Michael Ballweg auf Querdenken-Demo, Foto: Wald-Burger8, Lizenz: Creative Commons

Oder: was von Michael Ballweg wirklich zu halten ist. Ein Buch ist anzuzeigen, das aus unserer Sicht überaus wichtig ist: „Richtigstellung! Es war noch nie falsch, quer zu denken“. Es handelt sich um den Abdruck eines langen Gesprächs in diesem Jahr, im September, das Mathias Bröckers mit Michael Ballweg und dessen Rechtsanwalt Ralf Ludwig geführt hat. Ihr erinnert Euch: Michael Ballweg, Jahrgang 1974, das ist jener IT-Unternehmer aus Stuttgart, der im Frühjahr 2020 die „Querdenker-Bewegung“ ins Leben rief, Hauptorganisator der beiden riesigen Demonstrationen im August 2020 war, in Berlin, jener urplötzlich engagierte Bürger, der die antidemokratischen Maßnahmen der Politik gegen die Corona-Erkrankungen zu kritisieren wagte und den man dann, im Juni 2022, ins Gefängnis steckte, in Stammheim, wegen des Vorwurfs des Betruges und der Geldwäsche. Nach 9 Monaten musste man ihn dann aus der Haft entlassen (davon 6 Wochen in Isolationshaft), Anfang April dieses Jahres, weil sich die vermeintlichen Straftaten auf den „untauglichen versuchten Betrugs“ reduziert hatten. Und die 10. Große Wirtschaftskammer des Landgerichts Stuttgart erkannte dann vor wenigen Wochen darauf, am 6. Oktober 2023, dass es weder einen Betrüger noch irgendwelche Betrogene gab. Seither ist Michael Ballweg wieder auf freiem Fuß. Aber: bleibt das auch so? Vorspann: Holdger Platta, Hauptartikel: Rudolph Bauer

Nun, die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat gleichwohl noch nicht aufgegeben und beim Oberlandesgericht in Stuttgart Beschwerde eingelegt: Eine von der Politik weisungsabhängige Behörde wendet sich gegen den Einstellungsbeschluss eines weisungsunabhängigen Gerichts. Und die Hamburger „Zeit“, angeblich Edel-Lektüre der Edel-Menschen bei uns, entblödete sich nicht, Michael Ballweg noch Ende August dieses Jahres als einen der „gefährlichsten Anführer“ der Querdenker-Bewegung zu titulieren. Nicht zum ersten Mal also: politische Justiz und Massenmedien Hand in Hand! Und immer ist noch nicht ausgemacht, wie diese Sache enden wird! Weshalb das Buch, das wir Euch heute vorstellen möchten, umso wichtiger ist. Denn hatten die Verteidiger von Michael Ballweg ebenso große Publikations-Chancen wie die Vorweg-Verurteiler aus den Bereichen der Medien, der politischen Justiz und der Politik von ganz oben? – Natürlich nicht!

‚Natürlich‘?

Mathias Bröckers, der mit Ballweg und dessen Strafverteidiger Ludwig gesprochen hat, ist Euch sicherlich kein Unbekannter mehr. Unlängst stellten wir ihn in „Punkt.Preradovic“ vor, in einem langen Interview der hochprofessionellen Journalistin Milena Preradovic mit diesem Wissenschaftsjournalisten – aus Anlass der (überarbeiteten) Neuausgabe seines Buches über den Tod von John F. Kennedy im Jahre 1963. Unter dem Titel „JFK – Staatsstreich in Amerika“ gab der Frankfurter Westend-Verlag diese Untersuchung neu heraus. Hauptthese dieses Buchs – überaus plausibel dargelegt (übrigens in deutlicher Übereinstimmung mit einer US-amerikanischen Fernsehdokumentation, die unlängst, nämlich am 22. November dieses Jahres, bei 3sat zu sehen war): Mit hoher Wahrscheinlichkeit steckte der US-amerikanische Geheimdienst, die CIA, hinter dieser Erschießung Kennedys.

Ralf Ludwig, der Staßfurter Strafverteidiger, ist ebenfalls kein Unbekannter mehr. Er konnte zu Beginn der Corona-Zeiten im Jahre 2020 immerhin durchsetzen, beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass während sogenannter „Krisenzeiten“ Demonstrationen nicht einfach verboten werden dürfen. Und 2021, im Juni, gründete er mit zahlreichen anderen JuristInnen ein Zentrum zur Aufarbeitung und Aufklärung, zur juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen. Ebenfalls ein wahrhaft mutiger Mann!

Und schließlich ist auch unser Autor Rudolph Bauer Euch HdS-LeserInnen kein Unbekannter mehr, der Wissenschaftler, der gleich anschließend zu Wort kommen soll. Bauer, Ex-Professor an der Universität Bremen, seit langem auch als Bildender Künstler und als Lyriker tätig, wird sich wegen seiner satirischen Bildmontage zur Politik des Gesundheitsministers Karl Lauterbach in der nächsten Woche einem Strafverfahren stellen müssen, ebenfalls in Stuttgart, ebenfalls auf Betreiben der dortigen Staatsanwaltschaft, und zwar am kommenden Dienstag, den 5. Dezember, um 13 Uhr, im Amtsgericht Stuttgart, Hauffstraße 5, im Obergeschoss dort, im Sitzungssaal 103 (Prozessbeobachter aus Euren Reihen: höchstwillkommen!).

Auch zu Rudolph Bauer findet Ihr zahlreiche Artikel auf unserer Website – einfach dessen Namen eingeben in der Suchfunktion. Und hinweisen möchte ich auch zum „Fall Bauer“ auf ein Buch, das unlängst erschienen ist: Peter Rath-Sangkhakron (Hg.): Lauterbach ./. Bauer. Die Rückkehr der Majestätsbeleidigung oder die Freiheit der Kunst, erschienen im Bergkamener pad-Verlag. Ihm, Rudolph Bauer, geben wir nun auch das Wort und veröffentlichen hier seine Analyse zum „Fall Ballweg“ – ebenfalls nachzulesen im Buch von Ballweg/Ludwig, „Richtigstellung!“, das vor wenigen Tagen im Frankfurter Verlag TigerPress erschien: eine Analyse dieses Rechtsfalls, die wahrlich auch deshalb für jeden mündigen Bürger unverzichtbar ist, der nicht auf Etikettierungen hereinfallen möchte, wie die „Zeit“ glaubte, Michael Ballweg anhängen zu dürfen, nämlich, einer der „gefährlichsten Anführer“ der Querdenker-Bewegung zu sein. Aber lest selbst!

Holdger Platta

Deserteur, Mönch, Digitalaktivist, Igel und Karlspreisträger

Inzwischen sind drei bzw. bald vier Jahre vergangen seit Beginn der Querdenken-Bewegung gegen die weltweit inszenierte Hygienediktatur. Zurück liegt ebenso der Zeitpunkt der rechtswidrigen Festnahme und neunmonatigen Einkerkerung – beschönigend als Untersuchungshaft bezeichnet – eines der medial wohl bekanntesten ihrer Begründer. Vor diesem Hintergrund kommt dem Gespräch von Mathias Broeckers mit Michael Ballweg und seinem Anwalt Ralf Ludwig eine besondere Bedeutung zu. Das Interview lässt beispielhaft und blitzartig Neues und Überraschendes erkennen.

In der Bundesrepublik haben sich – plötzlich und scheinbar unerwartet – völlig neue, politisch bislang kaum in Erscheinung getretene Akteure beim außerparlamentarischen Protest zu Wort gemeldet und zum demokratischen Widerstand vereinigt. Neuartige Netzwerk- und Organisationsstrukturen haben sich herauszubilden begonnen. Diese nicht vorhergesehene Entwicklung erklärt die Verbissenheit und Brutalität, mit welcher die etablierten Akteure und ihre Institutionen gegen die Querdenken-Bewegung vorgegangen sind, paradigmatisch gegen Michael Ballweg.

Da hat doch tatsächlich jemand aus der Mitte der Gesellschaft es gewagt, aus der Reihe zu tanzen. Ballweg, ein „Unpolitischer“, ein „gut Bürgerlicher“, ein – im herrschenden Jargon – erfolgreicher Unternehmer ist übergelaufen. Ein Deserteur! Er hat sich auf die „andere Seite“ geschlagen und dort sein digital-technologisches Wissen, seine organisatorischen Erfahrungen und Fähigkeiten, ja auch seine beherzte „Naivität“ eingebracht.

Er war zwar nicht der einzige, der „Klassenverrat“ begangen hat. Er ist auch nicht der einzige, dem es exemplarisch heimgezahlt wird, dass er gegen den Strom geschwommen ist. Man denke etwa an die Politikprofessorin Ulrike Guérot und den Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen. Oder an Journalisten wie Uli Gellermann, Anselm Lenz, Hendrik Sodenkamp, KenFM und nicht wenige Blogger und Social-Media-Autorinnen, die namentlich aufzuzählen viele Seiten füllen würde.

Zu erinnern ist auch an bekannte Forscher, Schauspieler, Ärzte und Juristen, sogar an einige wenige Politiker, die als „Covidioten“, „Aluhüte“ und „Nazis“ abgewertet und verfemt wurden.

Politisch war Michael Ballweg bis 2020 ein unbeschriebenes Blatt. Er war weder ein klassischer Linker, noch ein Woke-„Linker“. Er kam nicht aus der Gewerkschafts- oder Friedensbewegung, nicht aus kirchlichen Kreisen oder den organisatorischen Zusammenhängen der Antiatom-, Fluchthelfer- und Umweltbewegung. Selbst wenn die Denunzianten-Mafia ihn als „rechtsextremistisch“, „antisemitisch“ oder „Nazi“ etikettiert, ist er wahrlich keiner von den „Rechten“, deren Horizont nur bis zu den Landesgrenzen reicht.

Er wurde politisch nicht in den Vorfeldagenturen der bundesrepublikanischen Machtapparate sozialisiert – und entsprechend angepasst, umgedreht und verdorben: Etwa in einer der bundesdeutschen Parteien, in einem der propagandistischen Mainstream-Medien, im angepassten Wissenschaftsbetrieb oder in den grauen bürokratischen Apparaten. Als „Überläufer“ war er plötzlich nicht mehr berechenbar, nicht kalkulierbar, nicht domestizier- und zähmbar, nicht bestechlich.

Als politischen Aktivisten hatte man ihn nicht auf der Rechnung. Er bewegte sich nicht in den eingefahrenen Gleisen. Gerade das machte ihn aber zum gefährlichen Kritiker und querdenkenden Gegner, zum Staatsfeind Nr. 1. Deshalb wurde und wird er von fast allen Seiten angefeindet: Von links als Esoteriker, Kontaktschuldiger und „Rechter“; von rechts als nicht einzugemeindender Freigeist; von den Systemwächtern als gemeingefährlicher angeblich Krimineller.

Infolge des verbrecherischen Umgangs mit Julian Assange ist es kein Geheimnis: Die wirksamste Methode, jemandem politisch zu schaden, besteht darin, ihn auszuschalten, ihn in denunziatorisch und zugleich abschreckender Weise an den Pranger zu stellen und vor seinen Anhängern zu diskreditieren, über ihn falsche, aus dem moralischen Hut gezauberte Anschuldigungen zu verbreiten, ihn einzukerkern, seine sämtlichen Konten zu sperren und ein undurchsichtiges, kostspieliges Justizverfahren loszutreten.

Im Unterschied zu den verbissenen Etablierten und ihren Wachhunden besitzt Michael Ballweg allerdings Humor und innere Ruhe. Er will auch nicht Recht haben oder unbedingt Recht behalten. Er will stattdessen zu den wichtigen Fragen der Gegenwart den notwendigen demokratischen „Debattenraum schaffen“ und diesen diskursiv erweitern. Er versteht seine Rolle nicht als Vorturner und Zentralfigur, sondern er wirbt für die Dezentralisierung der Bewegung und bringt sie auf diese Weise voran.

Es ist naheliegend, dass die Medien deshalb andere Wege gehen müssen in ihrem Versuch, ihn zu diskriminieren, und dass sie aufgeregt fies in ihrer Berichterstattung über ihn und die Querdenken-Bewegung lamentieren: denn Ballweg hat sich nicht zur prominenten, auflagensteigernden Gallionsfigur stilisieren lassen. Er hat sich medial nicht missbrauchen lassen.

Michael Ballweg nutzt kein rhetorisches Charisma, nicht die Ausstrahlung eines revolutionären Volkstribuns, sondern spricht unmittelbar und direkt vom Herzen zu den Herzen Er ist freiheitsbesessen, „schnell“ und fortschrittsaffin in Fragen der Digitalisierung. Für die Berliner Politikdarsteller (m/w/d) sind das Netz und die Künstliche Intelligenz im Unterschied dazu Instrumente zur Überwachung und zur gehorsamen Versklavung der Lohnabhängigen und der Konsumenten. Für Ballweg sind sie Werkzeuge und wie jedes Werkzeug nicht böse und nicht gut: Digitalisierung kann auch im Sinne der Freiheits- und Menschenrechte genutzt werden.

Im Gegensatz zu den Herrschenden, die an Unterwerfung und Botmäßigkeit interessiert sind, fordert Ballweg die Bereitschaft zur Eigenverantwortlichkeit und Selbstbestimmung. Vieles, wovon er überzeugt ist und wofür er sich einsetzt, fügt sich nicht ein in die gängige Simulation von Demokratie und Rechtsstaat. Er weiß und betont: „Widerstand tut weh.“ Er erklärt, auch Veränderung schmerze. Aber: „Dann doch lieber so verändern, wie wir es wollen!“ Er fordert zu Recht, Neues auszuprobieren. Doch er weiß auch und leugnet nicht, „dass es schiefgehen kann“.

In der Lage zu sein, aus dem Scheitern zu lernen, verlange nach einer „Fehlerkultur“. An ihr mangele es der herrschenden Politik ebenso wie den meisten ihrer Kritiker und Gegner. Letztere betonieren ideologische Grundsätze, statt sie immer wieder in Frage zu stellen und zu überdenken.

Umgekehrt werden von der herrschenden Politik falsche Entscheidungen nicht oder nicht rechtzeitig eingestanden und öffentlich korrigiert. Kritiker werden nicht ernst genommen, sondern ausgegrenzt, verächtlich und mundtot gemacht. Obrigkeitliche Entscheidungen gelten als sakrosankt und werden von höchsten richterlichen Instanzen abgesegnet. Wer sich ihnen widersetzt, dem drohen Strafen und das Gefängnis.

Ballweg – aber nicht nur er – verkörpert in seinem widerständigen Handeln eine wahrhaft neue Art Politik. In seiner Art zu denken setzt er auf den Bewusstseinswandel. Die Stuttgarter Justizvollzugsanstalt beschreibt er nicht ohne Ironie als „Kloster Stammheim“. Dort interniert worden zu sein (ohne Anklage, ohne Urteil, ohne zeitlich erkennbare Perspektive auf Freilassung), beabsichtigt aus Sicht derer, die ihre Macht bedroht sehen, dass die Inhaftierten systematisch gebrochen werden in mentaler und psychischer Hinsicht.

Um die empfindliche Folter der handlungsbeschränkten Ungewissheit, was die Zukunft betrifft, und um die drakonisch angeordnete Vermögenslosigkeit unbeschadet auszuhalten und zu überstehen, nutzte Ballweg den Knastaufenthalt – wie die Mönche in „Der Name der Rose“ von Umberto Eco – zum Meditieren und zum Studium von Büchern, etwa auch der Schriften des Anthroposophen Rudolf Steiner. Ähnlich wie Sri Aurobindo Ghose (1872 – 1950), der indische Freiheitskämpfer gegen die britische Besatzung, so entdeckte auch Ballweg als politischer Gefangener die besondere Kraft der Meditation und des dadurch gestärkten Bewusstseins der – potenziell – göttlichen Natur des Menschen. Es würde zu weit führen (und der Gegenseite die Analyse unverdient erleichtern), hier im Nachwort aufzulisten, auf welche Weise und in welchem Umfang Michael Ballweg den Rahmen der Methoden zur Austragung politischer Konflikte erweitert hat. Während zum Beispiel Theodor Ebert in seiner Studie „Gewaltfreier Aufstand.

Alternative zum Bürgerkrieg“ (Freiburg 1968) die Erfahrung der Protest-Aktionen im Zeitraum von vor mehr als einem halben Jahrhundert zusammengetragen hat, geht Ballweg entscheidend weiter. Er verfährt hochgradig zeitaktuell: Ein politischer Akteur in der Periode des sog. Neoliberalismus und der Digitalisierung.

Er hängt nicht an den mechanischen Methoden einer Schein-Opposition, die herrschaftlich längst eingehegt wurde und nur noch das demokratische Alibi abgibt für das, was für den politischen Philosophen Sheldon S. Wolin eine Art „Umgekehrter Totalitarismus“ (Frankfurt/Main 2022) ist. [In der Originalausgabe lautet der Titel der Wolin-Veröffentlichung noch deutlicher: „Democracy Incorporated: Managed Democracy and the Specter of Inverted Totalitarism“ – zu Deutsch: „Demokratie-AG.

Gelenkte Demokratie und der Spuk eines spiegelverkehrten Totalitarismus“.] So spricht Michael Ballweg beispielsweise von den  Erfordernissen des digitalen Aktivismus, nämlich jederzeit veränderungsbereit und vor allem „schneller“ zu sein als die Kommerziellen. Es sei an der Zeit, sich aus der Abhängigkeit von den bestehenden Digital-Plattformen zu befreien und für die Entwicklung neuer Lösungen offen zu sein.

Wenn Ballweg sich über die Notwendigkeit gesellschaftlicher, politischer und ökonomischer Veränderungen äußert, schwebt ihm – mit meinen Worten – eine Art „Hase und Igel“-Prinzip vor. Bei den Querdenken-Aktionen konnte er den Grundsatz der Schnelligkeit durch Präsenz genial umsetzen, und zwar sowohl personell als ein Akteur im Team, wie auch strukturell-systemisch, d. h. bei der Planung und organisatorischen Umsetzung. Selbst während er inhaftiert war, war er – bei aller Behinderung und trotz der Erschwernisse durch das entmündigende Wegsperr-System – den Verfolgern voraus.

Statt sich am krassen Gegenteil der Einkerkerung zu orientieren und sie abstrakt zu negieren (um letztlich daran zu zerbrechen – so, wie der Hase beim Wettlauf mit dem Igel schließlich zusammenbricht), hat er „das Beste“ daraus gemacht: nämlich meditiert, viel gelesen und dazugelernt, Kontakte zu den Mitgefangenen geknüpft, Verbindung nach Draußen hergestellt.

Daraus ist zu lernen, dass Menschen frei sind, wenn sie begreifen, dass ihr Bewusstsein nicht durch Gefängnismauern und Stacheldraht beschränkt werden kann. Nicht durch die Mächtigen und ihre Drahtzieher. Nicht durch diejenigen, die den Menschen schaden oder sie vernichten wollen, die Bösartigen und Gemeinen der Kabale. Auch nicht durch das Programm des sog. Transhumanismus.

Menschen sind frei, indem sie bewusst ihre eigene Mitte aufsuchen und bei sich bleiben. Nicht aber, indem sie etwa einem Klaus Schwab und seinem „Great Reset“ hinterherlaufen. Oder einem Bill Gates, einer von der Leyen, einem Cum-ex-Kanzler und einem Vizekanzler aus der Kinderbuchsparte. Nicht den CO2-Gläubigen, dem pharmazeutisch-industriellen, dem digital-industriellen und dem militärisch-industriellen Komplex und wem auch immer. Die Anstrengung des Ein- und Überholen-Wollens macht kaputt, statt das Bekämpfte kaputt zu machen.

Das Gespräch von Mathias Broeckers mit Michael Ballweg und seinem Anwalt Ralf Ludwig ist – als Fazit – mehr als eine Art Zwischenbilanz. Es zeigt auf und lässt erkennen, dass die Gegenwart offen ist für Neues in der Zukunft. Die Gegenwart knüpft in offener Weise auch an die Vergangenheit an: Bei jenen Fortschrittlichen in der Geschichte, die sich für Demokratie und Freiheit eingesetzt haben und deshalb ebenfalls verfolgt wurden.

Michael Ballweg erhält den nach Karl Marx benannten Kölner Karlspreis der Neuen Rheinischen Zeitung. Diese Auszeichnung ist nicht nur ad personam verdient. Sie gilt auch all jenen, die sich dem Regime des Corona-Terrors widersetzt haben und sich der aktuellen Kriegshetze widersetzen. Sie soll ein Ansporn sein, dass eine politische Bewegung wie Querdenken viele weitere Menschen motiviert, sich als digitale Aktivisten mit Mut, Leidenschaft und Ausdauer für die wahre Demokratie, für eine gerechte Gesellschaft und gegen den kriegerischen Militarismus einzusetzen.

Rudolph Bauer