Mit Vollgas auf die Mietpreisbremse

Von rr

am 2. August 2017

Wir lesen immer wieder darüber: Die als revolutionäres Instrument gefeierte Mietpreisbremse funktioniert vorne und hinten nicht. Doch selbst wenn ein Mieter sie in Anspruch nehmen will, wird es schwer, sein Recht durchzusetzen. Die Grund: Mieter werden im Bedarfsfall alleine gelassen. Weswegen auch kaum jemand gegen überhöhte Mieten vorgeht. (Quelle: Neulandrebellen)
http://www.neulandrebellen.de/2017/07/mit-vollgas-auf-die-mietpreisbremse/

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Von rr

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am 14. September 2023

Sahra Wagenknecht: Deutsche Industrie vor dem Crash?

Die deutsche Wirtschaft steuert auf eine Bruchlandung zu. Licht am Ende des Tunnels ist nicht in Sicht, selbst längerfristig nicht. Fast ein Drittel der Industriebetriebe plant laut Umfragen Produktionseinschränkungen und die Verlagerung von Kapazitäten ins Ausland. Fast jedes zweite große Industrieunternehmen ist schon dabei, Produktion zu verlagern oder hat zumindest konkrete Pläne dafür. Die kriselnde Industrie wiederum zieht auch Transport und Logistik nach unten. Die Bauwirtschaft liegt schon am Boden. „Für Deutschlands Industrie steht die Uhr auf fünf vor Zwölf… Was sich heute noch nicht unmittelbar bemerkbar macht, droht morgen zum «stillen» Abschied der wirtschaftlichen Basis unseres Wohlstands zu werden. Verlagerungen, Standortschließungen und Massenentlassungen stehen bevor,“ heißt es in einem gemeinsamen Brief der Gewerkschaften und der Industrieverbände. 76 Prozent der wirtschaftlichen Führungskräfte erwarten eine Deindustrialisierung Deutschlands, wenn die Regierung nichts gegen die hohen Energiepreise unternimmt. In meiner Wochenschau spreche ich über die Verantwortung der Ampel für das wirtschaftliche Desaster, über den Anschlag auf Nord Stream und warum es nötig wäre, wieder Pipelinegas aus Russland zu beziehen – wie dies Österreich, Italien oder Slowenien über ihre nach wie vor intakte Pipeline ebenfalls tun.