Gericht in Weimar verbietet Schulen Maskenzwang und Testpflicht

 in Politik (Inland)

Das Familiengericht Weimar hat zwei Schulen untersagt, den Schülern Masken und Corona-Tests vorzuschreiben – denn die Kinder würden „physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung“ geschädigt. Gleichzeitig wurde bestimmt, dass der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten sei. Es gibt aktuell noch weitere kritische Richter-Stimmen zur Corona-Politik. (Quelle: Nachdenkseiten)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=71509

Showing 8 comments
  • Freiherr
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    Die sofortige Reaktion der Pestalozzi-Schule – https://www.rs-pestalozzi-weimar.de/

    zeigt ja deutlich dass das Utreil ( Beschluss auf Eilantrag ist ein Urteil ) dieser Schule bzw. dem Ministerium sooo egal nicht ist.

    Dieser Beschluss ist zunächst nicht anfechtbar und MUSS umgesetzt werden ! –

    dass die Schule es nicht macht, auf Anweisung des Ministeriums, zeigt wie weit heruntergekommen dieser “ Rechtsstaat “ inzwischen ist.

    Die Politik ignoriert nicht nur Verfassung und Grundrechte, auch Gerichtsurteile, einstweilige Verfügungen –

    gedeckt freilich von einer diktatorisch herrschenden Reichskanzlerin und der obersten Schande für den Rechtsstaat Stephan Harbarth ( “ Corona zeigt dass der Rechtsstaat funktioniert… “ ).

    Nun stell dir vor, ein Richter beschliesst per einstweiliger Verfügung eine Unterlassung – und du sagst: “ geht mich nix an, interessiert mich nicht, machst also weiter mit dem was du per Urteil zu unterlassen hast…“ –

    dann wirst du verhaftet und dem Haftrichter vorgeführt, auf Betreiben des Staatsanwalts.

    So ! – da bekommen wir also nun deutlichst vor Augen geführt, dass der Rechtsstaat eben seit Februar 2020 nicht mehr existiert, dass sich diese Regierung per Ermächtigungsgesetze seither über die Justiz stellt, der Polizeistaat in gleicher Weise.

    “ Die Gesundheit der Kinder ist uns wurscht…“, so ist es in diesem besonders abscheulichen Fall zu übersetzen.

    Dass die erste heftige Kritik an diesem Urteil FÜR das Kindeswohl von der ‚Linken‘ kam, ist bezeichnend für die ‚Linke‘.

    Nun muss es gelten da nicht nachzulassen, nicht nachzugeben – es muss nun Eilanträge hageln – umso mehr und früher wird die Justiz wieder das machen wozu sie per Verfassung verpflichtet ist. Die Vereinigung kritischer Richter wächst und sie brauchen den Rückhalt aus der Bevölkerung nun.

    Dass ich mich als Anarchist für den Erhalt eines funktionierenden Rechtssaats einsetzen muss – skurril, aber notwendig, es geht um Freiheit und Gerechtigkeit, das Menschenrecht.

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    • Weiteres Urteil Pro Gerechtigkeit
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      War ja selbst einige Zeit ein “ Weilheimer „, wenn auch erzwungenermassen – weil im Zuge der letzten  hochkriminellen Zwangsräumung dort gelandet –

      und so erstaunt und erfreut mich diese Entscheidung des Familiengerichts im “ Oberbayrischen “ umso mehr –

      nochmal umsomehr als ja Södolf hier ekelhaftigst-faschistisch-diktatorisch  herrscht –

      und wie ich es schon öfter bemerkt hatte :

      mit der Unterstützung aus der Bevölkerung trauen sich die Richter wieder !

      https://2020news.de/weiteres-familiengericht-untersagt-die-masken/

      Es liegt also weiterhin vorrangig an uns allen !

       

       

       

       

       

       

  • Piranha
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  • Hartz_tötet
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    Dem Richter droht jetzt ein Verfahren wegen Rechtsbeugung.

    Nein, nicht der Corona-Mafia, sondern dem Richter !

    Die Corona-Junta ist eiskalt, skrupellos und gut vernetzt, es gruselt einen, wie sie den Rechtsstaat abwracken, diese Lügner.

    • Hope
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      „Weimarer Richter wegen Rechtsbeugung angeklagt

      Ein Familienrichter hob in einer umstrittenen Entscheidung die Coronaregeln an Schulen auf. Nun hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Dem Mann droht eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.“

      https://www.spiegel.de/panorama/justiz/weimarer-richter-nach-umstrittener-aufhebung-der-maskenpflicht-wegen-rechtsbeugung-angeklagt-a-9cb6b1b8-a899-416a-8189-8c76c9961c17

      • Freiherr
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        Ja – das SIND SCHON totalitäre Zustände, wenn eine politisch stramm auf Linie gebrachte *Justiz* selbst das Recht beugt und Rechtswillkür betreibt.

        In diesem schändlichen Fall nun, der juristischen Verfolgung eines Familienrichters weil dieser sich für das Kindeswohl entschieden hatte, wird dieser nun auf Betreiben eines *Grünen* Justizministers wegen Rechtsbeugung angeklagt.

        Es hat längst eine Hexenjagd auf all jene begonnen, die sich noch auf den Boden des Grundgesetzes stellen, sich auf die Verfassung berufen.

        * theres no fascism like german fascism * – und es ist nicht schwer zu erahnen was uns zum Jahresende blüht, wenn die nächste ganz normale Grippewelle kommt:

        eine dann noch weiter ausgebaute Notstandsgesetzgebung ohne Not, wieder per Selbstermächtigung,

        wer die Justiz im Griff hat der kann jede Art von Regime durchsetzen.

        Wenn es wenigstens zum showdown käme, Grundrechteverteidiger gegen Grundrechtevernichter also, hätte ich noch Hoffnung –

        aber bei einer Grundrechtevernichter-Übermacht von hundert-zu-eins haben wir sehr schlechte Karten, die gesamte Bewegung der Verteidiger der Grundrechte steht jetzt schon unter Terrorismus-Verdacht, unter Verdacht verfassungsschutzrelevanter Agitation –

        wir hätten Verfassung und Grundrechte, können uns jedoch nicht mehr darauf berufen weil uns das verboten wird, das sogar strafbar ist.

        * Corona zeigt dass der Rechtsstaat funktioniert * – sagt Harbarth.

         

         

         

         

         

         

         

         

         

         

         

         

         

         

  • Freiherr
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    „Der Preis der Republik“ – wöchentlich verliehen vom “ Demokratischen Widerstand “ – geht diesmal an den mutigen Weimarer Richter Mathhias Guericke – und ja ! – auch das ist radikaler Widerstand ! – in diesen Zeiten der diktatorischen Unterdrückung des Rechtsstaats durch das faschistische Merkelregime.

    Damit reiht sich dieser Richter ein, in alle bisherig Ausgezeichneten für radikalen Widerstand gegen diese Verbrechen.

    Es sind also die Radikalen auf allen Ebenen, die das Verbrechen gegen uns beenden werden –

    nicht etwa die Relativierer angesichts dieser Verbrechen, die das Wort „radikal“ allein schon in Angst versetzten.

    Die Liste der ausgezeichneten radikalen Widerständler ist nachzulesen, in jeder neuen Ausgabe:

    https://archiv.demokratischerwiderstand.de/media/W1siZiIsIjIwMjEvMDQvMTcvOHp5Zm05OXQxcF80NF9XaWRlcnN0YW5kXzIwMjFfMTdfMDRfbmljaHRvaG5ldW5zLmRlLnBkZiJdXQ/44_Widerstand_2021_17_04_nichtohneuns.de.pdf?sha=809ea550a8a109e2

     

     

     

     

     

     

  • Freiherr
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    …zur aktuellen *Zensus-Zensur*, dieser gesetzwidrigen Regimesklavenausfragerei, dieser schweren Nötigung weil Zwangsbefragung unter Gewaltandrohung –

    welcher ich mich ja verweigere, der aktuelle Stand:

    nachdem ich die in meinen Briefkasten zwangseingeworfenen
    Ausfragetermine nicht einhalten konnte weil ich beide male besseres zu tun hatte ( Bierversorgung z.B. ) –

    habe ich seit ca. 10 Tagen nichts mehr gehört oder mitgeteilt bekommen und warte der Dinge die da noch kommen könnten.

    ABER – habe nun, so meine ich jedenfalls, ein As im Ärmel denn –

    wie ich so im Netz an Nachforschungen ermitteln konnte, sind ausschließlich Vermieter und Wohnungs- oder Hauseigentümer davon betroffen worden, ich aber bin nur Mieter !

    Wenn es also so ist, dann werde ich diesen Trumpf noch nicht ausspielen, als alter Poker-Spieler sowieso nicht, lasse die bluffer erst mal weiter reizen.

     

     

     

     

     

     

     

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