Die letzte Ausfahrt

„Zeitenwende“. Das Wort wird von Olaf Scholz bei jeder Gelegenheit wiederholt. Die Intention dahinter ist klar: Der Kanzler will sich selbst als Staatsmann von historischem Format inszenieren: Galilei, Luther, Gorbatschow, Scholz. Jedoch besitzt unser Westentaschen-Gorbatschow weder die Größe, noch geht seine „Wende“ in die richtige Richtung. Olaf Scholz ist ein Unfall der Geschichte, jedoch ein geplanter. Seine Kanzlerschaft dürfte zur Chronik des angekündigten Todes eines zuvor leidlich funktionierenden Gemeinwesens werden. War schon die von Helmut Kohl bei Amtsantritt verkündete „geistig-moralische Wende“ eher eine Propagandaphrase gewesen, steht Scholz nun für eine geistlos-unmoralische Wende zum immer Schlechteren.

„Egal, was die Wähler denken“

Mit Olaf Scholz und der „Golden Generation“ rund um Karl Lauterbach, Nancy Faeser und Annalena Baerbock verhöhnt das politische Establishment die Bevölkerung offen, indem es sich nicht einmal mehr die Mühe macht, den Anschein von Kompetenz und Integrität zu erwecken. Die indirekte Botschaft ist: „Ihr könnt ohnehin nichts dagegen machen, selbst wenn ihr uns durchschaut habt. Ihr seid uns ausgeliefert.“ Die politische Upper Class hält es kaum mehr für nötig, ihre Missachtung des Willens und des Wohlergehens der Bevölkerung durch eine geschickte Argumentationsstrategie zu bemänteln. Annalena Baerbock etwa erregte mit folgender Äußerung bei einem Auftritt in Prag am 31. August 2022 viel Aufsehen: „Aber wenn ich den Menschen in der Ukraine zugleich das Versprechen gegeben habe: Wir stehen an eurer Seite, solange ihr uns braucht — dann möchte ich es einlösen, egal, was meine deutschen Wähler denken.“ Politiker sagen es zwar nur selten so explizit, der Spruch darf aber als das inoffizielle Motto der aktuellen Regierung gelten: „Egal, was meine deutschen Wähler denken“.

Es hilft aber nichts, sich die zahllosen Fehlleistungen unserer „Führungselite“ vor Augen zu führen, solange es kein praktikables Verfahren gibt, um diese loszuwerden. Sollte die Regierung Scholz scheitern, käme Friedrich Merz, und der ist ein Teil ein- und derselben Mannschaft. Was immer auch konkret geschieht, welche Besetzung dieses Stück Schmierentheater im Moment auch haben mag — mit Hilfe einer gewogenen Presse und einer bewährten Spaltungsstrategie werden die Blockparteien der großen Umgestaltung bis auf Weiteres immer die Oberhand behalten. Nach zweieinhalb Jahren, in denen es für kritisches Denken und humane Alternativen kein Durchkommen zu geben schien, könnten viele versucht sein zu resignieren: „Wenn wir ohnehin nichts machen können, ist es besser, aufzugeben. Das spart wenigstens Nerven.“

Offener Debattenraum für das Neue

Der Denkfehler dabei besteht aber darin, zu glauben, man könne und müsse den Gegner mit seinen eigenen Mitteln, nach seinen Regeln und in von ihm entworfenen Kampfarenen schlagen. Die Hoffnung, dass jemals der perfekte neue Kandidat oder die perfekte neue Partei die Rettung bringen könnte, dürfte trügen. Es geht nicht so sehr um einen Wechsel auf den zentralen Machtpositionen, es geht um die Neuverhandlung der Funktionen und Grenzen von Macht, um eine Neudefinition des Verhältnisses von Staat und Bürgern.

Starker Gegendruck und Verweigerung müssen den Regierenden signalisieren: Wenn ihr euch zu fein seid, mit uns zu einer fairen Übereinkunft zu kommen, wird euer Machtwort wirkungslos verpuffen, weil wir uns schlicht nicht daran halten. Stellt euch vor, es ist Maskenpflicht, und keiner setzt eine auf! In Anlehnung an Baerbock könnte man auch sagen: Wir sorgen ab jetzt für uns selbst, egal, was unsere Politiker denken.

Um das gegen einen eingespielten Polizei- und Beamtenapparat durchzuhalten, braucht es tragfähige Strukturen einer Gegengesellschaft, braucht es wirkungsvolle Aktionsformen. Die Basis von alledem ist das integre, mutige, unbestechliche, gut vernetzte Individuum. Die „Gegengesellschaft“, die im Aufbau begriffen ist, wird immer auch eine „Fürgesellschaft“ sein: für Menschen- und Bürgerrechte, für Gerechtigkeit, für Frieden, für das Leben. Eine der Grundlagen dafür, dass sich ein solcher Geist in der Breite entfalten kann, ist Bewusstseinsarbeit. Dabei geht es nicht darum, ein neues herrisches Narrativ an die Stelle des alten zu setzen. Vielmehr braucht es einen offenen Debattenraum, in dem verschiedene Weltdeutungen und Lösungen vorgestellt und erwogen werden, in dem Kompromisse ausgehandelt und Gefundenes in die Tat umgesetzt werden kann. Um eine solche Entwicklung zu befördern, sind freie Medien zwar nicht die einzigen relevanten Akteure, sie sind jedoch durchaus wichtige.

Soziale Tropfen auf den heißen Herbst

Die Regierung versucht durch tröpfchenweise verabreichte Wohltaten den erwarteten Proteststurm zu verzögern, versucht sich durch wahnwitzige Verschuldung einen Aufschub zu verschaffen, bevor die katastrophalen Folgen ihrer Politik unübersehbar werden. Gerade die finanziellen Trostpflaster in Form verschiedener „Entlastungspakete“, die nun auf die Wunden der Gesellschaft geklebt werden sollen, zwingen oder locken aber immer mehr Menschen in die Abhängigkeit von „Papa Staat“. Im Ganzen ist dieses Regierungshandeln ein gigantisches Belastungspaket. Es ist, als ob man einem Menschen unnötigerweise 20 Kilo Steine auflädt und ihm zum Trost erklärt, sein Rucksack sei aus leichtem Material. Im sozialen Damm der Gesellschaft werden nur noch die dringlichsten Löcher hektisch gestopft. Menschen, zu deren Lebensplan dies zuvor nie gehört hatte, werden zu Almosenempfängern. Gleichzeitig werden ihre Möglichkeiten, selbst für einen würdigen Lebensunterhalt zu sorgen, beschnitten — durch Berufseinschränkungen, etwa durch Coronamaßnahmen, oder jetzt durch die Teuerung.

Menschen werden gezwungen, den Großteil ihres Geldes für Zwecke zu verwenden, für die sie niemals freiwillig so viel geben würden: Steuern, Mieten, Heizung, Strom, Benzin. Es fehlt ihnen dann aber das Geld für die schönen Dinge, für die sie es gern ausgeben würden: gutes Essen, Kneipenbesuche, Kino, Konzerte, Ausflüge, neue Kleidung, diverse Hobbys, Geschenke … Das Dumme ist: Nicht nur müssen sich die von „Nebenkosten“ gejagten Konsumenten diese Dinge verkneifen — auch den Anbietern fehlt das Geld, wenn die Käufer ausbleiben. Die Folge ist: eine Wirtschaftskrise gerade in den Bereichen, in denen viele Kleinunternehmer tätig sind — dieselben Branchen also, die schon von den Coronamaßnahmen schwer getroffen worden waren, vom Italiener um die Ecke bis zum kleinen, idealistischen Provinztheater. Große Energieversorger wie Uniper werden mit dem Geld der Gaskunden „gerettet“; da jeder Cent aber nur einmal ausgegeben werden kann, wird es stattdessen zu einem Sterben der „Kleinen“ kommen, von denen viele schon vor Beginn der Gaskrise schwer angeschlagen waren.

Eine Gesellschaft verängstigter Prepper

Die plötzliche und schockartige Erhöhung der Kosten für unverzichtbare Gebrauchsgüter treibt Menschen in die Verschuldung. Gewinner bei privater wie staatlicher Verschuldung sind jedoch immer die Gläubiger, meist superreiche Banken. Der Spielraum der Verschuldeten schrumpft, sie geraten in einen Schuldensog. Das massive Staatsversagen führt zu einer Privatisierung der Verantwortung. Da der Staat die Grundversorgung erstmals in der Nachkriegsgeschichte nicht mehr sicherstellen kann, soll Deutschland zu Prepper-Nation mutieren, zu einer Ansammlung verängstigter Menschen, deren Gedanken um das Anlegen eines Notvorrats, um die Bezahlung der nächsten Nebenkostennachzahlung oder einen drohenden Strom-Blackout kreisen.

Zentrales Projekt dieser Regierung scheint die Erweiterung der sogenannten Unterschicht um möglichst viele Angehörige der bisherigen Mittelschicht zu sein. Menschen werden dadurch demoralisiert, in ihrem Selbstwertgefühl beeinträchtigt und im zweiten Schritt dadurch noch leichter steuerbar. Wir können in der jetzigen unsicheren Gemengelage zwei mögliche Zukunftsszenarien skizzieren, quasi parallele Realitäten, die sich manifestieren können. Das erste Szenario wäre die totale Dystopie, ein Land mit den Zügen eines globalen Schanghai, mit eingesperrten, völlig entrechteten Menschen. Oder auch „griechische Verhältnisse“ in Deutschland — nach dem Vorbild eines Landes, in dem die Armut seit Jahren eskaliert und das Sozial- und Gesundheitssystem fast durchweg versagt.

Das zweite Zukunftsszenario wäre eine Umkehr der Menschheitsfamilie aufgrund der gesammelten negativen Erfahrungen, eine Wiedererweckung des unangreifbaren Integritätskerns, den wir alle in uns tragen. Wenn man darauf achtet, kann man durchaus positive Nachrichten finden, die darauf hindeuten, dass so ein Szenario möglich ist. So wird in den etablierten Medien Großbritanniens bereits offen über die Schäden auf Grund der Lockdowns und Coronamaßnahmen debattiert. Die Uniklinik Regensburg hat jetzt ungeimpfte Pfleger und Ärzte gebeten, weiter ihren Dienst zu tun. Grund: Anderenfalls gäbe es erheblich Personalprobleme. Gesundheitsminister Lauterbach stürzte indes in Beliebtheitsumfragen drastisch ab.

Im Schwebezustand

In der jetzigen schwierigen Gemengelage können wir also weder pauschal sagen: „Es ist sowieso alles aus“ noch: „Es wird sowieso alles gut.“ Dieser Schwebezustand ist anstrengend, aber er stellt auch eine Aufforderung dar, sich auf die eigene Mitverantwortung zu besinnen. Wir können nicht garantieren, dass sich durch Anwendung eines von uns erfundenen „Kochrezepts“ mit fest definierten Zutaten automatisch Szenario 2 realisieren wird. Plausibel erscheint mir aber, dass jeder Einzelne mit jeder kleinen Alltagsentscheidung, die er fällt, entweder die Wahrscheinlichkeit für Szenario 1 oder die Chance auf Szenario 2 erhöht. Möglichkeiten, um zum Teil der Lösung zu werden, gibt es viele: sich informieren, die Opposition stärken, demonstrieren, sich mit Gleichgesinnten vernetzen, sich verweigern.

Tatsächlich können wir über die Psyche der Regierenden ja nur Mutmaßungen anstellen. Vielleicht ist die Politik wild entschlossen, schrittweise eine Volldiktatur einzuführen. Vielleicht sind die Verantwortlichen aber auch im Grunde in ihrem Handeln unsicher. Schließlich betreten sie mit der planmäßigen oder fahrlässigen Zerstörung einer Gesellschaft, mit der Errichtung einer technikgestützten Welt-Überwachungsdiktatur historisches Neuland. Wo jemand sich unsicher und nicht in seiner Mitte fühlt, verstärkt er erst einmal seine Anstrengungen, Selbstbewusstsein zu simulieren und berechtigte Kritik aggressiv abzuwehren.

Habeck verhaspelt sich

Diese Strategie geht jedoch nicht ewig gut. Wenn man einmal sorgfältig die Ausstrahlung von Olaf Scholz oder Robert Habeck bei öffentlichen Auftritten beobachtet, spürt man eine Mischung aus kalter Routine, Unsicherheit, dem gezwungenen Abspulen von Worthülsen, von Traurigkeit und ja, auch von sich anschleichender Angst. Mir jedenfalls kommt es so vor. Als ahnten die Protagonisten, dass sie sich mit der Übernahme ihrer Ämter in diesen brisanten Zeiten überhoben haben, dass sie sich willentlich oder leichtsinnig für etwas Furchtbares hergegeben haben, dessen Auswirkungen sie selbst noch gar nicht abschätzen können.

Am 6. September 2022 verhaspelte sich Robert Habeck in peinlicher Weise auf die Frage Sandra Maischbergers, ob er infolge der gestiegenen Gaspreise eine Pleitewelle befürchte. Für Bäckerläden und andere kleine Geschäfte räumte der Wirtschaftsminister ein, es könne seitens der Kunden zu einer „Kaufzurückhaltung“ kommen. Er sagte dann aber einschränkend: „Dann sind die nicht insolvent, automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen.“ Das war dann selbst der sonst geduldigen und durchaus politikerfreundlichen Maischberger zu viel. Sie beschämte Habeck auf offener Bühne. Dies war eine der wenigen mir bekannten Interviewszenen, in denen ein in rhetorischen Ausweichmanövern versierter Spitzenpolitiker sich nicht mehr glaubwürdig herausreden konnte. Falls es mit dem Wirtschaftsministerium nicht so klappt, könnte Habeck dann auch gleich das Gesundheitsministerium übernehmen, denn sein Satz erinnert verdächtigt an Karl Lauterbachs Klassiker „Die Impfpflicht führt dazu, dass man sich zum Schluss freiwillig impfen lässt.“

Welche Rolle können in dieser historischen Situation nun die freien Medien spielen? Sie können den Einzelnen mental stärken, einen größeren Zusammenhalt unter den Lesenden schaffen, diesen Argumente an die Hand geben, um sich in politischen Auseinandersetzungen zu behaupten und ihr vielfach nur unklar gefühltes Unbehagen über die Weltzustände in griffige Formulierungen zu kleiden. Die erste Funktion von Gegenöffentlichkeit ist es, deutlich zu machen, dass überhaupt Denkalternativen existieren, dass somit der Alternativlosigkeitsanspruch des Mainstreams verfehlt ist. Der Meinungsbildungsprozess wird wieder geöffnet, ein weites Feld wird sichtbar, wo bisher alles auf argumentative Trampelpfade verengt schien.

Geraubtes Lebensglück

Tausende kleine Entscheidung gegen das gesellschaftliche Engagement, gegen Protest, gegen Spenden an sinnvolle Organisationen können sich summieren zu einer großen Niederlage. Umgekehrt bringen uns Tausende kleine positive Entscheidungen der Überwindung eines krank machenden Systems und dem Aufbau einer gerechteren Welt zweifellos näher. Wichtig ist jetzt, dass wir uns aufrichten und solidarisch sind: mit uns selbst und den ebenso betroffenen Menschen in unserem Umfeld. Wir dürfen uns nicht einreden lassen, wir verdienten nichts anderes als kurzes Duschen und langes Frieren, als den Verzicht auf Nahrungsmittel, die wir mögen, und auf Ausflüge, die uns Freude bereiten, als Unfreiheit und Gängelung, als uns beschimpfen und berauben zu lassen von Menschen, deren Charakterdefizite nur allzu offensichtlich sind.

Hier geht es nicht in erster Linie um Luxus oder darum, worauf verwöhnte Wohlstandsbürger Lust haben. Die giftige Mischung aus erzwungenem Verzicht und dauernder verbaler Herabsetzung, die uns von der herrschenden Politik verordnet wird, kann krank machen. Kälte kann uns krank machen, Nahrungsmangel, das ewige Rechnen, ob man sich etwas nicht mehr leisten kann, die uns aufgezwungene Atmosphäre des Niedergangs, des Mangels und der Hoffnungslosigkeit. Wir müssen jetzt kämpfen: nicht nur um unsere Freiheit, die noch nicht annähernd wiederhergestellt ist. Auch um unsere körperliche, geistige und seelische Gesundheit, um unsere Integrität, um unser Lebensglück, das preiszugeben uns Joachim Gauck aufgefordert hatte.

Wichtig ist in dieser Zeit eine freie Presse, die auch die Ärmsten nicht vergisst, die also nicht unausgesprochen nur für einen gesettelten Mittelstand konzipiert ist, den ein paar Hundert Euro Gasumlage im Jahr nicht jucken. Wenn wir beginnen, das Alltagsleben dieser Armen heranzuzoomen, es ebenso mitfühlend wie schonungslos zu beschreiben, fühlen sich diese zumindest gesehen und mit ihrem Schicksal nicht verleugnet. Durch die beharrliche Aufklärungsarbeit, die wir und andere engagierte Publizisten täglich leisten, wird Druck auf die Regierung ausgeübt. Dies kann dazu beitragen, dass die Armut früher oder später tatsächlich zurückgedrängt wird. Denn das Geld ist da, es ist nur völlig falsch verteilt oder wird falsch eingesetzt.

Ein Riss in der Matrix

Wir brauchen also nicht mehr asketische Tugenden, sondern nur bessere Politiker oder einen rasanten Lernprozess bei den derzeit Regierenden. Eines kann zur Ermutigung über die Entwicklung der vergangenen Jahre gesagt werden: Es ist einer hochprofessionell organisierten Kampagne nicht gelungen, jede Opposition, jede vom Vorgegebenen abweichende Meinung zu unterdrücken. Die „Alternativen“, die durchgehalten haben, erschufen einen Riss in der Matrix, einen Spalt, durch den Licht hereinkommen kann. Dieser Spalt darf sich jetzt vergrößern.

Was wir jetzt tun müssen? In vieler Hinsicht das Gegenteil von dem zu praktizieren, was die Regierenden von uns erwarten beziehungsweise erhoffen. Wo sie Gewalt erwarten, um einen Vorwand für Gegengewalt geliefert zu bekommen, bleiben wir friedlich. Wo sie das Erlahmen unseres Protests erwarten, bleiben wir beharrlich. Wo sie Gewöhnung erwarten, machen wir uns im dritten Jahr von „Corona“ erst recht bewusst, welcher Täuschung wir erlegen sind und welche Zumutung wir schon viel zu lange hingenommen haben.

Wo sie erwarten, dass wir Maske tragen, vermeiden wir, dies zu tun. Wo sie den Impfdruck erhöhen, verstärken wir unsere Entschlossenheit, ungeimpft zu bleiben. Wo sie uns spalten wollen, rücken wir zusammen. Wo sie uns überwachen wollen, entziehen wir uns. Wo sie uns testen wollen, weigern wir uns. Wo sie wollen, dass wir uns gegenseitig maßregeln und bespitzeln, tun wir es nicht. Wo sie uns zu Rädchen einer riesigen, von ihnen gesteuerten Apparatur machen wollen, bekennen wir uns zum Leben in seiner formensprengenden, oft auf beglückende Weise chaotischen Kraft. Wo sie uns demoralisieren wollen, verteidigen wir entschlossen unser Lebensglück und verlieren nie die Hoffnung.

Es kann sein, dass wir auf einem „Highway to Hell“ ins globale Verderben fahren und dass die Chancen, die sich uns in diesem Herbst und Winter bieten, eine Art letzte Ausfahrt darstellen. Versäumen wir nicht, sie zu nehmen!