Glattgeschliffen

 in FEATURED, Politik (Inland)

Schleifpapier – wurde bei der neuen SPD-Mannschaft wohl eingesetzt

Die meisten von uns haben Sigmar Gabriel nicht gemocht. Aber aus Sicht einer neoliberalen Systempartei – hätte man nicht über einen der letzten Politiker mit Ecken und Kanten froh sein müssen? Und ein beliebter Außenminister – hätte sich eine in Richtung 5-Prozent-Hürde abdriftende Partei nicht die Finger nach dem abschlecken müssen? Der Kadergeist einer auch nach innen repressiven Partei hat dem Polit-Hitzkopf eben diesen Kopf gekostet. Ludwig Schumann weint ihm – für dieses Webmagazin überraschend – ein paar Tränen nach.

Nun hat sich auch die Splitterpartei ausgemährt. Es gibt nun eine kollektivfähige SPD-Mannschaft im Kabinett, mit denen das Seelchen Nahles kann, die nicht aufmucken und nicht zu Nachtzeiten SMS schicken oder einfach dazwischenquatschen.

Vor allem, was ich jetzt sage: Nein, ich bin kein Siegmar-Gabriel-Fan. Trotzdem wird sich, was folgt, so anhören.

Zu behaupten, dass Gabriel ein angenehmer und vor allem pflegeleichter Genosse gewesen sei, zumindest als er noch in den verschiedenen Führungsetagen eine Rolle spielte, könnte wahrscheinlich kaum jemand beglaubigen wollen. Und, so heißt es, es hätte ihm die Demut im richtigen Augenblick gefehlt. Mir kommen die Tränen. Ein Genosse ohne Demut. Da ist er wohl an der selben Krankheit wie die Genossen in der DDR gescheitert.

Insofern kann die neue Splitterparteiführung aufatmen: Die glattgehobelte Regierungsmannschaft mit dem Charisma von Olaf Scholz voran, dem ja nicht einmal der völlig verunglückte G-20-Gipfel etwas anhaben konnte, wohl, weil ihn niemand als Verantwortlichen wahrnahm, wird dann wohl in Richtung Einheitspartei marschieren.

Mit Gabriel verabschiedet sich einer der letzten leidenschaftlichen Politstiere auf die Hinterbank, als einfacher Abgeordneter seiner Partei. Er wird dort wohl lange sitzen und schweigen müssen, um auf diesem Wege Demut zu lernen. Oder vorschnell zu gehen. Wie will man einen Tiger an den Strick legen?  Nun kennt man sich seit Willy Brandt eh nicht mehr in der Splitterpartei aus, wie denn da in irgendeiner Weise Kontinuität in den Haufen kommen soll. Mit dem Schulzmartin ist das ja ziemlich schnell gegangen, dass er vom Heiland zum Heuland befördert wurde. Da möchte man ja bei Nahles nicht wetten. Vielleicht hält sie sich tatsächlich länger, weil die Genossen im Falle einer vorzeitigen Verabschiedung einen Hörsturz fürchten.

Gut, für den Parteivorsitz ist Gabriel verbrannt. Aber das heißt ja nicht, dass er in der Nach-Nahles-Ära nicht wieder eine wichtige Rolle spielen könnte. Falls er das kann: Das Ausharren.

Ich will das hier ruhig noch einmal sagen: Die Splitterpartei verzichtet nicht nur auf ihren derzeit beliebtesten Politiker (schon verdächtig, er kann sich ja nicht einmal in der Unbeliebtheitsskala, in der die SPD die vorderen Ränge belegt, einordnen, sondern tanzt auch hier wieder aus der Reihe), sie verzichtet auf einen Unbequemen, der die Bequemen rasend machen kann, der ein obsessiver Politiker ist, und als solcher ein Einzelstück in der bundesdeutschen Politik. Mit einer Ausnahme vielleicht. Sie werden lachen, Frau Merkel rechne ich dazu. Das hat sie gerade gezeigt und bewiesen, als sie den Parteitag drehte und zu ihren Gunsten abstimmen ließ. Ihre Art ist anders, aber sie ist nicht weniger besessen als Gabriel. Möglicherweise stammt daher, dass die beiden gut miteinander zurechtkamen.

Gabriel ist ein politisches Tier und ein politisches Stehaufmännchen. Das hat er einige Male bewiesen in seiner Berg- und Tal-Karriere. Es ist sicher auch diese politische Leidenschaft, die den Egomanen Gabriel so laut werden lässt, ihn immer wieder Einwürfe, auch zur unrechten Zeit, machen lässt. Diese Leidenschaft hat ihn merkwürdigerweise auch zu einem Außenminister werden lassen, dessen Stimme international Gewicht hatte. Gabriel war authentisch. Wäre er geworden, wie Nahles ihn gern gehabt hätte, hätte er seine Authentizität begraben müssen. Und es ist bezeichnend, dass die Partei, die sich auf neue Wege begeben will, der Stimme beraubt, die tatsächlich auch grundlegend Neues hätte mit auf den Weg bringen können, aber eben Streitbares, Nichthinnehmbares, eben Kostbares.

Es gäbe eine Menge vorzubringen, was mir stinkt in der Ära Gabriel, der Waffenhandel mit der Türkei, die Schweigsamkeit bei deren Angriff auf unsere Verbündeten im Kampf gegen den IS, also die Kurden in Afrin. Der Waffenhandel mit einem der aggressivsten arabischen Staaten, Saudiarabien. Es gibt auch eine Menge Positives festzuhalten: Der Wille, statt die Welt unaufhörlich nach eigenem Gusto zu verbessern, das Gespräch auch mit denen zu suchen, die als „heiße Eisen“ gehandelt werden. Will man in Syrien etwas erreichen, muss man mit dem Iran, mit Russland und, natürlich auch mit Assad reden. Will man endlich im Osten Ruhe haben, muss sich die EU aus der Ukraine herausziehen. Was eben will sie auch in diesem durch und durch korrupten Land?

Und man muss mit Putin reden, ob man ihn mag oder nicht. Ein Historiker fragte kürzlich: Wenn Sie die Wahl Putins ablehnen, müssen Sie auf die Leute setzen, die auch zur Wahl stehen: Ein Faschist und ein Übernationalist. Wollen Sie die wirklich an der Spitze Russlands sehen? Oder Nawalny? Haben Sie schon mal gehört, wie er über andere Ethnien spricht? Das wiederum schätze ich an Gabriel, dass er weniger mit dem Blick des Ideologen als dem des Pragmatikers auf die Welt schaut und auch die schwierigen Gesprächspartner nicht aus dem Gespräch entlassen will. Das ist das einzig sinnvolle Verhalten in dieser schwierigen Zeit. Das traue ich letztlich auch Heiko Maas zu. Aber diese leidenschaftliche Unbedingtheit des politischen Tieres, über die Gabriel verfügt, konnte ich bei ihm nicht entdecken. Ich erinnere an die „Mord-Debatte“. Maaß wollte etwas Überfälliges machen: Der Terminus „Mord“ stammt aus der Sprache des Dritten Reiches. Der Paragraph wurde eingeführt, weil man sich so seiner Gegner elegant entledigen konnte. Er hat im bundesdeutschen Gesetzbuch nichts mehr zu suchen. Aber Maas zog beim ersten Widerstand zurück.

Eine Partei, die es nicht mehr aushält, dass sie von der Seite angequatscht wird, wird von Erneuerung allenfalls träumen, aber keine Erneuerung bewirken. Das ist schade, aber man wird sich auf den Abschied von der Splitterpartei einrichten müssen. Wer dann ihre Arbeit macht? Ehrlich gesagt, habe ich da wenig Hoffnung. Die Linke frisst sich selber auf. Das Klientel der SPD und der Linken scheint sich bei der AfD wohlzufühlen. Das ist ja auch nichts Neues. Auch die Partei, die nach 1933 die Menschen in Deutschland beglückte, war eine Arbeiter-, Lehrer-, Juristen- und Staatsdienerpartei. Man mauschelte sich solange im völkischen Eiapopeia, bis die Katastrophe ihren Verlauf nahm. „Es gab auch schöne Zeiten damals. Glaub nicht, dass bei der Hitlerjugend immer nur ‚Sieg Heil!’ gerufen wurde. Wir haben da auch schöne Stunden erlebt.“

Bei allen Befürchtungen, eines muss ich natürlich auch noch loswerden: In diesen unruhigen Zeiten gehöre ich zu denen, die es eher beruhigt, dass die Kanzlerin die Kanzlerin bleibt. Auch, weil sie sich nichts mehr beweisen muss. Sie hat ihren Platz im Geschichtsbuch und kann sich darum darauf konzentrieren, in aller Ruhe und gebotener Sorgfalt die Probleme aus dem Weg räumen, die ärgern. Mich ärgert sie damit nicht. Und meine Achtung vor ihrem Politikverständnis ist immer noch größer als etliches, was ich an ihrer Politik auch auszusetzen hätte.

Und im übrigen sage ich, und das gilt nach Poggenburgs Rücktritt erst recht, dass der Umstand, dass eine Partei demokratisch gewählt in die Parlamente gewählt wurde, noch kein Ausweis dafür ist, dass diese Partei auch demokratische Inhalte vertritt. Sie die Reise nach Damaskus. q.e.d.

 

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