Die Haushaltskrise und die drei Elefanten im Raum
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Schattenhaushalten stellt die Bundesregierung vor massive Probleme. Der Haushalt für 2024 liegt erst einmal auf Eis und es kracht im Gebälk der Ampel. Mindestens 80 Milliarden Euro fehlen für das kommende Jahr, will man auf der Ausgabenseite keine Kürzungen vornehmen. Doch auch radikale Kürzungen würden diese Summe nicht einbringen, weshalb neue – diesmal verfassungskonforme – Tricksereien wohl unvermeidlich sind. Dennoch wird vor allem die FDP die Haushaltskrise nutzen, um die Axt an den Sozialstaat zu legen. Das alles wäre überhaupt nicht nötig, doch niemand spricht über die drei Elefanten im Raum: Die Krise ist hausgemacht! Ohne die übertriebenen Coronamaßnahmen, die Sanktionspolitik und die als „Zeitenwende“ beschönigten Aufrüstungsorgien hätte der Haushalt auch ganz ohne Tricksereien und zusätzliche Neuverschuldung kein Loch, das man nun durch Kürzungen zumindest zum Teil stopfen „muss“. (Quelle: Nachdenkseiten)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=107137
und wenn dann keins mehr da ist vergreifen sie sich an der Armenkasse,
nicht ohne sich jährlich die eigenen * Bezüge * zu erhöhen, klar und sämtliche für sie bereit liegenden kostenlosen * Dienstleistungen * zudem noch auszuschöpfen.
So spricht der Volksmund und der hat recht.
Die Ermächtigungen für diese geile Verschwendungssucht fremden Eigentums geben sie sich selbst, der eigetliche * Sinn * von Wahlen.
Das Strafdelikt Veruntreuung gilt für die nicht während jeder kleine Firmenchef sofortigst in U-Haft kommt.
All das und so viel mehr an kriminellen Machenschaften dürfen die machen, stehen sie doch ausserhalb im rechts- und straffreien Raum.
Einen Scheissdreck kümmert diese verachtenswerte Bande die Sorgen und Nöte der * Bürger *, schon 15 Millionen an der Armutsgrenze, die Hälfte davon darunter,
es werden keine * Sondervermögen * aus dem Hut gezaubert um diese Schande zu beseitigen, was ja jederzeit möglich wäre.
” how dare you ! ”
Es ist nun allerhöchst an der Zeit diese gewissenlose Bande ausser Landes zu treiben und den 5-Punkte-Plan des DW umzusetzen.:
1. SOFORTIGES ENDE DER CORONA-MASSNAHMEN AUCH IN DEUTSCHLAND
2. WIEDEREINHALTUNG DES GRUNDGESETZES, DES NÜRNBERGER KODEXES UND DES MENSCHENRECHTES IN WORTLAUT UND SINN.
3. NEUWAHLEN, BRECHUNG DES PARTEIENPRIVILEGS, IMPERATIVES MANDAT.
4. VOLKSENTSCHEIDE ÜBER ALLE GRUNDLEGENDEN ANGELEGENHEITEN.
5. VERFASSUNGSERNEUERUNG AUF BASIS DES GRUNDGESETZES MIT WIRTSCHAFTS- UND SOZIALCHARTA.