auszuschalten, was dadurch erreicht wird, dass die Fähig­keit des Gefangenen, die Welt um ihn herum zu verstehen, unterbrochen wird. Dies kann durch das Verbinden der Augen, einen Sack über dem Kopf oder dadurch geschehen, dass der Gefangene extremem Licht oder Musik, physischer Gewalt oder Elektroschocks ausgesetzt wird. Jeff Halpers Studie über die israelischen Techniken, die Palästinenser unter Kontrolle zu halten, zeigt, wie eine Bevölkerung, die sich potenziell wehren kann, zu einer „formbaren Masse wird, (…) ein schwindendes Feld, in dem Herrschaft möglich wird“ (7).

Schließlich zitiert Naomi Klein die Aussage eines chilenischen Psychiaters, dass die Folter unter dem Pinochet-Regime erwachsene Opfer in einen kindlichen Zustand zurückversetzte. Die Menschen wurden „verwirrt und verzweifelt, formbar und bereit, Anweisungen zu befolgen (…) sie wurden abhängiger und ängstlicher“ (8).

Laut einem der zitierten CIA-Handbücher gibt es einen Moment (der sehr kurz sein kann), in dem alle geistigen Aktivitäten ausgeschaltet sind. Klein vergleicht dies mit einem psychologischen Schock oder einer Lähmung. Dies wiederum wirkt wie ein traumatisches oder subtraumatisches Erlebnis, das die Welt, mit der die Versuchsperson vertraut war, einschließlich des Bildes, das sie von sich selbst in dieser Welt hatte, gleichsam sprengt. Erfahrene Vernehmunsem Zeitpunkt sehr viel offener für Suggestionen ist und viel leichter gehorcht als vor dem Schockerlebnis (9).

Folter muss nicht unbedingt die mechanische Form haben, die bis weit ins 20. Jahrhundert vorherrschte.

Bereits in den 1950ern suchte die CIA im Rahmen des MKULTRA-Projekts nach neuen Methoden zur Erzwingung von Gehorsam, etwa durch Einsatz von Psychopharmaka wie LSD. Unter dem Vorwand, US-amerikanische Kriegsgefangene seien im Koreakrieg einer „Gehirnwäsche“ unterzogen worden, suchte man nach psychologischen Foltermethoden, bei denen die Desorientierung im Mittelpunkt stand. Der Leiter von MKULTRA, der Chemieingenieur Dr. Sydney Gottlieb, trat 1951 in die CIA ein; er nutzte die Kriegserfahrungen japanischer und nationalsozialistischer Lagerärzte und brachte sie in einigen Fällen sogar in die USA (10). Ich werde in Kapitel 5 darauf zurückkommen.

Als MKULTRA in den 1980er-Jahren an die Öffentlichkeit gelangte — laut Max Parry war ein Whistleblower bereits 1953 unter verdächtigen Umständen gestorben —, wurde klar, dass das eigentliche Ziel darin bestand, die Foltertechnik zu verfeinern. Naomi Klein zitiert Alfred McCoy, den Autor von A Question of Terror. CIA Interrogation from the Cold War to the War on Terror, der schreibt, im Rahmen des MKULTRA-Projekts sei entdeckt worden, dass Menschen einem Schock ausgesetzt werden können, indem man ihre Sinne zunächst überhaupt nicht stimuliert („sensorische Deprivation“) und sie dann plötzlich einer Überdosis aussetzt (11). Inzwischen haben die Enthüllungen über die Behandlung von „Terrorverdächtigen“ aus Afghanistan auf dem US-Stützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba und die Verhöre irakischer Gefangener im Gefängnis von Abu Ghraib deutlich gemacht, dass bei einer solchen Behandlung körperliche Gewalt und Demütigung in der Tat schwer zu trennen sind.

Der psychologische Schock, der mit der Ausrufung einer Pandemie einhergeht, zielt ebenso wie die Folter darauf ab, die Akzeptanz einer „neuen Normalität“ zu erreichen und das Urteilsvermögen auszuschalten.

Dieser Zustand wird durch das Vorenthalten von Informationen über die tatsächlichen Vorgänge erreicht, und zwar durch extrem einseitige Informationen seitens der Politiker und der Mainstream-Medien. Abweichende Meinungen von oft hoch qualifizierten Experten werden nicht erwähnt oder als „Verschwörungstheorien“ abgetan. Dies ist vergleichbar mit der sensorischen Deprivation bei der psychologischen Folter.

Andererseits wird durch die zunächst tägliche Berichterstattung über „Tote“ (statt Anzahl der Verstorbenen), „anonyme Massengräber“ und so weiter, ohne die Zahlen jemals zu relativieren, eine intensive, existenzielle Angst hervorgerufen, die wiederum mit der Überdosis an Reizen vergleichbar ist. Gesichtsmaskenpflicht, soziale Distanzierung und ähnliche, medizinisch unsinnige oder sogar kontraproduktive Maßnahmen erzeugen eine absurde, irreale Atmosphäre, die die Psyche der Menschen zutiefst beeinträchtigt. Untersuchungen in den Niederlanden ergaben, dass sich bei einer von drei Personen während der ersten, noch recht begrenzten Abriegelung „die psychische Gesundheit während der Coronazeit durch eine Zunahme von Angstzuständen, Depressionen und Schlafstörungen verschlechterte“. Jeder Zehnte dachte häufiger an den Tod als zuvor (12).

Ich behaupte, dass die Einführung der „neuen Normalität“ in der Covid-19-Krise, auch wenn sie auf den ersten Blick anders aussieht, im Wesentlichen auf denselben Prinzipien und Ergebnissen beruht wie die beschriebenen Techniken zur Herbeiführung von Desorientierung und Verlust der kognitiven Funktionen. Die Enthüllungen über die britischen und deutschen Pläne machen deutlich, dass dies beabsichtigt war. Wir haben es mit einer biopolitischen Machtergreifung zu tun, die auf der Ebene der Global Governance beginnt und tief in die Souveränität des Individuums eingreift, eine Machtergreifung, die eine Reihe von Gewaltformen beinhaltet, nicht zuletzt die polizeiliche Brutalität gegen Demonstranten, die bei allen politischen Unterschieden ein gemeinsames Anliegen haben — den Verlust ihrer Freiheit und den Wunsch, sie zurückzugewinnen.

Daraus ist zu schließen, dass die Verhängung des Ausnahmezustands in praktisch der ganzen Welt angesichts des tatsächlichen Ausmaßes der „Pandemie“ in erster Linie ein politischer Schritt ist, der, wie wir sehen werden, von langer Hand vorbereitet und in einer Reihe von transnationalen Denkfabriken, beratenden Strukturen und offiziellen Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation WHO und der Weltbank koordiniert wurde. Auf deren Rat und ausdrückliche Anweisung hin, haben die Regierungen ihre Bevölkerungen in einen Würgegriff genommen, den mit allen Mitteln aufrechterhalten müssen. Schließlich geht es um das Überleben der bestehenden Gesellschaftsordnung.

In dieser Hinsicht ist eine Wiederholung der Vorgänge zu beobachten: Viele der Phänomene um die Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington und den anschließenden Krieg gegen den Terror mit seinen Invasionen und Regimewechseln in einer Reihe von Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas wiederholen sich in der Covidkrise. Offensichtliches Vorwissen, eine Propagandaoffensive, die Unterdrückung abweichender Meinungen und Informationen, „Einnahmemodelle“, um von den Maßnahmen zu profitieren, zunehmende Spannungen in der Gesellschaft, all das hat man schon einmal gesehen. Dasselbe gilt für die Anti-Putin-Kampagne nach der Wiederwahl des russischen Präsidenten im Jahr 2012, gefolgt vom Putsch in Kiew 2014 und so weiter.

Die Covid-„Pandemie“ hat jedoch alle früheren Angstkampagnen weit hinter sich gelassen. Große Teile der Weltbevölkerung sind in einen permanenten Angstzustand versetzt worden, der jederzeit in Panik umschlagen kann, wenn die Herrschenden es für wünschenswert halten, ganze Gesellschaften werden demoliert.

Drakonische Gesetze, die elementare Freiheiten unterdrücken, das Außerkraftsetzen von Verfassungen, die Geiselnahme ganzer Bevölkerungen — all das offenbart, dass es im Herzen unserer Gesellschaftsordnung liegen muss, wenn im Namen eines vorübergehenden Virus so viel Elend geschaffen wird.

Das Programm, das umgesetzt wird (der Great Reset mit Build Back Better, der Screen New Deal, oder wie auch immer es bezeichnet wird), hat jedoch nichts mit Gesundheit zu tun. Wie ich im weiteren Verlauf dieses Buches zeigen werde, geht es um den Machterhalt der Oligarchie, der transnationalen herrschenden Klasse, die von einer ruhelosen Bevölkerung bedroht wird, die eine Korrektur der absurden Ungleichheiten fordert, die von einem kapitalistischen System erzeugt werden, das wirtschaftlich, sozial und ökologisch auf Grund gelaufen ist.

Dieser Text ist ein Auszug aus dem Buch „Die belagerte Welt – Corona: Die Mobilisierung der Angst – und wie wir uns daraus befreien können“ von Kees van der Pijl.

(1) Dr. Angelo Giorgiani, interviewt für Stiftung Corona-Aussschuss (Dr. Rainer Fuellmich), Session 39, OVAL-Media (Online).
(2) Philip Willan, Puppet Masters. The Political Use of Terrorism in Italy. Londen: Constable, 1991.
(3) Giorgiani, in Stiftung Corona-Aussschuss.
(4) Giuseppe Tomasi di Lampedusa, The Leopard [trans. A. Colquhoun, intro. David Gilmour]. London: Campbell/Everyman’s Library, 1991 (1958), Seite 22; zur passiven Revolution siehe Gramsci, Selections from the Prison Notebooks, Seite 105 bis 20.
(5) Merkel zitiert in Flo Osrainik, Das Corona-Dossier, Seite 274.
(6) Naomi Klein, The Shock-Doctrine. The Rise of Disaster Capitalism. Harmondsworth: Penguin, 2007.
(7) Jeff Halper, War Against the People. Israel, the Palestinians and Global Pacification. London: Pluto Press. 2015, page 180.
(8) Klein, Die Schockdoktrin, Seite 111.
(9) Ebenda, Seite 16, Hervorhebung hinzugefügt.
(10) Max Parry, „Ist die globale Pandemie ein Produkt der malthusianischen Agenda der Elite und der US-Biokriegsführung?“ Unz Review, 16. März 2020 (Online).
(11) Klein, The Shock Doctrine, Seite 41.
(12) Clara van den Berg, „Ziek van angst“, De Andere Krant, „Covid-1984“, 3 (4), Seite 5.

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Dank an den Rubikon, www.rubikon.news, wo dieser Artikel zuerst erschienen ist.

Comments
  • Andreas Mägdefrau
    Antworten
    Nach der Finanzkrise 2008 (gleich anschließend kam 2009 der erste Versuch der weltweiten Durchsetzung
    einer Pandemie - der Schweinegrippe-Pandemie, die aber nicht funktionierte und floppte.
    An deren Floppen hatte u.a. auch die Aufklärung durch Dr. Wolfgang Wodarg großen Anteil - siehe auch auf
    youtube den Film, der auch mal im TV lief "Profiteure der Angst"), kam es am 16.September 2019 erneut zu 
    einem Crash an der New Yorker Börse. 
    Im Gegensatz zu 2008 wurde dieser gleich beinahe vollständig von den Medien verheimlicht. Nur sehr wenige,
    oder nur spezielle "Insider-Medien" für betroffene interessierte Kreise berichteten kurz. 
    (zeit-online "Kurzschluss im Finanzsystem", 01.10.2019, Nr. 41/2019)
    Zwischenzeitlich haben wir eine Wandlung der Handlungen der Politik hin zu einem Krieg gegen die eigene Bevölkerung,
    (siehe auch Bernard E. Harcourt: "Gegenrevolution - Der Kampf der Regierungen gegen die eigenen Bürger"), wobei der Krieg
    nicht mehr "klassisch" in Form von aufeinander treffenden Fronten, sondern auf der Grundlage von "Ausnahmezuständen" in einer
    provisorischen, radikalen Art des Regierens jenseits der Rechtsstaatlichkeit, was nichts anderes ist, als die Repräsentation
    eines "neuen Regierungsmodells, welches von der Theorie und Praxis der kontrainsurgenten Kriegsführung inspiriert ist.
    (insurgere = sich erheben, der Bekämpfung (mit List, durch Unterwanderung, gezieltes Demontieren ihrer Führer, Verhöre, Folter,
    gezieltes Schüren von kleinen, lokalen Konflikten oder Ausschreitungen und Zuspitzungen, um dann richtig losschlagen zu können, 
    danach, das Einsetzen eigener Leute an die Stelle der Gegner, wenn es unmöglich ist, diese "umzudrehen"...), Bekämpfung und 
    Ausschaltung von Widerstand, von (un-)bewaffneten Aufständen oder unbewaffneter Aufruhr, Volksaufstand) usw.
    (hierzu: DLF "Sanfte Waffen für harte Zeiten" und "G8-Gipfel -Was geschah in Heiligendamm")
    siehe auch das Buch von Olaf Arndt - "Demonen - Zur Mythologie der Inneren Sicherheit ==> Direct Energy Munition, "Nichttödliche Waffen"
    
    Neben dem Regieren jenseits der Rechtsstaatlichkeit (siehe auch Joseph Vogl "Der Souveränitätseffekt" aus dem im weiteren noch zitiert wird, 
    haben wir zwischenzeitlich offen kalkulierte Verfassungsverstöße durch die Politik, Gerichte und Behörden - eine "Verpolizeilichung des Rechts"
    (siehe multipolar-magazin "Kalkulierter Verfassungsverstoß"
    In Joesph Vogl - "Der Souveränitätseffekt" kann man lesen:
    "Wirtschaftskrisen bieten die Gelegenheit zur Realisierung des politisch Unbequemen. Gerade die jüngeren Dramen auf den Finanzmärkten haben
    zu einem Regierungsstil geführt, dessen Verfahren und Instanzen sich über Staatsorgane, internationale Organisationen, Notenbanken und Privatunternehmen
    hinweg verteilten. In der Grauzone zwischen Wirtschaft und Politik haben Expertenkomitees, improvisierte Gremien oder informelle Konsortien aus politischen
    und ökonomischen Akteuren die Regierungsgeschäfte übernommen und wurden mit ihrer Notstandspolitik ausschließlich durch Zwangslagen und Ausnahmefälle legitimiert."
    
    Ich verweise in diesem Zusammenhang nochmals auf den Vorfall an der US-Notenbank vom 16. September 2019!
    Dieser erneute Vorfall an den internationalen Finanzmärkten hat zu dem Entschluss der das System bestimmenden Gremien zum "Great Reset" geführt.
    Anschließend wurde am 18. Oktober 2019 erneut, seit den 90er Jahren und besonders nach 9/11 immer wieder, eine sogenannte Pandemie-Übung durchgeführt, 
    diesmal unter dem Namen Event201!
    Die geplante Corona-Pandemie ist der Ausnahme- und Notfall, hinter dem unter dem Begriff des "Great Reset" die Umwandlung ehemals demokratisch verfasster
    Gesellschaften in neoliberale Diktaturen des Kapitals und der Konzerne stattfindet.
    Im modernen Finanzwesen konzentriert sich zwischenzeitlich eine politische Entscheidungsmacht, die sich abseits und unter Umgehung demokratischer Prozeduren
    agiert. Die aktuelle Dominanz des Finanzregimes stellt die jüngste Spielart der Ökonomisierung der Politik und des Regierens dar. 
    (marktkonforme Demokratie - Merkel)
    Diese ist manifestiert durch aggressive Kopplungen von politischen Gefügen und Privatkapital, in der effizienten Verknüpfung von Markt und Macht. 
    Eine Trennung von Wirtschaft, Markt und Politik ist nichts als eine Legende, sie ist aufgehoben.
    Die Funktionsweise des internationalen Finanzsystems ist mit der systematischen Integration privater Gläubiger und Investoren in die Ausübung von Regierungsmacht
    integriert und mit ihr verknüpft.
    Ab der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts hat sich ein Machttransfer von Regierungen und Staaten hin zu den Finanzmärkten vollzogen. 
    Entstanden ist eine Kultur struktureller Verantwortungslosigkeit. Ein Konsortium aus öffentlichen und privaten Akteuren, improvisierte Meetings, geheime Absprachen
    und ein Zeitdruck., der von den Bewegungen der Finanzmärkte diktiert wird, - all das ist spätestens seit 2008 modellhaft geworden, hat das Regierungshandeln
    und die Geschicke gegenwärtiger Volkswirtschaften und Gesellschaften geprägt und bestimmt. Relevante Entscheidungen wurden informalisiert, werden in Hinterzimmern
    unter Ausschluss der Öffentlichkeit getroffen und legitimieren sich ausschließlich durch "besondere Situationen", "außerordentliche Ereignisse", "Zwangslagen" 
    oder "Ausnahmefälle". In der Sprache der Politik wird das ersichtlich dadurch, dass "Notzeiten" nun "Notmaßnahmen" "ungewöhnliche Umstände", 
    eben "ungewöhnliche Maßnahmen" erfordern...
    Diese operieren in einem regellosen Raum, überschritten und überschreiten "rote Linien" ==> Außerkraftsetzung des Grundgesetzes - und bewegen sich insgesamt im Grenzgebiet 
    bestehender politischer und rechtlicher Normen.
    Regierungserklärung A. Merkels zu den Euro-Stabilisierungsmaßnahmen 19. Mai 2010:
    ..."dass das Wohl der einen oder anderen Gruppe einem höheren Gut oder allgemeinen Besten geopfert werden muss. 
    Diese Maßregeln dürfen sich nicht nach den Schwächsten richten, sondern müssen sich nach den Starken richten. 
    Ich weiß, dass das eine harte Botschaft ist. Ökonomisch ist sie aber ein absolutes Muss. Sonst kämen wir vom Regen in die Traufe."
    So redet eine "Absolventin" des Young Global Leader Programms, die in ihrem ersten Leben eine FDJ-Propagandistin war...
    
    Spätestens seit 2008 und im Zeichen der letzten Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich also ein Programm einer Notstandspolitik formiert, 
    deren Konsistenz und Eigenart sich - zusammengefasst - durch folgende Merkmale auszeichnet: 
    durch Ausnahmesituationen, die außerordentliche Instrumente und Maßnahmen verlangen, 
    durch Abstimmungsprozesse, die sich hinter verschlossenen Türen vollziehen, 
    die vom Takt der Finanzmärkte bestimmt werden und mit der Langwierigkeit formaler demokratisch bestimmter Verfahrenswege kollidieren,
    durch eine "Entscheidungsnot, die zur beherzten Gewichtung unterschiedlicher Interessenlagen zugunsten eines allgemeinen Bestes zwingt, 
    schließlich durch den informellen Charakter von Entscheidungsinstanzen, die mit ihrer Handlungsmacht den Titel von schnell einberufenen "Standgerichten" verdienen.
    
    Diese politische Handlungsweise ist jedoch nicht neu. Sie verweist auf die arcana imperii, die Arcan-Politik (Geheimpolitik) die Staatsräson,
    und damit auf eine Tradition einer politischen Vernunft, die sich seit der frühesten Neuzeit den Fragen nach den geeigneten Mitteln zur Selbstbehauptung 
    bestehender politischer Ordnungsgefüge verschreibt:
    aus der Not geborene Interventionen werden mit Verweis auf die Sicherung des Staatswohls legitimiert.
    
    In Notlagen und außerordentlichen Maßnahmen werden gerade jene Kräfte aktiviert und sichtbar, die das bestehende Ordnungsgefüge fundieren
    und in weniger bewegten Zeiten dezent oder schlicht unbemerkt bleiben. (Tiefer Staat, Macht-Eliten, Hyperreiche, Investoren, multinationale Macht-Strukturen
    und institutionelle, informelle Gremien und Netzwerke exzeptioneller politischer Macht, Diktat ungewöhnlicher Maßnahmen im Zeichen politischer Dringlichkeit...)
    Die damit verbundenen Ausnahmebefugnisse werden sogleich auf Dauer gestellt.
    Milton Friedman - Mont Pèlerin Society: "Die Krise soll als Aggregat zur Kapitalakkumulation verstanden werden."
    Ich habe mich persönlich in allem seit Jahren gegen dieses Komplott gewehrt, mehrere Verfahren habe ich deshalb am Hals.
    Ich habe mich gewehrt dagegen, dass die Öffentlich-Rechtlichen Medien davon nicht so berichten, dass für den Hörer die Hintergründe erkennbar werden,
    (eine halbe Wahrheit ist eine ganze Lüge!), und dass Richter und Gerichte überhaupt nicht unabhängig von der Politik und der Wirtschaft agieren! 
    Heute macht man sich nicht einmal mehr die Mühe, zu verschleiern, dass sich höchste Richter und Politik zum "persönlichen Abendessen" treffen, wo es auch noch 
    explizit darum geht, wie die Gerichte sich im Interesse der Politik in Sachen Corona positionieren sollen.
    "Das Recht ist Kostgänger der Macht."
    
    Politik und Recht sind beide für sich auf Macht angewiesen.
    
    Multipolar: Trotzdem noch mal zum Verständnis: Was bedeutet genau „Recht ist Kostgänger der Macht“?
    
    Seibert: Man kann der Sache eine anekdotische Wendung geben. 
    Das Bundesverfassungsgericht hat gezeigt, wie abhängig es von der Kost der Macht ist, 
    indem es sich zum Dinner ins Kanzleramt einladen ließ. Dabei hat sein Präsident Vorträge bestellt, 
    ausgerechnet zu der Frage, wie man in einer Gefahrenlage unter Ungewissheit reagieren muss – 
    eine rechtstheoretische und philosophische Frage, die jeder Jurist und auch der Präsident selbst 
    beantworten können muss. Das ist natürlich ein peinlicher Fall von Kostgang der Macht. 
    Normalerweise funktioniert das viel subtiler. Richter wie Politiker sind abhängig von 
    denselben Gesellschaftsvorstellungen.
    
    Dabei geht es um die Eröffnung undefinierter Handlungsspielräume jenseits von Recht und Gesetz, 
    um die Überschreitung des gemeinen Rechts wegen des gemeinsamen Besten, und hier werden schließlich auch 
    kühne und außerordentliche Dinge verlangt, derer sich die Regierungen in schwerem, gleichsam verzweifelten
    Handeln ohne Beachtung der Gerechtigkeit und des gemeinsamen Rechts zuwider zu gebrauchen gezwungen sehen. 
    Das ist nichts anderes als ein Staatstreich. Diesen Begriff sollte man im Sinne der Arcan-Politik nicht als
    polemischen Titel, sondern als Terminus technicus im politischen Wissen der Neuzeit betrachten. 
    "Das bitter süße Verfahren des Staatsstreichs ist lediglich als ein Extremfall - guten Regierens - zu verstehen,
    als äußerstes Mittel politischer Rationalität, das an der Sorge um den Erhalt der herrschenden Ordnung orientiert ist
    und insgesamt sowohl defensiven als auch konservativen Charakter besitzt."  Naudé: Considérations politiques sur les coups d'Etat
    
    Der Staatsstreich formiert sich im Verborgenen, operiert aus dem "Stegreiff", er unterbricht den verlässlichen Bezug zu verlässlichen
    Regeln aller Art; er löst sich von prozeduralen, juristischen oder institutionellen Fassungen und manifestiert sich in purer Informalität.
    In ihm verdichtet sich ein ungewöhnliches Wissen (siehe Herrschaftswissen, Die fünf Herrschaftstechniken) über unerhörte Aktionen
    in außerordentlichen Situationen, er umfasst die Anwendung geeigneter Mittel im konkreten Fall für einen konkreten Erfolg.
    
    Auszüge aus Joseph Vogl - Der Souveränitätseffekt

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