Iran: Eine ganz große Koalition verfällt dem Kriegstaumel

 In Politik

Alle wollen die gefährliche Bundeswehr-Mission gegen den Iran: die CDU, die Grünen, die Industrie, die Verteidigungsministerin und diverse Lobbyisten. Die Medien versagen einmal mehr angesichts dieser ganz offenen Eskalation. Die SPD hat wie so oft keine glaubwürdige Position. Widerstand kommt einzig von der LINKEN. (Quelle: Nachdenkseiten)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=53817

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    heike
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    Nach der Festsetzung eines britischen Tankers in der Straße von Hormus (eine Meerenge vor der Küste Irans, die den Persischen Golf mit dem Arabischen Meer verbindet) schlug die britische Regierung einen rein europäischen Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen vor.

    Es gibt eine Allianz der Europäer (Deutschland, Frankreich, Großbritannien), die versucht das Atomabkommen mit dem Iran trotz des Ausstiegs der USA zu retten. Nun versucht die USA Deutschland öffentlich unter Druck zu setzen und es zu einer Beteiligung einer angeblichen Schutzmission vor Irans Küsten zu bewegen.

    „Die USA haben vor kurzem eine Reihe von Verbündeten, auch Deutschland, ihr Konzept für eine Seeraumüberwachungsmission am Persischen Golf vorgestellt und um Beiträge gebeten“, hieß es dazu aus dem Auswärtigen Amt. „Die Bundesregierung habe dies zur Kenntnis genommen, aber keinen Beitrag in Aussicht gestellt.“

    Norbert Röttgen sagte übrigens: „Eine gemeinsame Mission mit den USA kann es nicht geben, da die Europäer eine grundlegend andere Politik gegenüber Iran vertreten.“ Diese Aussage bezieht sich wohl auf die Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit dem Iran und die gewollte Vermeidung eines weiteren Krieges in der Golfregion.

     

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    heike
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    Hier noch eine dpa-Nachricht aus dem Internet. Wenn man die Überschrift liest, glaubt man, dass man sich keine Sorgen mehr machen muss.

     

    Krise im Persischen Golf

    „Deutschland wird sich nicht an einer US-Mission beteiligen“

    31.07.2019, 07:45 Uhr | dpa, nhr, t-online.de

    Der iranische Präsident Hassan Ruhani hatte vergangene Woche einen Tausch der gegenseitig festgehaltenen Öltanker vorgeschlagen.

     (Quelle: Reuters)

    Die USA erhöhen den Druck auf Deutschland, sich an der Sicherung des Handelsverkehrs durch die Straße von Hormus zu beteiligen. „Wir haben Deutschland förmlich gefragt, zusammen mit Frankreich und Großbritannien bei der Sicherung der Straße von Hormus mitzuhelfen und iranische Aggression zu bekämpfen“, teilte eine Sprecherin der US-Botschaft am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit. „Mitglieder der Bundesregierung haben klar gesagt, dass die Freiheit der Seefahrt geschützt werden sollte. Unsere Frage ist, von wem?“, erklärte sie.

    Nach dpa-Informationen wurde die US-Anfrage an Deutschland und andere Verbündete bereits vor mehreren Tagen schriftlich übermittelt. Es wurden auch konkrete militärische Fähigkeiten abgefragt. Eine formelle Antwort Deutschlands gibt es bisher zwar nicht.

    „Keinen Beitrag in Aussicht gestellt“

    Das Auswärtige Amt machte am Dienstag aber klar, dass kein deutscher Beitrag zu der geplanten US-Mission mit dem Namen „Sentinel“ (Wache) zu erwarten ist. „Zu einer US-geführten Schutzmission in der Straße von Hormus hat die Bundesregierung bisher keinen Beitrag in Aussicht gestellt“, hieß es aus dem Ministerium.

    „Nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran in der Straße von Hormus hatte der damalige britische Außenminister Jeremy Hunt vor gut einer Woche einen rein europäischen Militäreinsatz als Ergänzung zu der US-Mission vorgeschlagen. Das war aber noch vor dem Amtsantritt des neuen Premierministers Boris Johnson. Die neu formierte britische Regierung – mit dem neuen Außenminister Dominic Raab – strebt nun einen europäisch geführten Ansatz unterstützt von den USA an.

    Keine Politik des „maximalen Drucks“

    Dagegen gibt es in der Berliner Regierungskoalition starke Vorbehalte “ vor allem bei der SPD. Deutschland will sich von US-Präsident Donald Trumps Politik des „maximalen Drucks“ auf den Iran abgrenzen. Ein Marineeinsatz gemeinsam mit den USA gilt deshalb als kaum denkbar. Es gibt Befürchtungen, in einen bewaffneten Konflikt der USA mit dem Iran gezogen zu werden. „Deutschland wird sich nicht an einer US-Mission beteiligen. Da ist man plötzlich auf Seiten der Amerikaner in einem Krieg mit dem Iran“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD, Nils Schmid, dem „Tagesspiegel“.

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    Meine Zusammenfassung dazu:

    Großbritannien versucht jetzt einen Militäreinsatz unter europäischer Führung im Persischen Golf auf den Weg zu bringen. Und diesen hat die Bundesregierung noch nicht abgelehnt – lediglich zu einer US-geführten Schutzmission wurde bisher kein Beitrag in Aussicht gestellt.

     

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    heike
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    Wenn nicht vor einer Woche durch den Machtwechsel in Großbritannien mit dem neuen Premierminister Boris Johnson die USA-Mission Zuspruch erhalten hätte, dann wäre die ganze europäische Beteiligung an einer neuerlichen Golf-Mission – diesmal zur Destabilisierung Irans vom Tisch.

    Eigentlich muss mal ganz Europa, dazu auch China und Russland und alle anderen Länder der Welt der USA ihren Kriegshahn abdrehen. Und zwar gemeinsam. Es unterstützt sie einfach niemand mehr. Und wenn die Engländer dort mitmachen wollen, dann sollen sie es doch alleine tun. Ich glaube nicht, dass wir dadurch große Wirtschaftseinbußen zu erwarten hätten.

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    heike
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    „Beim Nato-Besuch sagt die Verteidigungsministerin, die US-Bitte nach einer gemeinsamen Mission in der Straße von Hormus werde geprüft. Dann räumt Heiko Maas die Sache ab.
    31. Juli 2019, 17:45 Uhr Aktualisiert am 31. Juli 2019, 20:17 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, dpa, khe, jci 777 Kommentare

    Iran-Konflikt – Heiko Maas lehnt deutsche Beteiligung an US-Marinemission ab Der Außenminister hat angekündigt, dass sich Deutschland an dem US-Militäreinsatz im Persischen Golf nicht beteiligen wird. Er will weiterhin auf Diplomatie setzen. © Foto: Michael Sohn/AP/dpa

    Deutschland wird sich an einer von den USA geführten Militärmission in der Straße von Hormus nicht beteiligen. Bundesaußenminister Heiko Maas erteilte während eines Besuchs in Polen einer Bitte der Regierung von US-Präsident Donald Trump eine eindeutige Absage. Die hatte um Unterstützung bei der Sicherung des Schiffsverkehrs durch die strategisch wichtige Meerenge gebeten.

    „An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen“, sagte der SPD-Politiker. „Wir befinden uns da in enger Abstimmung mit unseren französischen Partnern.“ Nur etwa vier Stunden zuvor hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) noch gesagt, es sei noch keine Entscheidung über die Bitte der USA gefallen. Maas sprach am Abend dann aber unmissverständlich im Namen der Bundesregierung.

    Er begründete die deutsche Absage damit, dass die Bundesregierung die US-Strategie des „maximalen Drucks“ auf den Iran für falsch halte. Deutschland wolle keine militärische Eskalation und setze weiterhin auf Diplomatie. Die Frage, ob er eine parallele europäische Mission befürworte, beantwortete Maas nicht.“

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    heike
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    Noch ein paar interessante Zahlen: Ca. 3000 Bundeswehrsoldaten befinden sich zur Zeit in Auslandseinsätzen in Europa, Asien, Afrika, im Mittelmeer und am Horn von Afrika.

    34.000 amerikanische Soldaten sind in Deutschland stationiert.

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    Peter Boettel
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    Der ganze Zirkus findet statt, weil der Iran einen britischen Tanker festhält. Dass aber das ehemalige Weltreich, von Trumps kleinem Bruder regiert, schon länger einen iranischen Tanker festhält, wird in den „Qualitätsmedien“ nicht erwähnt.

    Dass die deutschen Großkonzerne einen militärischen Einsatz fordern, verwundert keinesfalls. Denn sie verdienen schließlich daran, insbesondere Rheinmetall & Co.

    Ob Menschenleben daran vernichtet werden, oder dieser Konflikt sich zu einem verheerenden Krieg, durch den die gesamte Menschheit ausgelöscht werden kann, eskaliert, interessiert diese Unternehmer nicht, es zählt allein der Profit.

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      Piranha
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      Lügen kann man eben nicht nur durch Unwahrheit, sondern auch dadurch, dass man nur halbe Wahrheiten verbreitet.

      Oder es wird sog. Herrschaftssprache benutzt mit dem Ziel, dass die meisten sich sagen: davon hab ich keine Ahnung, davon wissen nur Experten, ich bin zu blöd.

      Bis heute bestes Beispiel – Georg Schramm mit: Die Dislozierung unserer Streitkräfte muss unter der Prämisse einer nachhaltigen Restrukturierung betrachtet werden, wobei eine Übergabedividende unter Berücksichtigung einer Reinvestirung in noch nicht befriedete Regionen betrachtet werden muss.“

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    Ruth
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    Die NATO bestätigt versehentlich Stationierung von Atomwaffen?!

    Im Eifelort Büchel PershingII und Cruises Missiles?

    Die belgische Zeitung De Morgen hatte einen Artikel veröffentlicht, jedoch die Passage schnell wieder gelöscht. Es ist aber tatsächlich kein Geheimnis, dass die NATO und die Bundesregierung dazu keine Details bekannt geben!

    Alexander Neu, Obmann der Fraktion Die Linke im Verteidigungsausschuss bemerkt: „Die beharrliche Weigerung der NATO dazu Stellung zu nehmen, zeigt, wie brisant dieses Thema ist!

    2017 unterzeichneten 122 Staaten bei den Vereinten Nationen den Atomwaffenverbotsvertrag. Die Linke hat wiederholt die Bundesregierung aufgefordert, sich diesem Vertrag anzuschließen und die Atomwaffen aus Büchel abzuziehen!

    1981 und 1982  sind Millionen Europäer auf die Straße gegangen, um eine Aufrüstung zu verhindern und….?

    Eine umfassende und erklärte Abrüstung fand nie statt?! Und die Verfügungsgewalt haben die Amerikaner, immer noch?!

    Das gefährliche „Spiel“ geht weiter!

     

     

     

     

     

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      Peter Boettel
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      Ja, das gefährliche Spiel geht weiter. Leider bleibt auch in den meisten Medien unerwähnt, dass der Schah von Persien im Jahre 1976 bei den Engländern 1.750 Panzer bestellte, davon nur 185 geliefert wurden, aber die gesamte Lieferung schon mit 600 Mio. Pfund bezahlt wurde.

      Dass ein Großteil der Lieferung ausblieb, finde ich weniger tragisch, aber dass die Engländer die zuviel gezahlte Summe bis heute nicht zurückerstatten, ist eine Frechheit. Dabei begründet die britische Regierung diese Haltung derzeit mit den Sanktionen gegen den Iran, wobei natürlich im Laufe von über 40 Jahren nicht ständig Sanktionen verhängt waren. Auch ist es völlig abwegig, die Verweigerung zur Begleichung von Schulden mit verhängten Sanktionen zu rechtfertigen.

      Aber dies scheint wohl die Richtschnur westlicher Großmächte zur Verteidigung imperialistischer Politik zu sein.

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    Ruth
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    Mir kommt sofort der Begriff „Schurkenstaaten“ in den Kopf!

    Nach dem Terrorangriff am 11. September von Bush Junior aufgezählt und mit Vergeltung bedroht!

    Tony Blair – damaliger Premier – unterstützte reflexartig die Amerikaner; das Vorhandensein der Nuklearwaffen ist nach wie vor nicht bewiesen und sehr umstritten!

    Boris Johnson folgt nun seinem „großen Bruder“! Die Kriegsmaschinerie übt offensichtlich eine große Faszination auf narzisstische Männer aus!

    Kriege wurden und werden von Männern angezettelt, die Grausamkeit zieht sie förmlich an!

    Ich habe keine Lösung parat, aber „Frauen an die Macht“, ein Versuch – er könnte eine Welt friedlicher gestalten!?

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      Peter Boettel
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      Leider sind auch viele Frauen in Machtstellungen nicht unbedingt friedensliebend, wenn man an Merkel, May, Thatcher, Flintenuschi oder AKK denkt.

      Da bevorzuge ich die Damen Gro Harlem Brundtland aus Norwegen, Vigdis Finnbogadottir oder Katrin Jakobsdottir aus Island, allesamt aus Skandinavien, warum nicht bei uns?

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    heike
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    Es gibt wohl im Iran, ähnlich wie es auch in Syrien war, Menschen, die die alte Regierung stürzen wollen. Sie wollen eine „Regime-Change“.

    Das kann man durchaus wollen und wird vielleicht berechtigte Gründe dafür haben.

    Aber sehr gefährlich und nah am Krieg und v. a. überhaupt gar nicht mehr nah an der ersehnten Freiheit wird es, wenn diese Leute denken, der „maximale Druck“, den die Amerikaner und Engländer aufbauen wollen, würde ihnen in irgendeiner Weise entgegenkommen und ihr Anliegen unterstützen.

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    heike
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    Und wenn ich in deutschen Talkshows erlebe, wie die Leute ständig an der Person Trump hängenbleiben, ohne in irgendeiner Weise zu realisieren oder realisieren zu wollen, dass hinter dieser Person ein ganzes System steht, dass mit kriegerischen Mitteln seine Weltposition sichern will, dann frage ich mich, ob diese Kurzsichtigkeit tatsächlich existiert oder man nur auf Dummenfang geht, eil man selbst seine eigene Sicherheit an der kriegerisch errungenen Macht des Systems festgemacht hat.

     

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    Ruth
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    Ja, Peter, Frauen sind selbstverständlich nicht die besseren Menschen!

    Die Geschichte zeigt uns aber, dass Männer für Krieg und Zerstörung verantwortlich sind; aber auch mit Beteiligung der Frauen, die dümmlich und abhängig – wenn nicht sogar hörig – waren! Während der Nazizeit ein gelebtes Frauenbild. Und wenn ich die Gruppen der Rechtsextremen sehe, dann sehe ich mit Entsetzen diese mitgrölenden Frauen und mich schüttelt es.

    Und dann gibt es noch die Frauen mit akademischer Bildung…… die Allerschlimmsten!

    Und jetzt muss ich mich zurückhalten, weil sonst meine Wut überhand nimmt und das ist nicht ok!

     

     

     

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    manfred
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    Das ist wieder nur die halbe Wahrheit, so sieht es wirklich aus:

    Der Iran hält einen britischen Tanker fest, die Briten einen iranischen. Nun deutet Präsident Rouhani einen Austausch der Schiffe an. Die deutschen Reeder schlagen eine Lösung des Streits in Hamburg vor.

    https://www.tagesschau.de/ausland/iran-grossbritannien-tanker-103.html

     

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    heike
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    https://www.handelsblatt.com/politik/international/strasse-von-hormus-irans-praesident-droht-krieg-waere-die-mutter-aller-kriege/24875036.html  :

     

     

    “ … Zugleich warnte Ruhani mit Blick auf die Spannungen in der Straße von Hormus, dass die Schifffahrt in der vor allem für Öl strategisch wichtigen Wasserstraße nicht sicher sei. Bedingung für Gespräche mit den USA sei, dass alle Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden müssten. Iran müsse zudem ungehindert sein Öl exportieren dürfen.

    „Eine Straße für eine Straße“, sagte Ruhani. „Es kann nicht sein, dass die Straße von Hormus für Euch frei ist und die Straße von Gibraltar für uns nicht.“ Nach Angriffen auf Öl-Tanker in der Straße von Hormus, die den Persischen Golf und den Golf von Oman verbindet, haben die USA Verbündete zu einem gemeinsamen Einsatz aufgerufen.

    Die Regierung in Washington macht den Iran für die Angriffe verantwortlich, der die Vorwürfe zurückweist. Zugleich setzte die iranische Regierung die unter britischer Flagge fahrende „Stena Impero“ nahe der Straße von Hormus fest. Der Iran sieht dies als Vergeltung für die Festsetzung des iranischen Tankers „Grace 1“ durch die britische Marine vor Gibraltar. Mit dem iranischen Schiff sollte nach britischer Darstellung ein Embargo gegen Syrien gebrochen werden.“

     

     

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