Auf dem Weg zu einem neuen Sozialstaat?

 in Politik (Inland)

Christoph Butterwegge

Was die SPD ändern muss, wenn sie Hartz IV tatsächlich hinter sich lassen will. Mit den sog. Hartz-Gesetzen wurden zahlreiche Verschlechterungen für Langzeiterwerbslose, Geringverdiener/innen und Arbeitsuchende eingeführt. Folgende neun Regelungen müssten zurückgenommen, abgeschafft bzw. geändert werden, wenn man „Hartz IV hinter sich lassen“ möchte, was sowohl Andrea Nahles wie auch Robert Habeck als Vorsitzende der SPD und der Bündnisgrünen für ihre Parteien seit Kurzem in Anspruch nehmen. Nahles möchte Hartz IV in ein „Bürgergeld“ (so nennt die FDP ihr Konzept eines Grundeinkommens, das nicht bedingungslos ist) umwandeln und schlägt mehrere Änderungen vor, die zur Belebung der Diskussion über eine Erneuerung des Sozialstaates beitragen, jedoch nicht befriedigen können. Christoph Butterwegge (Quelle: Nachdenkseiten)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=49138

Comments
  • Hope
    Antworten
    Es gibt seit Jahrzehnten nicht mehr genügend Arbeit für alle und das bereits seit der dritten industriellen Revolution seit 1972. Und seit der 4. industriellen Revolution, in der wir uns mit KI (Kopflos Integrativ) gerade befinden, gibt es immer noch Vollidioten, die meinen:

    “ Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“

    Scheiß Übergang von der dritten zur vierten Revolution, gel?

    Stop! Das stimmt nicht. Schau dir das staatliche Angebot der Sprungbretter in reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu einem „auskömmlichen“ Lohn der letzten Jahrzehnte an. Da ist einerseits die Leiharbeit (Sklaverei!), in der man seit Jahrzehnten von einer Leiharbeit zur nächsten Leiharbeit springen durfte, musste, sollte. Wer dann nicht mehr aus seinem gesicherten Grund als Aufstocker springen wollte, dem wurde mit dem staatlichen Entzug der materiellen Grundsicherung gedroht. Subventionierte Sklaverei war das und ist das noch heute. Interessiert aber derzeit niemanden mehr, Corona grassiert, ganz wichtig. Da waren und sind andererseits die 1 Euro Jobs, an die sich caritative Einrichtungen in den letzten Jahrzehnten massenhaft bedienten. Billige Arbeitskräfte, vom Staat fast kostenlos zugewiesen. Und alle haben sie sich der Billigarbeitsplätze bedient.

    Stop! Hör auf damit. Das ist Vergangenheit und interessiert heute keine Sau mehr. Corona grassiert! Und weil Corona grassiert, suchen die Arbeitgeber, die wegen Corona hunderttausende Arbeitnehmer entlassen haben jetzt händeringend Arbeitnehmer. Aber bitte nur mit Maske und geimpft.

    PS: Hartz IV heißt bald Bürgergeld. Ist zwar die gleiche Scheiße in den Köpfen der GRÜNEN, aber egal.

    https://www.gegen-hartz.de/news/wird-hartz-iv-abgeschafft-das-soll-sich-mit-dem-buergergeld-aendern.

    Das Programm der GRÜNEN. Den Grünspan noch hinter den Ohren, noch nie richtig gearbeitet, aber sagen wollen, wo’s langgeht:

    https://reitschuster.de/post/deutschland-steht-eine-koalition-des-groessenwahnsinnigen-gruenen-utopismus-bevor/

Schreibe einen Kommentar zu Hope Antworten abbrechen

Start typing and press Enter to search