Juristin: Ausgangssperren sind verfassungsrechtlich fragwürdig

 in DER BESONDERE HINWEIS

Andrea Edenharter bezweifelt in ihrem „Verfassungsblog“ unter dem Titel „Freiheitsrechte, adé“ die Rechtmäßigkeit von Zwangsquarantänen für ganze Landstriche und über längere Zeiträume. Sie macht auch auf die möglichen psychosomatischen Folgen von zu langem Eingesperrtsein aufmerksam.
https://verfassungsblog.de/freiheitsrechte-ade/

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    Gerold Flock
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    Besser kan ich meine Meinung momentan nicht rüber bringen. – Ich bin ja auch nur ein Mensch.

    Im Klartext wird die Viren-Pandemie dazu benutzt, die neoliberale Diktatur zu verstärken, indem die parlamentarischen Faker, sich als „Die Guten“ präsentieren, die jetzt wie bei der Finanzkrise 2008 angeblich die Welt retten. – Aber WER  bezahlt das im Endeffekt alles wirklich? …und Wer wird immer mehr eingeschränkt? – Ich nenne das Freiheitsberaubung! – Die schwachen Länder werden noch mehr unterdrückt und drangsaliert werden. – Aber auch die Prekarisierten in den sogenannten reichen Ländern werden noch mehr unter Druck gesetzt. – Keinem fällt der eigentliche Grund der Show wirklich auf. – Denn die politischen Faker mit dem Reichtum im Hintergrund sind ja die Guten, die nun mit Finanzspritzen wieder mal die angeblichen Retter sind. – Das wird eine verstärkte neoliberale Diktatur. – Schaut Euch doch mal genau an. – Wer da wirklich stirbt? – Die Alten und Kranken wären wahrscheinlich, wie im jeden Jahr an Viren gestorben. Denn den Sars-Virus gibt es ja schon länger und sollten tatsächlich wesentlich mehr Mit-Menschen sterben, daß könnte ja auch mich treffen…Dann ist dieser Virus dieses Jahr eben viel  stärker. – Das hört sich zwar grausam und gnadenlos an. – Aber so schlimm wie die Faker tun, ist er definitiv meiner Meinung nach nicht. – Eine Meinung wird man ja wohl haben dürfen? – Wahrscheinlich eher nicht mehr. ..und selbst wenn das wirklich kein Fake wäre. – Was ja auch sein kann. – Dann wird dadurch trotzdem die neoliberale Diktatur verstärkt. – An dieser ver-stärkten neoliberalen Diktatur werden dann wesentlich mehr ver-recken und drunter leiden als an dieser schlimmen Virus-Pandemie. Tja. G.F.

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      Michael
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      Tja, die Unbelehrbaren sterben nicht aus. Aber so ist das in unserer deutschen Spassgesellschaft. Ja nicht einschränken lassen und immer schön über alles meckern. Michael Fliegner, 70 Jahre alt!

       

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      Rocco
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      Bist Du Mediziner? Hauptsache alles mit langen Texten kritisiert
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    Lagebericht
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    Bertelmann-DDR 3.0 Lagebericht für den Heimatschutz.

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    In den Unterkünften herrscht eine gemäßigten Klimazone. Die durchschnittliche Raumtemperatur ist relativ hoch, da sie von Wasserstrahl der Badezimmerarmatur beeinflusst wird. In den mitteleuropäischen bereichen befinden sich die klimatischen Unterkünfte zwischen dem maritimen Klima der Badewanne sowie der Wasserinstallationen der Kellerräume. Die Durchschnittstemperaturen der Räumlichkeiten im Zeitraum der Monate Januar bis Juli bewegen sich in einen Bereich von 12° Celsius bis 40° Celsius. In Bayerische wie auch in Schwarzwälder sowie Hartzer Unterkünfte herrschen rauere Klimaverhältnisse als in Unterkünfte niederer Höhenlagen. Dort herrschen immer wieder stärkere Winde bei unerlaubten Durchzug durch geöffnete Unterkünfte sowie höhere Luftfeuchtigkeit aufgrund erhöhter Schweißbildung. Die Sauerstoffversorgung der vor allen Unreinlichkeiten gesicherten Unterkünften wird durch Kunstpflanzen gesichert. Lebenswichtige soziale Kontakte werden durch staatlich geprüfte und modifizierte Online-Dienste sowie autonome Robotertechnik sichergestellt, die Aufzucht des minderjährigen Nachwuchses durch staatlich geprüfte und reformierte Sprachassistenten wie Alexa und Siri. Mit Lebensmittelkarten, die täglich von einer staatlichen Online-Einrichtung auf ihre Gültigkeit geprüft werden müssen, wird die staatlich zugelassenen Mindestversorgung für den Nahrungsbedarf der Insassen gesichert. Der Bedarf muss zusätzlich regelmäßig bei der Lieferung durch Onlinedienste von ihnen überprüft werden, bei ungerechtfertigter Erwartung der Liefermenge der Nahrungsration reformiert und wenn nötig der Empfänger durch staatlich geprüftes Sicherheitspersonal in eines der unter staatlicher Aufsicht geführten Lager sichergestellt werden.

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    Hochachtungsvoll der Heimatschutzbeauftragte

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    Muh...
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    @ Ja nicht einschränken lassen und immer schön über alles meckern. Michael Fliegner, 70 Jahre alt!
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    „Sagte der Flieg.er im Rollstuhl, schaltete die Klimaanlage ein, seine 300PS und fuhr mit den SUV davon!“
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    AUA
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    @ Bist Du Mediziner? Hauptsache alles mit langen Texten kritisiert

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    Ich musste auch erst den Augenarzt fragen, bevor ich bemerkte das ich Blind bin! Ich konnte ab diesen Tag all die mit den guten Ratschlägen nicht mehr
    sehen und ließ mich daraufhin umtaufen. Jetzt heiß ich Rocco Balboa.
    Ärgerlich nur das ich unter Muskelschwund leide.

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    Ich liebe wenig Worte!

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    Andreas Mägdefrau
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    Achtung :

    es wird langsam immer sichtbarer, dass auch dieser Kommatar-Blog allmählich von Leuten entwertet wird, die das mit der Absicht tun, den Beiträgen und seriösen, mit inhaltlicher Kompetenz und argumentativer Logik versehenen Kommentatoren pauschal den Alu-Hut aufzusetzen, so wie das z.B. bei T-Online und anderen schon vor einiger Zeit gelaufen ist. Im Endeffekt werden dann keine Kommentare mehr gelesen und beachtet, wer will sich schon den Kopf vollballern lassen mit all dem Schwachsinn, den das Netz eben auch zu bieten hat…

    Man kann das Gescheite unsichtbar machen, indem man es mit Schwachsinn zuballert…

    So, wie der Neoliberalismus Information dadurch verhindert, dass er sie in der Fülle von Informations-Müll unauffindbar macht ==> siehe die (Online) AGB’s…

    Die „dunkle“ Seite der Meinungsfreiheit – oder wie der Neoliberalismus Meinungsfreiheit zu seinen Zwecken missbraucht… 

    Der Dialog aus dem Film „Gefährliches Spiel“, von Nicolas Pariser – Politik, Macht und Intrigen auf arte : 

    „Die Meinungsfreiheit ist besser geeignet als die Zensur, gewisse Wahrheiten zu unterdrücken, die Mächtige gern unter den Teppich kehren würden.“ 

    Der Dialog findet statt, zwischen Joseph, dem politischen Intriganten und Spieler und Pierre Blum, dem gescheiterten Schriftsteller. 

    J.: Sagen wir, ich habe einen Freund, der Abgeordneter ist und der um jeden Preis ein Gesetz durchdrücken will, das selbstverständlich nur seinen Karriere-Ambitionen dient…

    P.: verstehe…

    J.: dieser Mann fände es gut, wenn irgendwer, jemand, der was davon versteht, wenn möglich gegen seinen Vorstoß anschreibt und ihn als gefährlich hinstellt oder gegen den Geist der Republik gerichtet, wenn sich dann ein anderer Autor findet, und das Gegenteil behauptet – um so besser.

    Denn damit zieht er die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich. Und wenn dann noch drei, vier, fünf Bücher mehr zu dem Thema erscheinen – perfekt !

    Oder es kommt ein Buch auf den Markt, das jemanden ärgert, der kommt dann zu mir und sagt, lass noch drei, vier fünf weitere Bücher zu dem Thema schreiben.

    P.: – die ihm recht geben..?

    J.: Nein, um die Botschaft vom ersten Buch zu vernebeln. Die wird dann relativiert zu einer Position unter anderen und die Leute sagen: „das Thema kann man so oder so sehen.“ Die Meinungsfreiheit ist besser geeignet als die Zensur, gewisse Wahrheiten zu unterdrücken, die Mächtige gern unter den Teppich kehren würden.“ 

    Peter Sloterdijk – Kritik der zynischen Vernunft, Bd. II, S. 572 : 

    „Darum: Wer Zusammenhänge herstellt, fliegt raus. Wer denkt, muss aussteigen. Wer bis drei zählt, ist ein Phantast. Der Empirismus der Medien duldet nur isolierte Berichte, und diese Isolation ist wirkungsvoller als jede Zensur, weil sie dafür sorgt, dass das, was zusammengehört, nicht zusammenkommt und auch in den Köpfen der Journalisten nur schwerlich sich findet.“

    Bitte behaltet das im Auge, wenn hier im Kommentar-Bereich Unsinn veröffentlicht wird!

    . . .

     

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