Masken-Urteil hat Konsequenzen für Richter

 in Politik (Inland)

Ein Familienrichter in Weimar hatte eine Anordnung gegen die Maskenpflicht an zwei Schulen erlassen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen eines „Anfangsverdachts auf Rechtsbeugung“. Wie steht es um die richterliche Unabhängigkeit? (Quelle: Telepolis)
https://www.heise.de/tp/features/Masken-Urteil-hat-Konsequenzen-fuer-Richter-6029962.html

Showing 3 comments
  • Volker
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    Gute Nacht,

    umhüllt von Dunkelheit.

    Erwachen im Schrecken.

    Wer hätte dies

    erahnen können.

     

    Ja, davor wurde schon lange gewarnt, was gerade auf uns zurollt, aber als krude Spinnerei abgeschmettert wurde. Deutschlands demokratisches Verständnis und Handeln sei wegweisend, man bringe Frieden und Freiheit für die Welt – mit Kriegsbeteiligung und Waffen.

  • Freiherr
    Antworten
    naja…

    heise.de drückt sich doch meist sehr zurückhaltend aus,

    deutliche Worte, sehr notwendigerweise

    vom herausragenden Verteidiger der Demokratie RA Ralf Ludwig:

    https://rebeltube.de/videos/watch/4170d34f-b368-4cb8-9efc-dbb3bdd10587

    Nicht nur wenn man unsere Verfassung, das Grundgestz zu Grunde legt, auch die Menschenrechtskonvention, auch den Nürnberger Kodex –

    dann sind diese Zwangsmaßnahmen deutlichst als Verbrechen zu nennen –

    und wenn ein Richter trotz massiver Unterdrückung durch das Merkel-Regime diesen Mut hat FÜR das Kindeswohl zu entcheiden –

    dann helfen keine zurückhaltenden Statements mehr, in den Konjunktiv gesetzt zudem –

    dann MUSS man Klartext reden.

    Unsere Sprache im Widerstand gegen Verbrechen MUSS sich ändern.

    Aber – auch diese Notwendigkeit ist den Relativierern und Differenzierern ja meist schon zuviel.

     

     

     

     

     

     

  • Hartz_tötet
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    An dem Richter und seinem Vorgehen soll eine Exempel statuiert werden, unverkennbar.

    Die meisten Maßnahmen- und Regierungsverteidiger verhalten sich wie ein wütender Mob mit Schaum vorm Maul sobald Kritik an ihren Heiligkeiten geübt wird.

    Soweit ist die Hirnwäsche und Verdummung fortgeschritten!
    Beängstigend.

    Ich vermute dass auf solch einem Nährboden Diktaturen prächtig gedeihen.

    Hoffentlich ist es noch nicht zu spät und die Richterschaft besinnt sich darauf, wer der Souverän ist.

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