„Ich kann nicht atmen…“

 in Allgemein

Ein Aufruf von Avaaz: „Wir haben genau jetzt die Wahl. Dies kann einfach ein weiterer tragischer Todesfall durch willkürliche US-Polizeigewalt sein — oder der Moment für einen Wandel.“

https://secure.avaaz.org/campaign/de/george_floyd_loc/?wDiUidb

 

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    Piranha
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    Man sollte keinem dieser Brandstifter ein Leid zufügen und sie so auch noch zu Märtyrern machen.

    Man sollte sie teeren und federn und sie durch die Städte treiben und allen voran diesen soziopathischen Narzissten, Hochstapler, Lügner und Betrüger  Trump, dieses widerliche Ungeheuer.

    Es muss ein nicht enden wollender Albtraum für die Familie sein mit diesen Bildern des erstickenden George in Kopf und Herz.

    Dies ist der Eid, den US-amerikanische Polizisten leisten:

    „Ich schwöre Treue auf die Fahne der Vereinigten Staaten von Amerika und die Republik, für die sie steht, eine Nation unter Gott, unteilbar, mit Freiheit und Gerechtigkeit für jeden.“

     

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      Die A N N A loge
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      Ich bin geschockt von der Brutalität, die viele US Amerikanische Polizisten gegen ihre Schwarzen Mitbürger an den Tag legen. Die Bilder von der Ermordung von George Floyd sind unfassbar und zeigen, wohin Rassismus und Menschenverachtung führen. Ich finde die Demonstrationen auf den Straßen gut und wichtig, als Solidaritätsbekundung für die Familie von George Floyd und als sichtbares Zeichen gegen den unerträglichen Rassismus in den USA.

      Ich hoffe nur, dass sich der friedliche Protest durchsetzen wird. Trump hat eine Reaktion mit militärischen Mitteln angekündigt, und das wäre vermutlich der Beginn eines Bürgerkriegs.

       

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        Piranha
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        Ja, Bettina.

        Jens Berger hat auf den nachdenkseiten einen satirischen Artikel geschrieben, um das zweierlei Maß der Weltgemeinschaft aufs Korn zu nehmen.

        Kurz und sehr treffend:

        https://www.nachdenkseiten.de/?p=61513

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          Die A N N A loge
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          Die Frage, die sich mir stellt ist, warum hat die Weltgemeinschaft so lange geschwiegen. Der Jahrzehnte lang gärende Rassismus und dessen Verschärfungen unter dem Regime von Trump ist doch schon lange bekannt, ebenso wie die Zunahme der sozialen Kluft. Aufgrund der Armut und des maroden Gesundheitssystem in den USA ist die Corona Sterblichkeit unter den Afroamerikanern prozentual gesehen deutlich höher, als im Gesamtschnitt der US Bevölkerung.
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      Die A N N A loge
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      Wenn der Eid, den die US Amerikanischen Polizisten ablegen müssen, allgemeine Gültigkeit hätte, dann dürfte es in den USA keinen Rassismus mehr geben.

      Wie weit jedoch Wunsch und Wirklichkeit auseinanderliegen, zeigt folgender Artikel aus der SZ.  In Krisenzeiten wie der Corona- Pandemie werden die schlimmen Auswirkungen von Rassismus und sozialer Ungleichheit besonders deutlich. Anstatt die Bibel zu missbrauchen und sich mit ihr vor einer Kirche ablichten zu lassen, anstatt auf die Demonstrationen mit Knüppeln, Tränengas und brutaler Gewalt zu antworten, hätte Trump sich lieber dem Thema widmen sollen, die von den Demonstranten gefordert werden:

      Die Beendigung des Rassismus und der damit verbundenen Zweiklassengesellschaft in den USA.

      Trump erweist sich jedoch in seiner Amtszeit als ein unberechenbarer, gefährlicher und verantwortungsloser Präsident, der seine Macht missbraucht und keinerlei Interesse daran zeigt, innerpolitisch Stabilität aufzubauen und die Bevölkerung der USA zu einen.

      https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-usa-schwarze-sterberate-1.4872535!amp

       

       

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    Freiherr von Anarch
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    ‚ go peaceful, but prepared to defend… ‚

    ‚ wir haben weniger Angst vor dem KKK als vor deren Sympathisanten in der Polizei und Politik  und der KKK ist direkt mit der Police Union verbunden ‚

    https://www.youtube.com/watch?v=k5_8WjNf4GI

    ‚wenn Gesetze für uns nicht gelten, müssen wir uns selbst helfen, uns verteidigen…‘

    Trump weis die Mehrheit der Amerikaner hinter sich und die Waffenlobby an seiner Seite, das Militär steht unter seinem Befehl – er hat also kein Problem mit einer Haltung pro Bürgerkrieg.

    Schon Trumps Eltern waren Mitglieder des KKK und er selbst wird vom KKK gefeiert, er selbst hat sich nie öffentlich distanziert.

    Trump ist lupenreiner Rassist und schürt diesen gegen Schwarze und ‚Latinos‘ demonstrativ.

    Darüber weis in den USA jeder Bescheid, ist ‚Normalität‘. Angst und Schrecken unter der ’schwarzen Bevölkerung‘ verbreiten ist von Oben gedeckte Polizeistrategie. Das Verhalten der Polizei gegenüber ‚Schwarzen‘ ist ein Spiegel der USA insgesamt.

    Noch heute gehört es zur ’normalen‘ Erziehung bei den ‚Schwarzen‘ ihre Kinder schon früh darüber aufzuklären ‚ du bist schwarz, sei vorsichtig ! ‚.

    Es hat nie eine Gleichberechtigung stattgefunden, allenfalls ein Duldung – mit dieser Tatsache müssen die ‚Schwarzen‘ bis heute leben.

     

     

     

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    Freiherr von Anarch
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    All Power to all the People !

    Come Revolution, come !

    Ein mitreissendes Gedicht von Chinaka Hodge zum 50. der Black Panther Party 2017

    https://www.youtube.com/watch?v=M2QXuWEOkbg

     

     

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    ert_ertrus
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    Wenn der Eid, den die US Amerikanischen Polizisten ablegen müssen, allgemeine Gültigkeit hätte, dann dürfte es in den USA keinen Rassismus mehr geben.

    Anna, ungelogen, Eide werden geleistet um gebrochen zu werden – sobald Menschen dadurch ermächtigt werden, von Rechts wegen Gewalt über Mitmenschen ausüben zu dürfen. Ob in Legislative, Exekutive oder Judikative – ich habe kaum einen Bevollmächtigten dabei ertappen können, sich an seinen Eid zu halten 🙁

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      Die A N N A loge
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      Da magst du recht haben, ert_ertrus, das kann ich nicht beurteilen.

      Von „Freiheit und Gleichheit für alle “ erscheint mir jedoch die USA so weit entfernt zu sein, wie die Sonne vom Mond.

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      Freiherr von Anarch
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      jaja – der ‚Politische Eid‘ !

      …eine feierliche Zeremonie zum Übergang ins höhere Amt, eine Prozedur ohne Sinn und Wert, ohne Gültigkeit. Sowieso ja lediglich eine Willenserklärung, dieser Eid. ‚Ja ich will…‘

      Er will es also versuchen schwört er feierlich, der Minister, naja – er hat ja auch mal versucht ‚was Anständiges‘ zu werden, nicht wahr ? ( bevor er Minister wurde ).

      Dieser ‚Eid‘  ist wie ein ‚Zähneputzen‘ vor einem Date, danach kann man ruhig wieder aus dem Maul stinken… und das ist ja nicht strafbar.

      Die Ministerbande untereinander amüsiert sich köstlich darüber, dass eine Bürgerschaft tatsächlich glaubt sie wären rechtlich an den Eid gebunden.

      Das Fatale aber ist ja, dass die Bürger daran glauben und deshalb ‚ihre‘ Minister wählen, in diesem Vertrauen an diese Eidesformel gebunden zu sein. Auch weil er, der Bürger, ja weis dass auf Meineid mindestens 3 jahre Knast stehen ( ohne Bewährung ) und laut Verfassung ja ‚gleiches Recht für Alle‘ gelten muss…. ergo würde ein Minister sogar ein Garant für Ehrlichkeit und Verfassungstreue sein.

      Die „Handhabung“ eines Bruchs des Politischen Eids ist so, als wenn ein Mörder gefragt würde, ob er gemordet habe und bei Verneinung danach den Gerichtssaal straffrei verlässt. Zweifelsohne hat er das Recht sich zu äußern. Aber die juristische Strafbarkeit der Tat bleibt davon unberührt.

      Es gibt da nur zwei Möglichkeiten: entdweder man schafft diesen Dekorationsartikel ab oder man bindet JEDEN ans Gesetz.

      Letzeres ist aber schon deshalb nicht machbar weil es ein Herrschaftssystem ist und auf jeder Stufe dieser Hirarchie jeweils mehr Befugnisse über die jeweils untere Stufe gegeben sind. Die ganz unten müssen das gesamte Unrecht aushalten.

      Wir sehen also defactissimo dass diese Verfassung selbst schon ein Rechtsbruch in sich ist, eine Zuchtpeitsche für die Bürger, er hat sich an ‚Recht und Gesetz‘ zu halten, durchgesetzt mittels Strafgesetzbuch – für die Herrscher aber Bedienfeld und Mischpult zur straffreien Machtausübung.

      Einfacher ausgedrückt: der Bundestag ist eine Ganovenbande die Recht für sich in Anspruch nimmt, das der Bürgerschaft verwehrt bleibt. Das ‚Verfassungsgericht‘ segnet diesen Rechtsbruch BRD als ‚Oberste Rechtsinstanz‘ ab.

      “ Einigkeit und Recht und Freiheit für…..“ – mir wird kotzübel !!

       

       

       

       

       

       

       

       

       

       

       

       

       

       

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        Vogelfreie braucht die Wirtschaft
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        Und als Sahnehäubchen noch etwas Immunität oben drauf…

        .

        (T)TIP(P): https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/I/immunitaet-245460

        .

        Und so singt der Bilderberger Adel in gemeinschaftlicher Einigkeit das Lied der Elite…

        .

        Einigkeit und Recht und Freiheit
        nicht so für das Nimmerland!
        Danach lasst uns alle streben
        brüderlich mit Geld und Land!
        Einigkeit und Recht und Freiheit
        sind des Adels Unterpfand…
        Blüh im Glanze dieses Glückes,
        blühe deutsches Nimmerland!

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        Piranha
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        Kannst Du Dich – oder jemand anderes – noch daran erinnern, wer der Minister war, der sich nach einer Bundestagswahl lautstark darüber beschwert hatte, es sei „unfair, an seinen Versprechen vor der Wahl gemessen zu werden“??

        Wer war das? Ich weiß es nicht mehr. War das nicht einer aus dem Kabinett Schröder?

         

        Im Übrigen – ich bin gerade mal dem Link von unserem „TTIP-Kasper“ (könnte auch Angela sein 😉 )gefolgt.

        Und da fiel mir ein Begriff auf, den ich bislang noch nie gehört hatte, nämlich Indemnität.

        Sie bezeichnet „die Verantwortungsfreiheit … (und) ist auch eine Bezeichnung für die nachträgliche Legitimierung von rechtswidrigen, eigenmächtigen oder im Ausnahmezustand getroffenen Entscheidungen der Regierung durch ein Parlament bzw. den zuständigen Souverän. (Sie) ist ein Strafausschließungsgrund und kann im Gegensatz zur Immunität weder vom Parlament noch von einer anderen Stelle aufgehoben werden. „

        So  kommt es, dass bis auf zwei Ausnahmen, jede/r im Parlament quatschen kann, was er will.

        Nicht ganz, denn „es kommen lt. der Geschäftsordnung im Bundestag  … etwa Ordnungsruf, Ruf zur Sache, Wortentziehung und Saalverweis in Betracht. “

         

         

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          Freiherr von Anarch
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          Naja – ein ‚Graubereich‘ in sachen Recht, diffus im Nebel hängend, mit Gerechtigkeit jedenfalls hat es nix zu tun, ‚Vor dem Gesetz sind Alle gleich…‘: diese Behauptung hatte als Gültiges Recht nie Gültigkeit, Behauptung also, mehr nicht aber trotzdem in einer Verfassung als Garantie verankert. Deshalb spreche ich ja auch diesbezüglich von einer Verfassung als Rechtsbruch insich.

          Es gibt da unter dem ‚Sammelbegriff‘ Jedermannsrechte ein vergleichbares nicht eindeutig zu greifendes Recht: Der Rechtfertigende Notstand .

          Kann also Jeder eine eigentliche Straftat begehen, die wegen Gründen eines Notstands nicht rechtlich geahndet wird. Könne also auch ein Tötungsdelikt straffrei sein, wenn ein solches aus Gründen eines zu rechtfertigenden Notstands geschieht, geschehen muss sogar.

          Ein Beispiel: du hast ein Boot und rettest Ertrinkende aus dem Wasser, irgendwann ist das Boot voll und ein Weiterer würde das Boot zum Kentern bringen – er versucht auch noch ins rettende Boot zu kommen, selbstverständlich – du haust ihm aber mit dem Paddel eins über den Schädel weil das Boot sonst gekentert wäre und er geht unter, ertrinkt. Dieser Totschlag geschah dann aus Gründen eines Rechtfertigenden Notstands = Jedermannsrecht !

          Politiker sind jedoch nicht ‚Jedermann‘ und müssen sich nicht wie Jedermann vor einem Gericht verantworten, Minister schon gar nicht. Dazu kommt strafrechtliche ‚Immunität‘ wegen ‚Besonderer Verantwortung‘ (!). = Rechtsbruch !

          ‚Jedermann‘ muss ich aber immer vor einem Gericht verantworten, Minister nicht, sogar für Meineid nicht. Diese Überhebung über ‚Geltendes Recht‘ ( Verfassung ) öffnet Tür und Tor für jeglichen Machtmißbrauch, ‚gesetzlich‘ geschützt sogar.

          Ein Minister kann also z.B 500 Millionen Volkskapital ( ihm für sein Resort zur Verfügung gestellt ) in den Sand setzen, er muss sich allerhöchstens vor einem ‚Untersuchungsausschuß‘ dafür verantworten, nicht aber vor einem Strafgericht. ( = Rechtsbruch nach Verfassung ). aus Gründen eines Rechtfertigenden Notstands schon gar nicht – Scheuer ( als ein krasses Beispiel von so vielen ) wurde ja nicht gezwungen Hunderte von Millionen zu verschwenden.

          Dieser geleistete ‚Eid‘ ( Schwur ) ist also eine Farce ohne rechtliche Bindung oder Konsequenz, eine Blankovollmacht eher für Machtmißbrauch – mit fatalen Folgen für ‚Jedermann‘.

          Demokratie ? – Rechtsstaat ? – forget it !

          Dieser Machtmißbrauch insgesamt wird erst ein Ende haben, wenn eben auch Politiker ‚vor dem Gesetz gleich sind ‚, wie es in der Verfassung garantiert wäre, sie wie Jedermann in gleicher Weise dann strafrechtlich verantwortbar sind.

          Aber – wie ich immer sage: ‚was Recht oder Unrecht wäre bestimmen jene die die Macht haben darüber zu bestimmen ‚.

           

           

           

           

           

           

           

           

           

           

           

           

           

           

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      Der TTIP-Kasper
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      Vor der Wahl ist nicht…

      .

      Ich denke es war „Franz Müntefering“

      .

      Um es mal mit den Worten der heiligen Mutti Merkel wieder zu geben:

      .

      „Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, dass das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.“

      Eine weise Mutti Teresa!!!!!

      .

      Unter uns…: „Das denken wahrscheinlich die meisten Volksverwerter“

      .

      Schön wie sie sich etwas verklemmt zum Eigennutz in den Kitas an fremde Kinder ranmacht. Ohne Corona Maske und die Bodyguards müssen auch noch hinter der Kamera  bleiben, was ihre Arbeit unheimlich erschwert.

      .

      Schade nur, dass solche Artikel wie unter https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/rechtsgeschichte-eid-schwur-politik-verbindlichkeit-justiz/ voller unverständlicher Worte sind. Und so lesen doch nur hoch gebildete Personen solche Erklärungen und nicht der sogenannte kleine Mann.

      .

      „EIN SCHELM, WER BÖSES DABEI DENKT“

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    A.K.
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    https://www.heise.de/tp/features/George-Floyd-Nicht-nur-Rassismus-ist-das-Problem-4775071.html

    Auf diesen Artikel habe ich folgenden Kommentar gepostet:
    05.06.2020 20:43

    Auch Rassismus

    Wenn ich an Polizigewalt denke, kommen mir die knüppelnden und schlagenden vermummten und gepanzerten Polizisten auf Demonstrationen in den Sinn.

    Aber auch die Schüsse auf psychisch Kranke.

    Wenn ich an Rassismus denke, dann denke ich an Oury Jallow. Und ich denke an die 20 Tsd. im Mittelmeer ertrunkenen. Sie wären nicht ertrunken, wenn es sich um in Seenot geratene Kreuzfahrttouristen gehandelt. Männer, Frauen, Kinder, die nicht mehr atmen konnten. Die ZeugInnen werden nicht gehört. Den Rettern wird die Rettung untersagt, die Bundeswehr soll ausweichen.

    Ich denke auch an die sans papiers.

    Ich denke an die Geflüchteten in den Lagern.“

    Die Antworten darauf  erzeugen größtenteils Übelkeit.

    Und Ratlosigkeit.

    Ich versuche es mit Erich Kästner:
    „Was auch immer geschieht: Nie dürft Ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man Euch zieht, auch noch zu trinken!“

     

     

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