“Wir wollen unser Land zurück!”

 In Politik (Inland)

Beate Bahner

“Dürfen die das überhaupt?” Viele Menschen beschleicht in diesen Tagen ein großes Unbehagen darüber, dass man ihnen fast alle ihre Bürgerrechte quasi über Nacht handstreichartig nehmen kann. Rücksichtnahme und Vorsicht vor Ansteckung sind vernünftig und menschlich, aber zählt die Freiheit denn gar nichts in der vormals so genannten “Freien Welt”? Und ist das, was derzeit geschieht, wirklich verhältnismäßig? Wer solche Fragen stellt, bekommt jetzt auch juristisch Schützenhilfe. Die Medizin-Anwältin Beate Bahner erklärt, “warum der Shutdown verfassungswidrig ist und warum dies der größte Rechtsskandal ist, den die Bundesrepublik Deutschland je erlebt hat.” Übrigens reagierte die die Justiz auf Bahners Kritik an Repression – mit Repression. Ihr Aufruf zu Demonstrationen gegen den Shutdown soll jetzt als Straftat verfolgt werden. Umgekehrt betrachtet Beate Bahner das Verhalten von Regierungen und Polizei als Straftat.

“Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in meiner Pressemitteilung vom 3. April 2020 hatte ich angekündigt, den Shutdown rechtlich überprüfen zu lassen. Ich will Ihnen mit dieser rechtlichen Stellungnahme darlegen, weshalb die Corona-Verordnungen aller 16 Bundesländer eklatant verfassungswidrig sind. Die nachfolgende Begründung wird Sie – nach Ihrer Fassungslosigkeit und Schockstarre – umfassend in Ihrem Gefühl bestätigen, dass etwas sehr Fundamentales hier in unserem Land nicht mehr stimmt, und dass seit zwei Wochen etwas sehr Ungutes passiert. Lesen Sie die nachfolgenden Seiten, dies kostet Sie allerdings ein kleines Weilchen. Angesichts der zweiwöchigen Zwangspause haben die meisten von Ihnen aber heute vielleicht Zeit dafür. Allen Menschen, die mir seit wenigen Tagen per Email ihre Erleichterung, ihre Hoffnung, ihre Zuversicht und vor allem ihre Unterstützung bei meinem Vorhaben zugesagt haben, möchte ich an dieser Stelle von ganzem Herzen danken! Ihre Schreiben tun mir sehr gut und sie bestätigen mich in meiner Entscheidung. Bitte sehen Sie es mir nach, wenn ich eventuell nicht dazu kommen werde, die tausenden von Mails zu beantworten. Dennoch bin ich zutiefst gerührt von Ihrem großen Wunsch nach Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit! Wir teilen dieselben Werte! Und wir alle wollen keinen Polizeistaat, wir wollen unser Land zurück! Mit herzlichen Grüßen aus Heidelberg, Ihre Beate Bahner.”
Link zu einer ausführlichen, aber für Laien gut verständlichen Darlegung der Rechtslage: http://beatebahner.de/lib.medien/Erklaerung%20Beate%20Bahner%207.4.2020.pdf

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  • Stasimethoden
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    …hir kann man sich den ganzen Text als Video ( vorgelesen ) NOCH anschauen:

    https://www.bitchute.com/video/2aqD7ohEbDfN/

    • c.g.
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      ihre HP ist schon nicht mehr erreichbar, das ist unglaublich. jetzt wird es wirklich gefährlich. es ist nicht zu fassen.

      c.g.

  • underdog
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    Klasse Frau Bahner ! – superklasse, extraordinär klasse ! – mir gehen die Superlative des Lobens und der Anerkennung aus !!

    Tja – wiedermal eine FRAU, die die grösseren “Eier” hat.

    Kläger von nöten ? – here I am !

    Diesbezüglich melde ich mich nochmal bei ihnen ( homepage ).

    Leider kann ich nicht zur Demo kommen, Armutsrentner.

    Mit vorzüglichster Hochachtung !!

     

     

  • underdog
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  • Hope
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    Man stelle sich nur einen kurzen Moment vor, es gäbe in diesen Zeiten kein Internet und könnte sich nur, wie früher in den 1970’er Jahren, ausschließlich der Nachrichten aus Zeitungen und 3 Fernsehprogrammen (ARD, ZDF, WDR) bedienen. Die Suizidtoten, die man dann natürlich nicht täglich zählen würde, wären dann wahrscheinlich höher als die Virustoten.

    Ich wundere mich eh darüber, wie unaufgeregt die politische Kaste gerade die Demokratie und das Grundgesetz abschaffen. Gestik und Mimik dieser Pappnasen sprechen jedenfalls dafür. Wahrscheinlich treffen die sich ab und an mal in Hinterzimmern und stoßen mit einem Glas Sekt darauf an und sagen sich: ” Die Schockstarre funktioniert, keine Massenaufstände, nur vereinzelte Quarantänequerulanten die wir einfangen müssen und als Mahnung an das Volk wegsperren müssen.

    Und jetzt gehen sie auch noch hin und wollen sich solidarisch mit hunderttausenden von vernichteten Existenzen zeigen, indem sie jetzt, – natürlich breit und großkotzig in den Medien verkündet-, dieses Jahr auf ihre Diätenerhöhung verzichten. Na guck mal an. Die wollen tatsächlich auf ihre Entschädigung?serhöhung- ich glaub mein Schwein pfeift, die wollen sich für 1 Jahr nicht mehr entschädigen?- verzichten. Ich schlage vor, das Wort Diät diesmal wörtlich zu nehmen und solange das angesammelte Geldspeck dieser Politikerkaste in Tausenderschritten abzumagern, bis alle vernichteten Arbeitsplätze und Existenzen wieder hergestellt bzw. rehabilitiert sind. Und je schneller dies denen gelingt, desto sicherer können die dann sein, nicht letztendlich in einer Unterkunft mit Heizung zu enden.

     

    Zitatauszug: https://www.rubikon.news/artikel/der-wahnsinn-und-die-realitat-2

    “Damit auch Sie, liebe Leserinnen und Leser, in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis mit guten Argumenten zur Sache aufwarten können, gebe ich im Folgenden einmal die aktuell belegbaren Fakten wieder:

    1. Laut den Daten der am besten untersuchten Länder wie Südkorea und Island sowie dem Kreuzfahrtschiff Diamond Princess liegt die Letalität von Covid-19 insgesamt im Promillebereich und damit im Bereich einer starken Influenza (Grippe) Epidemie.
    2. Eine französische Studie kam zum Ergebnis, dass sich die Letalität von Covid-19 nicht wesentlich von bekannten Coronaviren in einem Krankenhaus unterscheidet. Eine Nature Medicine-Studie kommt selbst für die chinesische Stadt Wuhan zu einem ähnlichen Ergebnis.
    3. 50 Prozent bis 80 Prozent der testpositiven Personen bleiben symptomlos, über 90 Prozent der testpositiven Personen zeigen höchstens milde oder moderate Symptome. Von einer grundsätzlich „fehlenden Immunität“ in der Bevölkerung kann daher nicht gesprochen werden.
    4. Das Medianalter der Verstorbenen liegt in den meisten Ländern (inklusive Italien) bei über 80 Jahren und nur circa 1 Prozent der Verstorbenen hatten keine ernsthaften Vorerkrankungen. Das Sterbeprofil entspricht damit im Wesentlichen der normalen Sterblichkeit.
    5. Viele Medienberichte, wonach auch junge und gesunde Personen an Covid-19 sterben, haben sich als falsch herausgestellt. Viele dieser jungen Menschen starben entweder nicht an Covid-19, oder sie waren bereits schwer vorerkrankt (zum Beispiel an einer unerkannten Leukämie).
    6. In den meisten europäischen Ländern liegt die Gesamtsterblichkeit weiterhin im Bereich einer starken Grippesaison. In Deutschland sterben normalerweise rund 2.600 Personen pro Tag, in Italien rund 1.800 Personen pro Tag, in der Schweiz rund 200 Personen pro Tag.
    7. Stark erhöhte Sterblichkeiten wie in Norditalien können durch zusätzliche Risikofaktoren wie sehr hoher Luftverschmutzung und Legionellenbelastung sowie einem Kollaps der Alten- und Krankenpflege durch Massenpanik und Lockdown beeinflusst sein.
    8. In Ländern wie Italien und Spanien sowie teilweise Großbritannien und den USA haben Grippewellen bereits bisher zu einer Überlastung des Gesundheitssystems geführt. Derzeit sind zudem bis zu 15 Prozent der Ärzte und Pfleger in Quarantäne, auch ohne Symptome.
    9. Eine wichtige Unterscheidung betrifft die Frage, ob die Personen nur mit oder auch durch Coronaviren sterben. Autopsien zeigen, dass in vielen Fällen die Vorerkrankungen entscheidend sind, aber die offiziellen Zahlen reflektieren diesen Umstand zumeist nicht.
    10. Zur Beurteilung der Gefährlichkeit der Krankheit ist daher nicht die oft genannte Anzahl der testpositiven Personen und Verstorbenen entscheidend, sondern die Anzahl der tatsächlich und unerwartet an einer Lungenentzündung Erkrankten oder Verstorbenen.
    11. Die oft gezeigten Exponentialkurven mit „Coronafällen“ sind irreführend, da auch die Anzahl der Tests exponentiell zunimmt. In den meisten Ländern bleibt das Verhältnis von positiven Tests zu Tests insgesamt (sogenannte Positivenrate) konstant bei 5 Prozent bis 15 Prozent oder steigt nur langsam.
    12. Länder ohne Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverbote, wie zum Beispiel Japan, Südkorea und Schweden, haben bisher keinen negativeren Verlauf als andere Länder erlebt. Dies könnte die Wirksamkeit solcher sehr weitgehender Maßnahmen infrage stellen.
    13. Laut Lungenfachärzten ist die invasive Beatmung (Intubation) von Covid-19-Patienten häufig kontraproduktiv und schädigt die Lungen zusätzlich. Die invasive Beatmung bei Covid-19 geschieht insbesondere aus Angst vor einer Verbreitung des Virus durch Aerosole.
    14. Entgegen ursprünglicher Vermutungen stellte die WHO Ende März fest, dass es bisher keine Evidenz für eine weiträumige Verbreitung des Virus durch Aerosole gibt. Auch ein deutscher Virologe fand in einer Pilotstudie keine Aerosol- und keine Schmierinfektionen.
    15. Viele Kliniken in Deutschland und der Schweiz sind bisher stark unterbelegt und mussten teilweise bereits Kurzarbeit anmelden. Zahlreiche Operationen und Therapien wurden abgesagt, selbst Notfallpatienten bleiben aus Angst teilweise zuhause, was zu Todesfällen führen kann.
    16. Mehrere Medien wurden bereits dabei ertappt, wie sie die Situation in Kliniken zu dramatisieren versuchten, teilweise sogar mit manipulativen Bildern und Videos. Generell hinterfragen viele Medien selbst zweifelhafte offizielle Angaben und Daten nicht.
    17. Die international verwendeten Virentestkits sind fehleranfällig: Frühere Studien haben gezeigt, dass auch normale Coronaviren ein falsches positives Resultat ergeben können. Der aktuell verwendete Virentest wurde aus Zeitdruck zudem nicht klinisch validiert.
    18. Zahlreiche international renommierte Experten aus den Bereichen Virologie, Immunologie und Epidemiologie halten die getroffenen Maßnahmen für kontraproduktiv und empfehlen eine rasche natürliche Immunisierung der Allgemeinbevölkerung und den Schutz von Risikogruppen.
    19. Die Anzahl an Menschen, die aufgrund der Maßnahmen an Arbeitslosigkeit, psychischen Problemen und häuslicher Gewalt leiden, ist in den USA und weltweit explodiert. Mehrere Experten gehen davon aus, dass die Maßnahmen mehr Leben fordern werden als das Virus.
    20. NSA-Whistleblower Edward Snowden warnte, dass die Corona-Krise für den massiven und permanenten Ausbau weltweiter Überwachungsinstrumente genutzt werde. Der renommierte Virologe Pablo Goldschmidt sprach von einem „globalen Medienterror“ und „totalitären Maßnahmen“. Der britische Infektiologe John Oxford sprach von einer „Medien-Epidemie“.

    Zitat Ende

  • diktatur
    Antworten
    Erschütternde Realität – Eilantrag an das Verfassungsgericht gestern am Karfreitag abgelehnt.

    Damit hat dieser Staat endgültig den Boden eines Rechtsstaates verlassen.

    Frau Bahner hat die richtige Konsequenz daraus gezogen, ( Respekt dafür ! ), ihre Anwaltszulassung zurückgegeben:

    http://beatebahner.de/  ( hier nachzulesen ).

    Ist ja nicht so, dass ich bisher einen ‘profunden Glauben’ an dieses System als Rechtsstaat gehabt hätte – aber dennoch war da ein Funken Hoffnung, es hätte sich nun als ein solcher beweisen können.

    Was mit diesem monströs-skandalträchtigen Urteil des Vefassungsgerichts nun dem Totalitarismus und der Diktatur an Türen und Toren geöffnet wurde, zusätzlich nun – ist furchterregend. Eine Blankovollmacht an die Politik zur völligen Mißachtung von Verfassung, Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit und der endgültige Beweis dafür, dass dieses “Verfassungsgericht” ein Diener rechtswidriger Politik ist, ein Garant dafür sogar.

    Faschismus und Dikatatur sind nun vollends zurück !

    Nunja – die Aufregung wird sich legen und man wird wieder brav wählen gehen…

     

     

     

     

     

     

     

    • Adamas
      Antworten

      “Die Gefahren für Leib und Leben wiegen hier schwerer als die Einschränkungen der persönlichen Freiheit.”

      (Pressemitteilung des BVerfG vom 8. April 2020: https://www.rws-verlag.de/aktuell/newsticker-gerichte/bverfg-erfolglose-eilantraege-im-zusammenhang-mit-der-covid-19-pandemie-63397/)

  • shut-down
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    Liebe Frau Bahner,

    wiederum grosse Achtung vor ihrer einzig richtigen und konsequent-notwendigen Entscheidung, ihr Anwaltspatent angesichts dieses skandalösen Urteils des Verfassungsgerichtes zurückzugeben !

    Dieses Utreils wegen, was nichts anderes ist als der endgültige “shut-down” von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit.

    Jedes Anwalts, jedes Richters und sogar jedes Staatsanwalts Pflicht wäre es gewesen, sich in gleicher Weise – wie sie es getan haben – sich diesem “shut-down” entgegenzustemmen, denn: alle diese haben sich mittels Eid der Verfassung und der Grundrechte verpflichtet !

    Und ich teile mit ihnen auch diese andere furchtbare Enttäuschung , die Enttäuschung darüber, dass sie sich für die gesamte Bevölkerung ja eingesetzt hatten und eben diese sie erbärmlich im Stich gelassen hat.

    Aber – vielleicht muss man diese für sie persönlich ja extra furchtbare Erfahrung erst machen – sie haben bisher an Rechtsstaatlichkeit fest gegblaubt – um die Realität erkennen zu können, die es ja schon lange vor dieser angeblichen Pandemie gab, die Realität der Duckmäuser-Pandemie in diesem Land.

    Die andere furchtbare Entäuschung ist freilich, dass ein “Verfassungsgericht” inzwischen nichts anders ist als williger Gehilfe für Politik in jedwede Richtung, also auch in Richtung Diktatur und Faschismus.

    Die für diese furchterregende Politik Verantwortlichen, als Bundestag insgesamt, ( und allesamt ja den Meineid geschworen ), lachen sich nun freilich “ins Fäustchen” und wundern sich vielleicht auch, wie leicht es doch war eine ganze Bevölkerung ganz einfach wegsperren zu können.

    Trotzalledem und alledem, liebe Frau Bahner, nachwievor mein höchster Respekt vor ihnen, sie haben furchtlos gemacht, wozu wir alle verpflichtet wären.

    Herzlicher Gruß

     

    ..soweit mein Schreiben also, und nun ein kräftiger Seitenhieb auf HdS, dieses “Magazin für Rebellion “, wo war denn hier die wenigstens unterstützende Maßnahme ?

    Das Einstellen von Hinweisen allein genügt nicht ! Wo bleibt nun hier der eindeutige Protest gegen diesen endgültigen “shut-down” von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit ?

    Und sie, Herr Wecker ? – sprachlos geworden als Anarchist und “Kämpfer” für Gerechtigkeit und Freiheit !?

     

     

     

     

     

     

  • festnahmen
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  • Hope
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    Warum hat Merkel bei diesen Zeilen gezittert?

    Einigkeit und Recht und Freiheit
    für das deutsche Vaterland!
    Danach lasst uns alle streben
    brüderlich mit Herz und Hand!
    Einigkeit und Recht und Freiheit
    sind des Glückes Unterpfand:
    |: Blüh im Glanze dieses Glückes,
    blühe, deutsches Vaterland! 😐

    https://www.youtube.com/watch?v=xjzdpi5ygag

    und warum wird gerade die Freiheit nach der alle streben sollen gerade abgeschafft?

    https://www.youtube.com/watch?v=vOz7mNr8Y-U

  • staatsstreich
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    Artikel 20 GG

    Artikel 20 des Deutschen Grundgesetzes

    Das Grundgesetz ist für den „Alltag“ gemacht. Seine Artikel – und die Gesetze, die auf ihnen fußen, finden jeden Tag Anwendung. Anders ist es jedoch mit Artikel 20 Absatz 4, dem Widerstandsrecht. Es ist für den Ausnahme- und Notfall gemacht und wird auch nur dann wirksam. Doch was heißt Notfall? Worum geht es eigentlich genau bei diesem Widerstandsrecht im Grundgesetz? Wer hat das Recht zum Widerstand? Und: Wann ist dieser legitim, wann nicht?
    Adressat sind die Bürger

    In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.

    Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.
    Geschützt wird der Verfassungsstaat

    „Sie sind das letzte Aufgebot zum Schutz der Verfassung. Wenn nichts anderes mehr hilft, drückt diese ihnen die Waffe des Widerstandsrechts in die Hand, um ihr eigenes Überleben zu sichern“, schreibt der Staatsrechtler Josef Isensee in seinem Aufsatz „Widerstandsrecht im Grundgesetz“ im 2013 erschienen „Handbuch Politische Gewalt“.

    So setze das Widerstandrecht private Gewalt frei und durchbreche die Bürgerpflicht zum Rechtsgehorsam. Das Ziel: Es geht in Artikel 20 Absatz 4 um eine Nothilfe der Bürger zu dem Zweck, Angriffe auf die Verfassung und die grundgesetzliche Ordnung abzuwehren. Das Schutzgut ist damit eng umrissen: der Verfassungsstaat.
    „Der Widerstandsfall ist ein Staatsstreich“

  • shutdown beendet
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  • diktatur
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    Das Furchterregendste und Niederschmetterndste für mich ist die Gehorsamsbereitschaft in dieser Bevölkerung – freilich nix Neues –  aber in diesem Ausmaß !!

    So war das wohl auch damals, als Hitler an die Macht kam – blinder Gehorsam.

    Und wie man sich auch dieser Staatspropagandamaschinerie ( ARD/ZDF ) beugt, alles glaubt – sich verdummen und verhetzen lässt, unfassbar ! ( auch das nix Neues, aber in diesem Ausmaß wiederum !).

    Die Diktatoren dieser BRD sehens freilich mit vollster Zufriedenheit – ” die haben wir jederzeit im Griff, das bischen Widerstand, naja… , denen können wir jedes Gesetz reindrücken, haben wir doch zudem die Verfassungsrichter immer auf unserer Seite ! ”

    Da muss der Unterdrückungsapparat nur mal bischen lauter knurren – schon pariert eine ganze Bevölkerung.

    Die wenigen Aufrechten für Gerechtigkeit und Freiheit Kämpfenden müssen es als Märtyrer tun, weil vom übrigen “Volk” erbärmlich im Stich gelassen.

    Wie Frau Bahner sehr richtig ja sagte: ” das ist der grösste und umfassendste Rechtsbruch in der Geschichte der BRD “- von den Diktatoren durchgeführt, wohlgemerkt – Artikel 1 bis 20 fast komplett einfach mal ausser Kraft gesetzt, da bekommt man eine furchtbare Ahnung davon, was noch möglich ist, ohne dass sich Widerstand regt, entscheidender Widerstand !

    Was da nun von diktatorischer Seite inszeniert wurde, ist ein Lehrbeispiel , Anschauungsunterricht für die völlige Wertlosigkeit dieser Verfassung, jederzeit ausser Kraft zu setzen, umzubauen und zu ersetzen.

    Das war vor diesem politisch-inszenierten Pandemieschwindel nicht anders, nur deutlicher zu erkennen nun – sollte man doch meinen, aber sie erkennen nichts, überwiegend, begreifen diesen gigantischen Schwindel von “Demokratie, Freiheitlicher Grundordnung und Rechtsstaatlichkeit” nicht.

    In ein paar Jahren wird das was ich hier sage, zu einer drastischen Bestrafung führen, ” staatsfeindliche Haltung und Äusserungen ” – jetzt schon strafbar, übrigens.

    Der Unterschied zu anderen Diktaturen ist die raffinierte Verkleidung hier, die camouflage, –

    funktioniert aber nur solange wie eine Bevölkerung sich täuschen lässt.

    Allerdings, inzwischen sehr wahrscheinlich zu spät für ein Aufwachen und damit verbundenem Widerstand, denn Polizeistaat, Gewaltmonopol, Repressionsgesetze,Totalüberwachung, all dem dienende Justiz und tja – das Verfassungsgericht, werden Widerstand überhaupt nicht mehr zulassen, umfassendst unterbinden. Bedeutet wiederum: Verfassung ausser Kraft gesetzt, dauerhaft.

    Zu spät aufgewacht, Leute !

    Nun wird langsam klar, wie ungeheuer wertvoll die Freiheit ist, wenn man sie nicht mehr hat – dafür zu kämpfen hat man versäumt, eingelullt von einer Demokratiesimulation, die es von Anfang an war.

    ” Alle Macht geht vom Volke aus ! ”

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    • Volker
      Antworten
      Das Nudel-Klopapier-Seifenlaugen-Drama ist, nach Intelligenzius Kopfwackler, als beginnender Rückzug zum Urkeim zu deuten, ein schleichender Prozess backwärtsgepolter Gene, deren MHD-Wert im Laufe der Sündenfallgeschichte mehrfach umdeklariert wurde, was zu explosionsartigen Gammelprozessen führte, gegen jegliche kosmische Erwartungshaltung des Urknallgefüges.
      Grundwacklers Analyse stützt sich auf Erfahrungswerte Schwarzer Löcher, deren Saugkraft soviel Energie benötigt, dass ein Zusammenbruch kosmischer Energieversorgung zwangsläufig zu einem Nichts im Ganzen führen würde, quasi eine nicht endende Subtraktion, bishin zum Nullwert mathematischer Zusammenbrüche mit Unbekannten.

      KoWa, renovierter Wissenschaftler kleingeistlicher Wissenschaft, befasste sich zuletzt mit der Magie Ostereierkunst im 21. Jahrhundert, sowie deren Auswirkung gesamtgesellschaftlich-dünnschaliger Herumeierei. Nach einer Feldversuchsstudie Wacklers befürworten zwei Drittel Biomasse den Return als organische Verbindung. Ein Drittel gibt an, an der Sinnlosigkeit philosophischer Fragestellungen – Huhn oder Ei? – sowie deren Deutungen zu burnouten.

      Wackler verstarb nach einer Videokonferenz mit Gleichwackler an Überdosis Wissensdurst im Homeoffice, wusch sich auch nie die Hände.

  • Machtergreifung
    Antworten
    Aufruf zur Machtergreifung durch das Volk !

    Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus . ( Artikel 20, Absatz 2 )

    Mit Artikel 20, Absatz 4 ist dem Volk dieses Widerstandsrecht garantiert.

    Die Vorraussetzungen dafür sind gegeben, durch die staatliche Mißachtung von Artikel 1, 2, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 12 und 14.

     

     

  • Bahner in Psychiatrie
    Antworten
    RAin Bahner wurde gewaltsam in die Psychiatrie gesperrt !

    https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2020041304.html

    Ein unfassbarer Vorgang !

  • audio-botschaft Bahner
    Antworten
    Audio-Botschaft von RAin Bahner aus der Psychiatrie im Hochsicherheitstrakt: https://www.youtube.com/watch?v=wwXYbCQNVZA

    ..wenn inzwischen nicht wieder polizeilich gelöscht

  • Hartz_tötet
    Antworten
    Das sind doch genau diese Zustände, die unsere offiziellen „Qualitätsmedien“ permanent „dem Russen“ unterstellen.

    Influenza und Corona sind bedrohlich für die Gesundheit.

    Meinungsfreiheit ist jetzt auch gesundheitsgefährdend in der BRD.
    Also ist die Befürchtung der Instrumentalisierung des Virus noch schlimmer als gedacht und keine Verschwörungstheorie.

  • max
    Antworten
    tja -man will es kaum glauben, nicht wahr ?-aber es ist so :

    wer eine andere Meinung vertritt, als die vom System vorgegebene und damit zugelassene – danach handelt, sich dabei auf die Verfassung beruft – der wird für verrückt erklärt und als vermeintlicher Beweis dafür gleich in die Psychiatrie eingesperrt.

    Als “rechtfertigende” Handlungsgrundlage seitens der Polizei reicht dafür die persönliche Einschätzung eines Polizisten: ” die Frau kam mir verwirrt vor ! ” – Wer wäre da nicht verwirrt, wenn man urplötzlich verhaftet wird und nicht weis warum. Auch eine Gegenwehr wäre rein natürlich. Eine solche Gegenwehr hat vor ca. 3 Monaten einer Maria in Berlin das Leben gekostet, beim gewaltsamen Eindringen in ihre Wohnung von einer Sondereinheit erschossen, 43 Kilo leicht, die Frau, multiple-sklerose.

    SS und Gestapo sind genau in gleicher Weise tätig geworden, damals und war alles stets von der ” Justiz” gedeckt.

    Maulkorbfaschismus, Meinungsdiktatur, zusätzlich zu Diktatur und Faschismus, Polizeistaatsallmacht, Justizfaschismus, Angst und Schrecken verbreiten – dann pariert das Volk !

    Eine einzige “Zuwiderhandlung” gegen einen Polizeibefehl kann dich jederzeit in die Psychiatrie bringen, in den Knast sowieso. All solche Maßnahmen sind “rechtlich” gedeckt und es wird kein Polizist deswegen belangt, auch kein Richter wegen Rechtsbeugung.

    Das ist faschistischer Polizeistaat in Vollendung.

    Wie ich schon sagte – der Unterschied zu anderen Diktaturen ist die raffinierte Verkleidung hier – ” sie hat ein demokratisch Röcklein an… “.

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

  • Unrechtsstaat
    Antworten
    Ein Unrechtstaat ist schlicht ein Staat, der sich nicht an bestehende Gesetze hält oder Gesetzte dahin gehend ändert dass sie zum Nachteil und Schaden der Bevölkerung führen.

    Auch wenn der „Normalbürger“ bis heute leider immer noch in der Lage ist  die Situation in Deutschland schön zu reden, so ändert das nichts an der Realität.
    Die ist Grauen erregend, vor allem für freiheitsliebende  Menschen. Zugegeben  eine Minderheit, aber doch die, auf der die Hoffnung für eine friedliche lebenswerte Zukunft basieren kann.

    Betrug, Lügen und Macht über die Bevölkerung waren nie das richtige Mittel der Wahl für Gerechtigkeit, Freiheit, Frieden und Wohlstand.

    Ein Staat als Räuberbande und Moloch, der seit einigen Jahrzehnten wahnwitzig wuchert, genauer gesagt sein Kontroll-, Überwachungs- und Regelungswahn. Er nennt es Gesetz und urteilt im Namen des Volkes, in Wahrheit ist es Gängelung und Bevormundung frei geborener Individuen.

    „Der Staat bin ich“, so redet man sich heute auf die „Verfassung“ raus. Ein Schriftstück soll einem anonymen physisch nicht greifbaren Moloch namens Staat das Recht einräumen uns zu vereinnahmen, ja uns als seinen Besitz zu betrachten (Staatsbürgerschaft), von der Wiege bis zur Bahre. Der gesichtslose Moloch kann uns in den Tod schicken (Kriegsdienst, Todesstrafe), sie auspressen (Steuern, Abgaben) und neuerdings bis ins Kleinste ausspionieren. Die Verfassung sollte dazu da sein, den Menschen vor dem anonymen Machtapparat Staat zu schützen, wird dem aber immer seltener gerecht. Eine Legitimation des Staates an sich stellt die Verfassung nicht dar. Sie ist die Legitimation des Staates seine Gewalt, die physische, primitive Gewalt bzw. deren Androhung gegen uns Bürger durchzusetzen. Reicht diese ja schon umfassende Gewalt nicht aus um die Bevölkerung zu zwingen, dann erlässt er Repressionsgesetze am Fliessband, um Allmacht herzustellen. Schon da sollte doch jedem Bürger die Vortäuschung von “freiheitlich-demokratisch” wie blanker Hohn vorkommen.

    Zu all der diktatorisch ausgeübten Macht in allen Belangen einer darunter zu dienen habenden Bevölkerung hat der Staat ein Wahlsystem eingerichtet, welches lediglich der weiteren, fortführenden Legitimierung von Macht über eine Bevölkerung dient. Dass diese monströse Täuschung – der Glaube also, das Wahlsystem würde uns Rechtsstaat, Gerechtigkeit und Freiheit als ein solches Mittel dazu garantieren – ist ein Kuriosum sondersgleichen, ein Irrwitz und Treppenwitz der Geschichte, funktioniert jedoch auf wundersame Weise im Sinne der Macht.

    Die Justiz, der Rechtsstaat also – der ja Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und Freiheit garantieren soll(te ) – ist ein anderes Riesenfass, welches aufgemacht blankes Unrecht offenbart.

    Richtig übel wird es aber, wenn sich die Justiz, ihre Organe oder gar der Staat selbst angegriffen fühlt. Dann herrscht die Vorstufe von Willkür oder wenn es sich einiger maßen verdecken lässt sogar blanke Willkür. Das heißt Rechtsbruch, Amtsmissbrauch, Rechtsbeugung, Meineid und selbstverständlich krasseste Lügen von Amtsträgern, bis hin zu Urkundenfälschung, Urkundenvernichtung oder Urkundenunterdrückung und alle diese Mittel werden rücksichtslos angewendet.

    Besonders krass tritt das Unrecht, die Nicht-Gleichberechtigung in Sachen Recht dort zutage, wo eine politisch-zwangsverarmte Schicht ihr “gutes Recht ” in Anspruch nehmen wollte – geradezu aussichtslos !

    Nun könnte man diesen angeblichen, rein vorgetäuschten Staat als vermeintlichen Rechtsstaat, Sozialstaat mit freiheitlicher-demokratischer Grundordnung in allen anderen Bereichen unter die Lupe nehmen – es zeigte sich nichts anderes als das was es in Wirklichkeit ist:

    ein diktatorisch und faschistoid aufgebauter und auch handelnder Unrechtsstaat.

    Wie es möglich sein kann, eine fast gesamte Bevölkerung darüber hinwegzutäuschen – ein kaum zu lösendes Rätsel.

  • Bill Gates zieht Fäden
    Antworten
    weitere wertvolle Infos zum Pandemieschwindel, RKI, die Rolle des Bill Gates dabei im Hintergrund, – sehr aufschlussreich !

    https://www.youtube.com/watch?v=DCn6geRBYPY

  • underdog
    Antworten
    RAin Bahner wieder frei !

    http://www.beatebahner.de/index.html

    ..und sie bleibt kämpferisch, rückt nicht von ihrer Haltung und Meinung ab – trotz dieser unfassbaren Unrechtserfahrungen –

    lebt vor wie wir alle uns verhalten solten !

    Ich liebe diese Frau, bin begeistert, könnte sie drücken unablässig.

    Eine wahre Revolutionärin in der Tat !!

  • Volker
    Antworten

    Ich liebe diese Frau, bin begeistert, könnte sie drücken unablässig.

    Schutzmaske nicht vergessen, Mindestabstand einsfünfzig, Schutzkleidung, danach Hände schrubben. Klaro – Revoluzzerbräute sind Mangelware. Bitte teilen.

    🙂

  • rechtsstaat
    Antworten
    Mann/Frau möge doch bitte mal lesen und dann hoffentlich selbst feststellen, dass dieses Papier ( Verfassung ) gerade noch zum Ar……….. taugt.

    Rechtsstaat

    Bezeichnung für einen Staat, in dem Regierung und Verwaltung nur im Rahmen der bestehenden Gesetze handeln dürfen. Die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger müssen garantiert sein, staatliche Entscheidungen müssen von unabhängigen Gerichten überprüft werden können. Das Rechtsstaatsgebot gehört zu den grundlegenden Prinzipien unseres Staates.

     

  • rettet die freiheit
    Antworten
    Rettet die Freiheit !

    …aber wie stellen wir das an ?
    Die letzten Überlebenden dieser Spezies, der Freien Menschen also,
    sitzen fast Alle im Knast, eben weil sie sich zur Freiheit bekannt hatten, die übrige “freie” Gesellschaft müsse man vor diesen schützen, sagen die Staatspädagogen.
    Und ja – sie sind ja der grösste Feind machtpolitischer Systeme, man stelle sich vor jedes Mitglied eines solchen Herrschaftssystems würde sich zur Freiheit bekennen und danach handeln – aus wärs mit dem System.
    Anders wie bei dem altbekannten Spruch: ” die Hoffnung stirbt zuletzt ” – gilt für die Freiheit: ” die Freiheit stirbt zuerst ! “.
    Verdammt und zugenäht ! – ist das aber schwierig mit der Rettung der Freien oder deren Wiederansiedlung, Vermehrung…
    So ca. drei, vier ‘Stück’ könnte ich noch zusammentrommeln, könnten uns als ‘eingetragener Verein’ vielleicht zusammenschliessen, als Freie uns nicht an das Staatsregelwerk halten – aber spätestens schon am Ende des 1. Tages säßen wir im Knast oder in der Psychiatrie. ” hat nicht alle Tassen im Schrank, bezeichnet sich als freier Mensch !, gemeingefährlich ! , Gesellschaftsschädling ! ”
    Das letzte mal, als ich vor Richter und Staatsanwalt gesagt hatte: ” ich bin ein Freier Mensch, mich zwingt niemand zu einem Dienst, weder noch ! ” – haben die mich zu 18 Monaten Freiheitsentzug verdonnert. Genauso lang hatte ich dann über Freiheit nachgedacht und nach der Entlassung in die ” Freiheit ” musste ich feststellen, dass ich drinnen in mancher Hinsicht freier war ! – zumindest wird dir die “Freiheit” draussen sofort wieder madig gemacht, wurdest gleich wieder von einer Dienststelle zur anderen befohlen, musstest unablässig durch einen Gebotsschilderwald irren, während man drinnen beim täglichen Hofgang wenigstens für eine Stunde seine Freiheit voll geniessen konnte. Und – auschliesslich nach Freiheit Strebende im Knast – man war immer unter Seinesgleichen !
    Höchststrafbar also, sich zur Freiheit zu bekennen, ein Dieb kommt oft mit ein paar Wochen weg. Und heute würde man als “Verwirrter” rein vorsorglich in die Psychiatrie eingeliefert, ” schwere Persönlichkeitsstörung! “.
    Höchstansteckend auch, diese Krankheit – “wer sie einmal gespürt hat… ” – schon deshalb also geht man mit aller Härte gegen sie vor.
    Jedoch kann ich nicht anders, als frei zu sein – ist angeboren, im Blutkreislauf, bis in die Zehenspitzen, ein Gendefekt vielleicht ?
    Nunja – muss ich mich halt oft verstecken, ein unfreies Gesicht aufsetzen, um nicht immer gleich aufzufallen… eine Tarnkappe wäre ideal !
    Obwohl – wenn ich so am Waldrand sitze und in fast völliger Stille in die Täler runter schaue, über einem Falken rütteln und Bussarde kreisen, da fühlt man sich schon ziemlich frei. Allerdings – nur mit Bier im Rucksack und Tabak – ohne Tabak und Bier keine Freiheit ! Das haben die alten Philosophen nicht bedacht.

    • Volker
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      Ah. Vom Berg Blitze nach unten schleudern, Hammelherde erwache, der Schäfer ist auch Metzger. Blos keine Gerölllawine auslösen, sollte Bierdose über Klippe rollen, dann hast Hammelmus zu verantworten und landest als Terror-Zeus in Klapse, zweimal täglich Bierboarding und so Krams halt (… then have mutton responsibility and end up as a terror Zeus in pats, beer boarding twice a day and stuff like that).

      Vorsicht. Falken rütteln überall, Geier Kreisen ramsteingelenkt, unter Schlapphüten verstecken sich Sonnenbrillen und lange Bärte, V-Männer tarnen sich als Wanderkröten.
      (Attention. Falcons shake everywhere, vultures circling in ramstones, sunglasses and long beards are hidden under floppy hats, V-men disguise themselves as toads).

      Solltes Du auf Bierkasten sitzend in Abgrund blicken (Should you look at the beer crate in the abyss), bedenke, es könnte der letzte Blick sein. Dann lieber vorzeitige Rolle Rückwärts, mit anschließendem Bauchmuskeltraining in Rückenlage, für perfekten Sixpack for future. Ist besser, als im Sturzflug Krater zu hinterlassen, in Folge Touristen-Tsunami auszulösen, der Land, Mensch und Vieh verschlingt. Selfies mit Kraterlandschaft ++ knips++, Land unter, hier blühte einst Bayern, bitte lächeln (Land below, Bavaria once bloomed here, please smile).

      Aus Tiefen des Kratersees erhebt sich F. J. S. in Leibesfülle (Touri-Attraktion bei mitternächtlichem Vollmondgetöse). Guten Tag, wir befinden uns in einer Krise, die letzte Weißwurst ist gegessen, haben uns versemmelt.
      (F. J. S. rises from the depths of the crater lake in abundance (tourist attraction at midnight full moon roar). Hello, we are in a crisis, the last white sausage has been eaten, we have messed up).

      Philosophen haben nicht bedacht, dass Himmel fällt auf Kopf – und gute Nacht.

      🙂

  • das geht ab !
    Antworten
    Die BIZ in der Schweiz ist quasi die Zentralbank aller großen Banken der Welt, auch China’s und kontrolliert mit einem Grundkapital von ca. 7.000.000 Goldfranken (!), das sind dann derzeit ca. 25.000.000.000.000 Euro, die gesamte  Finanzwelt. Dazu kommen noch ca. 1.000.000 Aktien mit Sonderziehungsrechten.

    Alles unter Kontrolle !

    Dahinter stecken die überwiegend anonymen 2.000 Reichsten und damit auch Mächtigsten. Diese beherrschen den Planeten.

    Das sind Strategen der Allmacht und diktieren jeglicher Regierung deren Politik auf, mit bischen jeweiligem Spielraum freilich.

    ” Machen wir mal einen Cut, eine Bestandsaufnahme unserer Macht, Inventur ” – das geht am Besten wenn ein gewisser temporärer Stillstand gegeben ist – ” dann sehen wir was nötig ist um unsere Macht noch weiter auszubauen “.

    Dafür kommt eine Infektionswelle gerade recht, künstlich eine Pandemie daraus gemacht und schon haben die jeweiligen Regierungen alle Möglichkeiten ihre Machtverhältnisse, ihre Machtmonopole gegenüber den Bevölkerungen neu einzurichten, auszubauen – nötig dazu sind weitere Einschränkungen von Rechten allgemein, insbesondere Freiheitsrechte, Klagerechte, die Verfassungen dahingehend ändern, weitere Repressionsgesetze, die Überwachungsmöglichkeiten ausbauen, Polizeiallmacht noch weitergehend einrichten, Militär mit Befugnissen für den Einsatz im “Inland” austattem, die Justizen machtpolitisch abhängiger machen – ( vier,fünf Wochen haben dazu nicht ausgereicht, wird also verlängert wie eben nötig ).

    “Dann pumpen wir die Wirtschaft mit unserem Kapital wieder auf und sichern uns nie dagewesene Erträge, bauen unsere Alleinmachtstellung und unsere alleinige Kontrolle weiter aus “.

    Voll eingeweiht auf den Politikebenen sind nur wenige – für den Finanzmachtsektor Europa ist das Ursula von-und-zu-nix-zu-Verleyen, sie hat man in diesen obersten Machtsessel gehoben.

    Und wo Kriege nötig sind um die Allmachtstellung zu sichern, naja – da werden eben solche angezettelt.

    Unsere Möglichkeiten für Gerechtigkeit und Freiheit ? – gleich Null. Es sei denn die gesamten unterdrückten Bevölkerungen dieses Planeten stehen gemeinsam auf und übernehmen die Macht.

     

     

     

     

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