Massenhafter Ziviler Ungehorsam, die “Antifa” und der Trump-Faschismus

Denn Trump weist sich nicht nur als strunzblöder Präsident des Prinzips: “Was schert mich mein Geschwätz von gestern” aus …

Nun ja, hierzulande ist der Satz “Was schert mich mein Geschwätz von gestern” von Adenauer bekannt. Dieser mag alles mögliche gewesen sein, strunzblöd war er nicht.

Wenn aber die anderen, die linken, hispanischen und afrikanisch-amerikanischen Bevölkerungsgruppen für Trump nun die “Antifas” sind, was ist dann er selbst?

Die Antwort lautet eindeutig: Er ist dann der Faschist, der sein Militär auf diese “Antifa” hetzen will. Wir müssen uns die gegenwärtig sich immer stärker ausprägende Herrschaftsform des durch multiple Krisen sich zersetzenden Neoliberalismus vor Augen führen: Es ist die Herrschaftsform eines Faschisten an der Macht unter – noch – formaldemokratischen Bedingungen.

Wie sehr könnte es dann wichtig werden, dass ein faschistischer Diktator Trump bis weit hinein ins Establishment und in die Armee- und Polizeiführung Widerspruch erfährt – bis hin zu Verweigerungen eines US-Militäreinsatzes trotz des Befehls eines US-Präsidenten. Diese antidiktatorische Mentalität, diese Spaltung im Establishment hat der massenhafte Zivile Ungehorsam der George-Floyd-Bewegung bereits jetzt ausgelöst – und das ist für mich ihr bisher größter Erfolg.

und das vermittelt doch Hoffnung.

In alle möglichen Länder werden Wahlbeobachter geschickt.

In die USA könnten diese internationalen Wahlbeobachter entsandt werden

Organisationen:

• Zentrum für Internationale Friedenseinsätze
• Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE
• Carter Center
• Organisation Amerikanischer Staaten

Denn an anderer Stelle wurde schon die Befürchtung laut, dass er und seine Helfershelfer die Wahlen massiv behindern wird für alle, die ihn voraussichtlich nicht wählen würden; von Drohungen gegen Afroamerikaner, Hispanics usw. bis hin zum Schließen von Wahllokalen. Briefwahlen hat er jetzt schon unter Generalverdacht gestellt, obwohl er selbst und seine krummbucklige Verwandtschaft vor vier Jahren davon Gebrauch machte .

Eine Korrespondentin hörte ich letzte Woche sagen, dass er das Land in einen bürgerkriegsähnlichen Zustand eskalieren könnte um die Wahlen auszusetzen. Und dann?

“Alles, was du in die Welt trägst – ob Gutes, ob Böses – kommt auf irgendeine Art und Weise zu dir zurück.” Ach ja, meine Oma, wie oft sie doch recht hatte und ich hoffe, auch in diesem Fall.