Der dressierte Bürger

 in FEATURED, Politik, Roland Rottenfußer

Nicht erst seit Corona: Das Motto der Staatsorgane lautet immer häufiger: Im Zweifel gegen die Freiheit. Parkraumbewirtschaftung und Verfolgung von Bagatell-Verkehrssünden. Stress mit Mautpflicht, Sonderparkzonen und Umweltzonen. Hartz IV-Schikanen und Alkoholverbot in U-Bahnen: Der Staat greift durch. Bürger in Deutschland zu sein, bedeutet, sein Leben ständig im Hinblick auf mögliche Bestrafung zu führen. Wozu sind Verbote wirklich da? Mit ihrer Hilfe bringt der Staat seine Macht ins Spiel, schärft seine Repressionsinstrumente und testet die Gehorsamsbereitschaft der dem Gesetz Unterworfenen. Er reduziert den Homo sapiens auf seine Schrumpfform: den Homo obediens (gehorchenden Mensch), der sich reflexartig der jeweiligen Erlaubnis- oder Verbotslage anzupassen hat. Der Kampf um eine menschlichere Gesellschaft muss daher immer auch ein Kampf gegen unnötige und überhöhte Strafen sein. Roland Rottenfußer

Anmerkung der Redaktion: Dieser Artikel ist tatsächlich älteren Datums und zeigt, wie der Staat schon seit langem versucht, seinen Machtbereich auf Kosten der Bürgerlichen Freiheiten zu erweitern. Dass wir jetzt in einer Situation sind, in den wir schon für das Nicht-Tragen von Atemmasken bestraft werden können – oder dafür, dass wir zu dritt in einem Park spazieren gehen -, ist die Eskalationsform einer Entwicklung, die sich schon lange anbahnte. Und gegen die es zu wenige demokratischen Widerstand gab.

Wie nennt man eigentlich das Gegenteil von „Smily“ – also ein stark vereinfachtes Gesicht mit heruntergezogenem Mundwinkel? Die Internetgemeinde favorisiert „Sady“ (von „sad“ – traurig). Dieses Sady also begegnet mir immer häufiger an Ortseinfahrten. Ich gestehe, dass ich gelegentlich da mit 60 km/h reinbrettere, besonders, wenn links und rechts noch Wiese ist. Das setzt mich der strengen Ermahnung eines interaktiven Verkehrsschilds aus, das meine Geschwindigkeit misst und unverzüglich mit Sadies ahndet. 55 km/h: Sady. 51 km/h: Sady. 50 km/h: Smily – geschafft!

Wie erzeuge ich ein Unrechtsbewusstsein?

Smily und Sady – das ist der ultimative binäre Code der Volkserziehung. Darin manifestieren sich die beiden Funktionen des Staats: Nikolaus und Knecht Ruprecht. Dabei kann man über diese sanfte Form der Ermahnung noch froh sein. Normalerweise sind Strafen nämlich die einzige Methode des Staates, um seine Bürger auf die Existenz eines Gesetzes aufmerksam zu machen. Nach Schätzungen waren 2005 auf Bundesebene 2.100 Gesetze mit knapp 46.000 Einzelvorschriften sowie 3.140 Rechtsverordnungen mit fast 41.000 Einzelvorschriften in Kraft – Tendenz steigend. Praktischerweise gilt der Grundsatz „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“ – sonst würden sich Missetäter womöglich noch auf Unkenntnis herausreden. Wenn es aber so leicht ist, alle Gesetze zu kennen, warum absolvieren Juristen dann ein fünfjähriges Studium?

Die meisten Menschen lösen das Dilemma, indem sie einer Art „natürlicher Ethik“ folgen: Man töten nicht, ist nicht gewalttätig, stiehlt nicht und man beleidigt niemanden. Wer das berücksichtigt, kommt normalerweise gut durchs Leben. Was aber wenn natürliche Ethik und real existierende Gesetzeslage immer stärker auseinander klaffen? Dann bleibt für den Staat nur das Mittel, die Repression zu verschärfen, die den Appell an das Gerechtigkeitsgefühl dann vollständig ersetzt. Zu deutsch: Wer nicht hören will, muss fühlen.

Der Führerschein als Hebel der Bürgerdressur

Ein Fall aus der Praxis: Eine Frau fährt in die Innenstadt von Augsburg ohne eine entsprechende Feinstaubplakette ein. Die Strafe: 110 Euro und ein Punkt in Flensburg. Dabei war ihr Auto nur zwei Jahre alt und natürlich ASU-zertifiziert. Die Strafe entsprach der, die einem wirklichen Umweltverschmutzer gedroht hätte, der mit einer alten Dreckschleuder in die Innenstadt eingefahren wäre. Menschen, die niemanden geschädigt oder gefährdet haben, können also heute mit einer hohen Geldstrafe belegt und mit Führerscheinentzug bedroht werden. Darauf läuft ja das Anschwellen des Punktekontos in Flensburg hinaus. Das bedeutet nichts anderes als die Kriminalisierung der Normalität. Es wird keine Straftat geahndet, sondern nur die Tatsache, dass jemand die Ermittlungen, ob überhaupt eine Straftat vorliegt, nicht vorbeugend erleichtert hat. Ein solches Delikt ist vergleichbar mit der Weigerung, eine Parkscheibe an der Windschutzscheibe zu platzieren. Hier stellt sich eine grundsätzliche Frage. Ist der Bürger verpflichtet, es dem Staat leichter zu machen, ihn zu kontrollieren? Muss er quasi als Hilfssheriff gegen sich selbst tätig werden?

Szenenbild aus Terry Gilliams „The Zero Theorem“

„Schuldvermutung“ auf dem Vormarsch

Der Strafverfolgungsstaat mutiert zunehmend zum Präventivstaat, der das Verhalten seiner Bürger in immer feinere Verzweigungen des Alltags hinein zu steuern versucht. Nehmen wir die Pflicht, nur mit Feinstaubplakette in eine deutsche Innenstadt einzufahren. Übertragen auf andere Delikte bedeutet dies: Man dürfte sich nur dann im öffentlichen Raum bewegen, wenn man sich das polizeiliche Führungszeugnis auf die Stirn klebt. Wer nicht vorab beweist, kein Mörder zu sein, wird verfolgt und bestraft wie ein Mörder. Ein Paradigmenwechsel von der Unschulds- zur Schuldvermutung. Die Abläufe sind automatisiert. Wir werden dazu erzogen, dass Widerstand so zwecklos ist wie bei der Begegnung mit einem Borg-Kollektiv. Einem Bürger einen Strafbefehl zu schicken ist eine so sichere Einnahmequelle wie Geld aus dem Automaten zu ziehen.

Gerade auch die Parkraumbewirtschaftung scheint ein willkommenes Instrument, um jedem Bürger das Erlebnis des Bestraftwerdens zu verschaffen. Ein Beispiel ist meine Nachbarstadt Weilheim. Dort werden seit Jahren die Parkgebühren stufenweise erhöht. Bisher unregulierte Zonen werden reguliert, mit Parkuhren und einem Schilderwald versehen. So wurde in einer Seitenstraße der Beginn der Freiparkzeit von bisher 18 Uhr auf 20 Uhr verschoben. Die Folge: Wer um 19 Uhr in eines der Restaurants essen gehen will, muss zahlen – obwohl die Parkplätze dort schon immer großflächig frei waren.

Gentrifizierung des Autoverkehrs

Wem die Parkgebühren für längeres Parken zu hoch sind, der wird zu einem hektischen und flüchtigen Einkaufsverhalten gezwungen. Betroffen sind vor allem spontane Menschen, die sich mal im Laden verquatschen und nicht bedenken, dass sie ab 13.45 schlagartig vom legalen Parker zum „Parksünder“ mutieren. Benachteiligt sind Menschen mit Gehbehinderung, die den Weg von den kostenfreien Außenbezirken bis zur Einkaufsmeile zu Fuß nicht schaffen und deshalb teuer parken müssen. Benachteiligt sind natürlich auch einkommensschwache Bürger. Es findet eine Gentrifizierung des Autoverkehrs statt. In den teuren Einkaufsstraßen parken die Wohlhabenderen; die Ärmeren müssen einen längeren Anmarsch sowie Zeitverlust in Kauf nehmen.

Typisch ist im Fall Weilheim (und nicht nur dort), dass von oben herab entschieden wird. Statt den Dialog mit den Bürgern zu suchen, um zu prüfen, wie viel Kontrolle bzw. Freiheit erwünscht ist, agieren die Verkehrsüberwacher nach dem Motto: „Die werden es schon schlucken. Es wird ihnen schon nichts anderes übrig bleiben.“ Mit der Würde des Bürgers als Souverän im demokratischen Prozess hat das nichts zu tun.

Anwesenheitsstrafe für Innenstadt-Besucher

Auch verletzt es das Gebot der Gastfreundschaft, Menschen, die von auswärts in eine Stadt kommen, aufzulauern und ihre mangelnde Ortskenntnis auszunutzen, um sie nach Kräften abzuzocken. Ein Beispiel hierfür sind Sonderparkzonen, deren Gültigkeit nur an den Grenzen der betreffenden Zonen erkennbar ist, nicht an jedem Parkplatz. Solche Einrichtungen sind Autofahrerfallen, die helfen, die Parksünden, die sie verhindern sollen, erst zu kreieren. Wenn ich in meinem Briefkasten einen Brief mit der Aufschrift „Stadt“ finde (z.B. Stadt Weilheim), zucke ich ängstlich zusammen. Das kann nur bedeuten, dass von mir eine Geldzahlung erpresst werden soll. Städte kommunizieren mit ihren Gästen fast nur noch zum Zweck der Bestrafung.

Das Argument, solche Maßnahmen sorgten für „Verkehrsberuhigung“ in der Stadt, kann ich nicht akzeptieren. Wenn eine autofreie Innenstadt gewollt ist, muss die entsprechende Zone eben ganz für den Verkehr gesperrt werden. Es geht nicht an, die Menschen mit reichhaltigem Einkaufsangebot in die Innenstädte zu locken und sie gleichzeitig mit einer Art „Anwesenheitsstrafe“ zu belegen. Der Verdacht, dass es da nur um möglichst reich sprudelnde Geldeinnahmen geht, ist nahe liegend. Denn zu den regulären Parkgebühren kommen die Einnahmen aus Verwarnungsgeldern und Bußbescheiden.

Delikt-Design nach Kassenlage

Den Gemeinden fehlt das Geld, heißt es; für das Aufstellen von Schildern, die Umrüstung von Parkuhren und die Bezahlung der Politessen ist jedoch offenbar immer genügend Geld da. Hat man erst mal ein Delikt neu kreiert (wer vor 20 Uhr umsonst hier parkt, wird bestraft), so muss man es auch durchsetzen. Arbeitskräfte müssen Schilder aufstellen und das Chaos grauer Parkflächen mit einem dichten Gitter weißer Striche bändigen. Der Lebensraum muss parzelliert und in Zonen des Erlaubten und Verbotenen unterteilt werden. Für die Kontrolle vor Ort sowie die Strafenverwaltung muss Personal eingestellt werden. Mindestens diese Kosten müssen wieder hereinkommen, schon deshalb ist mit „Gnade“ von Seiten der Ordnungshüter kaum zu rechnen.

Die Kriminalisierung der Normalität

Ein weiteres Mittel der Bürgerdressur ist natürlich die Ahndung von Bagatelldelikten im Straßenverkehr. Nicht wenige Autofahrer werden in jüngster Zeit mit dem Vorwurf behelligt, 57 km/h in der Ortschaft gefahren zu sein. Die Verkehrsüberwacher haben damit ohne Not ein Stillhalteabkommen zwischen Bürgern und Polizei aufgekündigt, das als Gewohnheitsrecht galt: Lange ging man davon aus: bis 59 km/h kann dir nichts passieren. Manche Polizisten winken speziell Fahrer heraus, die mit exakt 50 km/h durch die Ortschaft schleichen. Sie finden es verdächtig, wenn jemand in derart auffälliger Weise unauffällig erscheinen will. Unverdächtige Autofahrer fließen bei 55 bis 60 km/h mit dem Verkehr mit. Dafür drohen aber heutzutage bereits 15 Euro Verwarnungsgeld. Also was jetzt?

Dabei ist die Fahrgeschwindigkeit ohne Zweifel wichtig, und Übertretungen können die Unfallgefahr erhöhen. Allerdings ist hier eine schematische Vorgehensweise nicht sinnvoll. In bestimmten Fällen kann schon eine Geschwindigkeit von 20 km/h unverantwortlich sein, obwohl sie legal ist. In anderen Fällen sind 60 km/h keineswegs gefährlich, z.B. am Ortsausgang oder in sehr übersichtlichen Bereichen. Die Ahndung von Bagatellen ist per se Heuchelei, weil mir niemand weismachen kann, dass ihm nicht schon einmal Fehler in dieser Größenordnung unterlaufen sind. Auch kein Polizist. Anders als bei der Ahndung von Schwerverbrechen kriminalisiert die Polizei in solchen Fällen die Normalität, also die menschliche Fehleranfälligkeit im Minimalbereich.

Blitzen verhütet keine Unfälle

Fragwürdig ist auch die Vermischung zweier verschiedener Zwecke: Unfallprävention durch Abschreckung und Geldbeschaffung für die Staatsorgane. Werden diese beiden Bereiche nicht streng getrennt, ist dies genau genommen nicht seriös. Die Regeltreue der Bürger wird so zu einer Gefahr für die finanzielle Ausstattung der Polizeireviere oder Gemeinden. Dies verleitet die Polizei dazu, immer strengere Maßstäbe dafür anzusetzen, was ein Bürger leisten muss, um straffrei davonzukommen. Bußgelder werden so zu Sondersteuern, die mit einem Schuldvorwurf vergiftet sind. Die Vorwürfe sind seit Jahren bekannt und werden u.a. vom ADAC erhoben: Die Polizei blitze nicht dort, wo Schnellfahren gefährlich sei, sondern gerade an ungefährlichen Stellen, wo viele Autos durchkämen. So könne ein Maximum an Einnahmen aus Verwarnungen und Strafen erzielt werden. Kritisieren kann man diese Praxis schon deshalb, weil die personellen Kapazitäten, die aufgewendet werden, um Bagatellen an ungefährlicher Stelle zu ahnden, ja anderswo fehlen:  z.B. bei der Verkehrsüberwachung in kinderreichen Wohnstraßen oder bei der Bekämpfung schwererer Verbrechen.

Was viele Autofahrer bisher nur vage fühlten, scheint nur auch erwiesen. Der Verkehrspsychologe Karl-Friedrich Voss veröffentlichte Ende Februar eine Studie, wonach Radarfallen keine Unfälle verhinderten. „Fahrer aus Altersgruppen mit einem geringen Unfallrisiko werden übermäßig mit Punkten belastet, und Fahrer mit hohem Unfallrisiko werden zu selten kontrolliert.“ Ein Beispiel: In „Vergnügungsmeilen“, wo junge, unerfahrene Fahrer mit dem Auto von der Kneipe zur Diskothek fahren, stehen kaum Blitzer. Dagegen werden routinierte Pendler rasch mal mit 10 km/h zu viel erwischt, wenn sie vor dem Autobahnende nicht schnell genug abbremsen. Das Verhältnis Staat/Bürger leidet jedoch, wenn Zweifel daran aufkommen, ob die Ordnungsmacht nach gerechten und legitimen Kriterien verfährt.

Zum Thema „Bürgerdressur“ noch ein paar weitere Beispiel:

 Hartz IV wurde von den Behörden als Schikanenparcours gestaltet, mit dem sich staatlicherseits nicht nur viel Geld sparen lässt, sondern auch Menschen diszipliniert werden. Hartz-IV-Bestimmungen dienen als „Gesslerhut“, als Gehorsamstest, der die Unterwerfungsbereitschaft der Betroffenen austestet.

Verkehrsbetriebe und Privatfirmen übernehmen zunehmen staatliche Funktionen mit eigener Pseudogerichtsbarkeit bzw. Exekutive. Ein Beispiel ist die jüngste Welle der Alkoholverbote in U-Bahnen. Dadurch werden Freiheitsrechte klar verletzt. Nicht mehr Randalieren, Verschmutzen und Belästigen werden verfolgt, sondern Verhaltensweisen, die zu diesen Delikten führen könnten.

Das Autofahren im Ausland wird zunehmend zur Kostenfalle mit hoher Bestrafungswahrscheinlichkeit. Wenn ich mich im Ausland aufhalte, werde ich fast immer von einem gutwilligen Einheimischen zur Einhaltung der Vorschriften ermahnt – und zwar in meinem Interesse. Die Behörden seien hierzulande besonders scharf, heißt es dann. Die Strafen für Geschwindigkeitsüberschreitung besonders streng. Meist wird dann eine Summe genannt, die vielleicht für eine Körperverletzung angemessen wäre, nicht für Bagatelldelikte.

Ein Universum von Strafbarkeiten

Immer stärker zeigt sich die Tendenz, das weite Feld möglicher menschlicher Verhaltensweisen auf einen schmalen Pfad zu begrenzen und geringste Abweichungen mit Übelzufügung zu ahnden. Man denkt unwillkürlich an einen Viehabtrieb. An den Rändern der Herde stehen Treiber mit Ruten, die ausscherenden Kühen kleine Elektroschocks verpassen, um sie auf die vorgesehene Route zurück zu zwingen.

Wozu sind Verbote wirklich da? Die Frage stellt sich vor allem, wenn es um weit verbreitete, bisher selbstverständliche Verhaltensweisen geht, z.B Alkoholtrinken auf Stadtplätzen oder Handybenutzung auf dem Schulhof. Durch Verbote positioniert sich der Staat als verbietende oder erlaubende Ordnungsmacht und drängt den Bürger gewaltsam in die Rolle zurück, die ihm in der modernen gelenkten Demokratie zugedacht ist. So wird der Bürger/Untertan dressiert, „bis jedes Subjekt in einem Universum von Strafbarkeiten und Strafmitteln heimisch wird.“ (Michel Foucault) Je mehr der Bereich des Strafbaren anschwillt und auf das Terrain der Normalität übergreift, desto mehr wandelt sich Bestraftwerden von einem Ausnahmeschicksal (das nur Kriminelle betrifft) zum Normalfall.

Die schwarze Pädagogik des Staates

Wenn wir einmal die Metapher vom „Vater Staat“ weiterspinnen – was für eine Art von Vater zeigt sich uns da? Stellen wir uns einen Erzeuger vor, der seinen Kindern mit grundsätzlichem Misstrauen begegnet, der auf jeder kleinen Verfehlung unnachsichtig herumhackt; der das (meist vorherrschende) Wohlverhalten jedoch als selbstverständlich hinnimmt und Belohnung und Würdigung überhaupt nicht in seinem Verhaltensrepertoire hat. Wie würden wir einen solchen Vater bezeichnen? Man muss sich da schon einen freudlosen und kleinlichen Haustyrannen vorstellen, der seine Kinder argwöhnisch belauert, um aus der Ahndung ihrer Fehler eine Art giftiger Befriedigung zu ziehen. In der Psychologie spricht man in solchen Fällen von Schwarzer Pädagogik.

Eine grundlegende Reform im Umgang mit Bagatelldelikten ist nötig. Alle freiheitsliebenden Menschen müssen sich dafür einsetzen, einen Trend zur Entkriminalisierung zu kreieren. Es ist ein gutes Zeichen, dass mit der Piratenpartei erstmals ein politischer Akteur die Bühne betreten hat, der die Legalisierung bestimmter Delikte zu einem Hauptprogrammpunkt gemacht hat. Die Bewegung darf sich jedoch nicht auf „Videopiraterie“ und Cannabis beschränken, sie muss auf andere Lebensbereiche ausgedehnt werden, besonders auf den Bereich der „Verkehrssünden“.

Neben der ersatzlosen Streichung der geringfügigsten Delikte habe ich zur Reform der Verkehrsüberwachung vor allem drei Vorschläge:

Regulierung über Kfz-Steuer: Hier könnte man analog zur Kfz-Versicherung verfahren: Wer sein erstes Auto anschafft, bekommt zunächst einen durchschnittlichen Steuertarif. Fährt er einige Jahre ohne gravierende Verfehlungen Auto, erhält er einen günstigeren Tarif. Treten dagegen Verkehrsverstöße auf, verliert der Fahrer zunächst seinen Vorzugstarif. Bei drastischen und wiederholten Verstößen schnellt die Kfz-Steuer weiter nach oben. Der Fahrer kann dies in der Zukunft aber wieder durch korrektes Verhalten ausgleichen. Auf diese Weise wird gewürdigt, dass „normales“ unfall- und deliktfreies Fahren seitens der Bürger eine Leistung darstellt, die nicht selbstverständlich ist. Strafen sind wieder das, wozu sie eigentlich geschaffen wurden: Sanktionen für tatsächlich gefährliche Verstöße gegen die Sicherheit. Wichtig ist aber, dass die Einnahmen aus Strafen keine Begehrlichkeiten bei den Behörden wecken. Sie müssen zur Gänze wieder an gute Autofahrer ausgeschüttet werden.

Entkoppelung von Strafverfolgung und pekuniärer Selbstversorgung der Staatsorgane. Das von der Verkehrspolizei oder Gemeinde eingesammelte Geld sollte niemals diesen Institutionen selbst, sondern immer anderen Begünstigten zufließen. Polizisten und Behörden werden ja bereits durch unsere Steuern vergütet, obwohl sicher in vielen Fällen eine bessere Bezahlung wünschenswert wäre.

Ein Bürgerbeirat für die Gemeinden. Über Fragen wie Parkraumbewirtschaftung, Parkzeiten, Radarfallen u.ä. sollten Gemeinden nicht mehr allein entscheiden können. Hierbei sollte ein Kontrollgremium beratend tätig sein, das mit abstimmen und besonders krude Entscheidungen der Stadtväter notfalls blockieren kann. Der Bürgerbeirat könnte eine Funktion ähnlich dem Verbraucherschutz ausüben. Er sollte sicherstellen, dass die Interessen der anliegender Geschäfte, der Einheimischen, Kunden und Besucher, aber auch der körperlich schwächeren und weniger wohlhabenden Menschen berücksichtigt werden. Außerdem sollte er dafür sorgen, dass Radarfallen im Sinn der Unfallprävention wirklich gut platziert sind und dass bei Strafen das Augenmaß gewahrt bleibt.

More Tolerance!

Wie sinnvoll diese Reformen auch sein mögen – die beste Strafe ist noch immer: keine Strafe. Das Motto sollte lauten: So viel Freiheit wie möglich und nur so viel Verhaltenssteuerung wie unbedingt nötig. Den Willen eines Staatsbürgers zu brechen, sollte nur das allerletzte Mittel sein, das ein Vollzugsbeamter eher ungern ausführt. Schließlich ist dessen Wohlergehen das Hauptziel und der letzte Daseinszweck staatlicher Organe. Leider ist derzeit aber die gegenteilige Tendenz festzustellen: Strafen sind der Normalfall, ihr Ausbleiben muss sich der Bürger durch ein geradezu unnatürlich leisetreterisches Verhalten erkaufen. Man straft gern und viel, dem Anschein nach geradezu mit Lust.

Der Kampf um eine menschlichere Gesellschaft muss daher immer auch ein Kampf gegen unnötige und überhöhte Strafen sein. Der Weg in den Orwell-Staat endet mit Totalüberwachung und unmenschlichen Gefängnissen; aber er beginnt damit, dass menschliche Verhaltensweisen zu Verbrechen erklärt werden, die eigentlich keine sind. Die Entwicklung, die in den USA unter dem Schlagwort „Zero Tolerance“  eingesetzt hat, muss umgekehrt werden. „More Tolerance“ könnte eine neue Bewegung heißen. Kämpfen wir weiter dafür, die Zügel, an denen man uns hält, abzuschütteln oder wenigstens zu lockern!

 

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    Peter Boettel
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    Bereits vor einigen Tagen sagte ich meiner Frau, dass diese Krise vermehrt dazu genutzt  wird, um die Menschen zu unmündigen, gehorsamen Untertanen à la 1984 umzufunktionieren.

    Statt rechtzeitig wirksame Maßnahmen für die Gesundheit der Einwohner zu schaffen und zu erhalten, wurden im Interesse des Profits Produktionen wichtiger Artikel ins Billiglohnländer zu Lasten der dort Arbeitenden verlagert, Krankenhäuser und Klinken geschlossen, das Gesundheitssystem zugunsten der Versicherungswirtschaft ausgehöhlt, und nun stellen sich solche Leute wie Spahn, Merkel & Co. als Retter der Menschheit hin.

    Mögen sie doch in der tiefsten Hölle braten, wenn es schon hier keine Gerechtigkeit gibt.

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      Piranha
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      in der tiefsten Hölle braten

      die Frage ist doch, für wen agieren sie – und noch so ein paar Leutchen  – als Chefzäpfchen

      Im Übrigen ist mein Wunsch für solche Leute immer gleich: juckende Hämorrhoiden  und viel zu kurze Arme. Da werden sie auf die kleinste menschliche Existenz zurückgeworfen und lernen, auch das kleinste Arschloch zu schätzen.

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        Freiherr von Anarch
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        Ach – wie herzerfrischend und erfreuend, auch labsalend –

        sind doch immer solche deutlichen Verwünschungen, genauestens an die richtigen Adressen plaziert.

        Wenn schon der mitteralterliche Pranger leider leider aus der Mode gekommen ist, rund um den „Reichstag“ aufgestellt wären diese Pranger ein höchst effizientes Erziehungsmittel – den gesamten Bundestag mit fauligem Zeug bewerfen…

        Berlin wäre tatsächlich eine Reise wert.

         

         

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        Peter Boettel
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        Liebe Piranha,

        Du hast es treffend formuliert.

        Aber auch die Darlegung von Generalstreik ! liest sich trefflich. Ich fühle mich in frühere Zeiten der siebziger Jahre versetzt, an die ich immer noch gerne mit Wehmut denke.

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    c.g.
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    dressur für den zirkus…. . da passt das dann auch mit dem ‚männchen machen‘ und ‚im kreis laufen‘ auf kommando….. .

    das mit der, insbesondere mit dem autofahren verknüpften ‚freiheit für freie bürger ‚, ist hier in diesem unserem lande, konnte nie auch wirklich was werden. auch wenn die in ihren kisten sitzenden, die im übrigen zwar immer größer und ps-stärker geworden sind,

    (:-) was sich in vielen fällen zumindest bezogen aufs erstgenannte sowohl auf beides zutrifft (:-)

    das meistens noch nicht mal dann gecheckt haben, wenn sie, wie im artikel oben so schön beschrieben, von den organen der instanz, die sie mit ihrer definition von freiheit erst geködert und natürlich auch zum steuernzahlen verpflichtet haben – denn natürlich gibt’s IHRE FREIHEIT nicht umsonst, dann wäre sie ja nichts wert, ja wo kämen wir denn da hin -,  zentral über flensburg mit minuspunkten gemaßregelt werden.

    ich fahre fahrrad, oh ja – und immer noch ohne helm und am liebsten freihändig und natürlich am liebsten auf strassen ohne autos. und ja, ich genieße es, wenn meine haare im wind flattern. ich mag es sogar, im regen zu fahren, auch mit gegenwind komme ich klar….. und wenn ich zu spät dran bin, muss ich halt ein bisschen stärker in die pedale treten, geblitzt worden bin ich bisher noch nicht, dafür spar ich mir aber das fitnessstudio…..

    🙂

    c.g.

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    Generalstreik !
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    Der heutige moderne Typ Politiker
    ist ein hypereloquenter Arschgeschwafelpaternalist
    mit allen trüben Wassern gewaschener Übervorteilungsrhetoriker
    hinter mehreren Gesichtern versteckter Rosstäuscher
    Doppellebenskünstler in perfider Perfektion
    ein Puzzle aus lauter Lügenteilen
    multischizophrener Machtpsychopat in stets undurchsichtige Machenschaften verstrickt,
    möglichst bürgerfern und intransparent als Konzernprostituierter…
    zusammen ein von der Bevölkerung weit abgehobenes Elitenensemble als „Bundestag“ in einer reinen Demokratiesimulation mit Gewaltmonopol und vorsätzlicher Schadenshandlung an der Bevölkerung.
    Diese üble Sorte hat ein Land ruiniert, den Sozialstaat ruiniert, die Freiheit und die Gerechtigkeit ! Ein Zwangsprekariat geschaffen, das defacto rechtlos ist, eine infame Ausplünderung der arbeitenden Menschen vorangetrieben um diese Zwangsabgaben wieder an die Konzerne zu verschwenden – und an sich selbst freilich.
    Zur umfassenden Kontrolle über die Bevölkerung einen perfiden Überwachungs-, Polizei- und Repressionsstaat eingerichtet, die Justiz dazu auf Linie gebracht, Verfassung und Grundrechte in die Mülltonne getreten, eine Diktaturpolitik in völliger Mißachtung des „Souveräns“, eine Gefängnisindustrie zur Kasernierung widerständiger Bürger und all jener die in diesem brutalen Unrechtssystem eben keine Chance haben.
    Es ist Zeit, höchste Zeit und vielleicht die letzte Chance zur Machtübernahme durch den „Souverän“, die Bürger in diesem von Unrechtspolitik malträtierten Land.
    Höchste Zeit auch deshalb weil man gerade dabei ist, die Diktatur mittels „Notstandsgesetzen“ zu vollenden – eine ganze Bevölkerung wie in China eben völlig widerstandsunfähig zu machen.
    Eine Rückführung zu Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, einem tatsächlichen Sozialwesen, wird es durch diese Politikerbande selbst nicht geben.
    Der Generalstreik als sehr wirksames Mittel zur Machtübernahme durch die Bevölkerung selbst muss kommen, darauf muss man hinarbeiten, die Mobilisierung vorantreiben.
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    Freiherr von Anarch
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    Aber so ist er eben auch “ Der Deutsche „, die Ordnung ! – eines seiner Wesenszüge, ausgeprägt wie sonst nirgendwo. Das Akkurate, Genaueste, dazu noch die Disziplin, die Pünktlichkeit und das Geregelte.

    So will er es haben, “ Der Deutsche „, so verhält er sich dann eben auch.

    Daraus folgt dann unweigerlich auch der Gehorsam, die ( übertriebene ) Pflicht, das Pflichtbewusstsein, –

    da bleibt nicht mehr viel Raum für ein eigentlich zu improvisierendes Leben, das dann mit Freiheit verbunden ist, mit Anarchie auch – es erst richtig lebenswert macht, dann.

    „der Intelligente findet sich im Chaos zurecht… “ hat Einstein gesagt und “ Ordnung ist was für die Dummen… „.

    Angst macht das Chaos „Dem Deutschen“, “ fühlt sich in der Freiheit nicht mehr so wohl “ – könnte man auch daraus folgern.

    Ein Verwaltungs- und Regelungsfetischist ist er schon auch selbst, stellt sich diesen ungeheuerlichen Gebots- und -Verbotsschilderwald selbst auf, diese Lebensfeindlichkeit.

    „Ab in den Süden „, wenigstens einmal im Jahr um dort mehr Lockerheit zu geniessen, mehr Lebensfreundlichkeit.

    Kann nicht aus seiner “ Deutschen Haut “ „Der Deutsche „, anerzogen freilich auch und eine Diktatur hat da besonders “ leichtes Spiel „.

    Für freiheitliche Menschen ist dieses Land ein Grauen, ein kaltes Land sowieso.

    Und dann auch noch die deutsche Gründlichkeit, mit der er all das so fürchterlich präzise einrichtet.

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

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    ert_ertrus
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    Man will uns zu geäppten ängstlichen Äffchen machen, das ist sicher.

    Aber ich lasse mir mein Leben doch nicht  von ein paar Oligarchen mit Cäsarenwahn und ihren Erfüllungsgehilfenpolitikastern vorschreiben! Widerstand 2020 scheint ein guter Anfang  einer Massenwiderstandsbewegung werden zu können …

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      Piranha
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      Ja, „Widerstand 2020“ – das hab ich mir auch schon überlegt.

      Scheint jedenfalls ein ganz anderes Kaliber zu sein, als „Aufstehen“ – die sind ja fast ganz in der Versenkung entschwunden.

      Und vom letzten Statement der Katja Kipping war ich etwas enttäuscht – leider zuviel BlaBla, zu wenig differenziert, zu unkritisch. Da ist vielleicht zuviel Vorsicht, zuviel Unsicherheit, die Angst, nicht recht zu behalten, nichts Falsches zu sagen, was ihr und den Linken dann allzu gern um die Ohren gehauen wird. Die anderen Parteien – vorneweg unser Spähnchen – haben damit kein Problem. Der hat ja vorgebaut: „Wir werden einander vieles verzeihen müssen“

      Wir dürfen gespannt sein, wer wem was zu verzeihen haben wird.

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        Volker
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        Wir dürfen gespannt sein, wer wem was zu verzeihen haben wird.

        Na, Mutti und ihre Politbälger eben. Werden mir einen Fresskorb einfliegen lassen, mit Trauerkarte wo steht: Tut uns leid das Ganze!, Lass Dir schmecken Alder, ein sorgenfreies Leben noch. Bussi.

        🙂

        Wenn überhaupt.

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    Der Corona Schreck
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    Der Corona Schreck

    Nach einem längeren Klinikaufenthalt erlebe ich die „freie“ Corona Zeit bewusst zum ersten Mal. Vorbildlich trage ich eine Maske. Das Straßenbild hat sich verändert. Da, wo sich früher ein munterer schwatzender Pulk an Menschen in den Geschäften tummelt, stehen nun die Passanten in Reih und Glied vor den Geschäften, schweigend, mit Distanz, den Blick nach unten gewendet und wartet darauf, dass der Türsteher gnädig zum Reinkommen nickt. Es hagelt, ich werde nass und es friert mich. Ich schweige geduldig, wie alle anderen und hoffe aufEinlass. Noch einmal überprüfen ich den korrekten Sitz der Maske. Endlich werde ich vom Hagelschauer erlöst. Der mich streng musternde Türsteher gewährt mir Einlass in den Supermarkt. Ich trete ein und es umspült mich warm und trocken. „Na ja, dieses kleine Opfer ist Corona wohl zu geben“, denke ich.

    Doch… wo sind die Einkaufskörbe? Ich bin gewohnt, mit einem Einkaufskorb einzukaufen. Der Einkaufswagen verleitet mich aufgrund seiner Größe automatisch zum zu viel Einkauf. An den Kassen, so weiß ich aus  vertrauten alten Zeiten, stehen sie turmhoch. So organisiere ich mir von dort einen Korb. Sekunden später wähne ich mich eines Übertritts des Einkaufsgebots. Zur automatischen Reglementierung des Abstand sind Einkaufswagen im Supermarkt zur Pflicht erhoben. Ich schwitze unter meiner Maske- Hoffentlich sieht mich jetzt nicht der Türsteher oder gar der Geschäftsführer.

    Eine Mutter zieht schnell ihr Kind weg, als sie mich dem Gang der Schreibtischabteilung vorsichtig nähern sieht.

    Ich vermeide das Einkaufsschlendern, überall lauern Gefahren und Gebote. Hinweise auf Regalen, Hinweise auf dem Fußboden, Hinweise an der Kasse.

    Geschafft, ich stehe in der Schlange an der Kasse, brav auf den vorgemalten Füßen.

    „Ob der Einkauf auf dem Laufband wohl 1,5 m Abstand zu den Waren des Vorgängers benötigt?“ Ich lächel kurz bei dem Gedanken a,ls das undenkbare, schmähliche passiert: mir rutscht das Gummiband vom rechten Ohr. Locker hängt die Maske runter, für Sekunden… Und ich spüre die entsetzten Gesichter auf mich gerichtet.

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      Volker
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      Geh mir ab mit Supermarkt. Mehrere Fast-Unfälle mit hektischen Regalbestücker und auf Hochleistung getrimmtes Personal. Ist echt gefährlich hier, riskiere alles, wegen zwei Karotten und Kartoffeln für lecker H4-Süppchen. Muß mal gesagt werden.

      Dein Problem mit abrutschender Maske scheint mir zu sein, dass Nase zu kurz oder lang ist, kann’s nachvollziehen, mein Zinken ist auch nicht gerade maskenverträglich – meine Vorfahren hatten sich irgendwie vermischt, vor paarhundert Jahren. Ja, bin Eintopf mit verschiedenen Zutaten, dies und das, Bettler und Revoluzzer nicht ausgeschlossen. Mahlzeit.

      Als braver Bürger bemühe ich mich natürlich – unauffälig und sonstwie unsichtbar – vom Eingang bis zum Exit dahin zu schweben, vermeide Diskussionen über Gott, die Welt und gierige Lebensmittelkonzerne, brabbel unter Maske vor mich hin, wäre nicht der Arsch von irgendwem. Klar, werde gewinnmaximiert verarscht und ausgeraubt, kein Problem für Dieda, für mich schon, auf der Suche nach Klopapier der Marke bezahlbar.
      Gibt nun Klopapier mit Namen, die keiner kennt, von Firmen, für die mein Hinterteil bislang kein Thema war. Regal voll, nur Preisauszeichnungen fehlen, wahrscheinlich wurden sie einfach vergessen, soll vorkommen. Über Tage allerdings? Echt jetzt, Rewe sowie Edeka wollen mich verarschen, merk’s ja nicht, muß Vermummungsregeln beachten und Slalom laufen.

      Ist schon bizarr, wie staatliche Maßnahmen zwecks Umerziehung über Klopapiermangel sich einschädeln lassen. Geschisse gut, denkt Bürger*in, koste was sollte, solange Vorrat reicht.

      Gut, habe mich wieder verzettelt, muß Loch in Haushaltskasse stopfen, bevor ich ausgeplündert werde. Bin schließlich kein Pilot bei Lufthansa, der mal locker auf 45% seines Gehalts verzichtet. Boah, was verdienen die denn.

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        Der Corona Schreck
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        Vermutlich verrutscht mir dauernd die Maske, weil mir das Masken tragen innerlich zuwider läuft. Der Mensch als Maskerade… Vielleicht hilft die Maske gegen die Viren, doch was macht sie mit uns? Verstecken wir unsere Ängste unter der Maske, in der stillen Hoffnung, es werde schon nicht so schlimm kommen, wie uns die Hiobsbotschaften der Medien Tag für Tag eintrichtern?

        Keiner kann in die Zukunft blicken, nicht einmal Statistiken. Doch die Gegenwart können wir erspüren, die schrittweise Entfremdung der Menschen untereinander, die soziale Distanzierung durch die Anhäufung der Corona Maßnahmen.

        Ich sitze gerade im Zug, man könnte ihn auch Maskenball nennen. Die letzten unerbittlichen nehmen noch den Zug. Vermutlich sind die meisten inzwischen auf das Auto umgestiegen, ist ja sicherer. Doch… Was bedeutet das für unsere Umwelt und die Klimaerwärmung?

        Was auf der einen Seite notwendig erscheint, zieht auf der anderen Seite Konsequenzen nach sich.

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    Neuer Virus !
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    Neue Gefahr !

    Wie das Robert-Koch-Institut heute morgen verlauten ließ –

    ist ein neuer bisher noch nicht eindeutig zu identifizierender Virus aufgetreten und nach ersten wissenschaftlich-begründeten Einschätzungen des RKI ist mit einer explosionsartigen Verbreitung zu rechnen.

    Als unbedingt notwendige erste Vorsorge- und Abwehrmaßnahme empfiehlt das RKI ab Montag das Tragen von Narrenhüten und roten Pappnasen – unter tatkräftiger Mitarbeit des Deutschen Karnevalsvereins läuft die Produktion bereits auf Hochtouren. Das Tragen sonstiger Narrenverkleidungsstücke ist zudem zu empfehlen.

    In ihrer Sonderansprache an das Deutsche Volk ging die Kanzlerin mit gutem Beispiel voran ( in Narerenhut und Pappnase ) und richtete an die Bevölkerung die eindringliche Bitte : “ Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, bitte zeigt euch in dieser erneuten Bedrohnung geschlossen als Narren und befolgt die Anweisungen der Polizei! “

     

     

     

     

     

     

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      Volker
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      Neues Virus, echt? Kommt von wo, aus Russland oder Persien diesmal? Ah, hat keiner gemerkt, typisch. Was nun? Verdunkelung stay home in Luftschutzbunkern? Kein Wunder, alle reden von Krieg und Wiederaufbau, da muß ja was passieren, notfalls wird nachgeholfen, an der Irrenschraube gedreht. Rabumm.

      Zwölf Monate Karneval am Stück kann’s auch net sein, wir wären ja ein Narrenland, das fröhlich-feucht den Jecken spielt. Heile, heile Gänsje… Narrhallamarsch. Obwohl, hmm… ein ständig besoffenes Volk kann kein guter Wirt für Viren sein ++glucks++, weshalb schon überlegt sei, Wasserleitungen mit Schnaps zu fluten, stärkt Zusammenhalt und konserviert.

      Gut, nicht gerade empfehlenswert, sollten paarundachtzig Millionen Schnapsdrosseln sich – alkoholfahnenschwenkend – von weißen Mäusen umzingelt sehen, nach Morgenland galoppieren, weil’s dort angeblich Suffnasen gibt, die’s Abendland versaufen, und ja!!, austrocknen wollen. Feindliche Übernahmen aller Brauereien, einschließlich Jägermeister und Underberg? So nicht, wir sind ein Volk, verteidigen unseren Freiheitsspiegel – wenn muß – sogar am Hindukusch.

      Trinkt Reiswein oder Wodka, frei von Leber weg, zusammengemischt ein Grundstoff, aus dem Träume sind. Mit drei Promille Blutsbrüderschaft gäb’s keine Kriege mehr, so einfach lässt friedlich sich berauschen, und: wer bestellt, der zahlt.

      Globalrunde für alle, hoch die Tassen ohne Waffen, Love and Peace!

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      Peter Boettel
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      Und sie wendet sich vorwurfsvoll gegen die Anti-Narren-Duskussions-Orgie…
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    Sancho
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    „Social distance“ – sozialer Abstand ist das Übelste überhaupt, wer möchte das denn?

    Ausgrenzen gemäß dem Motto: teile und herrsche

    Es geht doch eigentlich um „physical distance“. 1,50 – 2,00 m Abstand zum Nebenmann.

    Gerade in Zeiten wie diesen ist soziale Nähe absolut notwendig. Sich um den nächsten kümmern, helfen wo es geht, Solidarität.

    Das könnte ein Anfang zu etwas Wünschenswertem werden …

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    Der Corona Schreck
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    Im Zweifel gegen die Freiheit

    Nach einem längeren Therapieaufenthalt bin ich nun wieder in der Freiheit. Ängste hatten mich geplagt, neue sind hinzugekommen, Ängste, die z. T. auch in dem Umgang der Klinik mit Corona begründet liegen.

    Mit Corona wurden die Pforten der Klinik Stück für Stück nach außen geschlossen. Die Therapieablauf veränderten sich, mitunter von Tag zu Tag und wichtige Therapien entfielen fortan. Nebeneingänge wurden verriegelt und es galt fortan striktes Verbot, das Klinikgelände zu verlassen. Die Sozialräume wurden geschlossen, Mahlzeiten durften nur noch im Zimmer zu sich genommen werden. Belastungserprobungen zu Hause über das Wochenende waren nicht mehr möglich. Corona zog als unsichtbares Damoklesschwert in die Klinik.

    Mehr und mehr leerten sich die Gänge in der Klinik. Außerhalb der Therapien war man auf sich gestellt, im Zimmer. Einige der Bänke im Park, der Rest an Kommunikationsorten, wurden abgebaut. Die Klinik entwickelte sich gefühlt zu einem „Therapiegefängnis“. Die fortlaufenden Schreckensnachrichten über Corona taten ihr übriges, um neue Ängste zu schüren. Die Stimmung unter den Patienten wirke vielerorts gedrückt.

    Einige Stationen wurden entleert, die übrigen Patienten mitaanderen Stationen zusammengelegt, zugunsten von neu eröffneten Isolierstationen, die für Corona Patienten.

    Corona wurde unter strengen Auflagen für die Patienten fern gehalten und gleichzeitig in die Klinik reingeholt. Zeitweise herrschte Chaos am Haupteingang, Krankenwagen kamen und gingen. Die Begegnung an dem Eingangsnadelöhr mit Corona Patienten war unvermeidlich.

    Die Terapieabläufe stockten und verãnderten sich mitunter von Tag zu Tag. Häufig sich ändernde Verordnungen „von oben“ führten unter den Patienten zu Verwirrungen und schürten Ängste. Bänke im Park wurden abgebaut, ebenso Gemeinschaftstoiletten, der Speiseraum, Kommunikationsorte, die Arbeitstherapiebereiche und vieles mehr würden geschlossen. Viele Verbotsschilder wurden aufgestellt, ein Dschungel an Maßnahmen. Das Bild der Klinik änderte sich zunehmend.

    Im Zweifel gegen die Freiheit… Das schürt im Zweifel Ängste.

    Der

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    ert_ertrus
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    Nach neuesten Informationen des RKI wird das Tragen von Aluhüten empfohlen. Diese Nachricht hat sich viral verbreitet – versuch mal einer irgendwo noch eine Packung Alufolie aufzutreiben. Es soll einen Schwarzmarkt geben, auf dem die Rolle ab 50 € zu erwerben sein soll …

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