Die Nachbarn verstehen (6)

 In FEATURED, Frank Nonnenmacher, Politik (Ausland)

Wie Emanuel Macron französischer Präsident werden konnte. Vernünftiger Pragmatismus jenseits von Rechts und Links, postpolitischer Starkult oder der Beginn einer neuen napoleonischen Ära? Frankreichs juveniler Präsident spaltet die öffentliche Meinung wie kaum ein anderer europäischer Politiker. Der Wahlfranzose Frank Nonnenmacher analysiert den unwahrscheinlichen Aufstieg des Ex-Bankers. Ob damit mit Blick auf deutsche und österreichische Verhältnisse eine Warnung oder Verheißung verbunden ist, mag jeder selbst entscheiden. (Wir veröffentlichen die sehr lesenswerten Teile 6 bis 8 von Frank Nonnenmachers Serie „Die Nachbarn verstehen“ an drei aufeinander folgenden Tagen, wobei sich Teil 7 auf Sozialabbau in Frankreich, Teil 8 auf die neuen Vorschläge Macrons zu Europa beziehen wird.)

In meinem letzten Beitrag („Die Nachbarn verstehen – 5“) habe ich prognostiziert, dass Francois Fillon, der rechtsbürgerliche Kandidat im zweiten Wahlgang die rechtsextremistische Kandidatin des „Front National“, Marine Le Pen, schlagen und Präsident werden wird. Ausgangspunkt meiner Überlegungen war die manifeste Unzufriedenheit der Französinnen und Franzosen mit dem gegen Ende seiner Amtszeit wie paralysiert erscheinenden Präsidenten Hollande (PS). So schien es plausibel, dass dieses Mal der Kandidat des anderen großen Lagers, der Kandidat der bürgerlichen LR („Les Républicains“) sich durchsetzen würde

Gewiss, in Frankreich gibt es eine große Frustration über das ewige Wechselspiel zwischen „rechten“ (Chirac, Sarkozy) und „linken“ Regierungen (Mitterand, Hollande). Immer wieder wurde der Aufschwung versprochen, immer wieder blieben die ökonomischen Daten, vor allem die Arbeitslosenzahlen (in den Medien regelmäßig im Vergleich mit Deutschland gesehen) hinter den Erwartungen zurück. Der mutlose Hollande hatte zuletzt eine unterirdische Beliebtheitsquote (im Juni 2016: 14%) und sank damit noch tiefer als sein Vorgänger, der „Bling-Bling-Präsident“ Sarkozy. Diese Enttäuschung über das unfruchtbare Wechselspiel zwischen rechts und links ist letztlich auch eine Ursache für die seit Jahren anhaltende Weigerung vieler Französinnen und Franzosen, überhaupt zur Wahl zu gehen.

Das drückt nicht nur die Statistik aus, sondern begegnet mir auch bei den Bouleplatz-Politisierereien: Während der deutsche Wahlabstinente sich eher dafür entschuldigen zu müssen glaubt (oft mit Ratlosigkeit angesichts des Angebots), dass er am demokratischen Wahlakt nicht teilnimmt, stelle ich immer wieder fest, dass französische Nichtwählende ihre Entscheidung als das Respekt verdienende Ergebnis einer kritischen Analyse der politischen Verhältnisse darstellen. Häufig genannt und immer mit Einzelbeispielen belegt werden dann das angeblich bloße Eigeninteresse der politischen Entscheidungsträger, der Nepotismus, die elitäre Rekrutierung des politischen Personals und die Nicht-Berücksichtigung der Interessen des „kleinen Mannes“. Unterstelle ich dann „Politikverdrossenheit“ (übrigens ein kaum zu übersetzender Begriff), in der Annahme, damit einen Anstoß zur selbstkritischen Reflexion gegeben zu haben, wird mir unumwunden ein tiefes Desinteresse („… j’en ai marre“) und eine geringe Hoffnung, dass sich etwas ändern werde, zugestanden. Heimlich ertappe ich mich dann bei dem Gedanken: Dann sollen sie doch zu Hause bleiben, denn wenn alle Nichtwählerinnen und -wähler zur Wahl gehen würden, würde dies angesichts der vorhandenen Demokratieskepsis wohl am meisten dem rechtsextremen Front National (FN) zu Gute kommen.

Emanuel Macron schien mir jedenfalls nicht ein Kandidat zu sein, der nun die Wähler begeistern könnte. Er war – trotz seiner Jugend – kein unbeschriebenes Blatt: Nach einer ersten Karriere als Banker bei Rothschild wurde er erst wirtschaftspolitischer Berater von Hollande, dann, im August 2014, Wirtschaftsminister. Bekannt wurde er durch neoliberale Maßnahmen: Er sorgte für eine Erweiterung der Sonntagsöffnungszeiten für Geschäfte und eine Liberalisierung des Marktes für Fernbusse. Mit dem „loi Macron“ im Frühjahr 2015 versuchte er eine Fülle wirtschaftspolitischer Maßnahmen durchzusetzen, die von staatlichen Investitionsplänen bis zu Steuererleichterungen für Unternehmen reichten. Das Gesetzespaket wurde von der politischen Rechten als zu kompliziert und von der Linken als Abbau des Sozialstaats bezeichnet. Im April 2016 gründete dann Macron seine eigene Bewegung „EM“, ein Kürzel für „en marche“ („in Bewegung“), das aber auch die Initialen seines Namens abbildet. Viele – auch ich – haben angenommen, dass der ehemalige Minister Hollandes sich allenfalls für die Präsidentschaftswahlen 2022 in eine gute Ausgangslage bringen kann, und vermutlich hat er auch selbst anfangs nicht mehr gewollt. Er galt zwar als sympathisch aber vielen als noch „zu jung“ und letztlich chancenlos. Dann aber gab es für ihn eine Häufung günstiger Bedingungen:

  • Die ohnehin in den Wahlumfragen katastrophal abschneidende Sozialistische Partei schwächte sich weiter, indem bei den lagerinternen Vorwahlen der Sozialisten nicht der aussichtsreichere Premierminister Manuel Valls, sondern der als „links“ geltende Hamon zum Kandidaten gekürt wurde. „Der“ linke Kandidat aber war Jean-Luc Melenchon von „La France insoumise“ (FI) (das unbeugsame Frankreich), der ein Wahlbündnis mit der kommunistischen Partei zustande gebracht hatte. Insofern schwächten die wenigen Stimmen, die Hamon schließlich noch erhielt, eher Melenchon als Macron.
  • Auch bei den parteiinternen Vorwahlen der Konservativen wurde nicht wie erwartet Alain Juppé, sondern Francois Fillon gekürt, der Premierminister unter Sarkozy war. Eine fatale Entscheidung für LR, denn während des Wahlkampfs kam es zur Anklage gegen Fillon wegen illegaler Beschäftigung von Ehefrau und Kindern. Der Aufforderung, auch von Parteimitgliedern, seine Kandidatur zurückzuziehen, kam er trotz schnell sinkender Zustimmung in Umfragen nicht nach.
  • Knapp ein Jahr zuvor (am 23. Juni 2016) hatten die Briten mit 51,9% für den Brexit gestimmt. Marine Le Pen (Front National) hatte sich begeistert gezeigt, kündigte eine Volksabstimmung für den „Frexit“ an, falls sie gewählt würde und den Austritt Frankreichs aus dem Inzwischen aber ist jedermann in Europa bewusst, dass die paradiesischen Versprechen der britischen Nationalisten auf Lügen und falschen Hoffnungen gegründet waren. Marine Le Pen musste zurückrudern, sprach nicht mehr vom Euro-Austritt, sang keine Lobeslieder mehr auf den Brexit.

So kam es schließlich anders, als die Prognosen vorhergesagt hatten. Am 23. April 2017, dem ersten Wahlgang, gab es bei den gültigen Stimmen folgende Resultate: Macron: 24,0%, Le Pen: 21,3%, Fillon: 20,0 %, Melenchon 19,6%. (zum französischen Wahlsystem vgl. meinen Exkurs im hds-Beitrag „Die Nachbarn verstehen (1)“ vom 11. Mai 2016) Zum ersten Mal war also weder ein Kandidat der traditionellen Linken (PS) noch ein Konservativer in die Stichwahl gekommen

  • Vier Tage vor der Stichwahl am 7. Mai 2017 gab es dann das große Fernsehduell zwischen Macron und Le Pen, für Macron eine perfekte Bühne: Während er offensiv und mit Emphase für eine Fortentwicklung Europas warb, geriet der Auftritt der nationalistischen Kandidatin zur Katastrophe. Schlecht vorbereitet, hilflos in ihren Unterlagen blätternd, über die Frage des Austritts aus dem Euro herumeiernd, bot sie ihrem Gegenkandidaten die Möglichkeit, sich zu profilieren. Am nächsten Tag zerpflückte die liberale „Le Monde“ den Auftritt und titelte: «Les dix-neuf mensonges de Marine Le Pen» («Die 19 Lügen von Marine Le Pen»)

Das Ergebnis der Stichwahl am 7. Mai zwischen den beiden Erstplatzierten: Le Pen konnte immerhin aus dem Lager der Gegenkandidaten des ersten Wahlgangs – vor allem dem der bürgerlichen Rechten – immerhin noch 12,6% hinzugewinnen und kam auf erschreckende 33,9%. Den deutlich größeren Zuwachs verdankt Macron der Wählerschaft aus der klassischen Linken und Liberalen, die Macron vor allem deshalb wählten, um Le Pen zu verhindern. Macron erhielt 66,1%,

Wenig später, am 11. Juni 2017, folgte dann die erste Runde der Parlamentswahlen, die zeigen musste, ob der neue Präsident auch eine Mehrheit in der Nationalversammlung erhält. Die folgende Grafik ist eine unübliche Darstellung, denn sie folgt nicht der (auch in Deutschland) üblichen Darstellung, die die Zahl der Nicht- oder Ungültig-Wähler unterschlägt und die Prozentzahlen nur auf die gültigen Stimmen bezieht.

(aus: „Le Monde“; Titelseite vom 13. Juni 2017)

53,5% der französischen Wählerinnen und Wähler waren also zu Hause geblieben oder haben ungültige oder weiße Stimmzettel abgegeben. (Zum Vergleich: Bei ebenfalls tendenziell fallender Wahlbeteiligung betrug die Zahl der Nicht- und Ungültig-Wählenden bei der Bundestagswahl vom 24. Sept. 2017 28,5%.)
Im zweiten Wahlgang erhöhte sich die Zahl der Nichtwähler noch einmal auf 57,4 %, die der ungültig oder „blanc“ (leerer Stimmzettel) Wählenden auf 9,9%. Entsprechend der Logik des in Frankreich geltenden Mehrheitswahlsystems traten in jedem arrondissement (Wahlkreis) nur noch die beiden erfolgreichsten des 1. Wahlgangs gegeneinander an. Das waren in vielen Wahlkreisen nur noch ein/e MacronistIn oder ein/e Republikaner/in gegen einen Kandidat des Front National. Folglich wiederholte sich die Wählerwanderung im zweiten Wahlgang. Um den lokalen FN-Kandidat zu verhindern, wählte man den jeweils anderen. Folglich hat in der neuen assemblée nationale jetzt Macrons LEM-Fraktion (so nennen sie sich jetzt: „La République en marche“) eine bequeme absolute Mehrheit mit 308 Sitzen (von 577); die mit ihnen im Wahlkampf verbündeten MoDem-Sitze (der liberale Bayrou und seine Anhänger mit 37 Sitzen) brauchen sie gar nicht mehr.

Am dramatischsten ist der Zusammenbruch der sozialistischen Partei (PS), die jetzt nur noch auf 30 Sitze kommt (bisher: 280). Les Républicains kamen auf 113, Melenchons „France Insoumise“ auf 17, die Kommunisten auf 10 und der Front National auf 8 Sitze. Insgesamt ein typisches Wahlergebnis für Länder mit Mehrheitswahl, denn hier geht es nicht in erster Linie um ein gerechtes Abbild der in der Bevölkerung vertretenen politischen Orientierung, sondern um möglichst klare Mehrheitsbildung. Dieses System hat im Übrigen auch in Frankreich viele Kritiker und ein Versprechen Macrons im Wahlkampf bestand darin, dass er das Wahlrecht reformieren und Elemente des Verhältniswahlsystems einführen will. Denkbar ist zum Beispiel die Reduzierung der Sitze insgesamt um die Hälfte und zusätzlich hundert Sitze per Listenwahl wählen zu lassen.

Noch nie in der Geschichte Frankreichs wurde eine gerade einmal ein Jahr vor den Wahlen gegründete „Bewegung“ von den (aktiven) Wählerinnen mit einer solch komfortablen absoluten Mehrheit ausgestattet. Noch nie gab es so viele überregional unbekannte, neue Angeordnete (434). Noch nie gab es so viele Frauen im Parlament (38,6%) und noch nie gab es ein so niedriges Durchschnittsalter (48,6 Jahre) (Quelle: Le Monde vom 20. Juni 2017)

Man wird sehen, wie Macron seine große Machtfülle nutzen wird. Seine pompöse Siegesfeier hat er zur Überraschung vieler jedenfalls in Paris nicht wie üblich mit der Marseillaise beginnen lassen, sondern mit der Europahymne. Eine solche Symbolik verpflichtet.

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