Die smarteste Versuchung

Bild: Leonhard Lenz unter Lizenz Creative Commons

Bei Linken schleichen sich leicht Frust und Melancholie ein angesichts des Siegeszugs der Rechtspopulisten. Welches Rezept dagegen hilft? “Wir” scheinen immer die besseren Argumente zu haben und am Ende doch die schlechteren Wahlergebnisse. Drücken sich Linke zu kompliziert aus? Sollte man den Gegner mit seinen eigenen Waffen schlagen und einen Linkspopulismus kreieren? Mit “Revolte oder Ressentiment” analysiert der französische Soziologe Eric Fassin die Versuchungen und Fallstricke linker Populismus-Debatten und zeigt dabei nicht nur die mannigfaltigen Verflechtungen zwischen Neoliberalismus und Rechtspopulismus, sondern auch mögliche Ausweg aus diesem Dilemma. Eric Fassin, www.skug.at

Was tun gegen die »Aktivismusdepression« und die von Enzo Traverso attestierte »linke Melancholie« angesichts eines scheinbaren Siegs der Rechten und des endgültigen Verrats der Sozialdemokratie am dem, was mal »Links« genannt wurde? Wäre da »Linkspopulismus« vielleicht die Lösung – oder doch nicht? Fluchtlinien daraus versucht nun Eric Fassin in einem schmalen, aber umso gehaltvolleren Büchlein zu kartografieren. Wobei gleich zu Beginn festgestellt wird, dass eine Linke, die sich (wie etwa Chantal Mouffe) für »eine linkspopulistische Bewegung« stark macht, nur scheitern kann. Einerseits, weil dabei stets den Rechten in die Hände gespielt wird, andererseits, so Fassin, »weil es Populismus ohne Ressentiments als ›notwendige Bestandteile‹ nicht geben kann«. Mit Bezugnahme auf Spinoza (und dessen Rezeption durch Gilles Deleuze) verweist Fassin dabei auch auf eine ganz praktische Unterscheidbarkeit zwischen Rechts und Links: »Die extreme Rechte und die radikale Linke teilen nicht dieselben Affekte«. Daher haben wir es hier mit »zwei Arten verschiedener und sogar entgegengesetzter Leidenschaften« zu tun, die nach Deleuze entweder Handlungsfähigkeiten erweitern (Revolte) oder verringern (Ressentiment).

Fassin verweist dabei auch auf John P. Judis, bei dem linker Populismus als ein (Klassen-)Antagonismus zwischen Unten und der Mitte »gegen das Oben« verstanden wird, die rechte Version davon hingegen als »das Volk gegen eine Elite, die sie der Begünstigung einer dritten Gruppe (die Fremde, die Anderen, etc.; Anm.) beschuldigen.« (Wie sehr diese Lesart mittlerweile auch in öffentlich-rechtlichen Medien und im bürgerlichen Feuilleton übernommen wurde, zeigt u. a. die Tendenz von »Linkspopulismus«, mitunter so zu sprechen, als handle es sich hierbei um eine Art Geschlechtskrankheit, wohingegen »Rechtspopulismus« als hin und wieder auftauchender quasi Schnupfen verstanden wird). Von daher kann Linkspopulismus sehr schnell nach rechts kippen. Etwa wenn die »Heimat«-Karte (Peter Pilz) mit all ihren identitären Implikationen gezogen oder mit der »Ausländer*innen«-Frage gepokert wird (Sahra Wagenknecht), wohingegen rechtspopulistische Positionen fast völlig immun gegen die Herausnahme ihrer Ressentiments sind.

Wo immer sich gefragt wird, »wieso die Armen rechts wählen« (und dann ganz verwundert auf jene Statistiken geschaut wird, die solches nicht untermauern) wird stets unterschlagen, dass hier eben »nicht gegen die eigenen Interessen« gewählt wird. Viel eher manifestieren sich diese »eigenen Interessen« als »Triumph einer Politik des kulturellen Ressentiments« (Adam Shatz). Sprich, als das, was speziell im deutschen Sprachraum maximal mal als »Fremdenfeindlichkeit« umschrieben, jedoch nicht klar als Rassismus genannt wird (wozu auch Misogynie, Homophobie und Sexismus gehören).

Neoliberale Zergesellschaftungen

Jetzt lässt sich Populismus an sich nicht schwer identifizieren. Immer, wenn seit den 1980ern behauptet wurde, »jenseits von rechts und links« zu sein, war schnell klar, dass das Pendel dabei nach rechts ausschlägt. Nicht zufälligerweise lautet die Losung der radikalen französischen Neuen Rechten um Alain de Benoist’s Nouvelle Droite »Weder rechts noch links« (wovon sich ebenso die Identitären wie die »Alt-right«-Bewegung in den USA »inspirieren« lassen). Als eine Art Ablenkung fungiert dabei die (vermeintliche) »Ablehnung des Neoliberalismus«, wobei Fassin sehr deutlich macht, dass noch kein einziger rechtspopulistischer Wahlerfolg marktradikalen Begehrlichkeiten (Deregulierung, Entbürokratisierung etc.) auch nur irgendwie geschadet bzw. entgegengewirkt hat. Ganz im Gegenteil. Nicht nur gibt es keine rechtspopulistische Partei ohne Zusammenspiel der jeweiligen wirtschaftsliberalen und nationalkonservativen Flügel, viel eher bedienen sich diese Flügel gegenseitig (so wurden etwa in Österreich unter der letzten ÖVP/FPÖ-Regierung führende Personen des ultramarktradikalen Hayek-Instituts – vor allem solche, die als »FPÖ-nahe« beschrieben werden – in regierungsnahe Posten berufen).

Auch Fassin versucht dabei, dieses mannigfaltige Gefüge zwischen Neoliberalismus und (Rechts)populismus zu entflechten, um praktikable Gegenstrategien zu entwickeln. Für ihn ist schon der Neoliberalismus ein »Zergesellschafter«, der entlang von Nützlichem (»Homo oeconomicus«, »Humankapital« etc.) und Wertlosem (»Taugenichtse«, Arbeitslose bzw. »Durchschummler« im türkisen ÖVP-Speak etc., was sich dann vor allem in entsprechenden Kürzungen im Sozial- und Kunst-/Kulturbereich widerspiegelt, etc.) nicht nur unterteilt, sondern spaltet. Genau hier tritt der Populismus auf, und zwar nicht, indem er »ein Volk« (re)präsentiert, sondern dessen Spaltung vorantreibt (nicht umsonst verweist Sebastian Kurz immer wieder auf jene, die nicht »ins System« einbezahlt haben). Von daher kann (mit Verweis auf Achille Mbembe) nur festgestellt werden, dass »rassistische Politik« nichts anderes ist als »die verdeckte Kehrseite des Neoliberalismus«, geht es beim Populismus doch vor allem auch darum, jene Leerstellen (bzw. »leere Signifikanten«), die angesichts der (neoliberalen) Entwertung von »Klasse« (als Bewusstsein und soziales Gefüge) und »kulturellem Kapital« (im Sinne von Pierre Bourdieu ) entstanden sind, durch einen aufgeladenen Sozialdarwinismus und das Propagieren identitärer Zuschreibungen (»weiß«, »deutsch«, »männlich« etc.) zu besetzen.

Volk versus Staat

Fassin wehrt sich dabei sowohl gegen den rechten »Hass auf das Volk« (Ernesto Laclau) wie gegen linkes Wunschdenken (»das Volk« als von den Rechten »verführt« etc.). Viel eher verweist er auf Annie Collovalds Befund über den Front National aus 2004, nachdem »die ›populistische‹ extreme Rechte« vor allem »verschiedene staatliche Strategien und intellektuelle Kampagnen« gleichsam als Satellit umkreisen und daraus dann Profit schlagen würde (was das Zusammenspiel von »marktkonformen Demokratien« und extremen Rechten exemplarisch vorführt). Gleichzeitig macht er aber auch bewusst, dass das alles nicht so neu ist, wie es sich immer noch viele einreden. Schon Stuart Hall untersuchte bekanntlich die breite Zustimmung zum Thatcherismus im Sinne eines »autoritären Populismus« bei dem die Rechte (erfolgreich) für sich reklamierte, »an der Seite des Volks« zu stehen, während die Linke »der Staat« sei. Nicht anders funktionierten bei den Wahlen 2019 jene ÖVP-Wahlkampfslogans, die einer Parlamentsentscheidung – Misstrauensantrag gegen Kurz – die Losung »Das Volk wird entscheiden« (aka »Nicht das Parlament, das Volk entscheidet« bzw. »Das ist ein Sieg des Volkes über das Parlament«) entgegensetzen.

Diese Entgegensetzung von Volk versus Staat (die im Falle der ÖVP durchaus einer austrofaschistischen Traditionslinie bis hin zum Ständestaat der 1930er folgt) funktioniert aber auch, weil der Staat (eben durch neoliberale Politik) »immer weniger als Wohlfahrtsinstitution präsent« ist, was im Umkehrschluss dazu führt, dass unter Bezug auf »Volk« genau jene Parteien gewählt werden, die den Sozialstaat abschaffen wollen, weshalb Hall hier auch vom »Populismus als einer Waffe im Dienste des Neoliberalismus« spricht. Von daher ist es auch kein Wunder, dass sich (rechts)populistisch agierende Personen mit dem (starken) Staat und diesen mit dem (homogenisierten) Volk gleichsetzen, weil nur so jede Kritik an ihnen und ihren Parteien sofort als Verrat (»Nestbeschmutzung«) an Staat und Volk gebrandmarkt werden kann. Deswegen kann für Fassin die Frage nur lauten: »Die Linke oder der Populismus?«, da es (mit Ausnahme einiger historischer Sonderentwicklungen in Südamerika) für die Linke »keinen guten Populismus« geben kann.

Linke Gegenpopulismen

Eine linke Politik, die versucht, rechte Wahlstimmen zu lukrieren, indem sie versucht, »die Menschen dort abzuholen, wo sie stehen«, kippt schon deshalb nach rechts, weil sie diese Menschen ja nur mit rechten Parolen und Positionen ansprechen (im Sinne von »abholen«) kann. Nun gestaltet sich aber auch das »Wegholen« schwieriger als gedacht, wenn fundamentalistische Positionen (bzw. Ideologien) jegliche andere Sicht auf die Dinge und die Welt per se als Beleidigung, Kränkung und »Meinungsdiktatur« empfinden. Nicht umsonst geht die Floskel »mit Rechten reden« meist mit »die Linken wollen die Meinungsfreiheit einschränken« einher. Denn wie anders sind die Reaktionen (von der AfD bis hin zu den Grünen) auf die Proteste gegen die Rückkehr des AfD-Mitgründers Bernd Lucke an die Universität Hamburg zu deuten, die in dieselbe Kerbe schlagen wie der deutsche Bundespräsident, wenn er in diesem Zusammenhang (und das knapp zwei Wochen nach dem antisemitischen Terroranschlag von Halle) angesichts antifaschistischer Protestaktionen von »aggressiver Gesprächsverweigerung, Einschüchterung und Angriffen« spricht.

Von daher plädiert Fassin gegen Mouffe und für Étienne Balibar und dessen auf »Transnationalismus oder Kosmopolitismus« setzenden Entwurf eines »Gegenpopulismus«, bei dem dann auch »›popular‹, d. h. dem (einfachen) Volk zugehörig, und ›populistisch‹ klar auseinandergehalten« wird. So utopisch dies klingen mag, so konkret sind Fassins politische Schlussfolgerungen, wenn er die Nichtwähler*innen als genau jenen »ernstzunehmender Faktor« ausmacht, um den sich die Linke vermehrt kümmern müsste. Dazu gehören die vom rechten Populismus gleich verachteten Milieus der »undeserving poors« wie die der »linken ›Bobos‹«, aber nicht zuletzt die Wahl in Thüringen hat gezeigt, wie entscheidend die Mobilisierung solcher Wähler*innenschichten ist und dass dies auf alle Fälle nicht den Rechten überlassen werden darf.

Fassins »Revolte oder Ressentiment« ist eines jener Büchlein, das schon allein deshalb aus dem Gros der aktuellen Veröffentlichungen zum Thema Rechtspopulismus/Neoliberalismus heraussticht, weil es (mit Rückgriff auf zuvor schon Publiziertes) präzise jene strukturellen Verflechtungen aufzeigt, die zu jenen »Win-Win«-Situationen zwischen Marktradikalismus und »Rechtsnationalismus« führen, die (seitens linker Politik) nach wie vor (bewusst oder unbewusst, aus ideologischem Fundamentalismus oder einfach aus Blödheit) ignoriert werden. Zudem zeigt Fassin auch, wie mittels der Philosophie (Spinoza, Deleuze, Mbembe) die Welt sowohl gedeutet wie verändert werden kann. Allein deshalb eine absolute Empfehlung.

Link: https://www.augustverlag.de/en/catalog/revolte-oder-ressentiment/