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da hat er recht, auch wenn das Recht schon weitgehendst garantiert sein sollte, dafür sollten Verfassung und Grundrechte ja stehen, dazu sind sie da.
Nur, Herr Gebauer,
der Oberste Verfassungsvernichter Harbarth sitzt auf mehr als 100 Verfassungsbeschwerden um diese zu erdrücken und die überwiegende weitere Landesjustiz folgt politischen Vorgaben. Das Einfordern von Recht wird also massiv von dieser Regierung und vom Verfassungsgericht behindert.
Nur so war es ja möglich die Verfassung und die Grundrechte auszusetzen, mit dieser Gefolgschaftsjustiz unter einem inzwischen wirklich diktatorischen Merkelregime.
Unrecht staatlich durchzusetzen ist nach Söders Meinung gerecht ! – nicht nur nach seiner.
Gerade Söder hat ja nicht die Intelligenz sich nicht in fast jedem Satz selbst zu widersprechen, seine eigenen Aussagen nicht in fast jedem Satz selbst zu widerlegen sogar.
Aber mit all diesen Überlegungen zu Rechtsfragen allein lösen wir das Geschehen seit Februar 2020 nicht richtig auf –
diese Regierung unter Merkel folgt strikt den Anweisungen des Klaus Schwab und der Pharmaweltherrschaft, der Abschaffung freiheitlicher Staats- und Gesellschaftssysteme, der Neuordnung des Hochfinanzwesens mit kommender digitalen Währung, der gentherapeutischen Veränderung des Menschen, der völligen Kontrolle über jeden Einzelnen.
Mit einer noch funktionierenden Justiz im Sinne der Verfassung und der Grundrechte hätten all diese Bemühungen dieser Agenda dahinter in der BRD keinerlei Erfolg gehabt, scheitern müssen.
Noch genauer: die Bewegung für Demokratie, für Freiheit und Gerechtigkeit also, wird von den Verfassungsvernichtern zu Verfassungsfeinden erklärt, Unrecht wird zu Recht erklärt und danach diktatorisch verfahren.
Allein dieser Test , der ja ein medizinischer Vorgang ist, dürfte nie und nimmer ohne freiwillige Einwilligung vorgenommen werden und die Verweigerung dürfte niemals zu Repressionen und Ausgrenzung und Nachteilen führen.
Aber – mit diesem Test, der bewiesen nicht testen kann, hat man unter Befehl des Great Reset diese ungeheuerliche Entrechtung gestartet.
Das „Ding“ ist also viel grösser als „nur“ eine Abwägung verfassungsrechtlicher Bedenken, dieses Regime hat sich selbst ermächtigt sich über Recht und Gesetz zu stellen, freilich mit tatkräftiger Hilfe und Unterstützung einer nicht mehr funktionierenden, weil politischen Justiz.
Er wirkt, Frau Merkel und auch Sie haben das zu verantworten:
https://t.me/TraugottIckerothLiveticker/43053
Kurt Biedenkopf war ein Querdenker und sagte damals schon:
https://youtu.be/pVhUrrf3T2o?t=210
Schaut in den Artikel : Der gehört auch zu den Schmutzhirnis
In Bayern, war nicht anders zu erwarten unter der Kettenhund-Söder-Diktatur,
beginnt die Testpflicht schon kommenden Montag.
Hatte ja dem Besitzer meiner geliebten Pumpstation mitgeteilt dass es mir leid tut wenn ich dann nicht mehr kommen kann, weil ich auch die Testpflicht verweigere.
Und was macht dieser TOLLE KERL ? –
er stellt für mich Geräte ins Freie vor dem Gebäude, plus Hantelstangen und Gewichte und sonstiges Equip damit ich weiter trainieren kann !
Und damit ich auch bei Regen trainieren kann baut er eine Art Zelt darüber mit Planen !
Die Testpflicht gilt ja nur für Fitness-Innenräume.
Grandios, finde ich und das macht er nicht nur um meine läppischen 35 euro Monatsbeitrag weiterhin zu bekommen, diesen riesigen Aufwand macht er vor allem weil er in gleicher Weise den Widerstandsgeist hat wie ich.
“ Schau ma mal wos dem Söder sunst no so eifallt… „, meint er.
thats great ! – isnt it ?
https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/Ad-hoc_15_english_title:6
Man „arbeitet“ mit einem Cocktail aus irgendwelchem toten Genschnipselmaterial von irgendwas.
Wenn ein Test, dieser PCR-Test, etwas bestimmtes finden soll, dann muss er mit den entsprechenden Informationen „gefüttert “ werden – klar, sonst kann er nichts finden !
Wenn man ihn also mit irgendwas füttert dann wird er auch irgendwas finden oder auch nicht.
Nun hat ja dieser Trickbetrüger Drosten den PCR-Test so eingestellt ( manipuliert, am PC zusammengebastelt ) dass dieser angeblich besagtes Virus finden kann obwohl es nicht nachgewiesen ist.
Und selbst wenn dieser gebastelte Test etwas finden könnte, bedeutet dies ja nicht dass man eine Infektion hätte, wie längst bekannt und wenn doch, mit was infiziert, wenn dieses SarsCov2 ja nicht als einziges isoliertes Exemplar nachgewiesen ist…
…und welche Varianten denn von was, Varianten von etwas unbekanntem ?
Warum legt man den Beweis für das tatsächliche Vorhandensein dieses Virus, wenn es einen solchen gibt, denn nicht auf den Tisch ?
Mehr und mehr Gerichte fordern nun diesen Beweis wenn von Regierungen damit Maßnahmen begründet werden sollen, in anderen Ländern jedenfalls.
Ich denke – es wird sich herausstellen dass keine einzige “ Impfung “ notwendig war, weil es ganz einfach ein gigantischer inszenierter Schwindel ist um mit „Impfstoffen “ das Geschäft des Jahrtausends zu machen.
Allerdings mit inzwischen Millionen Toten nach dieser Spritze.
Weiterhin kann nicht ausgeschlossen werden dass es sich tatsächlich um einen biologischen Kampfstoff handeln könnte – würde die Geheimnistuerei und das Vertuschen auch erklären.
Jedenfalls hat Drosten mit seinem manipulierten Test diese Verbrechen gastartet.