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Jeder beschattet und beschnüffelt Jeden, spioniert und verdächtigt und zeigt an – zum Schutz ” unserer Demokratie ” freilich.
Was da so durchschimmert ist dann schon Usus, es fehlt dann nur noch das Verpacken in ein Gesetz.
Ich wundere mich schon seit ca. 3 Jahren, dass die wenigen Bekannten hier urplötzlich mir aus dem Weg gehen, Kontakt vermeiden, isolieren – und du hast stets das Gefühl die Ursache könnte sein dass jemand schlecht über dich redet, aber es kommt nie auf den Tisch.
Statt Gesellschaft die diesen Namen verdiente eine vergiftete, auch das ist Absicht.
https://www.progressives-zentrum.org/
Wenn dieser Gesetzentwurf besteht und es schon Anhörungen und eventuell Zustimmung gegeben hat.
Seltsam.
Was ist dann mit der Chata der Grundrechte der Europäischen Union???
https://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/48-unschuldsvermutung-und-verteidigungsrechte
Ich habe da noch son überflüssiges Gesetz gefunden.
Unschuldsvermutung – Rechtsgrundlage und Grundgesetz
https://www.juraforum.de/lexikon/unschuldsvermutung
Von dem Kommunisten lernen heißt siegen lernen.