Franz Josef Degenhardt: Der anachronistische Zug Oder Freiheit, die sie meinen
Ist überall, wo “Freiheit” draufsteht, auch Freiheit drin? Franz Josef Degenhardts Lieder sind immer hintersinnig. Es könnte sein, dass nicht mal das “braune Laub”, das er Anfangs erwähnt, unschuldig gemeint ist. Hier zeichnet er ein ausführliches Gesellschaftsporträt – aufgemacht als imaginäre Prozession verschiedenster Schichten von “Etablierten”. Deren gemeinsamer Nenner ist die Freiheitssimulation. Die einen wollen die Freiheit mit militärischer Gewalt verteidigen, die anderen fordern Freiheit der Kapitalströme. “Dann ein paar Verfassungsrichter, heimlich grinsende Gesichter. Über ihren roten Roben, hielten sie verkrampft erhoben Grundgesetze wie zum Hohn, hundertmal geändert schon.”
sind wirkungslose Makulatur wenn politische- bzw. Regierungsmächte nicht in gleicher Weise daran gebunden werden wie die Bevölkerung, nicht in gleicher Weise die rechtliche Bindung daran haben, nicht eine Rechtgerechtigkeit für ALLE gegeben ist.
Eine solche war nie, zu keinem Zeitpunkt in dieser BRD gegeben.
Die Justiz, die ja die Einhaltung der Grundrechte garantieren sollte, war von Beginn an in den Oberen Instanzen an Weisungen der jeweiligen Politischen Macht gebunden – dieser “Eid” auf die Verfassung, abgelegt von Politk, Justiz und Polizei – kein wirklich rechtsbindender Eid, ein “Schwur” ” nach bestem Wissen und Gewissen ” zu handeln, mehr nicht – ” so wahr mir Gott helfe… “.
Sonderrechte für Politiker und Immunität vor Strafverfolgung haben jeglichem Machtmißbrauch gegenüber der Bevölkerung Tür und Tor geöffnet – bis zur heutigen Vernichtung dieser Grundrechte, damit auch ein komplettes Versagen der ” Verfassungshüter “, agieren selbst schon wie eine Politische Macht indem sie dem Regime dienen.
Entweder Gesetze gelten für ALLE oder dann eben nicht – wenn nicht sind sie so gut wie nicht vorhanden, kein Garant für Gerechtigkeit.
Demokratie, Freiheit, Gerechtigkeit waren eine Staatslüge – es herrscht das Kapital allein und der sowieso nie vorhandene Souverän die gleiche Lüge, Stimmvieh zur Erlangung von Macht ohne jegliche Mitbestimmung .
Was wir nun haben ist eigentlich die logische Folge eines Staatskonstruktes welches nie Demokratie wirklich repräsentiert hat – einigermaßen bis ca. 1960, diktatorisch herrschendes Regime heute, Politsche Justiz, Politische Polizei, Politische Regimepropaganda – Verfassung und Grundrechte nicht mehr existent, Verfassungsbruch, Rechtsbruch durch den Staat selbst = Diktatur !
Also – brauchen wir eine Verfassungsgebende Versammlung mit dem Ziel einer Rechtgerechtigkeit = Bindung Aller an das Grundgesetz.
Bisherige Verfassung wäre ausreichend gewesen für Gerechtigkeit und Freiheit – wäre auch die jeweilige Regierungsmacht daran gebunden gewesen.
Da wurde die Vergangenheit ein bisschen vergoldet. Ich bezweifle, dass Menschen wie Holdger Platta dies ähnlich sehen würden (Stichworte: Bleierne Zeit, Zigeuner-Urteil des BGH…), ganz sicher hätte Franz Josef Degenhardt den goldenen Schein ruckzuck weggekratzt.
Mir ist wirklich nicht klar, wie wir dahin kommen sollten. Einen friedlichen Zusammensturz des Regimes a la DDR wird es hier nicht geben, eher eine EU-Besatzungstruppe, falls die Bundeswehr-Soldaten nicht gegen Demokraten helfen.