Hartz-IV-Beziehern drohen wieder Sanktionen

 in Gesundheit/Psyche, Politik (Inland), Wirtschaft

Hartz-IV-Beziehende müssen ab sofort wieder mit Sanktionen rechnen, sollten sie gegen Auflagen der Jobcenter verstoßen. (Quelle: Junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/381663.hartz-iv-beziehern-drohen-wieder-sanktionen.html

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    Freiherr von Anarch
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    Selbstherrliche, verantwortungslose Politikverbrecher der Unrechtsdiktatur BRD verfügen über die Zivilgesellschaft nach Belieben, entgegen Verfassung und Grundrechte, erschaffen mittels Unrechtspolitik bewusst eine verarmte Schicht und halten diese ebenso bewusst mittels Zwangs- und Strafmassnahmen dort unten, vernichten Existenzen vorsätzlich, damit das Prekariat erhalten bleibt – als Garant für weitergehende diktatorische Herrschaft.

    Mit welchen Recht ? – Es gibt kein Recht für derart menschenverachtendes Vorgehen gegen die Gesellschaft, auch oder erst recht per Verfassung nicht, ein solches nimmt man sich einfach so heraus, weil man die Macht dazu hat, als totalitärer Unrechtsstaat.

    Dieser Staat ist ein unablässiger Verfassungsbruch, damit eben auch ein Politikverbrecher-Bundestag.

    Als solcher hat er seine Existenzberechtigung verloren – man muss ihn zivilgesellschaftlich angreifen und nötigenfalls auch zerstören.

    Dabei kann man sich immer auf Verfassung und Grundrechte berufen wenn diese noch Gültigkeit haben.

    Da wird es nun staatsrechtlich kompliziert, wenn der Staat sich selbst ja nicht an Recht und Gesetz hält, entgegen dieser Verfassung eine Existenzvernichtungspolitik vorsätzlich betreibt.

    Eines ist klar ! – Demokratie, Rechtsstaat – das ist nicht mehr existent.

     

     

     

     

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    Volker
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    Wer hätte dies gedacht? Besser gesagt: wer glaubte an ein Ende der Bestrafungs-Folterpolitik mit Existenzvernichtung sowie das brutale Aussortieren der Überflüssigen.
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    c.g.
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    Augen auf! Ich arbeite an der Basis und hatte in den letzten Wochen ständig Fälle, in denen Jobcenter gnadenlos sanktioniert haben – und zwar alles: Lebensunterhalt, Miete, Krankenversicherung.

    Und das, obwohl aufgrund coronabedingter Schließungen der Jobcenter, aufgrund einer Weisung der Bundesagentur für Arbeit Sanktionen ausgeschlossen worden sind.

    Nachdem die öffentliche Hand, von Politikern jeder Couleur unterstützt, nur allzu bereitwillig, Milliarden überwiegend an ‚die da oben‘ verteilt hat, scheint der gleiche Apparat ‚die Leute da unten‘, nur umso gnadenloser schröpfen zu wollen.

    Es ist eine Riesensauerei, was sich da gerade nahezu unbemerkt abspielt, und ich befürchte, dass sich das in den nächsten Monaten noch zuspitzen wird.

    Aber ‚die kleinen Leute‘ haben ja keine Lobby und aufgrund der institutionell verordneten neuen Solidarität, die uns ganz NEUSPRECH, nun seit Monaten coronavernebelt, als soziale Distanz verkauft wird,  kann der Raubtierkapitalismus, abgenickt von ignoranten Mehrheiten, seine neoliberale Agenda vollenden.

     

     

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    Gerold Flock
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    Der Virus…Der Virus…Der Virus…

    Nun ja. Da müßten auch die Jobcenter und Arbeitsagenturen usw. anders sein. Künstler bekommen Einmalzahlungen von 3000,-Euro. Was bekommen Freiberufler? – Ich kam mir immer recht gut vor mit meiner 3 Nächteschicht pro Woche in München. Pendeln war zwar anstrengend an den Arbeitstagen, aber immerhin… ich konnte mich immer wieder erholen. – Der Verdienst war mir dann relativ egal, solange es zum Leben gereicht hat. – Als Fahrradfahrer und Vegetarier und Bücherwurm und Fotokünstler braucht mensch ja nicht so viel Geld.
    Ab März dann 500,- Euro Kurzarbeitergeld und ein Kampf mit den Ämtern wegen einer Aufstockung…und das geht jetzt wieder los…wenn der Lockdown verlängert wird. – Zusätzlich kommen nun Drangsalierungen wie berufliche Fördermaßnahmen damit mensch aus der Arbeitslosenstatistik fällt? – Berufliche Fördermaßnahmen für Kurzarbeiter? – Und ab August ein erneuter Kampf um eine Aufstockung damit mensch überhaupt überleben kann. – Ich jammere hier nicht. Denn gerade in der Großstadt München geht es ja vielen noch wesentlich schlimmer! – Die Reichen werden gesponsert…Die da Unten sollen verrecken, oder Selbstmord machen, oder sich mit dem Virus in den Bullshitjobs infizieren.

    Wieviele Kranke wegen den Covid19 Maßnahmen die nicht in die Kliniken durften und nun früher sterben müssen interessiert keinen Menschen…Wieviele obdachlos werden auch nicht…wieviele Selbstmord machen auch nicht …wieviele nun unter dem Existenzminimum dahinsiechen auch nicht…ICH höre und sehe nur immer irgendwelche Corona-Statistiken, die womöglich nicht mal genau stimmen…weil vorerkrankte Menschen die zusätzlich den Corona-Virus haben ja mitgerechnet werden in den Statistiken, obwohl sie an ihrer Krankheit gestorben sind..usw. Corona…Corona…Corona…
    Wieviele verrecken weltweit wegen den Corona-Maßnahmen? – was für eine Scheiss-Politik für den Reichtum spielt sich da wieder ab?…und die Linkspartei und die Grünen spielen das verlogene Coronaspiel mit? – Weil gottverdammt nochmal in irgendwelchen Slums und Ghettos mehr Mitmenschen gnadenlos am Virus sterben?
    Wer hat denn in Rüstung investiert? – Wer hat denn den Reichtum subventioniert? – Wer redet denn von Arbeit…Arbeit…Arbeit…? – In diesem zerstörerischen Wachstumswahn? – Ich hab ja nichts gegen Atemmasken, die fast 2 Monate zu spät auf den Markt kamen! – Ich hab auch nichts gegen 1,5 Meter Abstand. – Aber ich hab was dagegen wenn die Kultur und die Kunst und die Freiberufler und die Arbeitsplätze wegen einem Virus ruiniert werden…

    Die meisten PolitikerINNen hat es doch nie interessiert wieviel Menschen wegen Ihrer Wachstumswahnpolitik an Hunger krepieren… Die meisten PolitikerINNEN hat es doch nie interessiert wieviele Menschen wegen ihrer Rüstungsverkäufe krepieren…Die meisten PolitikerInnen war es doch egal wieviele Menschen im Mittelmeer gandenlos ersaufen…usw. Plötzlich weil es sie selber treffen könnte…bekommen die FAKER die PANIK…und ruinieren nun ganz Deutschland!

    https://anarchypeaceangel.jimdofree.com/lesestoff-startseite/152-covid19-news/

     

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