Donald Trump schockiert einmal mehr – diesmal mit der Aussage, er halte Folter im Kampf gegen den “Islamischen Staat” für sinnvoll. Das weckt Erinnerungen an die Gräueltaten eines anderen “Kampfs gegen den Terror”.
Der Historiker und Politikwissenschaftler Alexander Bahar hat in seinem Buch “Folter im 21. Jahrhundert” die offiziellen Reaktionen auf “9/11” untersucht. Mit Blick auf die Presidential Findings spricht er von einer “scheinlegalen Grundlage, weil sie gegen die Verfassung der USA und sämtliche Menschenrechtskonventionen verstößt, die die USA unterschrieben haben”. Das System der Terror-Ermittlungen verselbstständigte sich, als Bush Befugnisse weiter an die CIA (Auslandsgeheimnisdienst der USA) übertrug, die fortan fast unabhängig agieren konnte. Dazu gehört das, was die zuständigen Beamten wenig später in einem offiziellen Programm euphemistisch als “erweiterte Verhörmethoden” festschrieben.
Hier das Interview auf der Website der Deutschen Wellle mit dem Historiker und Politikwissenschaftler Dr. Alexander Bahar:
http://www.dw.com/de/foltern-in-der-tradition-george-w-bushs/a-37286700 (Quelle: Deutsche Welle)