Mal kein Business as usual
Die SPD-Mitglieder haben ihre Vorsitzenden gewählt. Darin, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Quereinsteiger sind, sieht Claire Funke vor allem eine Chance. (Quelle: Freitag)
https://www.freitag.de/autoren/katharina-schmitz/mal-kein-business-as-usual
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Denn gerade viele, die ausgerechnet aus der SPD über diesen – wohlgemerkt demokratischen – Wahlausgang schimpfen und sich Scholz herbeigewünscht hätten, scheinen wohl immer noch nicht begriffen zu haben, weshalb die SPD bei den Wahlen seit 2002 immer schlechter abgeschnitten und immer mehr Mitglieder verloren hat.
Denn für die Politik Schröders für die Bosse wie auch später für das Abnicken
von Schäubles Austeritätspolitik,
der Untätigkeit gegenüber den Steuerhinterziehern,
der Umverteilung von unten nach oben,
der Beteiligung an unsinnigen, menschenmordenden Kriegen,
der Waffenexporte, so z.B. an die grenzenverletzende, von einem Despoten regierte und Menschen einsperrende Türkei,
der Missachtung von Arbeitsrecht und deren Unterstützung durch die Regierung in Billiglohnländern,
dem Abschluss von Freihandelsabkommen zugunsten der Konzerne und zu Lasten der Völker in Afrika, Südamerika und Asien,
der Duldung von Korruptionsminstern wie Scheuer,
der scheinheiligen Klimapolitik zugunsten der Autokonzerne etc. etc.,
für all dies wurde die SPD bei den Wahlen der vergangenen Jahre abgestraft, und ein Olaf Scholz sowie dessen Unterstützer Maas, die Seeheimer u.a. stehen für eine Fortsetzung einer solchen Politik.
Daher kann die Wahl einer neuen Spitze, selbst wenn sie zu Kompromissen gezungen wird, als Chance begriffen werden.