Zur Wahl des SPD-Vorsitzenden: Scholz? Das geht nicht.

 In Politik (Inland)

Vorweg: Falls Sie die weitere Entwicklung bei der SPD nicht interessiert, was man verstehen kann, dann verzichten Sie einfach auf die Lektüre dieses Textes. – Nun zur Sache: Niels Annen und Carsten Schneider haben eine Wahlempfehlung abgegeben. Sie empfehlen hier die Wahl von Klara Geywitz und Olaf Scholz. Die Wahl von Olaf Scholz wäre die Bestätigung des weiteren Niedergangs der SPD. Ihm ist als Bundesfinanzminister und Vizekanzler nichts eingefallen, um die sozialdemokratische Programmatik zu stärken. Er hat die Schwarze-Null-Politik Schäubles einfach weiter gemacht. Sind irgendwo Initiativen von Scholz z. B. zu mehr Steuergerechtigkeit und zum Austrocknen der Steueroasen zu erkennen? Er war als SPD-Generalsekretär von Oktober 2002 bis März 2004 mitverantwortlich für die Agenda 2010, und hat dann als Bundesminister für Arbeit und Soziales den sozialen Schrumpfkurs der SPD mitbetrieben. (Quelle: Nachdenkseiten)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=55701

Anzeige von 12 kommentaren
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    Peter Boettel
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    Auszug aus einem Leserbrief an die nachdenkseiten:

    „Wenn Scholz meint, wie in vorwaerts.de erwähnt, die SPD werde in 100 Tagen nicht zur Stärke kommen, die wir wollen, hat er leider Recht, aber diese 100 Tage könnten in umgekehrter Weise auch schicksalhaft für die Partei werden, wenn ihre Mitglieder in der Regierung und die neue Parteiführung ein „Weiter so“ praktizieren. Denn dann wird die Partei nicht nur die neu hinzu gewonnenen Mitglieder, die mit 3.556 beziffert wurden, verlieren, sondern auch wieder viele ihrer Stamm-Mitglieder.

    Wichtig ist vor allem, die Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen, was natürlich in 100 Tagen kaum möglich sein wird, weil viele Projekte wie Klima, Altersarmut, Kriegsbeteiligung im Nahen Osten, Waffenexporte, Pflege u.v.a.m. in dieser Zeit und vor allem in dieser Regierung nicht bewältigt werden können. Und wenn die SPD, wie bei der Abstimmung am 17.10.2019 über das Tempolimit ihre eigenen Parteitagsbeschlüsse hinter die Koalitionstreue zurückstellt und damit alle Sprüche für eine bessere Klimapolitik ad absurdum führt, werden die letzten Reste der Glaubwürdigkeit beseitigt.

    Aber falls Olaf Scholz Vorsitzender werden sollte und seine Schwarze Null fortsetzt, auf der anderen Seite aber Forderungen nach einem höheren Kriegsetat nachgibt, werden weder 100 Tage noch ein Vielfaches davon ausreichen, um zur alten Stärke zu kommen; vielmehr wird in kürzerer Zeit das von uns allen nicht gewollte Gegenteil eintreten: nämlich ein weiterer Absturz in die Versenkung.“

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    Ruth
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    Meine Empfehlung für Olaf Scholz:

    Beitrag von Holdger, 18.10.2019 „Das Wunder von Portugal“: Widerstand gegen die Verarmungspolitik der EU

    Bleibt die schwarze „Null“, dann schrumpfen die SPD Mitgliederzahlen gegen Null!

     

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      Peter Boettel
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      Ein guter Spruch, den ich mir behalten muss.
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    Volker
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    Wer ist Scholz? Ach so … der Olaf … auch so ein Roboter, eine Null…

    Mal ehrlich: Wie können verantwortungsbewußte Eltern eines Spitzenpolitikers ihren Sprössling auf den Namen Olaf taufen lassen, wenn Wolfgang schon zu Brechreiz führt. (Wegen Majestätsbeleidigung gestrichen).

    Wie sollte Scholzes Olaf mit Körpergröße einssiebzig über Tellerrand von Sozipartei blicken, damit die Nullen mitbekommen, was abgeht? (Gestrichen wegen Diffamierung staatstragender Größe).

    Aber keine Panik – mit Schimmelgrün for future!

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    Hartz_tötet
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    Sollte es dazu kommen dass Scholz der sPD vorsteht, wird diese vermutlich zur Vier-Prozent-Partei gesunden.
    Für jede Hartz-Eskalationsstufe einen Prozentpunkt, so wäre es verdient.

    Ich will aber nicht auf dieses menschenverachtende Konstrukt verkürzen, zu viele andere Unsäglichkeiten hat die sPD verbrochen, sich und viele ihrer Mitglieder wie Wähler verraten und verkauft.

    Es wäre durchaus interessant zu wissen, an welchen Fäden der Herr Scholz zappelt.
    Ein sPD-Politiker mit einem Wertebewusstsein und Gewissen würde niemals solch eine Politik umsetzen. Das gilt auch für viele andere Agenda-Soziopathen.

    Das Kapital und cDU/csU/FDP hätten ihre Freude an Scholz, keine Frage.
    Er und viele Seeheimer sind Garanten für die Rolle der sPD als kuscheliger Bettvorleger der vielfältigen Kapitalinteressen die sie doch die beiden letzten Dekaden so engagiert vertreten haben.

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    Fürs Guinness Buch der Rekorde
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    Sie kämpfte bis aufs letzte Hemd und wurde zur kleinsten Partei der Welt mit nur einen Parteivorsitzenden, dessen Koalitionsverhandlungen zu Selbstgespräche wurden.
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    Hope
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    Ich kenne bislang nur 2 Personen aus der SPD, die sich öffentlich für Hartz IV entschuldigt haben:

     

    Jan Böhmermann

    https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=WZd_7mfTfGY

    und

    Simone Lange

    https://youtu.be/0IjBk_h-HN0?t=685

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      unwürdig
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      Es wird breit öffentlich mitgetragen, von den GRÜNEN, den roten Socken und den Christlichen auch. Die Landräte und Bürgermeister über meine Grundrechte aufzuklären wäre wohl müsig und ohne jede Relevanz…sie haben unwürdige Menschen gemacht um sie zu vollständig verwerten. Vielleicht gibt es auch eine große „Lust“ auf  GEWALT? Oder sollte man es Sucht nennen?

       

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    Hartz_tötet
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    Danke für die Videos, @Hope!

    Schade dass Simone Lange die Kandidatur zurückzog, vermutlich hatte sie aber den starken Widerstand der Agenda-Betonmischer erkannt.

    Böhmermann in dem Falle einfach nur brillant.

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    Hartz_tötet
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    Es gleicht ja einem schlüpfrigen Treppenwitz wenn amtierende sPD-Minister für Scholz als Parteivorsitzenden trommeln.
    Heiko Maas und Christine Lambrecht sprechen sich für den Hartz-Hardliner Scholz aus.

    Ausgerechnet für diesen Scholz der den G20-Gipfel in Hamburg zu verantworten hatte, den Scholz der in die Armut getretene Menschen von einem früheren „Sozial“senator namens Scheele bürokratisch verfolgen und ächten lässt.

    Die beiden Scholz-Fans haben offenbar Angst um ihre prächtigen Bezüge die sie in der Großen Koalition füttern.
    Daher ist es kein Wunder, dass sie Scholz protegieren.

    Allein der Gedanke, dass ausgerechnet ein eiskalter Agenda-Technokrat und Hartz-Protegé wie Scholz einen Aufbruch der sPD anführen soll, ist an Absurdität nicht zu toppen.

    Ein maßgeblich Beteiligter und Befürworter an fünfzehnjährigem, vorsätzlichen Verfassungsbruch (siehe gestriges Urteil des BVG) als Vorsitzender einer Partei?

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    Peter Boettel
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    Gestern vor hundert Jahren wurde Hugo Haase, ehemaliger Partei- und Fraktionsvorsitzender der SPD, später der USPD, ermordet.

    Hugo Haase hatte sich gegen Friedrich Ebert bei der Wahl zu einem der damals beiden Vorsitzenden durchgesetzt, wobei August Bebel bereits damals gegen Friedrich Ebert war, weil dieser ihm zu rechts war.

    Hugo Haase war gegen die Bewilligung der Kriegskredite im 1. Weltkrieg, musste aber wegen des damals geltenden Fraktionszwangs im Reichstag dafür stimmen und dies auch noch begründen. Später stimmte er ebenso wie viele andere dagegen, die Gegner wurden dann ausgeschlossen und gründeten die USPD, die nach dem Krieg ca. 900.000 Mitglieder zählte, also mehr als doppelt so viele als die heutige SPD.

    Ich sehe viele Parallelen zur damaligen Situation: auf der einen Seite damals Ebert, Noske, David u.a., auf der anderen Seite Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Hugo Haase, Karl Kautsky, Rudolf Hilferding u.a.

    heute auf der einen Seite: Olaf Scholz, Heiko Maas, Christine Lambrecht u.a.,

    auf der anderen Seite: Norbert Walter-Borjans, Hilde Mattheis, Dierk Hirschel, Cansel Kiziltepe u.a.

    Wann werden sie ausgeschlossen, weil sie, sofern Abgeordnete, häufiger gegen Regierungsvorlagen, wie z.B. Auslandseinsätze der Bundeswehr,  Waffenexporte oder für Tempolimits stimmen?

    Ich kann mich nicht erinnern, dass bisher Rechte aus der SPD ausgeschlossen wurden, es waren immer Linke. Der einzige Rechte, gegen den mal ein Verfahren lief (Wolfgang Clement), trat selber aus, dabei wandten sich Prominente wie Müntefering massiv gegen dessen Ausschluss.

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    Hartz_tötet
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    Wenn Kahrs, Sprecher des Seeheimer Agenda-Kreises aktuell eine Wahlempfehlung für Scholz & Co. abgibt, ist klar wohin die Reise gehen soll.

    Die sPD als neoliberales Feigenblatt für brutale, erzkapitalistische Politik im Sinne der Agenda-Verbrechen.

    Sollte Scholz es werden, das Geklingel der meisten Medien für ihn lässt das befürchten, wäre es gut die sPD ad hoc umzubenennen in das was sie ist:

    SEEHEIMER PARTEI DEUTSCHLAND.

    Da weiß der Wähler, was ihn erwartet.

    https://www.seeheimer-kreis.de/ueber-uns/die-seeheimer-sprecher/

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