I. Einstieg

Rechtsorientierte, rechtspopulistische bis zu faschistischen Bewegungen und Parteien breiten sich seit etwa 10 Jahren in ganz Europa aus und sind miteinander vernetzt. Auch wird eine ganze Reihe von Regierungen von Rechtsextremen geführt, so unter anderem Ungarn, Polen, Ukraine, Türkei, USA, Brasilien. In Deutschland treten sie auf als AfD, Pegida, Neue Rechte, Identitäre, Reichsbürger, Pro Bewegungen, Kameradschaften et cetera, werden immer stärker und verfügen über entsprechende Netze und Publikationsorgane. Die Gewalttätigkeiten rechter Gruppierungen steigen bedrohlich an. Sie sind in allen Landtagen und im Bundestag vertreten und die „bürgerlichen“ Parteien lassen sich weiter nach rechts drängen und werden dabei immer bedeutungsloser

Diese rechtspopulistische Entwicklung in Deutschland ist Wiederkehr und Ausdruck des Autoritären, die sich in vielen Lebensbereichen zeigt.

Dies hat sich in einem lang andauernden Prozess der Neoliberalisierung nach den 68er Jahren in vielen Erscheinungen abgezeichnet, unter dem Einfluss einer angeblich „alternativlosen“ Politik (Merkel), beim Versagen der Sozialdemokratie — siehe Agenda 2010, Kriegspolitik — und bei einer schwachen Linken.

Die Gesellschaft und Regierungspolitik hat sich in einem „roll back“ insgesamt nach rechts, zu einer autoritären und tendenziell undemokratischen, vom Kapital beherrschten, demokratieentleerten Gesellschaft entwickelt, in der Sozialabbau, manipulative Meinungsmache und die Militarisierung durch Kriegseinsätze und Hochrüstung ansteigen. Heitmeyer sieht hier einen „autoritären Kapitalismus“, der die Kontrolle über die Gesellschaft übernimmt und seine Interessen gegen Regierungen durchsetzt — Merkels „marktkonforme Demokratie“ —, was einhergeht mit sozialen Desintegrationsprozessen, Demokratieentleerung und Beförderung autoritärer Bewegungen (1).

Diese Wiederkehr des Autoritären und Autokratischen kommt aus der Mitte der Gesellschaft, das heißt es handelt sich bei den Anhängern und Führern zum großen Teil tatsächlich um sogenannte normale Bürger oder auch Angehörige der höheren Bildungsschichten, die den starken Sog nach rechts in ihren Vorstellungen und Themen betreiben und darstellen. Das ist das Fazit aller empirischen Studien zum Beispiel aus Bielefeld: Heitmeyer 2002-2012; aus Leipzig: Decker & Brähler 2016 und die der Friedrich Ebert Stiftung (2). Sie alle gehen hier von der „Mitte“ aus: „Mitte-Studien“, „enthemmte Mitte“, „Extremismus der Mitte“, „gespaltene Mitte“.

Das war im Übrigen im historischen Faschismus nicht anders: auch er kam aus der Mitte der (kapitalistischen) Gesellschaft, auch da gingen die höheren, akademischen Schichten in der Anpassung und Propaganda voran

In der breiten Bevölkerung spiegelt das konservative und rechte Denken die große Unzufriedenheit mit der Politik wider und die Ängste vor der Zukunft des sozialen Abstiegs, der drohenden Konkurrenz und damit der drohenden Armut. Das fördert Ausgrenzungen und Verachtung von Minderheiten, Fremden, Schwächeren.

Auch spielen bei der gehobeneren Schicht ebenso Abstiegsängste, aber auch die Verteidigung ihrer Privilegien, eine Rolle. „Unter einer dünnen Schicht zivilisiert-vornehmer („bürgerlicher“) Umgangsformen“ verbirgt sich nicht selten „rohe Bürgerlichkeit“, „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, wie Heitmeyer dies benennt (3).

Rechtspopulistische Bewegungen und Agitatoren treten hoch emotional auf und finden sich im Schutz einer vermeintlich verschworenen Gemeinschaft, was sie „Volk“ oder „Nation“ nennen, zusammen. Das schafft ein Wir-Gefühl in stets aufrechterhaltener aggressiver Abgrenzung gegen einen vermeintlichen Feind.

II. Brauntöne bis zur Mitte: Verbreitung und Merkmale

1. Demographische Zusammensetzung

In Fragebögen-Untersuchungen werden rechtsextreme Antworten eher von Menschen von unterem Bildungsstand und Einkommen gegeben — zumindest sind diese schneller bereit, dies zuzugeben. Denn es ist auch bei den Wohlhabenden ein solches Denken salonfähig geworden, wie andere Studien nachweisen (4). So zeigen die empirischen Studien auch, dass sich die verschiedenen rechtsextremen Gruppierungen aus Angehörigen unterschiedlicher Schichten und Milieus (5) zusammensetzen, bei unterschiedlichen Motiven, Lebensstilen und Gewaltbereitschaften.

Die AfD ist bei den Wahlen von allen Schichten und aus allen Parteien heraus gewählt worden — am meisten von der CDU, aber auch SPD und Linke, es gab viel Zustimmung bei Jüngeren und in der Mittelschicht, bei gutem Einkommen und überwiegend guter oder mittlerer Bildung (6). Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung von 2017 weist bei AfD Wählern einen überdurchschnittlich hohen Anteil an einfachen Arbeitern nach, relativ viele Gewerkschaftsmitglieder, viele Selbständige und Arbeitslose (7). Dazu passt, dass die AfD eine eigene Arbeiterorganisation (AidA) aufbaut.

Die Anhänger von Pegida gehören einer soliden unteren Mitte an, männlich, mittleren Alters (44 Jahre), haben vorwiegend Realschulabschluss, viele auch Uni- oder Fachhochschulabschluss, Vollzeiterwerbstätigkeit (8) — ich vermute, dass viele aber nicht ihrer Qualifikation gemäß arbeiten. Pegida sei „Ausdruck einer Radikalisierung der unteren Mitte, „Produkt einer nervösen, von Abstiegsängsten und Ressentiments durchdrungenen Gesellschaft“, schreibt der Soziologe Oliver Nachtwey (9).

Andererseits stammen die Vorreiter, Sprecher und Parteiführer der rechten Ideologien und Parteien alle aus dem Westen und aus der höheren akademischen Schicht der Wissenschaftler, Wirtschaftler, Journalisten, Politiker. In ihren Vorständen und in den Landtagen wird oder wurde die AfD von veritablen Akademikern vertreten; zum Beispiel Alexander Gauland: Jurist, Politiker; Frauke Petry: promovierte Chemikerin, Unternehmerin; Jörg Meuthen: Professor für Wirtschaftswissenschaft; Björn Hoecke: Gymnasiallehrer; Beatrice von Storch: Juristin; Alice Weidel: Unternehmensberaterin.

Die „Neue Rechte“ mit Götz Kubitschek und die Identitären sind Intellektuelle und haben einen ebensolchen Kreis um sich, mit den entsprechenden Netzen, Institutionen, Denkfabriken — etwa das „Institut für Staatspolitik“ oder die Berliner „Bibliothek des Konservatismus“ in Charlottenburg, Fasanenstraße — und Publikationsorganen.

Es ist nicht zu bestreiten, dass die Rechtsentwicklung und der AfD-Wähleranteil in den ehemaligen DDR-Ländern sehr massiv und weiter verbreitet ist. Das zeigte sich bereits an den Ausschreitungen 1992 (Rostock, Hoyerswerda) und an den Anfängen der Pegida in Dresden (2014).

Die große Verbreitung rechtspopulistischer Meinungen geht aber auch aus empirischen Studien hervor, unter anderem aus der Studie der Friedrich Ebert-Stiftung (10): Das Verhältnis Ost/West ist bei Fremdenfeindlichkeit 28,8 Prozent Ost versus 16,8 Prozent West, bei Muslimfeindlichkeit 24 zu 17 und Abwertung Asylsuchender 60 zu 47.

Trotzdem aber gibt es Bezirke auch im Westen mit sehr hohen AfD-Wähleranteilen wie in Bayern, Duisburg, Baden-Württemberg et cetera. Auch wohnen 64 Prozent der AfD-Wähler im Westen, und schließlich stammen die führenden Leute der AfD aus dem Westen: zum Beispiel Gauland, Weidel, Hoecke, Kubitschek, Meuthen, von Storch.

Die stärkere Verbreitung im Osten verweist natürlich auf Ressentiments aus dem Wendetrauma und auf die Mangelsituation im Osten bis heute, nach über 30 Jahren! In der Einkommens- und Vermögenssituation und bei Kriterien wie Arbeitslosenquote, Armutsrisiko, Renten und Löhne steht die Ostbevölkerung nach wie vor schlechter da. Im Osten war die Enttäuschung über den Westen geradezu dramatisch, die überwiegende Mehrheit hatte mit Biografieeinbrüchen zu kämpfen, musste einen neuen Beruf erlernen oder blieb weiterhin arbeitslos. Statt der versprochenen „blühenden Landschaften“ wurde das Land beziehungsweise bestimmte Regionen entindustrialisiert oder die Unternehmen von neuen Eigentümern übernommen, Kultur — und Jugendeinrichtungen verschwanden, ganze Landstriche verödeten und dies bis heute.

Gerade weil die Erwartungen an materiellen Fortschritt sehr groß waren, schuf das Zorn, Angst, Gefühle von entwertet sein, sich verraten fühlen. Auch hat die Linke, die anfangs noch starken Zulauf hatte, zu häufig und nachhaltig die Bevölkerung gerade in diesen Ländern, in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, enttäuscht. An weiteren Gründen werden auch genannt: der tradierte DDR-Autoritarismus (11) oder, bezogen auf die besondere Rolle Sachsens und Dresdens, die besonders rechtslastige CDU-Regierung in Sachsen und die überkommene Gloria vom Freistaat und dem barocken Königtum (12).

2. Rechtspopulismus als konservative Kulturrevolution

Die klassische rechts-emotionale Rhetorik richtet sich gegen Fremde, Flüchtlinge, Intellektuelle, Homosexuelle, Linke und Grüne, ist völkisch, nationalistisch, antiislamisch, reaktionär in Fragen der Sexualität und Geschlechterordnung, bekämpft die Elite, das Establishment und die Medien, Teile von ihnen auch „antikapitalistisch“ und geschichtsrevisionistisch (13).

Die Abwertungen gegenüber den Fremden, Minderheiten ist verbunden entweder mit idealisierten Phantasien der kollektiven ethnischen Identität in einer ausgrenzenden, völkischen Gemeinschaft, die aber als moderne, arbeitssame, fortschrittliche, „bürgerliche“ Gemeinschaft behauptet wird. Ebenso kann sich das verbinden mit einer Verachtung gegen „mittelalterliche“, zurückgebliebene, fundamentalistische Fremde oder auch „unzivilisierte“ Personen, die nicht arbeiten.

Rechtspopulismus setzt ein Wir und wendet dies gegen andere (14). Nationalismus und Rassismus sind die zentralen Merkmale dieser rechten Einstellungen, weshalb Heitmeyer statt von „Rechtspopulismus“ — der Begriff ist ihm zu verharmlosend — von „autoritärem Nationalradikalismus“ spricht (15). Dieser Nationalismus bietet eine Ersatz-Identität, ist Merkmal der Selbsterhöhung versprechenden Zugehörigkeit. Nationalismus und Patriotismus sind dabei stets Abgrenzungen gegen andere, bis zu Feinden.

Dieser Nationalismus und Rassismus als Kernstück rechter Einstellung drücken ein Bewusstsein, vielleicht auch eine Sehnsucht nach einer Geborgenheit in einer ethnisch homogenen, völkischen Gemeinschaft aus und imaginieren oder erleben das Fremde, Flüchtlinge oder auch anders Lebende, aber auch das Establishment, die Elite, als Bedrohung von außen.

Das alles steht im Zusammenhang mit generellen kapitalismusinduzierten gesellschaftlichen Verunsicherungen und Gefühlen von Vernachlässigungen, die mit einer entsprechenden offiziellen Rhetorik und Politik einhergehen — zum Beispiel in der Flüchtlingsfrage.

Die Identitären reklamieren für sich, verharmlosend, keinem Rassismus, sondern einem „Ethnopluralismus“ zu huldigen, der jedem Volk seine kulturelle Identität zugestehe, aber sich gegen eine „Durchmischung“ wehrt (16) — der Trump-Gefolgsmann Steven Bannon spricht von notwendiger „kultureller Apartheit“.

Die Islamfeindschaft, die sich auf eine über tausendjährige Tradition des christlichen Abendlandes stützen kann — zum Beispiel Jakobsweg, Kreuzzüge, Reconquista (17) — wurde wieder neu entzündet ab September 2001 und dem daraus entbrannten „war against terror“. Sie hat — scheinbar — nach der Wende 89/90 den Antikommunismus abgelöst und den Antisemitismus in den Hintergrund gerückt.

Mit Religion oder gar Treue zum Christentum hat aber die Islamfeindschaft wenig zu tun, sondern mit der nationalen/nationalistischen, kulturellen, idealisierten Zugehörigkeit zum Westen.

Christentum ist Chiffre für die Vorherrschaft des europäischen, westlichen Mannes, Islamfeindschaft ist Fremdenfeindlichkeit zur Betonung kultureller Identität, aber, als Hintergrund, auch Feindschaft gegen den potentiellen Konkurrenten auf dem Arbeitsmarkt.

Rassismus hat Klassencharakter. Ebenso wie Islamfeindschaft und damit auch die Hetze gegen Flüchtlinge, die angeblich „unsere Frauen“ und „unsere Kinder“ angrabschen und vergewaltigen, wie dies seit „Köln“ oder auch „Kandel“ immer wiederholt wird.

Diese Art von Rassismus wird inzwischen auch unterstützt und ausgenutzt von einem nach rechts gewendeten Feminismus à la Alice Schwarzer — für Kopftuchverbot und Bomben auf Afghanistan zur Befreiung der Frauen. Im Antiislamismus treffen sich Feministinnen mit Antigender-Feministinnen, gegen Araber zu sein ist salonfähig. Sie meinen, westliche Freiheit und Emanzipation zu verteidigen, spielen sich als Retter und Beschützer der Frauen gegen muslimische Männer auf.

Der Rechtspopulismus zeigt auch alle Facetten von konservativ-reaktionären Ausprägungen im Verhältnis der Geschlechter und der Sexualität: gegen Gender-Mainstreaming, gegen Feminismus und gegen die Gleichstellung von Männern und Frauen (18), gegen angebliche Sexualisierung von Kindern, gegen Homosexualität und Homoehe. Sie propagieren die konventionelle deutsche Familie und stehen in den Reihen der Abtreibungsgegner „Lebensschützer“. Dies wird unterstützt von Teilen der Volksparteien, von Kirchen und anderen eher konservativen Organisationen und sekundiert durch die Gesetzgebung zur Abtreibung.

Ziel der rechten Bewegungen ist also eine konservative Kulturrevolution, ein monoethnischer autoritärer Umbau der Gesellschaft —Regime Change —; sie führen einen Kulturkampf von rechts, sie verstehen sich als Widerstandsbewegung und als Fundamentalopposition.

Die AfD speziell ist die Partei, die die rechten Bewegungen sammelt, diesen die Parolen und Forderungen liefert und weitertreibt. Für ihre Beliebtheit ist ihre Strategie, Aufmerksamkeit durch emotionalisierte, provokatorische Sprüche zu gewinnen, die dann gegebenenfalls wieder dementiert werden, wichtig. Das Provokatorische lässt aufhorchen, bedient die Wut auf die Regierung, steigert die Angst vor dem Feind und entspricht dem Bedürfnis nach „Aufbruch“, Rebellion.

So zeigen die Anhänger der AfD in empirischen Studien hohe, im Lauf der Zeit gesteigerte Ausprägungen bei den Themen fremdenfeindlich, muslimfeindlich, antiziganistisch, Abwertung gegenüber Asylsuchenden und gegenüber Arbeitslosen (19).

Die AfD

• Sie spielt mit der Angst vor sozialem Abstieg und steigert diese.
• Sie inszeniert sich als Anwalt der „kleinen Leute“, aber bietet gerade diesen nichts. Sie hat keine Lösungen der sozialen Fragen, sondern vertritt im Gegenteil neoliberale Forderungen — Wettbewerb, Privatisierung, schlanker Staat —, die zu einer weiteren Vertiefung der Ungleichheit führen würden: Verlängerung der Lebensarbeitszeit, Kürzung der Renten, Steuerpolitik für die Reichen, Stärkung der Leistungseliten et cetera.
• Sie ist gegen Klimaschutz und fordert Atomkraft.
• Sie unterstützt die Kriegspolitik und fordert die Wiedereinführung der Wehrpflicht.

III. Ökonomische und politische Bedingungen für die Entwicklung des Rechtspopulismus. Krisenzeiten sind der Nährboden rechtspopulistischer Stimmung:

Zur Entstehung von rechtsextremem bis faschistischem Denken wirken psychologische, ökonomische und politische Dimensionen eng zusammen, die subjektiv erlebten Außendimensionen prägen die Kognitionen und Mentalitäten.

Rechtes/autoritäres Denken setzt zwar psychische Bereitschaften voraus, wird aber in bestimmten historischen Konstellationen als kollektives Massenphänomen aktiviert und vor allem gesteigert. Heitmeyer spricht vom „entsicherten Jahrzehnt“ als einem generellen Einflussfaktor, das subjektiv als „Verunsicherung“ erlebt wird (20). Das wird und wurde beflügelt und gesteigert durch Erfahrungen von Krisen, in denen die Betroffenen das Gefühl bekommen, allein gelassen zu werden, nicht mehr weiter zu wissen. Krisen und Umbrüche gab es in Folge: Ost-West 1990, der 1. bundesdeutsche Kriegseinsatz in Jugoslawien 1999, der 11. September 2001 und die Finanzkrise 2008.

Vor allem die „ökonomisch ausgelösten Krisen“ führen in den oberen Einkommensgruppen, so berichtet Heitmeyer, zur „Entsolidarisierung“, „zur Einforderung von Etabliertenvorrechten“ und „zur Zustimmung von fremdenfeindlichen Einstellungen“ (21). Die globalisierte, neoliberalisierte Welt ist seither voller Umbrüche und Unsicherheiten ökonomischer und politischer Art, überzogen von Kriegen, Terror und Hungerkatastrophen — und den darauffolgenden Flüchtlingsbewegungen. Armut und Hunger, bei gleichzeitigem überschwappenden Reichtum.

In solchen Zeiten der Krisen werden Feindbilder geschaffen und Hass geschürt, um die Wut abzulenken. Das ist der Nährboden für Angst und Rassismus. Terroranschläge und Flüchtlingsbewegungen haben dies weiter befördert. In den Flüchtlingen wurde dann der geeignete Sündenbock gefunden und aus der Mitte heraus als solcher angegeben. Dabei wurden in bestimmten Regionen nicht mal Flüchtlinge gesichtet und wurde insgesamt deren Zahl sehr in Grenzen gehalten (22) — um den Preis, sie im Mittelmeer ertrinken oder in überfüllten Lagern krepieren zu lassen. Das ist die Politik nach dem so kurzen Sommer der „Willkommenskultur“.

1. Einflussfaktor Politik der Ökonomie

Hier kann man wohl pauschal von zwei Faktoren sprechen, von Angst vor Abstieg und ökonomistischem Denken.

Dieses autoritäre, rechtsextreme Denken tritt auf, wo soziale Unterschiede ausgeprägt sind, wenn sich, als Folge des neoliberalen Abbaus des Sozialstaats, durch prekäre Arbeitsverhältnisse und Niedriglöhne Angst, Verunsicherung, kulturelle Verarmung und Konkurrenzkämpfe entwickeln und auch ein hoher Anpassungsdruck und eine Aufstiegsorientierung sich breit machen.

Ganz konkret geht es bei Fremdenfeindlichkeit schlicht auch um nackte Konkurrenzangst, um die Arbeitsplätze und um die Lohnhöhe. Damit wird die autoritäre Konformität befördert und Solidarität mit anderen aufgekündigt (Wilkinson, Pickett 2010). Dieser „Angstrohstoff, der sich aus einem Gebräu aus Abstiegsängsten, Wut und Alltagsfrustration zusammensetzt“ (23), ist der „Saatboden des neuen Faschismus“, wie Jürgen Habermas zur Lage formulierte (24).

Auch das im Neoliberalismus gesteigerte Denken in ökonomischer Nützlichkeit, Effizienz, Verwertbarkeit, das radikale Markt- und Profitdenken in allen Lebensbereichen führt zur wettbewerblichen Individualisierung, zu Ichbezogenheit, Konkurrenzlogik. Solidarität, Gerechtigkeit, Gleichwertigkeit werden aufgekündigt, gerade von der „Elite“, die stets ihre Privilegien verteidigt. Und diese Schicht transportiert ihre entwertenden Denkweisen propagandistisch weiter, nach unten, bringt sie in den etablierten Parteien unter und setzt sie in entsprechender politischer Praxis um (25).

2. Einflussfaktor Politik

Vor diesem Hintergrund materieller, sozialer Befindlichkeiten macht auch eine bestimmte Politik offen für rechte Agitation und für Gleichgültigkeit gegenüber Leid. Dazu gehören:

a. Enthumanisierung in der großen Politik

• Beteiligung an Kriegen — „Auslandseinsätze“, Waffenlieferungen,
• Kooperation mit brutal-diktatorischen Regimen — zum Beispiel Türkei, Saudi-Arabien,
• gnadenlose Austeritätspolitik (Griechenland) und Embargos — unter anderem Russland, Syrien,
• ausgrenzender, bis zum den Tod riskierender Umgang mit den Flüchtlingen, es gibt Selektion, Grenzziehungen, Verschärfung der Asylgesetze, Türkeideal, Einrichtung von KZ-ähnlichen Lagern, verstärktes Abschieben et cetera.

b. Postdemokratie, „Demokratieentleerung“

Es besteht eine Entfremdung zwischen politischen Eliten und sogenannten normalen Bürgern, eine „Politikverdrossenheit“, weil man sich von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlt und eine Politik verfolgt wird, die große Teile der Bevölkerung ablehnt wie zum Beispiel Rentenalter, Auslandseinsätze, TTIP. Heitmeyer rechnet dies zu den Prozessen, die „langsam und weitgehend unbemerkt“ vergiftend wirken und zu „Orientierungslosigkeit“, Gefühlen „von Macht- und Einflusslosigkeit“ führen, was dann „Demokratieentleerung zur Folge hat“ (26).

Die Enttäuschung richtet sich dann gegen die regierenden Parteien — Pegida Slogan: Parteien gute Nacht, Bürger an die Macht — und gegen repräsentative Demokratie mit der Forderung nach Volksentscheiden — die an sich nicht schon rechts ist.

c. Blind auf dem rechten Auge

Im praktischen Verhalten von Justiz und Polizei ist stets und immer wieder zu beobachten, dass rechte Gruppierungen geschützt, Gegendemonstranten, Kritiker verfolgt werden — siehe NSU, Demos, G20-Proteste —, das heißt rechte Gruppierungen bekommen dann von der Mitte, speziell auch von der Polizei her, Recht.

Dass verschiedene staatliche Behörden, dass Polizei und Bundeswehr durchsetzt sind von rechtspopulistischen/extremen Mitgliedern, sickert immer mal durch. Auch spricht der „Unvereinbarkeitsbeschluss“ der CDU, weder mit rechts noch mit links zu kooperieren — und dass sie nun in Thüringen erwischt wurden, dass die Bekämpfung der Linken für sie wichtiger war — Bände. Immerhin aber räumt Seehofer nun ein — als Lippenbekenntnis nach Hanau? —, dass gewaltförmige Bedrohung durch Rechts die größte Gefahr sei.

d. Die Medien, TV und die sogenannten Leitmedien

Sie unterstützen staatstreu stets die neoliberale Politik und Kriegspolitik, Sozialabbau und Privatisierungen, liefern die Argumente dafür, verdecken, verschweigen oder skandalisieren, hetzen in Talkshows gegen Linke. Sie sind zum großen Teil zum manipulativen Sprachrohr dieser Politik geworden. Die Wut der Rechten über die Presse („Lügenpresse“) ist gespeist aus der Enttäuschung über die Politik („Politikverdrossenheit“) und darüber, kein Gehör zu bekommen beziehungsweise in den Medien dafür auch noch Schelte einstecken zu müssen — darin einen „strukturellen Antisemitismus“ zu entdecken, wie es die „Antideutschen“ tun, ist verwegen.

e. Meinungsmacher als Brandstifter

Schließlich wird Rassismus in verschiedener Ausprägung, gegen sozial Schwache, Arbeitslose, gegen Schwule, gegen Türken, Araber und Muslime, direkt von prominenten Meinungsmachern aus der akademischen Schicht angeheizt, sie betätigen sich seit etwa 2009/10 als Vordenker und Brandstifter. Im neoliberalen Kampf gegen Egalitarismus, betreiben sie, „im neuen Jargon der Verachtung“ (27) die Entmoralisierung und Entsolidarisierung der Gesellschaft: So unter anderem vom Sozialdemokraten Thilo Sarrazin, vom Fernseh-Philosophen Peter Sloterdijk, von den Publizisten Karl Heinz Bohrer, Henrik Broder, Rüdiger Safranski. Auch Politiker wie etwa Horst Seehofer, Thomas de Maiziere, Boris Palmer und anerkannte Publikationsorgane wie Focus, Cicero, Welt und FAZ sind beteiligt. Diese wiederum werden von weiteren Kreisen aus der Mitte und der Elite unterstützt und getragen. Sie spielen mit Urängsten, lenken die Wut gegen Sündenböcke und gegen Linke. Sie trafen sicher auf Bereitschaften, aber was sie gesät, haben Pegida und AfD geerntet.

IV Psychologische Verarbeitungsweisen

Die psychologischen Zusammenhänge müssen wir uns also im Wesentlichen als individuelle und kollektive Verarbeitung der genannten ökonomischen und politischen Faktoren vorstellen, die sich im Laufe eines Lebens aufgebaut haben oder unter aktuellen krisenhaften Lebenslagen sich rasch entwickelt und besondere psychische Strukturen ausbildet haben. Alle diese genannten Lebensbedingungen bewirken Gefühle wie unter anderem existentielle Unsicherheit, Angst vor Abstieg, Gefühle der Demütigung, Wut, Verachtung der Schwachen, Streben nach Anerkennung und Aufstieg, Zentrierung auf Eigennutz, Konkurrenzneid.

Einschränkend soll zuvor angemerkt sein, dass die spezifische politische Orientierung dabei individuell und immer nur ein Ausweg, ein Ergebnis verschiedener Faktoren oder auch Abwehrmechanismen ist, dass es eine enge Kausalität im Psychologischen nicht gibt.

Alternativ zur Rechtsentwicklung wäre zum Beispiel auch eine Orientierung nach links denkbar oder beziehungsweise zusätzlich der „unpolitische“ Weg in körperliche oder psychische Störungen wie Depression, Angststörung oder Ausbildung psychosomatischer Symptome oder auch der Weg in die Kriminalität.

Warum der Ausweg derzeit nicht nach links geht, ist noch nicht wirklich beantwortet, ganz sicher aber liegt dieser Weg für eine größere Bevölkerungszahl ziemlich fern, nach der langen Geschichte eines strukturellen Antikommunismus, auch spielen in jüngerer Zeit Enttäuschungen über Linke eine Rolle und sind Lösungsangebote oder -versprechen von rechten Agitatoren scheinbar „billiger“ zu haben, da sie serviert werden, keine Eigeninitiative fordern und unterkomplexe Erklärungen liefern.

Für den Gang nach Rechts unter den genannten ökonomischen und politischen Lebensbedingungen, spielen im Einzelnen die klassischen Sozialisationsagenten wie Familie, Schule, Kirche, Medien, bestimmte gesellschaftliche Strukturen weiter eine Rolle. Andreas Peglau erklärt mit dem Wirken dieser Sozialisationsagenten vieles vom heutigen „Rechtsruck“, den er als Ausdruck einer autoritären Charakterstruktur sieht, wie diese in Wilhelm Reichs „Massenpsychologie des Faschismus“ analysiert wurde (28). Allerdings müsste man daran für heute einiges aktualisieren, die „Sozialisationsagenten“ und deren Einfluss haben sich heute bei uns, nach 1968 und im Neoliberalismus, stark verändert: die klassischen autoritären familiären oder gesellschaftlichen Unterdrückungsmechanismen sind liberalisiert, Kirche hat an Schrecken verloren und Sexualität ist freier verfügbar.

Es gibt dagegen einigen Anpassungsdruck, der viel subtiler wirkt und „Anpassungsmechanismen“ freisetzt, die auch Selbstunterdrückung, Unterdrückung in eigener Regie, in Gang setzen. Paul Parin hatte solche „Anpassungsmechanismen“ den „Abwehrmechanismen“ gegenübergestellt. Diese unbewusst wirkenden Anpassungsmechanismen erlauben dem Ich eine entlastende, reibungslose und unkritische Anpassung an seine soziale Umwelt (29), der Anpassungsdruck heute ist verschleiert, er kommt als Angebot zur Selbstverwirklichung daher et cetera (30).

Rechtsextremes Denken setzt meines Erachtens nicht notwendigerweise eine autoritäre Struktur im klassischen Sinn voraus. Die autoritäre Charakterstruktur reicht zudem auch als Erklärung für aktuell rechtsextremes Denken sicher nicht aus, autoritäre Psychostrukturen allein machen noch keinen Rechtpopulismus. Und bei all dem nicht zu „vergessen“: Faschismus wird nicht von unten, vom „Volk“ gemacht.

Wir müssen daher vorwiegend weniger mit der klassischen „autoritären Persönlichkeitsstruktur“ rechnen, als mit Faktoren, die das narzisstische Gleichgewicht labilisieren, wie Erfahrungen existentieller Unsicherheiten, gesellschaftlich vermittelter narzisstischer Kränkungen durch demütigende Erfahrung sozialer Ungleichheit und Ungerechtigkeit.

Diese Stimmungslagen, Ängste und erlebte Abwertungen werden mit Aufwertung, illusorischen Selbstidealisierungen, mit Zusammenrücken in scheinbar ethnisch homogener Gemeinschaft beantwortet.

Auch die legitimatorische Verteidigung der Privilegien, Ängste im Konkurrenzkampf, wie dies bei den — heute auch nur noch relativ gesicherten — Verhältnissen der gehobenen Mitte eine Rolle spielt, bedeutet eher eine narzisstische Verunsicherung und ist nicht primär mit einer autoritären Psychostruktur verbunden.

Zur Verarbeitung dieser erlebten Verunsicherungen bedarf es also unterschiedlicher, tiefenpsychologisch verstandener Anpassungs- und Abwehrmechanismen, je nach individuell psychologischer Notwendigkeit, so unter anderem Idealisierung, Abwertung, Identifikation, Kompensation (Omnipotenzphantasien), Verschiebung, Verleugnung, Projektion.

Als einen zentralen, grundlegenden Abwehrmechanismus spielt ganz sicher (Alfred Adlers) Kompensation eine Rolle. Adler meint damit die Überwindung von Gefühlen von Machtlosigkeit, Unsicherheit oder Ängsten zu einem kompensatorischen aggressiven Machtstreben oder Omnipotenzstreben oder Streben nach Anerkennung, womit es also um eine narzisstische Abwehr geht.

Als ein sehr eindrückliches Beispiel für eine solche — autoritär induzierte — Kompensation schilderte Adler 1919 die „Kriegsbegeisterung“: Dem Volk war vor dem Krieg die Verehrung des Herrscherhauses „ins Gehirn gehämmert“, die „Knechtseligkeit“ gepredigt worden. Als dann der Krieg kam, wurde das Volk „zur Schlachtbank getrieben“. Und aus dieser Lage heraus machten die so Getriebenen „aus der Not eine Tugend“, fühlten sich nun nicht mehr als „gepeitschte Hunde“, sondern als Helden, „Verteidiger des Vaterlandes“.

„Sie wichen scheu der Erkenntnis aus, nur armselige Opfer fremder Machtgelüste zu sein und träumten von selbst gesuchten Heldentaten” (31).

Dieser Mechanismus der Kompensation, die Dynamik von Aufwertung und Abwertung, gehört fast schon zum Alltagswissen, wird interessanterweise auch von vielen anderen psychoanalytisch orientierten Autoren oder Soziologen zur Erklärung „autoritärer Rebellion“ herangezogen. So heißt es bei Heitmeyer zum Beispiel: Die „Strategie“ der „autoritären Mobilisierungsexperten“ ist besonders erfolgreich, wenn es „gelingt, die individuellen Ohnmachtsgefühle durch eine aggressive Gemeinschaftsrhetorik in kollektive Machtgefühle und politische Machtfantasien umzuwandeln“ (32).

Beim Analytiker Horst Eberhard Richter heißt das „Gotteskomplex“ (1979), ein Mechanismus, der Schwäche und Leid herrscherlich, omnipotent, in Griff bekommen will. Das sei auch der Mechanismus für Rassismus: eine „kollektive Projektion von verdrängtem Selbsthass (besser: Selbstunsicherheit) oder Ohnmachtsgefühlen wird auf äußere Hassobjekte“, auf den Sündenbock verschoben (33). Dagegen spricht Richter in seinem „Wer nicht leiden will muss hassen“ (34) von der Projektion eigener Aggression auf andere, die der Kompensation meist innewohnt.

Auch der Psychoanalytiker Thomas Auchter zieht diesen Mechanismus zur Erklärung heran: Fremdenhass und Fremdenangst sind — auf der Basis einer angeblichen, von Freud bereits postulierten, primären inhärenten, kindlichen Fremdenfeindlichkeit — Symptome einer Störung des narzisstischen Regulationssystems, Versuch einer Reparation von beschädigtem oder bedrohtem Narzissmus, verursacht durch Verunsicherung, Angst und narzisstische Kränkung. (35).

Worum es psychologisch geht, kann man vielleicht mit dem Adlerschüler Manes Sperber ganz gut zusammenfassen, der 1937 für die Ausbildung faschistischer Anhängerschaft Bedingungen und Mechanismen beschrieben hat, die den Narzissmus betonen und in denen (aggressive) Kompensation und Projektion eine wichtige Rolle spielen: Die Menschen erfinden einen „Mythos Feind“, sie fühlen sich so, als lebten sie in Feindesland. Auf diesen Anderen, Fremden, projizieren sie all ihre Ängste, Wünsche und Sehnsüchte und steigern sie paranoid.

Und als solcher Feind dienen Menschen, die sozial oder moralisch unter einem selbst gestellt sind, die man abwerten und ausgrenzen kann, was dann das Selbstbewusstsein und den Zusammenhalt stärkt, der in einer idealisierten Gemeinschaft gesucht wird und ein exkludierendes Wir schafft. Es entsteht kompensatorisch die Sehnsucht nach Erlösung durch die Verschmelzung in einer idealisierten Gemeinschaft, die aus der individuellen Wut eine gemeinsame Erfahrung macht, und die Mitglieder so aus der gesellschaftlichen Isolation herausholt.

Es werden Identitäten, Zugehörigkeiten und Gemeinsamkeiten wie Nation, Volk, Familie, Religion, konstruiert. Es entsteht die Hoffnung auf neue Autoritäten, die ihnen Rettung, Selbstbewusstsein und neue Lösungen und Stärke anbieten.

„Man wartet darauf, dass einer Wunder tue, durch das das Leiden beseitigt würde“. Man ist fasziniert von der Macht und glaubt an das Versprechen, teilzuhaben an der Macht und gesellschaftlichen Anerkennung (36)

Quellen und Anmerkungen:

(1) Heitmeyer, W. (2018): Autoritäre Versuchungen. Frankfurt: suhrkamp, Seite 23
(2) Zick, Andreas, Küpper, Beate, Krause, Daniela (2016): Gespaltene Mitte — feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland. R. Melzer (Hg.) für Friedrich Ebert Stiftung (FES). Bonn: Dietz Verlag
(3) Heitmeyer 2018, S. 310
(4) Heitmeyer, W. (Hg.)(2002-2012): Deutsche Zustände. Folge 1-10. Frankfurt: suhrkamp, Folge 9
(5) Zu Milieu vergleiche: Decker, O., Brähler, E. (2016): Ein Jahrzehnt der Politisierung: Gesellschaftliche Polarisierung und gewaltvolle Radikalisierung in Deutschland zwischen 2006 und 2016. In: Decker, O.; Kiess, J.; Brähler, E. (Hg.). Die enthemmte Mitte. Autoritäre und rechtsextreme Einstellung in Deutschland. Gießen: Psychosozial, Seite 95-136; Seite 96ff
(6) Zick et al. 2016, S.16
(7) DIW Wochenbericht Nr. 29, 2017
(8) Geiges, L., Stine, M., Walter, F. (2015).: Pegida. Die schmutzige Seite der Zivilgesellschaft? Bielefeld: Transcript, Seite 53ff
(9) Nachtwey, O. (2016): Pegida, politische Gelegenheitsstrukturen und der neue Autoritarismus. In: Rehberg et al., Seiten 299-312, hier: 299f
(10) FES, Zick et al.2016
(11) Rucht, D. (2016): Inwiefern und warum ist Pegida erfolgreich? In: Rehberg, K. et al., Seiten 189-205, hier: 203
(12) Bittner, M. (2016): Dresden zeigt, wies geht? Ein Versuch über Pegida und die sächsischen Verhältnisse. In: Rehberg et al., S. 339-346
(13) Und darin sicher antisemitisch. Aber die superschlauen ewigen Antisemitismusjäger der „Antideutschen“ spüren natürlich überall einen Antisemitismus auf, einen unausgesprochenen, „sekundären“ oder „strukturellen“ Antisemitismus, zum Beispiel auch bei „Lügenpresse“ oder Elitenbeschimpfung und im Antiislamismus. Notfalls wird von „Verschwörungstheorie“ gemurmelt.
(14) Einen Zusammenhang von beidem stellte — etwas stark verabsolutierend — bereits schon Freud zur Erklärung des Judenhasses her „Das Gemeinschaftsgefühl der Massen braucht zu seiner Ergänzung die Feindseligkeit gegen eine außenstehende Minderzahl“, vgl. Freud, Siegmund (1939): Der Mann Moses und die monotheistische Religion. GW XVI, Frankfurt: Fischer, S 102-246, hier: Seite 197
(15) Heitmeyer 2018, S. 231f
(16) Wagner, Thomas (2017): Die Angstmacher. 1968 und die Neuen Rechten. Berlin: Aufbau, Seite 76
(17) Vergleiche Antimuslimischer Rassismus: Bilder, Szenarien, Politiken und Praktiken der Neuen Mitte. Journal für Psychologie. Jg. 21 (2013). Hg. Klaus-Jürgen Bruder und Zülfukar Çetin
(18) FES Zick 2016, S. 114f
(19) vgl. Zick et al. 2016, S. 167ff
(20) Heitmeyer 2018, S. 89 Heitmeyer 2018, S. 89 Heitmeyer 2018, S. 89
(21) Heitmeyer 2018, S. 99f
(22) Wolfgang Benz hat für Deutschland darauf aufmerksam gemacht, dass nach 1945 in Deutschland 12 Millionen Heimatvertriebene verkraftet wurden, dann 4 Mill Flüchtlinge aus der DDR und 2 Mill Spätaussiedler aus Osteuropa und der Sowjetunion (Benz 2016, S. 15)
(23) Negt, O. (2016): Rot-Rot-Grün im Trialog. Schaffen wir linke Mehrheiten! Blätter für deutsche und internationale Politik 12,16. Seiten 79-88, hier Seite 82
(24) zit. nach Negt, 2016, Seite 81
(25) vgl. Heitmeyer 2010, S. 20ff, Zick et al. 2016, S.60f, Groß, E.; Gundlach, J., Heitmeyer, W. (2010): Die Ökonomisierung der Gesellschaft. Ein Nährboden für Menschenfeindlichkeit in oberen Status — und Einkommensgruppen. In: Heitmeyer, W. (Hg.): Deutsche Zustände, Folge 9. Frankfurt: suhrkamp, S. 138ff
(26) Heitmeyer 2018, S. 90
(27) Lucke, v. A. (2010): Eindringende Eiszeiten. Der neue Jargon der Verachtung. In: In: Heitmeyer, W. (Hg.): Deutsche Zustände, Folge 9, Frankfurt: suhrkamp, S. 257-266.
(28) Peglau, A. (2017): Rechtsruck im 21.Jahrhundert. Wilhelm Reichs Massenpsychologie des Faschismus als Erklärungsansatz. Berlin: Nora
(29) Parin P. (1977): Das Ich und die Anpassungsmechanismen. Psyche, 31: 481-515, hier 284ff
(30) Vergleiche Bruder-Bezzel, A (2016): Identitätsformung im neoliberalen Umfeld. In: Bruder-Bezzel, A.; Bruder, KJ; Münch, K.(Hg.): Neoliberale Identitäten. Der Einfluss der Ökonomisierung auf die Psyche. Gießen: Psychosozial, S. 13-28
(31) Adler, A. (1919a/2009): Die andere Seite. Eine massenpsychologische Studie über die Schuld des Volkes. In: Alfred Adler Studienausgabe Bd. 7: Gesellschaft und Kultur (1897-1937). Hg.: A. Bruder-Bezzel Göttingen: Vandenhoeck, Seite 121ff
(32) Heitmeyer 2018, S. 193
(33) Richter, H.E. (1979): Der Gotteskomplex. Hamburg: Rowohlt, Seite 169, 176
(34) Richter, H.E. (1993): Wer nicht leiden will, muss hassen. Hamburg: Hoffmann und Campe.
(35) Auchter, Th. (2016): Das Selbst und das Fremde. Zur Psychoanalyse von Fremdenfeindlichkeit und Fundamentalismus. Psyche: Heimat Fremdheit Migration. 70: 856,867f.
(36) Sperber, M. (1937): Zur Analyse der Tyrannis. Graz: Leykam, 2006, Seite 56.