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warum soll nicht alles ans Licht ? – weil es was zu verbergen gibt, die Verantwortlichkeit nämlich, in diesem Fall und weil es rechtlich nicht ganz sauber war.
Warum hat vdL ihre Verträge mit der Pharma-Mafia schwärzen lassen ?
Hintermänner und Frauen sollen gedeckt bleiben, Befehlsgeber, vor allem politische wenn die Sache nicht sauber ist.
Besonders brisant freilich bei politisch befohlenen Verbrechen. Lauterbach bestreitet sofort vehement JEGLICHE Beteiligung der Politik – was natürlich eine extra-freche Lüge ist.
Nun – sie haben alle massiv Dreck am Stecken und eine Aufhebung der Schwärzungen könnte eine Lawine ins rollen bringen, alle Beteiligten überführen.
In diesem Befehlsketten-System von ganz oben bis ganz unten sichert sich jeder erst mal ab, die oberste Verantwortlichkeit lag bei Merkel, die oberste Verantwortlichkeit der Justiz zum Schutz des Rechts lag bei Harbarth.
Die Ausrufung eines * nationalen Notstandes * geschah auf Merkels Befehl, die Einschränkungen und Aufhebungen der Grundrechte geschah unter williger Duldung von Harbarth.
Nun will niemand, angesichts dieser Staatsverbechen der/die Verantwortliche sein, klar.
Im besten Falle für die soll möglichst viel Gras wachsen.
Nun könnte Harbarth seinen Satz wiederholen * Corona zeigt dass der Rechtsstaat funktioniert ! * – mit der rechtlichen Aufarbeitung dieser Verbrechen nämlich.
Dann könnten wir auch wieder von einem funktionierenden Rechtsstaat sprechen, Herr Harbarth !
Aber da meldet die Politk wieder Bedenken an weil es dann eben zu hundertfachen Verhaftungen und millionenfachen Schadensersatzansprüchen und entsprechenden Klagen kommt, selbstverständlich und erst recht bei politisch befohlenen Tötungen und schweren Gesundheitsschädigungen u.u.u…
Dass es zu keiner Zeit eine Pandemie hier im Land gab ist wissenschaftlich erwiesen und bewiesen und sollte es so sein dass Merkel da getäuscht wurde dann sind da Ross und Reiter zu nennen.
Zur Wiederherstellung eines funktionierenden Rechtsstaates MUSS nun juristisch aufgearbeitet werden und da sind sie an vorderster Stelle gefragt, Herr Harbarth !
https://www.bundeskanzler.de/bk-de/aktuelles/rede-von-bundeskanzlerin-merkel-an-der-huazhong-university-of-science-and-technology-am-7-september-2019-in-wuhan-1668736
Zaghafte Rückzieher machen einige schon, noch wage Andeutungen zwar, aber diese Lawine der Aufklärung wird kommen, gegenseitige Schuldzuweisungen werden diese noch mehr ins Rollen bringen.
Jedoch wird eine juristische Aufarbeitung nur kommen wenn die oberste Justiz da mit macht, wenn auch Staatsanwälte sich wieder darauf besinnen dass auch sie dem Grundgesetz verpflichtet sind, letztendlich.
Die spannende Frage dabei ist wer nun die oberste Befehlsgewalt über die Justiz hat, das Justizministerium oder Stephan Harbarth als Verfassungswächter.
Eine weitere spannende Frage ist folgende, auch weil nebelhaft verschwommen:
welche Befehlsgewalt hat die oberste Justiz noch wenn sie sich selbst ja politisch unterworfen hat und welche Macht hat eine dem Grundgesetz verpflichtete Richterschaft überhaupt ?
Jaja – ein gewaltiger tiefer Sumpf wäre da auszutrocknen, staatlicher Verfassungsbruch ist Landesverrat und politisch unterworfene Justiz ist Verfassungsverrat erst recht.
Aus einer Gewaltenteilung eine Gewalteneinheit zu machen ist wesentlich einfacher als umgekehrt ( nun ), wenn doch Politik und Justiz Verfassungsbruch begangen haben.
Letztendlich ist es aber so dass ein Verfassungshüter der Politk genauestens auf die Finger schauen muss, das Fundament eines funktionierenden Rechtsstaates.
Also auf gehts Herr Harbarth, bringen sie den Laden wieder in Ordnung !