Einladung zum hybriden Kongress: Ohne NATO leben – Ideen zum Frieden
Die Ampelregierung bekennt sich zur NATO und zum Aufbau einer eigenen EU-Streitmacht. So verquicken sich NATO und EU immer enger, sie werden noch teurer und nach außen noch aggressiver. Im Nahen und Mittleren Osten hinterlässt die NATO zerfallene Staaten, Afghanistan liegt nach dem Krieg am Boden, jetzt eskaliert die NATO auch noch die Spannungen gegen China im Indopazifik. Vom Osten und Westen nimmt sie Russland in die Zange. 1949 in Washington nach offizieller Lesart als westeuropäisches Verteidigungsbündnis gegründet, will die NATO ganz offen die Interessen der „westlichen Wertegemeinschaft“ in der ganzen Welt durchsetzen. Quelle: Friedens-links, https://frieden-links.de/
Zu ihren militärischen kommen die ideologischen und wirtschaftlichen Kriege der NATO. Schritt für Schritt werden unsere Gesellschaften kriegstauglich statt friedensfähig gemacht. Das ist ein Verrat an den Zukunftsinteressen der Menschheit, an Ökologie, Sozialem, Menschenrechten. Nicht erst im Krieg, schon im Vorkrieg sterben zuerst Wahrheit und Demokratie.
In den 20 Jahren Afghanistan-Krieg hat die Bundesregierung die Bevölkerung mit sog. Fortschrittsberichten über die Wirklichkeit des Krieges getäuscht und Afghanistan selbst in die Hände der Taliban getrieben. Deutschland ist zu keinem Zeitpunkt am Hindukusch verteidigt worden.
Jede Kriegsmaschinerie – die NATO ist weltweit die größte – tötet schon im Frieden, denn ihre Kehrseite ist Armut und Ressourcenvernichtung. Hinzu kommt, global ist das Militär der größte Umweltverschmutzer. Dabei gehen über die Hälfte der Weltrüstungsausgaben auf das Konto der NATO. Sie verbrennt jeden Tag unglaubliche drei Milliarden Dollar. Die weitere Steigerung der Rüstungsausgaben auf mindesten zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts würde dem überfälligen weltumspannenden öko-sozialen Umbau bei Ausgleich zwischen arm und reich, sie würde Begegnungen und kulturellem Austausch noch mehr finanzielle, menschliche und geistige Ressourcen entziehen.
Jene aber sind die wirklichen Friedensstifter.
Für Deutschland war und ist die NATO verhängnisvoll. Mit ihr hat die konservative Adenauer-Regierung die Westbindung und die Spaltung Deutschlands zementiert. Es war dann die rot-grüne Bundesregierung, die 1999 mit den Bomben auf Belgrad das Selbstverständnis „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“ brach. Erstmals seit 1941 drohte die ehemalige Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer kürzlich Russland offen mit Krieg. Zur NATO-Strategie gehört der atomare Erstschlag. In Deutschland sind US-Atomwaffen stationiert. Sie bilden keinen Schutz, sondern eine Gefahr für unser Land, Europa und die Welt.
Es gibt somit viele Gründe, sich in politischen, sozialen, ökologischen, in und mit der Friedensbewegung Klarheit zu verschaffen über: Was ist und bewirkt die NATO, wem nützt und wem schadet sie hierzulande und weltweit. Kann die NATO abgeschafft, überwunden oder reformiert werden? Was wären die Alternativen, eine EU-Armee oder eine gemeinsame nicht-militärische Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung Russlands, die auf Kooperation mit China zielt? Wichtig ist auch die Frage, warum die Friedensbewegung bei wachsender Kriegsgefahr schwächer statt stärker geworden ist und wie das zu ändern wäre.
Auf dem Treffen wollen wir Antworten finden auf:
* Welche Ideen zum Frieden, zur Abrüstung und zum öko-sozialen Umbau gibt es und wie können sie wirkmächtig zu einer lebensbejahenden Zukunft beitragen?
* Was sind die vordringlichen Aufgaben?
* Welche Schritte können die Kräfte für den Frieden jetzt mit wem gemeinsam gehen?
Es laden ein:
Ali Al-Dailami, MdB Die LINKE | Martin Baraki, deutsch-afghanischer Politologe | Hugo Braun, Mitglied des Attac Kokreises | Margaret Buslay, Erkrath, pax christi | Isabelle Casel,Peace Lab Europe | Erhard Crome, Berlin, Politikwissenschaftler und Publizist | Sevim Dagdelen, MdB Die LINKE | Kaja de Veer, Stopp Air Base Ramstein | Diether Dehm, Musiker | Özlem Alev Demirel, MdEP, außenpolitische Sprecherin der GUE/NGL – THE LEFT im EP| Wiebke Diehl, freie Journalistin & wiss. Mitarbeiterin im Bundestag | Doris Gercke, Hamburg, Autorin | Klemens Griesehop, gruene-linke.de | Andreas Grünwald, Hamburger Forum | Joachim Guillard, Publizist und Autor | Agnes Hasenjäger, Friedensbüro Hannover | Claudia Haydt, IMI, Landesgeschäftsführerin Die LINKE BaWü | Barbara Heller, Bremer Friedensforum und Marxistische Abendschule Bremen | Irene Himbert, attac untere saar / Stopp Air Base Ramstein | Andrej Hunko, MdB Die LINKE | Otto Jäckel, Vorsitzender IALANA | Karl-W. Koch, gruene-linke.de, Buchautor (“Störfall Atomkraft”), grüner Friedenspolitiker | Volker Külow, Leipzig, Liebknecht-Kreis Sachsen | Oskar Lafontaine, Politiker und Publizist | Walter Listl, Münchener Bündnis gegen Krieg und Rassismus, marxistische linke | Anja Mewes, Berlin, Friedensglockengesellschaft e.V. | Bernd Mewes, Berlin, Friedensglockengesellschaft e.V. | Zaklin Nastic, MdB Die LINKE | Christof Ostheimer, Vorsitzender ver.di-Bezirk Südholstein | Karim Popal, Kundus Anwalt | Werner Rügemer, Köln, Autor | Torsten Schleip, Friedenszentrum Leipzig e.V., DFG-VK | Fred Schmid, München, Autor | Sonja Schmid, München, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw | Konstantin Schneider, Stopp Air Base Ramstein | Michael Schneider, Berlin, Autor | Ulrich Schneider, Generalsekretär FIR | Jochen Scholz | Arnold Schölzel, Berlin, Rotfuchs-Förderverein | Claus Schreer, München | Edgar Schu, Göttinger Linke | Stefan Siegert, Hamburg, Autor | Peter Wahl, Attac | Lucas Wirl, Co-Chair „No to NATO“, Geschäftsführer IALANA.(Funktions-)Angaben dienen nur zur Information.
und die Initiator:innen:
Reiner Braun, Berlin, International Peace Bureau, Kampagne Stopp Air Base Ramstein | Wolfgang Gehrcke, Berlin, Mitglied des Gesprächskreises Friedens- und Sicherheitspolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung | Heike Hänsel, Tübingen, Die LINKE, Mitglied u.a. in attac,ver.di | Ulla Jelpke, Hamburg, Mitherausgeberin von ‚Ossietzky‘, Mitglied u.a. in ‚Sea-Watch‘ | Kristine Karch, Düsseldorf, Co-Sprecherin internationales Netzwerk „No to war-no to NATO“, Kampagne Stopp Air Base Ramstein | Karin Kulow, Berlin, Nahost- und Islamwissenschaftlerin, Konfliktforscherin | Ekkehard Lentz, Bremen, Sprecher Bremer Friedensforum | Pascal Luig, Berlin, NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit e.V. (NatWiss), Kampagne Stopp Air Base Ramstein | Alexander Neu, Berlin, Politologe | Willi van Ooyen, Frankfurt/M. Aktivist der Friedens- und Sozialforumsbewegung, Bundesauschuss Friedensratschlag, Ostermarschbüro | Norman Paech, Hamburg, emeritierter Professor für Politikwissenschaft und für Öffentliches Recht, Bündnis für Gerechtigkeit und Frieden zwischen Israelis und Palästinensern (BiP) | Karl Heinz Peil, Frankfurt/M., Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V., verantwortlicher Redakteur des ‚Friedensjournal‘ | Christiane Reymann, Berlin, Publizistin | Werner Ruf, Edermünde, Politikwissenschaftler und Friedensforscher, Kasseler Friedensforum, Mitglied des Gesprächskreises Friedens- und Sicherheitspolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung | Bernhard Trautvetter, Essen, Mitbegründer Netzwerk Schule ohne Bundeswehr NRW, Sprecher Essener Friedensforum, VVN-BdA, GEW | Winfried Wolf, Berlin, Chefredakteur Zeitung gegen den Krieg. Mehr Informationen demnächst auf https://frieden-links.de/
da liegen die Antworten eine lange Zeit auf dem Tisch.
Seit längerer Zeit ist zu beobachten, dass die Zeiten wieder auf Krieg stehen. Der MMS überschlägt sich im Schulterschluss mit den unfähigen Politikern aller Zeiten (s.Barbie Baerbock und den Wirecard Scholz), die kein politisches Fettnäpfchen auslassen. Sie trommeln was das Zeug hält da kommt ihnen Corona gerade zur richtigen Zeit.
“Denk ich an Deutschland in der Nacht dann bin ich um den Schlaf gebracht” (Heinrich Heine)
Deutschland zündelt wieder. Die Geschichte aber zeigt, dass von deutschem Boden zwei Weltkriege ausgegangen sind, und unser Land steht in einer Verpflichtung den Frieden durchzusetzen mit allen politischen Mitteln der Diplomatie wie kein zweites in der Welt.
Den Weltenbrand in Erich Mühsams Antikriegsgedicht eindrucksvoll aufgeschrieben und von Ernst Busch vertont ist ein Zeugnis wie auch das kummervoll mit den verzweifelten und radikalen Texten von Ernst Friedrich dem mutigen Anarchisten dessen Buch veröffentlicht 1924 “Krieg dem Kriege” mit Bildern die das Grauen die zerfetzten Körper und Gesichter wo noch die Augenhöhlen zu erkennen sind mit Originalfotos den Schrei nach Frieden unterstreichen. Es gilt hier ein Erbe zu verteidigen von Millionen von Menschen die bereits vor einer langen Zeit vor uns entschieden und entschlossen den Frieden nicht nur verteidigt haben sondern sind sie auch dafür von der Reaktion bekämpft und verfolgt bis hin zu ihrer Ermordung.
Dieser besonders wichtige Teil kommt meist sehr zu kurz, deswegen werde ich das tun.
In einem Magazin für Kultur und Menschenrechte darf man sich erinnern, an:
Erasmus von Rotterdam, Georg Büchner, Meslier, Karl Marx, Friedrich Engels, W.I. Lenin, Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Carl von Ossietzky, Ludwig Renn, Bert Brecht, Heinrich Mann, Thomas Mann, Anna Seghers, die antifaschistische Journalistin Dorothy Thompson die bekannt für ihre aufrüttelnden antifschistischen Texte wurde, Kurt Tucholsky, Wilhelm Reich, Käthe Kollwitz, Ernst Barlach, Clara Zetkin und Bertha von Suttner, Pastor Niemöller und nicht zu vergessen erinner ich an all die Ungenannten hier.
Der ach so “werteorientierte” Westen tut so als ob die Sowjetunion Deutschland überfallen hat und nicht anders rum. Klar stehen die Russen wieder vor der Türe… Der Iwan, der Untermensch mit einem Präsidenten der auf Bärenfell Schluppen dem “Demokraten” Nawalny des nachts hintergeschlichen ist…ihn mit Nowitschok zu vergiften. Nawalny nennt andere Menschen die ihm nicht passen mal eben “Kakerlaken” und seine rechte Gesinnung dürfte ja allgemein bekannt sein.
Sind die denn verrückt geworden ließe sich lapidar fragen: Nein, dass hat Kalkül.
Sind sie doch davor die Welt zum dritten Mal aufzuteilen, und diesesmal wollen die Deutschen nicht zu spät kommen.
Es kann einem schwindelig werden, wenn man liest wie leichtfertig die Medien ihren Dreck und ihren Hass über andere Systeme kippen, weiß man doch , dass am “deutschen Wesen die Welt genesen”…., was für ein Kappes und für ein Quark.
Der Spiegel ist sich für nix zu schade, denn Auflage zählt für die kleinen Buchstabenverkäufer und Schreiberlinge. So fordert er die Nato auf Waffen an die Ukraine zu liefern, denn für die Rüstungskonzerne muss ja schließlich der Rubel rollen. Präsident Putin wird dämonisiert , denn ohne ein Feindbild ließe sich ein Euro für die elenden Mörderwaffen begründen das aber ist ja allgemein bekannt.
Sie trommeln und rüsten verbal auf, sie vertuschen die deutsche grauenvolle Geschichte, und wer mit aller Konsequenz für den zweiten Weltkrieg sich bis heute zu verantworten hat: die Rechtsnachfolge Faschismus !
Einen Friedenvertrag ? Den gibt es bis heute nicht. Diese Heuchler Bande die um den gut gefüllten Fleischtopf sitzen macht es leicht, dass eine unfähige Barbock sich um Kopf und Kragen plappert. Anzunehmen ist, dass Präsident Putin und sein Spitzendiplomat Lawrow schlotternd sich in ihre Datschas zurückziehen werden.
Die Mickey mouse weit ab, und selber so gut wie nie betroffen drohen öffentlich in der New York Times, dass sollte wenn und hätte sich die CIA und das Pentagon es sich nicht nehmen lasse die Aufständischen in der Ukraine mitlitärisch zu unterstützen.
Barbie Baerbock droht Rußland bei ihrem Antrittsbesuch als Sprachrohr der Amis, dass sollte Rußland in die Ukraine einmarschieren, dann müssten sie einen “hohen Preis” zahlen. Nur warum sind die Russen denn noch nicht “einmarschiert” ? Der MMS fleht geradezu, dass der Krieg beginnen kann.
Im Gerüchte verbreiten sind die CIA und das Pentagon preisverdächtig als ewiger Pinocchio des Westens. Nun arbeitet man zielgerichtet wieder einmal mehr dara das russische Volk zu vernichten. Rußland ist das flächengrößte Land der Erde mit seinen elf Zeit Zonen und einem Reichtum an Bodenschätzen der der Gier des Kapitals keine Grenzen setzt. Sie wollen Rußland ausbeuten, so wie sie es mit vielen anderen Ländern in der Welt tun.
Die deutschen Medien verbreiten dieses Gerücht (Rußland-Ukraine) so wie eine feststehende Tatsache, dass es sich dabei nur noch um eine Frage von Zeit handelt. Dabei haben sie doch ihre Glaubwürdigkeit spätestens verloren als sie vollmundig Falschmeldungen über Massenvernichtungswaffen verbreiteten, womit die USA 2003 den grauenvollen Irak Krieg rechtfertigte.
Das die deutsche Politik 2014 die Faschisten auf dem Maidan hofierte, dabei sollte man besonders jetzt auf die unrühmliche Rolle der Kriegs Grünen hinweisen, die Arm in Arm mit Faschisten im wahrsten Sinne des Wortes marschierten. Bandera und anderen Faschisten werden wieder Denkmäler gesetzt und der eiskalte Technokrat und Architekt der Verlendungs Hartz Gesetze rannte Fähnchen schwingend mit.
1871 der feuchte Traum von einem Großdeutschland lässt all die reaktionären Geister nicht ruhen, und so strebt man eben heute als größte Industrienation in der EU dort diese Rolle an. Deutschland will ganz oben mit dabei sein…, da scheißt man auf ein GG, dass es Wert ist verteidigt zu werden, denn geschrieben mit den Potsdamer Beschlüssen die Welt für die Zukunft friedlicher zu machen einfach gesagt.
Die Friedensbewegung braucht Bündnisse mit allen die dem Frieden verpflichtet sind, aber letztendlich geht es um mehr als um Lippenbekenntnisse, denn wir stehen am Vorabend des letzten Krieges, wenn es aus dem Ruder läuft….
“Der Krieg ist ein besseres Geschäft als der Friede. Ich habe noch niemanden gekannt, der sich zur Stillung seiner Geldgier auf Erhaltung und Förderung des Friedens geworfen hätte. Die beutegierige Canaille hat von eh und je auf Krieg spekuliert.” Carl von Ossietzky, Die Weltbühne, 8. Dezember 1931
Carl von Ossietzky, Herausgeber der Weltbühne, Häftling im Konzentrationslager Esterwegen, gefoltert, geschlagen und gedemütigt. Friedensnobelpreisträger von 1935/36. 1938 sirbt Carl von Ossietzky an den Folgen seiner quälenden Haft im Lager in einem Berliner Krankenhaus: die GESTAP saß vor seiner Türe um einen sterbenden mutigen Friedenskämpfer zu bewachen.
und da schickt man nun eine “Aussenministerin ” hin die zu dumm ist einen Eimer Wasser umzukippen, sowieso nur genau dem folgt was man ihr aufgetragen hat, vom diktierten Blatt liest und auch sonst von nix eine Ahnung hat –
aber genau solche Leute hat man ja installiert, ganz oben mit Ursula-von-den-Laien als Brückenkopf des inneren Pentagon angefangen, auch die wurde da hintenrum dort hingepflanzt.
Man braucht Feindbilder, wo keine sind da werden welche erschaffen, eine äusserst profitable Rüstungsindustrie füllt das Steuersäckel, den Staatshaushalt.
Nun hatte man aber derzeit keinen “Feind” an welchem man sich bereichern konnte, also muss der ” Allzeit-Feind ” der Russe wieder herhalten, ein Friede bringt keinen Profit !
In keiner Weise nehme ich da Putin in Schutz, er ist in gleicher Weise ein Verbrecher – aber da wehrt er sich nun zurecht, wenn er Sicherheitsgarantien verlangt.
Die wird man ihm aber nicht geben weil solche den territorialen Machtansprüchen des Nato/Pentagon – Komplexes widersprechen.
Die Russen selbst, als Volk, wollen in Frieden leben, wollen auskommen mit ihren Nachbarn , haben sich “westlichen” “Werten” ja schon lange geöffnet.
Diese Sache mit der Ukraine ist ja auch höchst-undurchschaubar, mit Sicherheit hatte auch da die CIA von Anfang ihre Finger mit im Spiel.
Eines aber ist für mich klar: der Agressor nun ist nicht Russland !
Im Zeugnis könnte man lesen: sie hat sich stets bemüht.
Baerbock und auch die deutsche Bundesregierug sollte vielleicht einmal zur Kenntnis nehmen, dass Russland, dass dreimal am Boden gelegen ist und nach 1991 FRIEDLICH!!!! die DDR verlassen hat, und in Folge sich sowas von über den Tisch hat ziehen lassen, dass es einem nur noch schlecht werden konnte. Rußland hat den größten Blutzoll mit 27 Millionen Sowjetmenschen gegeben und hat jedes Recht der Welt sich zu verteidigen, denn sie stehen an ihren Grenzen die aggressive NATO mit ihren dummen Verbündneten. Aus die Maus. Sie haben gelernt, dass nichts eingehalten wurde was naiv hemdsärmelig mit Kohl und Gorbatschow vereinbart war: Keine NATO Osterweiterung wurde den Russen versprochen. Nur, wie kann man diesen Verbrechern den Amis die mordend und brandschatzend als die größten Kriegsverbrecher in die Geschichte der Menschheit eingehen nur ein Wort glauben ? Der große ganz Teil der russischen Bevölkerung hat weder etwas mit dem besoffenen Tanzbären Jelzin noch etwas mit dem im Westen so hochgelobten “Gorbi” am Hut bzw an der dicken Fellmütze. Verräter nennen sie ihn heute noch schreibt mir kürzlich eine anerkannte russische Journalistin. Ich jedenfalls bin das satt, dass man sich im Westen als moralin versäuerte Moralapostel aufbläst und sich um das Selbstbestimmungsrecht der Völker einen Dreck schert: USA befiehl wir folgen dir kommt einem irgendwie bekannt vor. Schröder hat vor einiger Zeit offen und frei zugegeben, dass man das Völkerrecht gebrochen 1998/99 und somit den Jugoslawienkrieg mit möglich und auch zu verantworten hat. Wieviel Blut klebt an all den Bundesregierungen nach 1945. Rheinmetall und Heckler und Koch und wie sie alle heißen um nur zwei Mörderkonzerne zu nennen die für Waffenschieberei und für Waffenlieferungen in Krisengebiete den Reibach machen, aber ja angebilch keine Waffen liefern dürfen hat es die alte Bundesregierung doch noch kurz vor ihrem Abflug möglich gemacht, dass Ägypten mit Waffen versorgt wird die auch zur Unterdrückung des eigenen Volkes genutzt werde werden können wenn es nicht spurt.
Zurück zu Baerbock:
Lobende Worte……für nix, außer vielleicht dafür, dass sie nicht auf diplomatischen Parkett sich lang gemacht hat und dabei sich bis auf die Knochen blamiert….
Eine hohle Nuss als Außenministerin kommt all den Russenhassern und geschichtsvergessenen Verdrehern gerade Recht denn viel Ahnung von der Geschichte hat Baerbock nicht, dass allerdings macht sie auch angreifbar, gleichzeitig aber zur wichtigen leeren Hülle wo dann jeder reinschmeißen kann was gerade in die politische Landschaft passt.
Millionen Menschen würden gut daran tuen untergehakt auf den Straßen der Republik für den Friedender solange von so vielen vernachlässigt wird einzustehen und dem Frieden und der Freundschaft mit allen Völkern der Welt die Ehre zu geben.
Raus aus der NATO und Nie wieder Faschismus und Krieg !