Die Anstalt: SPD – die Geschichte eines Verrats?

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Erstmals seit Schröder scheint die SPD Hartz IV ernsthaft in Frage zu stellen. Warum? Die Anstalts-Insassen haben eine originelle Antwort darauf: Weil sie jetzt so geschrumpft ist, dass sie nicht ernsthaft befürchen muss, ihre politischen Vorhaben auch umsetzen zu müssen. Kurzer, aber eindringlicher Sketch, der historisch einiges gerade rückt.

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  • Diethard Meyer
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    Schrittweise den Mindestlohn anzuheben ist die Art bürokratische Antwort, wie Sie die herrschenden als Antwort für die Eliminierung des politischen bereit hält. Es ist den Sozialgesetzesbuchmachern ins Gesicht geschrieben.
  • Peter Boettel
    Antworten
    Leider hat die SPD schon manche Forderung – selbst in Parteitagsbeschlüssen – gestellt, die sie bisher nie umgesetzt hat, nicht einmal zu den Zeiten, als es noch Mehrheiten dafür gab.

    Andererseits hat die Union ihre Forderungen, sei es Maut, seien es Privatisierungen, seien es Grenzbefestigungen, Vorratsdatenspeicherung, Bedürftigkeitsprüfungen bei Hartz IV, u.v.a.m. stets durchgesetzt.

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