Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!

 In Politik

Es folgt hier eine Erklärung zum Antikriegstag von wichtigen Vertreterinnen und Vertretern der Linkspartei mit Erstunterzeichnern und einer Liste weiterer Unterstützer dieses Vorstoßes. Die Initiative folgt auf eine erkennbare Spaltung der Linkspartei in einer zentralen Angelegenheit: zur Frage, ob – in den Worten des früheren Bundespräsidenten Gustav Heinemann – der Frieden der Ernstfall ist oder ob auch die Linken, angeblich um der Koalitionsfähigkeit willen, Auslandseinsätze von Bundeswehr und NATO sowie Rüstungsexporte mittragen. Die Erklärung und das Motiv für diesen Vorstoß sind schon deshalb wichtig, weil dann, wenn auch die Linkspartei die Fortsetzung der Politik mit militärischen Mitteln mitmacht, die Friedenspolitik im Deutschen Bundestag keine politische Vertretung mehr hat. (Quelle: Nachdenkseiten)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=64292

Kommentare
  • Piranha
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    Wie einsam muss sich Katrin Vogler fühlen, die friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE

    Oder wird die LINKE diese Funktion genauso wie alle anderen Parteien abschaffen?

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