Friedens- und Arbeiterbewegung stehen gemeinsam für eine menschlichere Gesellschaft. Es muss verhindert werden, dass ausgerechnet jetzt, da die mangelnde finanzielle Ausstattung des Gesundheitswesens offenbar wird, die Militärausgaben nach oben schießen. Rede Bernhard Trautvetters auf der Mai-Demonstration am Webermarkt, Essen, zum 1. Mai 2020.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Friedens- und die Arbeiterbewegung sind seit jeher Weggefährten im Ringen um eine Gesellschaft, in der die Menschen in sozialer Sicherheit, einer Kultur des Friedens, mit einem guten Gesundheitssystems und einer ökologischen Zukunftssicherung leben können.

Dieses Jahr plant die Nato eine große Konferenz von Spitzenmilitärs, Rüstungsindustriellen, politischen Führungskräften und Strategen in der Messe Essen. Es ist nicht nur ein Skandal, dass dieses Ereignis weiter vorbereitet wird, während viele andere Versammlungen solcher Größenordnung auf derzeit noch nicht absehbare Zeit abgesetzt sind.

Die Corona-Krise legt den Skandal offen, dass für Gesundheit im Bundesetat nur circa 15 Milliarden eingeplant sind, während für den Militärsektor mehr als das Dreifasche ausgegeben wird. Die Bundesregierung plant aktuell u.a. die Anschaffung 30 neuer atomwaffenfähige Kampfflugzeuge und 93 Eurofighter für die Bundeswehr. NATO-Generalsekretär Stoltenberg fordert mitten in der Corona Krise die Einhaltung des 2%-Ziels der NATO.

Die Hochrüstung hat den skandalösen Wert von 2 000 Milliarden Dollar weltweit erreicht. Das sind Ressourcen und finanzielle Mittel, die der Menschheit in den Bereichen Bildung, die Ökologie, Soziales und Gesundheit fehlen.

Es ist die gemeinsame Aufgabe der Friedens-, der Ökologie-, der Menschenrechts- und der Gewerkschafts-, beziehungsweise der Arbeiterbewegung, eine zukunftsverträgliche Gesellschaft zu schaffen.

Die 75. Wiederkehr der Befreiung Deutschlands und Europas von Faschismus und Krieg mahnt uns, zu verhindern, dass sich diese Zeiten wiederholen und unser Kontinent erneut in einem Inferno versinkt. Die Essener City war 1945 zu 90 Prozent eine Ruinenlandschaft. Einen weiteren Waffengang würde unser Kontinent nicht überleben.

Der Nationalismus, der die Welt in der Nazi-Zeit ins Unglück stürzte, hat auch heute wieder eine gefährliche Wirkung auf die Politik, u.a. im Hinblick auf den Krieg gegen die Flüchtlinge an Europas Außengrenzen und in der Form der Diskriminierung von Minderheiten in unserem Land.

Das Essener Friedensforum setzt sich dafür ein, dass der Friedensnobelpreisträger Europa den Schutzsuchenden Schutz gewährt und dass in unserem Land eine Kultur des Friedens greift. Das Ruhrgebiet war und ist ein Lebensraum für Menschen aus unterschiedlichsten Herkunftsregionen. Es hat seine Bedeutung nur im Miteinander und in der Solidarität gewinnen können.

Zusammen stehen wir dafür ein, unsere Vision für eine zukunftsfähigen Gesellschaft zu erreichen, vorher werden wir nicht aufgeben. Die Friedens- und die Gewerkschaftsbewegung sind beide mit einem langen Atem ausgestattet, mit dem sie schon viele Jahrzehnte Seite an Seite wirken. Darin werden wir nicht nachlassen.