HdS fordert Wiederherstellung der Menschenrechte
Eine Betrachtung zu Corona-Virus, Querfront und Verschwörungstheorien. Ja, unser Magazin „Hinter den Schlagzeilen“ hatte längere Zeit zu Corona geschwiegen, zum dominierenden Thema der letzten Monate also. Der Grund dafür – so viel möchten wir heute verraten – lag in teilweise weit auseinandergehenden Ansichten innerhalb unseres Teams. Wir sind dann irgendwann dazu übergegangen, zu Corona ganz zu schweigen. Und das hat dem Magazin nicht gut getan. Schließlich berührt dieses Thema essentielle Fragen wie Gesundheit und Lebensschutz, aber auch die Zukunft der Demokratie und der Freiheit in unserem Land überhaupt. Wir versprechen, das es auf HdS ab jetzt wieder eine differenzierte Berichterstattung zu Corona geben wird. Vorab wollen wir aber auch einiges klarstellen: etwa die Tatsache, dass wir zwar Proteste für die Wiederherstellung der Grundrechte für legitim, ja für notwendig halten, dass dies aber nicht gleichzusetzen ist mit Zustimmung zur Ideologie einer Minderheit rechter Mitläufer. Wir entwickeln außerdem ein Programm für die dringend gebotene vollständige Wiederherstellung der Demokratie in unserem Land, was nicht zu trennen ist von der Wiederherstellung der Menschenwürde in ihrer sozialen Dimension. Holdger Platta, Roland Rottenfußer
Liebe HdS-Leserinnen und liebe HdS-Leser,
um es gleich vorweg festzustellen: nein, mit unserer Stellungnahme hier äußern sich keine Medizin-Experten zur Corona-Krise! Uns ist sehr wohl bewusst, dass wir in diesem ärztlichen Spezialbereich Laien sind. Aber: wozu wir uns äußern können, wozu wir uns äußern wollen – ja, mehr noch: wozu wir glauben, uns äußern zu müssen -, das sind die vielen Fragwürdigkeiten, die der Kampf gegen die Corona-Krise in der Bundesrepublik aufweist. Und das ist noch sehr vorsichtig ausgedrückt!
Kritische Wissenschaftler: ausgesperrt
Zuallererst halten wir das Folgende für bemerkenswert – und das, was wir in diesem Zusammenhang kritisieren, sorgt mit dafür, dass die meisten von uns in diesem Laien-Status stecken geblieben sind:
Wenn man sich die Bekundungen der Politiker anhört, wenn man darauf achtet, wer von wissenschaftlicher Seite aus zu Wort kommt beim Thema „Kampf gegen Corona“, wer so einigermaßen das Verhalten der Mainstream-Medien vor Augen hat, der wird feststellen müssen: eine echte, eine wirklich ernstzunehmende öffentliche Debatte über Corona-Virus und Kampf gegen Corona, eine – nicht zuletzt – wissenschaftliche Debatte über diese Themen findet in der bundesdeutschen Öffentlichkeit nicht statt. Aus dem Bereich der Politik treten immer wieder dieselben Vertreter der offiziellen Politik auf – Merkel, Scholz, Söder und Laschet, anfangs auch Jens Spahn –, das ist fast schon alles. Und was die Wissenschaftler, das Medizinerwissen zu COVID-19 betrifft, so muss man den Eindruck gewinnen, dass die kompetente „Community of Science“ hierzu höchstenfalls aus drei bis vier Experten besteht: aus Christian Drosten von der Berliner Charité, aus Lothar Wieler, Leiter des Robert-Koch-Instituts in Halle, aus Alexander S. Kekulé von der Universität Halle und aus Hendrik Streeck von der Universität in Bonn.
Konkret: Bei den Talkshows von Maybrit Illner, Anne Will und Frank Plasberg tauchten hin und wieder auch zwei, drei weitere Fachleute auf (beiderlei Geschlechts). Dasselbe gilt für die zig Sondersendungen der ARD und des ZDF zu dieser Thematik. Aber das war oder ist es auch schon. Und für fast die gesamte bisherige Zeit gilt: es waren ausnahmslos Befürworter des harten Kurses gegen die angeblich so riesengroße Virus-Gefahr, die in den Massenmedien auftreten durften (Kekulé und Streeck sind freilich von ihren früheren Positionen inzwischen etwas abgerückt). Was daran ist nun bedenklich, womöglich sogar skandalös?
Nun, schlicht die Tatsache, dass damit unzählige weitere Wissenschaftler – allesamt GegnerInnen des harten Kurses beim Kampf gegen den Corona-Virus – keinerlei Chancen bekamen, in auch nur annähernd gleichem Ausmaß ihre Positionen in der Öffentlichkeit vortragen zu können. Das ist nicht mehr Demokratie, das ist Außerkraftsetzung von Demokratie. Und man muss sich fragen: wieso war das so, wieso ist das immer noch so?
Auf dem Feld der Corona-Debatten – eng verknüpft mit dem Außerkraftsetzen wichtigster Grundrechte aus unserer Verfassung – fand und findet also gerade jenes nicht statt, was Bertolt Brecht einmal als Basismerkmal einer freiheitlichen Gesellschaft definiert hat: „Demokratie, das ist Herrschaft der Argumente“.
Stattdessen ist in Deutschland etwas ganz anderes passiert – und wir können uns hier wirklich Quellenhinweise ersparen: Pauschal wurden und werden GegnerInnen der verfassungssuspendierenden Politik gegen den Corona-Virus wieder und wieder als „Spinner“ bezeichnet, als „Querfrontbefürworter“, als „Verschwörungstheoretiker“ oder sogar als „Rechtsextremisten“.
Damit an dieser Stelle kein Missverständnis entsteht: Selbstverständlich – leider! – gibt es all diese Leute bei den Gegnern der praktizierten Anti-Corona-Politik auch! Wer wollte bestreiten, dass AfDler, Pegidisten, „Reichsbürger“ mit auf den Zug zu springen versuchen, den echte Demokraten in Gang gesetzt haben, um die Wiederherstellung von Demokratie in der Bundesrepublik befördern zu helfen. Wir kommen darauf noch zurück! Hier erstmal nur: da machen Brandstifter auf Feuerwehr! Aber kann und darf mit solchen Negativ-Etikettierungen – alles nur „Spinner“ und so weiter! – die große und ebenfalls wissenschaftlich begründete Opposition gegen die bundesrepublikanische Anti-Corona-Politik zum Schweigen gebracht werden? Und im selben Abwasch gleich mit die demokratische Opposition gegen diese Anti-Corona-Politik?
Da wir annehmen, dass viele von Euch nicht mal einen Bruchteil jener Experten kennen, die sozusagen „auf der anderen Seite der Barrikaden stehen“, wenigstens einige Hinweise dazu:
Es fängt damit an, dass es Kollegen an der Charité in Berlin gibt, die ganz ausdrücklich nicht die Positionen ihres Instituts-Kollegen Drosten vertreten – eines im übrigen ja nicht unsympathischen Strubbelkopfs mit Entertainerfähigkeiten: Professor Dr. Michael Tsokos und Professor Dr. Detlef Krüger. Es geht weiter damit, dass sogar ein Nobelpreisträger aus dem Jahr 2013, der Professor für Biochemie an der Stanford University, USA, Dr. Michael Levitt vor Panikmache und Demokratie-Abbau im Zusammenhang mit der Corona-Bekämpfung gewarnt hat. Und es endet längst nicht damit, dass etwa mit Professor Dr. Sucharit Bhakdi, dem ehemaligen Leiter des Instituts für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene an der Universität Mainz, dass mit Professor Dr. Ulrich Keil, dem Epidemiologen an der Universität Münster und ehemaligen Berater der WHO, sowie mit Dr. John Ioannidis, Professor für Epidemiologie und Bevölkerungsgesundheit, University Stanford, USA, weltweit anerkannte Experten zigfach Stellung bezogen haben gegen Alarmismus in Sachen COVID-19, gegen Gefahren (bis hin zum Suizid), die aus dieser brachialen Bekämpfung des Corona-Virus entstehen, gegen Rechtsstaat-Abbau. Sollen das alles nur „Spinner“ sein, „Faschisten“ sogar?
Apropos „Faschisten“ (oder auch „Rechtsextremisten“ oder „Querfrontbefürworter“): auch in dieser Hinsicht können wir vielleicht aufwarten mit einer für Euch überraschenden Information: Selbst der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Professor Dr. Hans-Jürgen Papier (seinerzeit auf Ticket CSU in dieses Amt gewählt) sowie der Staatsrechtler und ehemalige Bundesjustizminister Rupert Scholz (CDU) halten zumindest große Teile des bundesdeutschen Kampfs gegen den Virus für verfassungswidrig. Zählen nun also auch diese beiden zum Lager der Idioten oder Pegidisten-Fraktion?
Nebenbei: wenn wir hier von der Wiederherstellung der Rechtsstaatsprinzipien in unserem Grundgesetz sprechen, dann meinen wir damit durchaus nicht, dass wir diese Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland für eine echte, für eine vollgültige, für eine genügend demokratisierte Demokratie halten würden. Nicht von ungefähr beschwört Konstantin Wecker immer wieder in seinen Statements, bis in seine Lieder hinein („Den Parolen keine Chance“), seine Forderung nach einer „herrschaftsfreien Welt“ (was die Bundesrepublik wahrlich nicht ist). Ebenso wenig zufällig ist, dass Holdger Platta wieder und wieder in seinen Beiträgen auf HdS von einer „kapitalistisch halbierten Demokratie“ in der Bundesrepublik spricht. Allein die Ungleichverteilung der Macht in unserem Lande belegt das nahezu Tag für Tag. Es kann sich ja jeder von Euch selber mal ausmalen, was wohl geschehen würde, wenn er dasselbe Recht auf Anhörung in einem der Bundesministerien geltend machen würde wie etwa Lobbyisten der Kriegswaffen- oder Autoindustrie! Dass unsereiner bei diesen Versuchen das „blaue Wunder“ erleben dürfte, stellt wohl noch eine arge Untertreibung dar! Nein, in der Bundesrepublik entscheidet das Geld, entscheidet Wirtschaftsmacht darüber, ob einer die Chance erhält, bei den Staatsvertretern Gehör zu finden für seine Interessen. Und das ist nicht Demokratie, sondern grundlegend Abwesenheit von Demokratie, Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz in unserem Grundgesetz. Fazit also an diesem Punkt:
Der Grundrechteabbau in unserem Land, begründet mit den angeblichen Erfordernissen einer wirksamen Virus-Bekämpfung, hält keiner verfassungsrechtlichen Überprüfung stand. Und der völlige Mangel eines öffentlich-kontroversen Diskurses darüber wirft mehr als nur besorgte Fragen auf. Er belegt stattdessen, dass nicht mal in dieser Hinsicht noch wirkliche Demokratie in der Bundesrepublik existiert. Es ist das mindeste, aus unserer Sicht, dass wenigstens beim öffentlichen Disput die Gleichheit der Chancen und Rechte aller Meinungsfraktionen wiederhergestellt wird.
Alles nur „Querfront“?
Womit wir auch bei einem anderen überaus wichtigen Punkt sind: machen wir uns damit nicht Bewertungen der Rechtsextremisten zu eigen – Stichwort „Lügenpresse“ etwa –, belegen wir mit diesen Feststellungen nicht, dass wir in Wahrheit doch nur – vielleicht getarnte – „Querfrontbefürworter“ sind?
Nun, tatsächlich trifft zu, dass wir damit Kritik äußern an den Verhältnissen in unserem Staat – gleich, ob es die „Politik“ oder die Massenmedien betrifft –, die etwa der Propaganda einer AfD zu ähneln scheint. Und wenn man hinzunimmt, dass auf den letzten Demonstrationen gegen die Maßnahmen der Bundesrepublik bei der Corona-Bekämpfung durchaus auch AfDler, Pegidisten, „Reichsbürger“ mit demonstriert haben, scheint sich dieser Verdacht noch plausibler aufzudrängen. Dennoch ist diese Unterstellung grundlegend falsch. Wir führen hier nur zwei Gegenargumente auf:
Erstens: Kein radikaldemokratisch-motivierter Widerstand kann sich der Tatsache erwehren, dass womöglich bei eigenen Demonstrationen auch Rechtsextremisten aufzutauchen pflegen. Es sei denn, man erwägte zweierlei: entweder gewaltsame Vertreibung der unliebsamen „Gäste“ vom Kundgebungsort. Wollen wir das wirklich? Nun, wir, die Autoren dieses Textes jedenfalls nicht! Derart gegen die Rechtsextremisten vorzugehen, hieße, den „Agents provocateurs“ in die Falle zu tappen.
Und noch absurder wäre – zweitens – die theoretisch ja denkbare Alternative Nummer zwei: man löste die eigene Demonstration unverzüglich auf, wenn irgendwo Reklametafeln oder Fahnen der Rechtsextremisten zu entdecken sind. Der Haken bei dieser Reaktion: damit hätten wir dem politischen Gegner ein herrlich probates Mittel an die Hand gegeben, für alle Zukunft jedwede Demonstration von Demokraten für die Wiederherstellung der Grundrechte in der Bundesrepublik zur sofortigen Selbstauflösung zu zwingen. Nichts könnte absurder sein als ein solcher Vorschlag, als eine solche „Strategie“. Heißt: um dem Vorwurf der „Querfront“ zu entgehen, bliebe nur ein Ausweg übrig für uns: gleich zuhause zu bleiben! Denn auch eine dritte Alternative verfängt in der bundesdeutschen Medienwelt nicht unbedingt. Konkret:
Bei der großen Demo auf dem Stuttgarter Wasen, am Samstag, den 16. Mai, distanzierte sich der Veranstaltungssprecher Michael Ballweg in seiner Einleitungsrede aufs klarste von allen womöglich anwesenden Rechtsextremisten (und rief im übrigen zugleich auch zur einschränkungslosen Gewaltlosigkeit auf). Dasselbe tat Michael Ballweg auf der großen Berliner Demo vom 1. August. Abends, in der „Tagesschau“ der ARD, war gleichwohl aber beide Male von diesen Distanzierungen mit keinem Wort die Rede und stattdessen wurde betont, dass auch bei dieser Kundgebungen Rechtsextremisten mitgemacht hätten. Man könnte also eher diese Berichterstattung als Beitrag zu einer „Verschwörungstheorie“ werten, die klar gerichtet ist gegen die engagierten Demokraten in diesem Land.
Auf tieferer Ebene, in sozusagen inhaltlicher Dimension, kommt aber eine weitere Überlegung noch hinzu – und diese Erkenntnis hat vor knapp zwei Jahrhunderten bereits Johann Peter Hebel einmal auf eine wunderbare Formel gebracht, derer sich gerne auch Karl Marx immer mal wieder bediente. Der Aphorismus des „Rheinischen Hausfreundes“ lautete so: „Auch die Philister haben manchmal Recht, doch immer aus den falschen Gründen“. Nun, was wollen wir sagen damit?
Selbstverständlich ist richtig, dass etwa die AfD die Große Koalition mit Merkel an der Spitze weghaben will. Und wir wollen das tatsächlich auch! Doch während die Hetzer um Höcke, Kalbitz, Gauland und Co. mit dieser Forderung ein fremdenfeindliches, rassistisches, zumindest protofaschistisches Regime in der Bundesrepublik etablieren wollen, verbinden wir mit dieser Forderung etwas ganz anderes, nämlich das genaue Gegenteil: endlich eine Demokratie, die vollgültig diesen Namen verdient, endlich eine Demokratie, die sich aus ihren Kapitalismushörigkeiten befreit, endlich eine Demokratie, die den zerstörten Sozialstaat in der Bundesrepublik wiederherstellt, eine Demokratie, die endlich den Machenschaften von Finanzoligarchen und Großkapitalisten das Handwerk legt, eine Demokratie, die endlich das Menschenverelendungsprogramm Hartz-IV aus der Welt schafft und Menschenhilfe an dessen Stelle setzt, die alle Bürgerinnen und Bürger endlich wieder in Menschenwürde leben lässt! Ergänzt sei: eine Demokratie, die endlich begreift, dass Umweltschutz ganz unmittelbar auch Menschenschutz ist und dass man mit der „Klimakatastrophe“ keine läppischen Kompromisse schließen kann! Wir, die Autoren dieses Textes, stehen jedenfalls für diese menschenrechtsrealisierende Utopie, nicht aber für weiteres Menschenelend und Umweltzerstörung oder gar für Neofaschismus in der Bundesrepublik.
Kurz also: Wer das von außen und oben her abstreiten will und der Öffentlichkeit oder auch uns einreden will, wir wollten im Grunde doch dasselbe wie Pegida und Konsorten und suchten die Aktionsgemeinschaft mit diesen Figuren, spinnt! Was da versucht wird, ist mieseste propagandistische Trickserei! Wir verwahren uns gegen diese Verlogenheit! „Querfront“ mit uns also nicht, und Selbstfaschisierung schon gar nicht! Und im übrigen gilt: beweispflichtig für solche Behauptungen ist derjenige, der sie aufstellt. Nicht wir, die solchermaßen Angegriffenen, stehen in der Pflicht, zu beweisen, dass diese Lügenpropaganda nicht stimmt!
Alles nur „Verschwörungstheorien“?
Womit wir auch noch bei einem anderen wichtigen Punkt sind, bei einem weiteren Vorwurf, der uns seit einiger Zeit immer wieder, von den verschiedensten Seiten aus, an den Kopf geknallt wird: bei der Unterstellung nämlich, dass wir zu jener Bevölkerungsgruppe zählten – mehr oder minder allesamt –, die Anhänger von „Verschwörungstheorien“ seien. Auch dazu wieder konkret:
Zweifelsfrei kursieren in Sachen Corona und Corona-Bekämpfung zahlreiche „Verschwörungstheorien“ durchs Internet und auch anderswo: da wird zum Beispiel behauptet, beim Corona-Virus SARS-COV-2 handele es sich um eine biologische Waffe, die in irgendeinem Genlabor hergestellt worden sei – die einen beschuldigen China, die anderen die USA. Da wird behauptet, hinter der „Pandemie“ (ist es überhaupt eine?) stecke eine „zionistische Lobby“ oder es handele sich dabei um ein US-amerikanisch-jüdisches US-amerikanische Multimilliardär George Soros. Da wird behauptet, Israel habe die Krankheit in die Welt gesetzt, da es bereits über einen Impfstoff gegen den Corona-Virus verfüge und damit das ganz große Geld machen wolle. Schließlich, die „harmloseste“ Variante der „Verschwörungstheorien“, speziell in Deutschland unterwegs: man teste hierorts, mit den zahlreichen Grundrechtssuspendierung, aus, wie viel Gehorsamsbereitschaft in unserer Bevölkerung vorhanden sei, mit dem Ziel, so peu à peu – eine Art von neuer Diktatur, eine Gesundheitsdiktatur, an die Stelle der bisherigen – noch einmal: kapitalistisch halbierten! – Demokratie setzen zu können.
Um es deutlich zu sagen: auch allen diesen Verschwörungstheorien stehen wir äußerst skeptisch gegenüber. Es mag ja sein, dass ein Bill Gates klarste Geldinteressen verfolgt, es mag ja sein, dass der eine oder andere Politiker – auch in Deutschland – insgeheim mit den erwähnten Unterwerfungswünschen schwanger geht. Und bestürzend ist in der Tat die Widerstandslosigkeit, mit der eine große Mehrheit in der bundesdeutschen Bevölkerung das Stornieren von Grundrechten einfach so hingenommen hat. Aber man sollte sehr vorsichtig sein mit der These, dass die Bundesrepublik allmählich übergeführt werden solle in den Zustand einer neuen Art von Diktatur, das erscheint uns ähnlich wahrscheinlich wie die Behauptung, dass sich Merkel und Scholz, Klatten und Funke, Drosten und Wieler klammheimlich, spät des Nachts, auf dem jüdischen Friedhof in Prag getroffen haben, um dieses Programm zu beschließen.
Ihr wisst, dass wir damit anspielen auf das antisemitische Machwerk „Die Protokolle der Weisen von Zion“, auf diese Fälschung vermutlich der zaristischen Geheimpolizei, der Ochrana, die zu Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts in die Welt gesetzt wurde, um angebliche Weltherrschaftspläne „der Juden“ belegen zu wollen. Die Londoner Times hatte bereits 1921 diesen halben Schundroman als Fälschung entlarvt (was den US-amerikanischen Autobauer und eifernden Antisemiten Henry Ford nicht daran hinderte, während der zwanziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts diese Fälschung in hohen Auflagen unter das Volk zu bringen). Sagen wir es so: wir, die Gegner des Grundrechteabbaus in der Bundesrepublik mit der Pseudorechtfertigung „Kampf gegen Corona“, bedürfen solcher Lügen nicht, um unsere Kritik zu begründen. Was uns bewegt, ist was ganz anderes, und was wir vorzubringen haben, sind keine Schauermärchen, sondern Forderungen im Geiste von Menschenrechten und Menschlichkeit.
Unsere Forderungen: Rückkehr zum Grundgesetz und endlich echte Sozialpolitik
Ganz sicher ist der folgende „Katalog“ unserer Forderungen nicht vollständig, und gerne könnt Ihr, die Leserinnen und Leser von HdS, diesen Forderungskatalog noch ergänzen. Aber hier erst mal das, was wir für wichtig halten:
• Wir fordern, dass sämtliche Maßnahmen, die gegen die Verbreitung des Corona-Virus ergriffen worden sind, auf ihre Verfassungswidrigkeit hin überprüft werden. Totale Ausgangssperren darf es nicht geben, totale Besuchsverbote – egal, wo – ebenfalls nicht. Sämtliche Demonstrationsverbote sind aufzuheben. Auch die Freizügigkeit in puncto Reisen muss wiederhergestellt werden.
• Das schließt selbstverständlich Schutzmaßnahmen nicht aus, diese sind aber mit Fantasie und Empathie zu entwickeln. Konkret, an einem ganz wichtigen Beispiel dargestellt: der Besuch unserer nahen Freunde und Verwandte in den Altenheimen darf kombiniert werden mit Temperaturmessungen, bevor man solche Einrichtungen betrifft. Schutzmasken können unter bestimmten – klar definierten und nachgewiesenen – Bedingungen bis auf weiteres erforderlich sein (ob für die Besuche bei Sterbenden, dürfte aber sehr fraglich sein). Vor- und Nachtestungen bei allen Menschen, die PatientInnen in Krankenhäusern und BewohnerInnen von Seniorenheimen besuchen wollen oder besucht haben: wieso nicht? Aber bitte nicht weiterhin totale Isolationshaft für die Menschen, die wir besuchen wollen! Selbst Demente reagieren mit schwersten Depressionen auf die unmenschliche Zwangsvereinsamung, die derzeit immer noch der Regelfall in den betreffenden Einrichtungen in der Bundesrepublik ist! Es muss Schluß sein damit, wegen angeblicher Corona-Bekämpfung die alten Menschen und die Kranken zu Inhaftierten zu machen!
• Umgekehrt, was die Kinder, gerade auch die Kleinsten, betrifft: seien wir dankbar dafür, dass sie nach allem, was wir bisher wissen, zu den am wenigstens Gefährdeten zählen, die an COVID-19 ernsthaft zu erkranken pflegen. Wir haben es da mit einem wunderbaren Paradox zu tun: je „unvernünftiger“ die Kinder noch sind (etwa beim Abstandhalten), desto ungefährdeter sind sie auch. Kinderkrippen, Kinderspielplätze, Kitas, Grundschulen sind also wieder zu öffnen, einschränkungslos. Für guten Schutz muss lediglich für die BetreuerInnen und LehrerInnen gesorgt werden. Und übersehen wir nicht: so manche Schließung, so manches Verbot, was mit Corona-Bekämpfung begründet wurde, ging in Wahrheit auf die Tatsache zurück, dass unsere Bundesrepublik aufgrund einer Nachlässigkeit sondergleichen nicht vorgesorgt hatte für den Krisenfall (trotz entsprechender Pläne, die seit 2010 in den Schubladen diverser Ministerien vor sich hin gilbten).
• Was die Wiedereröffnung von Museen und Restaurants, von Hotels und Kirchen etcetera betrifft, scheint Deutschland nunmehr auf dem richtigen Wege zu sein. Gegen Mundschutz, Abstandhalten, Hygienemaßnahmen unter bestimmten hochgefährlichen Realitätsbedingungen haben wir bis auf weiteres nichts. Allerdings meinen auch wir, dass in Regionen, wo es seit vielen Wochen keinerlei Neuinfektionen mehr gibt, selbst solche Schutzmaßnahmen, zumindest Stück für Stück, außer Kraft gesetzt werden können. Stets gilt, dass die Erforderlichkeit solcher „AHA“-Maßnahmen wissenschaftlich einwandfrei nachgewiesen sein muss und dem Verfassungsgebot der Verhältnismäßigkeit zu entsprechen hat, nämlich dem Gebot der Rechtsgüterabwägung.
Soweit zu ein paar Punkten, was die Lockerungen beim Kampf gegen Corona betrifft. Ebenso wichtig sind uns aber auch Schlußfolgerungen für den sozialen und ökonomischen Bereich in der Bundesrepublik:
• Der erheblichen Besserbezahlung aller Pflegekräfte in unserem Land stimmen auch wir ganz ausdrücklich zu.
• Gleiches gilt für sämtliche Menschen, die im „unteren“ Gesellschaftsbereich anderen „systemrelevanten“ Tätigkeiten nachgehen – wobei der Grundsatz zu gelten hat: je weiter „unten“ eine oder einer tätig ist, desto deutlicher müssen die Lohnerhöhungen sein – auf Dauer übrigens!
• Sämtliche Tätigkeitsbereiche, die zur „Daseinsvorsorge“ zählen, gehören zurück in die Hände des – demokratischer als bislang verfaßten – Staates. Das „private“ Profitprinzip hat im Gesundheitswesen nichts zu suchen – übrigens auch in der Pharma-Industrie nicht! –, sie hat nichts zu suchen bei der Postzustellung, nichts bei der Versorgung der Menschen mit Wasser, Gas, Beheizung und Strom.
• Das gesamte Leiharbeiter-Unwesen muss abgeschafft werden. Nutzen wir die Chance, die uns unversehens die Gesundheitskrise in der Fleischwirtschaft beschert hat!
• Dasselbe gilt für den Niedriglohnsektor insgesamt: Abschaffung also genau dessen, worauf ein sogenannter Sozialdemokrat wie Gerhard Schröder auch heute noch stolz ist. Auch hier sollten wir die Krise für die Betreffenden nutzen – nämlich nunmehr mit verbleibenden Geldern überhaupt nicht mehr über die Runden kommen zu können – und die Krise als Chance sehen: Schluss zu machen mit dem menschenrechtsfeindlichen Unfug, ganzen Gruppen von Arbeitskräften ein menschenwürdiges Existenzminimum vorzuenthalten! Heißt: entschiedene Anhebung auch des Mindestlohnes in der Bundesrepublik. Das Geld muss reichen, auch für Krisensituationen gerüstet zu sein.
• Dasselbe gilt selbstverständlich für das Arbeitslosengeld, für ArmutsrentnerInnen und Hartz-IV: der Regelsatz bei der „Agenda 2010“ muss mindestens heraufgesetzt werden auf 730,- Euro pro Monat und Person (so auf seriöse Weise errechnet vom engagierten Wirtschaftswissenschaftler Lutz Hausstein aus Leipzig); bei der Rente sind frühere Prozentsätze vom letzten Arbeitslohn wieder einzuführen, mindestens 70 Prozent; gleiches gilt für die Anhebung des ALG 1. Und an dieser Stelle nur ganz nebenbei: gewisse inhumane Austeritäts-Befürworter in der Bundesrepublik würden staunen, wie schnell dann und deutlich nach der Corona-Krise der Konjunkturmotor wieder anspringt. Erheblich verbesserte Sozialpolitik ist zugleich auch erheblich verbesserte Wirtschaftspolitik. Die Wiedereinführung der Mitmenschlichkeit in die Wirtschaftspolitik zahlt sich sogar aus!
• Und schließlich erwähnen wir, aus Anlaß der Corona-Krise, die entsprechende Nöte heraufbeschworen hat, auch das Folgende noch: umfassend mehr Mieterschutz als zuvor. Das betrifft entschiedene Verlängerung von Kündigungsfristen bei Mietzahlungsverzug ebenso wie Mietpreisdeckelung im Interesse von Menschenschutz. Dass sich die Anzahl der Obdachlosen in der Bundesrepublik mittlerweile der Millionengrenze nähert (DIE ZEIT vom Beginn des Vorjahres 2019), ist ein Skandal, der gerade aufgrund der Corona-Krise jetzt – die Obdachlosen gehören gesundheitlich zur gefährdetsten Bevölkerungsgruppe in Deutschland – raschestmöglich behoben werden muss. Wohnen ist Menschenrecht! Aber wo steht das in unserer Verfassung?
Finanzierung der Menschlichkeit statt Kriegspolitik
Wer sich bei all diesen Forderungen nun fragt, woher für all diese sozialen Maßnahmen das Geld herkommen soll, dem geben wir zur Antwort: erstens, durch Veränderung der Steuerprogression. „Unten“ soll weniger, „oben“ entschieden mehr bezahlt werden als bisher! Da war man – unter Helmut Kohl – schon mal viel weiter gewesen, als uns dann der angebliche Sozialdemokrat Gerhard Schröder beschert hat: bei einem Spitzensteuersatz von 53 Prozent statt heute 42 Prozent. Und zweitens: der Kriegswaffen-Etat der Bundesrepublik – auch „Wehr-Etat“ genannt – sollte kontinuierlich immer weiter zusammengestrichen werden. Deutschland ist von keinem Feindstaat mehr umgeben. Die Umorientierung der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee zur Interventionsarmee ist unverzüglich zu stoppen. Deutschland verteidigt seine Freiheit nicht am Hindukusch. Deutschland sorgt dort auch nicht für mehr Gleichberechtigung der Frauen und für mehr Brunnenbau (man lese nach, was der großartige, leider viel zu früh verstorbene, Roger Willemsen, dazu geschrieben hat!). Deutschland hat sich als Friedensstaat weltweit zu engagieren – etwa in der Gestalt echter Entwicklungshilfepolitik (die damit anfängt, dass wir von Europa und den westlichen Industriestaaten aus aufhören, die Dritte und Vierte Welt mit unserer Exportpolitik kaputt zu konkurrieren!).
Wir wollen eine Welt, die überall auf mehr Menschlichkeit zusteuert, auf mehr Freiheit – auch auf mehr Freiheit von Angst! –, auf mehr Solidarität, bis in die Strukturen unseres Wirtschaftslebens hinein. Und wir wollen diese Welt erreichen, ohne selber Lügen in die Welt zu setzen – sprich „Verschwörungstheorien“! – oder gar gemeinsame Sache zu machen mit Faschisten und Rassisten, für die deren Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen nur ein Täuschungsmanöver ist, um – beispielsweise – die angebliche „Umvolkung“ unseres Landes zu stoppen! Was uns betrifft, nix also mit „Querfront“, nix mit Selbstfaschisierung! Wer danach fahndet, mag lieber anderswo auf die Suche gehen.
Kampf für die Menschlichkeit, für die wir stehen, kann nur Kampf sein mit menschlichen Mitteln!
Meine Kollegen in der Sozialarbeit (Flüchtlingshlfe, Obdachlosenarbeit, Altenarbeit, Rechtsberatung für Arbeitslosengeld 2, Rechtsberatung für die Ansprüche bei der Durchsetzung des Pflegegrades für die alten und oft kranken Mitmenschen die oftmals voller Angst sind), dass man ihnen das bisschen verweigert arbeiten (die Kollegen sind gemeint) seit Monaten am Limit. Sie wissen nicht wieviel Menschen ihnen „verloren“ gegangen sind.
Die so notwendige Schutzkleidung ist immer noch nicht in ausreichender Menge in den Alten Heimen angekommen. Bei den ambulanten Pflegediensten, bei den „offenen Treffs,“ wo sich Menschen treffen die in Korona Zeiten nicht mehr wissen, wo sie noch hin können ist es nicht viel anders Die Tafeln waren komplett geschlossen und die Hilfseinrichtungen ebenso. So gab es keine Anlauf Stellen wo der obdachlose Mensch noch hätte z.B. zum Duschen und für eine warme Mahlzeit hätte hin gehen können. Selbst die Pfandflaschen wurden weniger. Sie waren und sind sich selber überlassen. Als es noch kälter war war der Kältebus wesentlich öfter unterwegs um eine warme Mahlzeit, warme Bekleidung, Hygieneartikel und ein freundliches Wort zu den Menschen zu bringen die keiner mehr vermisst. Sie überleben auf alten stillgelegten Bahnhöfen, unter Brücken und in leeren Abbruch Häusern. Des nachts wollen sie nicht schlafen, da sie angst haben, dass man sie überfällt und quält wie kürzlich geschehen. Ein größeres Armutszeugnis kann man sich als Gesellschaft nicht ausstellen lassen. Die Grundrechte hat man mit einem untergeordneten Seuchenschutzgesetz außer Kraft gesetzt und so klappt die Konditionierung hervorragend. Keiner spricht mehr von den gesamtgesellschaftlichen Problemen und von einem Rüstungsetat der einen schwindelig werden lässt…..Da kommen nun all die „Experten“ die Ecken rum, wie Meister Spahn einer ist: Bankkaufmann und ehemaliger ? Lobbyist der Pharma Industrie…stolzer Käufer einer Villa für schlappe 4 Milliönchen, während Millionen im Land um ihr Überleben kämpfen… Was ist das für ein sensibles Kerlchen. Ein „brillanter“ Schachzug der Bourgeoisie. Schüre die Angst vor Krankheiten und das Volk wird die folgen…. Tragödien haben sich in den Heimen abgespielt. Unter Androhung von Gewalt hat man Angehörige sterbender Mit Mitmenschen den Zutritt zu ihrem Angehörigen verweigert. Dramatische Szenen haben sich dort abgespielt. 300 000 Helfer in der häuslichen Pflege alter und kranker Menschen die aus den östlichen Ländern in der EU hier arbeiten hat man nicht mehr ins Land gelassen. Ihnen wurde die Rückkehr an ihren Arbeitsplatz verwehrt. Angehörige hatten von jetzt auf gleich keine Hilfe mehr und waren der Situation ausgeliefert. Waren verzweifelt denn der Arbeitsplatz war in Gefahr.
Das GG ist wie ein löchriger Schweizer Käse. Wie gesagt: Bei der Notstandsgesetzgebung von 1968 wurde es 26 mal verändert. Dieses Thema wird immer wieder auf den Tisch des Hauses müssen.
Dr. Wodarg der bereits die Schweinereien im Jahr 2009 bei der WHO aufdeckte als man die Kriterien zur Einordnung der Pandemie zu Gunsten der Pharma Industrie veränderte bei der Schweinegrippe und dem Impfstoff. Dr. Wodarg ein ehemaliger Leiter eines Gesundheitsamtes Facharzt für Lungenkrankheiten und ehemaliges Mitglied der SPD im Bundestag. Heute ist er ein „Nestbeschmutzer“ und der Miesepeter Lauterbach tingelt durch jede Talkshow und malt den Korona Teufel an die Wand.
Was sind bitte „menschliche Mittel“ in unmenschlichen Zeiten ?
Die junge welt, (ebenfalls sehr diffamatorisch gegenüber Querdenken etc.) berichtete heute, dass das Virus in Abwasserpoben vom März 2019 gefunden worden sei. Ob wohl auch noch ältere Proben untersucht wurden? Und dass der Ursprung nicht Wuhan sei. Echt jetzt… interessiert aber scheints nicht groß, schließlich ist es schwer von einem Narrativ zu lassen, dass vorgebetet wird, und abweichende Einschätzungen falls geäußert, dazu führen, als menschenverachtend eingestuft zu werden. Mit anderen Worten: Wenn du nicht glaubst, dann bist du ein Mörder. So wie Trump, so wie Bolsonaro. Und wenn dann die afd fahnen drehen und sie plötzlich einstimmen. und dann auch noch Reichstagsfahnen gesichtet werden…. Es ist nicht leicht Abtrünnige zu sein, und sei es auch hauptsächlich in Gedanken.
Nein, ich unterschätze keine Viruserkrankung. Jedoch war es bislang so, dass sich auch schwer „Erkältete“ in die Schulen, Unis, Fabriken etc. schleppte. Verantwortung sähe anders aus, aber das gab der Markt angeblich nicht her, 2 Wochen/Jahr krankes Kind wird unterstützt, alles darüber hinaus…Pech.
Am Ende gar Verlust des Arbeitsplatzes mit quasi null Aussichten auf eine neue Anstellung. Und das weil Fürsorge und Verantwortung im Vordergrund standen.
Nein, das alte Normal ist nicht genug, und das neue Normal ist eine einzige Qual.
Meiner Meinung nach muss das Testen aufhören. Die Tests haben sowohl falsch Positive (in Konsequenz unberechtigt in Quarantäne) als auch falsch Negative (die sich in Sicherheit wähnen). Die Tests kosten viel Geld. Sie verhindern keine Erkrankung. Sie weisen noch nicht einmal nach ob jemand infektiös ist. Was also soll das? Und selbst wenn der Test eine Aussagekraft hätte, kann sich die/der Getesteste, schon kurz nach dem Test anstecken. Die Auswirkungen der Tests auf ganze Wohnblocks, Flüchtlingslager, Altersheime, Schulen kennnen wir doch! Für manche sind sie existenzbedrohend, traumatisch, triggernd… Ich werde immer grüner (komme gefühlt vom Mars, mir wird schlecht wenn ich daran denke, dass das jetzt wohl noch lange so weiter geht).
Am Anfang hat man nichts getan, sogar Karneval durfte gefeiert werden, und nun darf in Hanau nicht demonstriert werden?!
Ich muss mich arg im Zaum halten, nicht unflätig zu werden….
‚was mach ich nun mit dieser Erklärung/Forderung/Aufforderung‘ – ‚beim ersten durchlesen war etwas Ärger im Bauch, schlaf ich mal eine Nacht drüber….‘
Nun ist klar: der Ärger kommt von meiner Erwartung radikalerer Formulierung, Anklage und Forderung, die hier nicht unbedingt gegeben sind – eher ein seidiger Weichzeichnerfaden sich durch den Artikel zieht, vor allem was die Einschätzung dieses Systems Status betrifft: es ist eine Diktatur wenn Politik aufdiktiert wird und als solche dann deutlich auch zu benennen – aus Amen, Äpfel Birnen und Bananen ! Und ziemlich naiv wäre es zu glauben, dieses Politikverbrecherensemble das sich Bundestag nennt, würde diese Gelegenheit zur weiteren Diktatorisierung nicht am Schopfe packen. ( und genau das geschieht seit Ende Februar ja tatsächlich ).
Und was ‚Verschwörungstheorien‘ betrifft: es ist allemal besser vorsichtig zu sein, Verschwörungen der Systemmacht gegen uns also zu vermuten und zu sehen – als sich dem Irrglauben hinzugeben ‚ das wird schon alles mit rechten Dingen zugehen…‘ und sich gegen eine Diktatur als Bürgerschaft insgesamt zu verschwören – kann nur gut sein. Je mehr Verschwörung gegen ein Unrechtssystem desto besser. Man muss also vorsichtig sein dass man nicht in die selbe Diffamierungs- und Kriminalisierungskerbe haut wie es die Staatspropaganda schon macht, wenn man Verschwörungstheoretiker strikt ablehnt, sich deutlich von solchen distanziert.
Trotzdem gibt es freilich auch Lob:
das war richtig, notwendig, überfällig ! Die Verfassung endgültig in die Mülltonne getreten worden und nix mehr dazu sagen, weil es was-weis-ich-warum nicht angebracht wäre – da kann man ja gleich den Widerstand vollends aufgeben, die Diktatur laissee faire lassen.
Völlig richtig und satisfyin auch dass man nicht den Zustand vorher lediglich fordert, der ja auch schon keiner war – sondern eine radikale Rückführung zu einer Radikaldemokratie, was jedoch inzwischen bedeuten muss, den Staatsstreich herbeizuführen. Oder ist man auch diesbezüglich so naiv zu glauben, diese Politik- und Wirtschaftsdiktatur würde plötzlich sich vom Saulus zum Paulus sich verwandeln, Politik zum Wohle der Bürgerschaft machen – so ganz aus eigenem Antrieb !?
Bischen mehr Salz und Pfeffer also noch rein in Formulierung, Anklage, Forderung – dann hilft genau das auch zur Mobilisierung, die Bremsen loslassen.
Erfreulich auch, dass man hier das Menschenrecht einfordert ! Ja – diese Diktatur tritt selbiges tausendfach mit Füssen, tag-täglich, es sind also Menschenrechtsverbrechen, die dieser Bundestag verübt – muss man nicht mit dem Finger auf andere Länder zeigen.
Ulrike wird da stets deutlicher und beschreibt uns diesen ersten Kreis der Hölle BRD – für Millionen ist es eine solche und genau dieses immense und äusserst komplexe Unrecht muss unablässig öffentlich gemacht werden, in aller Deutlichkeit, ohne Weichzeichner.
Es ist ein diktatorisches Unrechtssystem – der Beweise dafür gibt es zu zigtausenden täglich – mehr Mut also die Dinge beim Namen zu nennen !
Mit soli.Grüßen, Holger Rohrbach
Warum eigentlich die ständige Betonung, dass man nichts gemein hat mit Verschwörungserzählungen, Rechten, Faschisten usw.?
Diese Art von vorauseilender Rechtfertigung haben die Autoren wahrlich nicht nötig. Bitte lassen Sie sich nicht von Kontaktschuldvorwürfen in die Enge treiben:
http://www.planet-interview.de/blog/betr-interview-zu-kontaktschuld/51703/
Und klar, weiter dran bleiben mit mehr echter Demokratie und dem Einsatz für das gute Leben ALLER.
In der Redaktion gab es unterschiedliche Sichtweisen, Ergebnis: anstatt starke, konstruktive Streit-Kultur vorzulegen wird geschwiegen! Echt jetzt? Und habt ihr wirklich? Nein!
1.Mit den Tagebüchern Eisenbergs habt ihr klar die Position eines gated communitiers ’schreiben‘ lassen, die Gruppe also zu Wort kommen lassen, die im Wohlstand, ‚Feigheit‘ als neue Heldentat beschreiben kann! (Ps: ich weiß manche (ich auch) mögen Eisenberg, aber in dem Fall steht er exemplarisch für diese Seeligsprech-Gruppe, die nicht realisiert, dass ihre Füße trocken blieben, weil andere bis zum Bauchnabel durch den Fluß warteten!)
2.eure eifrigen KommentarSchreiberInnen haben sich geäussert, mal heftig, mal ausgewogen, mal Regierungslinie unterstützend, mal ganz anders auf die Dinge blickend…. aber sie waren da! Fassungslos lese ich nun, dass diese Kommentare irgendwie keinen Wert haben, sie an euch vorbei gegangen sind! Das nenn ich seit Jahren patriarchale Demokratur! Mann hört, sieht, nimmt Pöbel-, Frauen- und Kinder- Ansichten einfach nicht wahr! Bzw.nur wen sie Patriachat-unterstützend sind!
3. wer sich nicht äussert, wer keine Stellung bezieht, wer sich nicht öffentlich streitet nimmt Stellung! Wer von kulturellen (ich mag diese Wort Kultur kaum noch schreiben, so verbraucht wurde es!) Highlights berichtet, während Anderen das Wasser bis zum Halse steht, nimmt Stellung! Vor allen Dingen merken linksliberale eigentlich nicht, dass sie damit die Biedermeierei ihrer Ur-1Großeltern-Elterngenerationen übernehmen: über best. Dinge spricht man nicht, Kind! Stellung einnehmen heißt für mich NICHT: nicht lernfähig zu sein, nicht Stellung verändern können, heißt aber auch nicht, Stellung wechseln wie andere die Unterhose! Stellung heißt erst mal: Stellung einnehmen und dann fighten!
4. was komplett fehlt: sich selber zu beobachten! Gute Anti- Beispiele: Ramelow ist trotz Verbot auf eine Beerdigung gegangen und sagte, er hätte es nicht aushalten können….leider ist er trotzdem wieder in den MainstreamStrom abgetaucht! Steinmeier wurde ohne Maske, ohne Abstand ‚erwischt‘, anstatt ehrlich zu reflektieren wurde eine dämlich und komplett unglaubwürdige Entschuldigung präsentiert! Wenn Entscheider und Mächtige ihre eigenen Entscheidungen nicht befolgen, dann stimmt daran was nicht!! Dann sind sie undemokratisch und asozial!
Hättet ihr doch nix geschrieben… Mich ärgert, entmündigt und degradiert diese Stellungnahmen: gelte ich Kommentatorin, Querfront-leserin (rubikon, neulandrebellen, TAZ, FAZ etc) und Alltagsexpertin nicht? Und als nichts?
Ich hoffe, es werden langsam mehr fortschrittliche Denker, die sich öffentich äußern.
In diesem Sinne:
Und weil der Mensch ein Mensch ist,
drum hat er Stiefel im Gesicht nicht gern!
Er will unter sich keinen Sklaven
sehn und über sich keinen Herrn.
Schon gar nicht, wenn der Herr einen weißen Kittel trägt.
Querfront….es ist erschreckend wie dieser Begriff Einzug halten konnte, bei den BildungsFlachschädeln…. (Flachschädel: Leute, die Gebildet als Status ausgeben und dann nicht merken, dass sie nur die jeweilige CD aufgelegt bekamen incl regelmäßiger updates…)
Ich erlebe zur Zeit eine dritte Querfront!
Die erste war, als rotgrünlinke all die Schweinereien durchsetzen, die uns heute ins Genick fallen! Durchgesetzt wurde es weil es Beifall gab von ganz rechts bis ganz links! CDUCSUFDP, eigentlich als Oppositionelle bezahlt, waren nicht Vertreter der Schweigenenden, nicht Vertretenden sondern haben sich vor Begeisterung kaum noch eingekriegt, Medien, Unternehmen, Institutionen alle im Gleichschritt Marsch!
Die ein bißchen kleinere Zweite war in Stuttgart: offensichtlich gab es ein Einheitsdenken von Medien CDUFDPSPD etc, Unternehmen, VIPs, Reichen, Kirchen, Institutionen …. nach der Widerstandswahl schlossen sich dann die Grünen an! Eine Querfront bis in die tiefsten Poren! Opposition: Fehlanzeige!
Und jetzt bei Corona: Wahnsinn! Alle vereint in ‚Feigheit, Narzissmus, Unsolidarisch, Asozial, Blind gehorchend, sich und anderen nicht mal Fragen erlaubend….. versteckt in seiner Dachkammer aber sich toll Findende!
#socialdistancing das Unwort des 21.Jahrhunderts! Man distanziert sich von den Menschen und findet sich toll! Hinzu kommt das amoralische: wenn du zur Demo gehst, muss ich sterben!
Ein altes Männermachtspiel bestand schon immer darin: unterdrücken, verdrängen, projizieren…. Und genau das erlebe ich auch hier! Querfrontlerisch? Ich? Niemals! Fass! Das sind die Anderen!
Bis bald wieder, Ulrike
Tacheles muss geredet werden, volksnah, volksmündisch-volkszornig, denn – es ist das unterdrückte Volk das leidet und genauestens weis wo und wie es brennt –
oft ehrlicher dann auch als das ’summa cum saudumm‘ der (ein)gebildeten (Widerstands)Schichten.
Merkt ihr wie da gerade vor unser aller Augen eine Umdeutung incl Umbenennung stattfindet? Offensichtlich haben die Hat er gemerkt, dass Leute wie ich sich über diese Adelung tierisch freuen und sie sich selber ein faules Ei ins Nest gesetzt haben!
1Verschwörung und 2Theorie! Sind sie doch uralte Mittel des Fußvolkes, Dingen auf den Grund zu gehen! Wie oft mussten als nicht sichtbar geltende Hausangestellte Dinge erleben, die ins offizielle Narrative nicht passten? Leider waren sie nie in der Lage Fakten zu Fakten machen zu können, d.h. sie hatten nie die Macht des Faktischen! Beweise öffentlich machen? ‚Das mit Ejakulat vollgespritze Laken zu zeigen, damit alle wissen der Papst hurt rum? Und es wird von der Kurie gedeckt!‘
Oft genug ließen sich hunderte, tausende Jahre später Verschwörungen entschwören und es konnten endlich Beweise erbracht werden!
2Theorie: wenn man keine handfesten Beweise hat und einem niemand glaubt, ist man der Theorie (ich habe den Verdacht, dass..) ausgesetzt! Daneben ist es Teil der menschlichen DNA: Theorien über alles und jedes aufzusetzen, manches wird Realität, manches wird verworfen, manches erst Jahrhunderte später Alltagsrealität! (Bestes Beispiel ist für mich: der Mensch kann fliegen! Ohne diese Theoretiker hätte es Flugzeuge nicht gegeben!)
Ich liebe Verschwörungstheorien, ich bin gerne VerschwörungTheoretikerin, für mich sind sie wesentliche Impulse und Gehirnnahrung in einem!
Fassungslos auch hier: wo sind die linksliberalen Dumpfköpfe nur hintersten! Ist nicht auch vieles von dem, für das sie im letzten Jahrhundert standen VT?
Uli Gellermann schreibt am 26. August 2020 in der Rationalgalerie in seinem aufwühlenden teils wütenden Artikel folgendes:
„Der Berliner Senat, eine Landesregierung aus SPD,GRÜNE,LINKE trampelt auf dem Grundgesetz herum: Die Berliner Dorfschulzen verbieten die Demonstration am 29.8.2020 die das Grundgesetz verteidigen soll:
„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“, bestimmt der Artikel 8 der Verfassung:
Das ist den Spahn-Merkel Speichelleckern in Berlin egal: Ausgerechnete mit einer Verordnung, einer Rechtsnorm dritter Güte, wollen sie die Verfassung brechen. Und schreiben noch frecher, es könne „bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen“. Eine eklatante Rechtsbeugung, die mit dem Konjunktiv begründet wird: Das ist wie die Vorbeugehaft der NAZIS, damals vom SS-Standarten Paul Werner formuliert , diesmal vom sozialdemokratischen Innensenator Andreas Geisel in die Öffentlichkeit gerotzt. Gestützt auf eine Linkspartei , die mit vorauseilender Unterordnung schon zuvor zu einer Gegen-Demo der Impfstoff-Antifa aufrief und mit ihrer Vorsitzenden Katja Kipping im SPIEGEL schon mal die Quarantäne für alle gefordert hatte. Zitat Ende.
Unsicher bin ich bei der Erkenntnis ob es sich nun tatsächlich um eine „Verfassung“ beim GG handelt. Das Volk hat nie darüber abgestimmt, obwohl die Option nach der „Wiedervereinigung“ freie Wahlen für das Land mehr als notwendig waren. Kohl hat das vehement abgelehnt. Warum wohl… EWIG GESTRIG, bis heute.
Corona & die Krise der Medien – Journalistin redet Klartext
Gabriele Knabbe
Sehr interessant und anhören, bevor youtube es löscht: https://www.youtube.com/watch?v=XTSDTb20omU
…und freilich mir gleich mit, denn genau all das und wie es noch kommt, wusste ich schon Ende Februar.
Eigentlich ist all das doch sehr einfach zu durchschauen, rein instinktiv sogar schon.
Nur in Sachen Diktatur will man sich überwiegend noch nicht ‚festlegen‘ – aber ihr werdet euch noch vom Gegenteil ( Diktatur) überzeugen lassen müssen. Man klammert sich wohl an die ‚althergebrachte‘ Bedeutung dieses Begriffes als Herrschaft unter einer Person oder Junta – moderne Diktaturen äussern sich und funktionieren anders, haben ein anderes Erscheinungsbild – siehe BRD aktuell als Verfassungsbruch an- und insich.
Ja – die 4. Macht im Staat, die Staatspropaganda ! – ist auch das 4. Gewaltmonopol gegen eine Bürgerschaft: Bundestag, Justiz, Polizeistaat, Staatspropaganda und voila ! – schon haben wir diese moderne Form der Diktatur.
Momentan ist es so – und damit auch eine gewisse Chance noch – dass man sich mit dem Widerstand noch auf Verfassung und Grundgesetz berufen kann (bedingt noch ), aber diese Möglichkeit einer rechtlichen‘ Berufung‘ wird die Diktatur peu-a-peu abschaffen, ganz einfach durch Kriminalisierung nicht-systemkonformer Meinung, solche wird ganz einfach zunehmend strafbar und drastisch geanhdet oder abgeschaltet werden.
Dennoch haben wir gerade jetzt NOCH die Chance eine dann ‚verfassungsmäßige‘ Diktatur zu verhindern:
wir müssen die gesamte Bevölkerung zum Widerstand mobilisieren, unablässig, tag-täglich, unerschrocken konsequent.
Wenn das nicht gelingt, wird man sich – wie schon erwähnt – mit dem Widerstand nicht mehr auf diese Verfassung berufen können, die zwar jetzt schon diktatorisch gebrochen ist, aber immerhin noch ein gewisses rechtliches Rückhaltmittel darstellt.
Fakt ist, seit Ende Februar und bis heute drastisch fortgesetzt: der umfassendste Rechtsbruch in der Geschichte der BRD, durch den Bundestag diktatorisch durchgesetzt. Wer angesichts dieser furchtbaren Tatsachen nicht an eine gezielte Verschwörung der Regierung gegen uns als Bürger glaubt – leidet unter Realitätsverlust.
Ich frage mich auch, woher es kommt, dass die Wahrnehmungen der Demo letzten Samstag in den linken Berichterstattungen so unterschiedlich sind. Hier auf HdS und auf den NdS ganz anders als in der Jungen Welt und im Neuen Deutschland. Ich war nicht dabei und kann mir kein wirkliches Urteil über die Fakten erlauben. Dennoch beunruhigt mich, dass HdS und NdS sich nicht klar zu der Haltung wie sie Christian Springer zeigt, bekennen. Ein klares juristisches Bekenntnis zu dem Rechtsstaat und der Demonstations- und Versammlungsfreiheit ist die eine Seite – und meines Erachtens konnten die Verwaltungsgerichte auch gar nicht anders entscheiden, als das Verbot aufzuheben, aber die andere Seite ist nach meiner Überzeugung die politische Notwendigkeit, dass sich Linke von Rechten und Nazis auch auf Demonstrationen klar abgrenzen, auch wenn diese in der Minderheit waren. Und das sollte auch klar benannt werden und nicht wie von Tilo Gräser mit dem Hinweis auf die Tatsache der Minderheit „relativiert“ werden.
Ich wünschte, ich würde gerade hier auf HdS etwas missverstehen, aber die Beiträge von Holdger Platta, Roland Rottenfußer und Tilo Gräser bereiten mir Bauchschmerzen.
Ich habe das Gefühl, dass bisher linkes Unverfügbares ins Rutschen gerät. Das betrifft die Aufweichung der Abgrenzung gegenüber Rechten und Nazis ebenso wie die sich abzeichnende Aufkündigung bisheriger konsequenter Friedenspolitik der Partei Die Linke, um in ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis zu gelangen. Hoffentlich stehen HdS und NdS wenigstens zu der Kritik an Letzterem.
Ich selbst wäre auch nicht hingegangen, bei nazis und nationalisten gilt für mich entweder er/sie oder ich.
Ich vermisse ebenso soziale konkrete Forderungen im Zusammhenhang mit Bildung, Gesundheit, Alter Inklusion.. Ich denke ich habe das auch schon mehrmals erwähnt.
Ich habe dennoch, dass diejenigen „unpolitischen“ die sich vielleicht zum ersten Mal im Leben über das System und die Politik Gedanken machen, auch weil sie durch die nun wahrhaftig sehr widersprüchlichen Aussagen aus den immer gleichen Mündern, Zweifel hegen, dass diese letztlich auch in die rechte Ecke geschrieben werden.
In der jw lese ich heute: „Klar, die argumentresistenten Coronaleugner sind Wichte und Wichtel…“ und am Samstag; so ungefähr: Wer nicht weiß, dass ein Q auf dem Tshirt nicht Querdenken sondern QAnon bedeutet, muss eine schwäbische Hausfrau sein. (Das ist ja wohl an Chauvinsmus kaum zu übertreffen, typische Berliner Arroganz m.E.)
Nun bin ich keine Leugnerin eines Virus. Aber ich habe eine andere Einschätzung des PAndemiegeschehens und würde meinen Schwerpunkt anders setzen.s.o. .
Manuela Schlesig meinte lapidar im DLF: eigentlich gut wenn die Demo stattfindet, dann sehen wir auch was (Sic! keine Menschen ) da so rumläuft. (fehlte nur noch das Wort Abschaum).
Wenn die Kameras immer nur da filmen wo auch nazis sind ist das ebenso verfäschend, wie zu behaupten, es gäbe da kein Abgrenzungsproblem.
Gerade jetzt jagen die Tornados am wolkenverhangenen Abendhimmel (kurz vor 21: 00) Himmel im Manöver.
Wann kommt die Menschheit endlich darauf, dass kein Mensch Kampfjets braucht! Es könnte leicht sein, etwas zum Besseren zu ändern, .Es gibt schließlich einige Länder, die ohne Militär auskommen. Leider befürchte ich, dass die PilitInnen davon überzeugt sind, für unsere Sicherheit zu sorgen.
@ Jörg Arnold:
Ihre Frage ist berechtigt. Die Grundlinien unserer Argumentation haben wir im oben stehenden Artikel ja zu beantworten versucht. Vor allem „die Tatsache, dass wir zwar Proteste für die Wiederherstellung der Grundrechte für legitim, ja für notwendig halten, dass dies aber nicht gleichzusetzen ist mit Zustimmung zur Ideologie einer Minderheit rechter Mitläufer.“
Die jüngsten Ereignisse in Berlin scheinen darauf hinzudeuten, dass wir, was den rechten Missbrauch der Grundrechte-Demonstrationen betrifft, noch mehr als zuvor wachsam sein müssen. Ja, müssen wir. Und ich respektiere jeden, der sich entscheidet, selbst bei einem relativ kleinen „Kontingent“ von rechten Teilnehmern einer Demonstration fernzubleiben. Allerdings wären damit m.E. nur ein Teil der anstehenden Probleme gelöst, denn wir haben es nach meiner Einschätzung mit zweierlei Gefahren zu tun, die unsere Alarmbereitschaft erfordern. Neben Reichsbürgern und ähnlichen geistig eher wirren Gestalten müssen wir uns eines Autoritarismus erwehren, der „von oben“ kommt, quasi aus der Mitte unseres politischen Systems. Es gab schon präfaschistisch zu nennende Vorkommnisse im Zusammenhang mit Corona, auch speziell auf der angesprochenen Berliner Demonstration. Etwa abstoßende Polizeigewalt:
https://www.youtube.com/watch?v=blvXUyf2Buk
Es gab den Versuch, das Versammlungsrecht auszuhöhlen und drastische Grundrechtseinschränkungen im Zusammenhang mit dem „Shutdown“ und „Hygnieneregeln“. Man mag es verschieden einschätzen, ob diese Einschränkungen im Interesse des Gesundheitsschutzes noch verhältnismäßig waren. Sicher ist aber, dass eine demokratische Debatte darüber erlaubt sein muss – auch prinzipiell Demonstrationen dagegen.
Es ist also nach meiner Meinung mitnichten klar, wie sich der Antifaschist bzw. der „Linke“ – und als solche verstehen wir uns bei Hinter den Schlagzeilen natürlich – in diesem Dilemma verhalten sollte. Und um ein Dilemma handelt es sich – dergestalt, dass keine der möglichen Entscheidungen, die man treffen kann, gänzlich unanfechtbar und ungefährlich erscheint. Auf der einen Seite „Demonstrieren mit Nazis“ (mögen es auch wenige sein), auf der anderen Seite widerstandsloses Durchwinken einer Entwicklung, die mehr und mehr die Züge eines Gesundheitstotalitarismus annimmt und im Begriff ist, viele unserer geschätzten Grundrechte auszuhöhlen, die uns bisher vor dem Schlimmsten bewahrt haben. Eine denkbare Lösung wären „bessere Demonstrationen“, d.h. garantiert weltanschaulich „saubere“, aber der Teufel steckt hierbei wahrscheinlich im Detail. Und die parlamentarische Linke, der auch Magazine wie „Junge Welt“ und „Neues Deutschland“ verbunden sind, unternimmt nichts, was dem Unbehagen vieler Bürger über bestimmte Corona-Maßnahmen entgegenkäme.
Es ist in diesem Zusammenhang auch nicht gleichgültig, ob Rechtsradikale in einer Demonstration die Mehrheit, eine Minderheit oder gar – wie Tilo Gräser richtig darstellt – eine fast verschwindende Minderheit darstellen. Gemessen jedenfalls an der Gesamtzahl der Demonstanten, auch wenn sich Rechte besonders auffällig verhalten und von den Medien noch speziell in den Mittelpunkt gerückt werden. Es ist ebensowenig gleichgültig, ob Rechte mit der Kernbotschaft einer angemeldeten Demonstation wesensverwandt sind oder nicht, ob sie überhaupt erwünscht sind oder eher ungebeten auftauchen, ja sogar im Gegensatz zum erklärten Willen der Veranstalter und der überwältigenden Mehrheit der Teilnehmer. Es ist ebensowenig gleichgültig festzustellen, dass es sich in Berlin um zweierlei Veranstaltungen handelte, die unabhängig voneinander angemeldet wurden, eine von der Rechten, eine eher aus der „Mitte“ der Gesellschaft.
Freilich gilt es wachsam zu bleiben, und bei Eskalation derartiger Ereignisse könnte es nötig werden, unsere bisherige, wohlwollend-kritische Haltung zu derartigen Demontrationen zu überdenken. Bis dahin schlage ich jedoch vor, dass wir einander zuhören und keiner dem anderen vorschnell unterstellt, „rechts“ zu sein oder nicht zumindest nach bestem Gewissen zu handeln
Erfreulich ist generell, dass 94 Prozent die Maskenpflicht befürwortet: https://www.vdtuev.de/news/zustimmung-maskenpflicht
„Doch, doch, Herr Professor, das sollten wir tun“, möchte man rufen. Und nicht zuletzt aus Gründen der Kritik, die Ihr Mitmensch Prof. Drosten noch Ende März sinngemäß geäußert hat auf die Nachfrage nach dem Maskentragen: ‚Sie bringen keinen Schutz, die Daten sind nicht gut‘.
Weißt Du, Herr Linksman – um ein Virus zu erkennen brauchst Du ein Elektronenmikroskop
Abbildung SARS-Cov2 (Quelle RKI)
Und dann legst Du den von Wieler erwähnten Mund-Nasen-Schutz daneben um zu erkennen, wie groß die Einfallstore für alles sind, was von außen darauf trifft. Umgekehrt wird dieser MNS andere vor sog. Spuck-Sprechern schützen, mehr aber auch nicht. Glaubst Du nicht? Musst Du auch nicht. Informiere Dich selbst.
Die von Dir erwähnte Umfrage des TÜV – was soll mir das beweisen?
Aber lass mich Dich mit ein paar Daten und Fakten langweilen:
Mit Datum von heute meldet das RKI bundesweit 16.697 (bereinigt um die Anzahl der Verstorbenen -ob mit oder an COVID19 wird nicht angegeben, und derer die genesen seien), was rd. 200 Fälle weniger sind als gestern und 0,02 % der Bevölkerung ausmachen. Inwieweit sich das die nächste Zeit ändert bleibt abzuwarten.
Aber unbedingt muss man darauf gesondert hinweisen, dass die Tests sprunghaft erhöht wurden auf inzwischen mehr als 850.000/Tag. Gleichzeitig gab es zwischen der 31. – 34. KW einen Rückstau von 30.000 Tests, die noch nicht untersucht wurden aufgrund verschiedener Ursachen, bspw. fehlen den Laboren Reagenzien und einiges mehr. Trotz dieser massiven Ausweitung sank die Positivrate auf unter 1 %.
Aber ich bin kein Virologe, kein Epidemiologe … , sondern nur ein „Sektenhansel“ der Zahlen lesen kann. Deshalb bitte: recherchiere selbst.
Übrigens habe ich keinerlei Respekt mehr für die Angaben des JHU, auf die sich das ZDF so gerne bezieht.
Bspw. gab es für Luxemburg vor drei Wochen eine Reisewarnung wegen Neuanstieg über 50.
Nun: am 27. August wurde dieses Land mit einer Gesamtzahl von 7.928 ausgewiesen. Am 28. August ohne jegliche Veränderung.
Am 29. dann plötzlich mit 6.580, und 124 Sterbefällen (wie schon seit Wochen), und 7.140 Genesenen. Das heißt, Luxemburg hat einen Minusstand von 684. Diese Angaben sind bis heute enthalten.
Das JHU kann damit nicht umgehen, wie es scheint, obwohl die Lösung sehr einfach ist: im Land arbeiten sehr viele Grenzgänger, die bislang, wenn sie positiv getestet wurden, zu den landeseigenen Fällen zählten. Das hat man nun geändert, es werden nur Einwohner in die Statistik aufgenommen.
Aktuell hat das kleine Land 6.700 Fälle bei 1 Fall, der im Krankenhaus versorgt wird (kein Intensivpat.)
Belgien mit seinen 11,4 Millionen EW hat eine höhere Sterberate als die BRD. Aber wenn es stimmt – sie zählen auch reine Verdachtsfälle, also Verstorbene, die nie getestet wurden, und lediglich der Verdacht einer Infektion bestand zu ihren „Coronatoten“.
UK: hat viele Infizierte, viele Tote, aber kaum Genesende??? usw., usf.
Zum Schluss: ich wünsche mir eine Studie a la Heinsberg und von Prof. Streek, in der nicht der direkte Nachweis auf das Virus geführt wird, sondern der indirekte Nachweis, sprich auf Antikörper, bzw. Antigene getestet wird. Ich glaube aber, dass diese Studie nie kommen wird, weil sie das Ende der Angst- und Panikmache bedeuten würde und nicht zuletzt der grundgesetzwidrigen Gängelung eines ganzen Volks.
Niemand den ich kenne, würde Händehygiene und Abstand als sinnvolle Maßnahme bei Grippe, Erkältung, Influenza bezweifeln. Das sind Regeln, die seit vielen Jahrzehnten schon gelten. Jedenfalls braucht in meinem Umfeld niemand einen Herrn Wieler oder schon garnicht eine Bundesregierung, die uns das Selbstverständliche wieder und wieder vorbetet.
Was nun die mögliche Impfung betrifft:
Der Tuberkulin-Skandal des Robert-Koch im Jahr 1909, wurde allgemein als Warnung verstanden, wie man beim Testen von Arzneimitteln nicht vorgehen sollte. Das gilt bis heute und ist festgeschrieben in der Verordnung über Sera und Impfstoffe von 1972. daran ha sich m.W. nichts geändert, ich lasse mich aber mit Quellenangaben belehren.
Soweit Dein Verschwörungshansel mit vielen Grüßen,
P.
Zur Impfung möchte ich an dieser Stelle noch einen Gedanken anmerken:
Es heißt, die Risikogruppe soll durch die Impfung geschützt werden.
Jeder verantwortungsvolle Arzt, muss vor einer Impfung eine gründliche Untersuchung durchführen, ob der die zu Impfende gesund ist. Was bedeudet, dass vorerkrankte Menschen zum Großteil nicht geimpft werden dürfen. Somit gibt es erst dann einen Schutz für die Risikogruppen, wenn nahezu die komplette Bevölkerung geimpft wird, für die jedoch der Virus im Normalfall keine große Gefahr ist. Es wird mindestens ein ähnlicher Druck aufgebaut werden, wie auch bei Impfungen gegen Krankheiten, (die meine Generation noch als Kinderkrankheiten überleben durften bzw. mussten). Für Masern besteht inzwischen eine Impfpflicht. Menschen, die fest davon überzeugt sind, dass sie damit ihre Kinder vergiften, kommen nun in große Schwierigkeiten. Dabei war auch zuvor die Bereitschaft zum Impfen sehr groß, und die Einführung einer Pflicht nicht notwendig.
Es geht bei der ganzen Debatte ja auch schon längst nicht mehr um die Gesundheit, wie sie durch die WHO (nämlich nicht das Verhindern sämtlicher Erkrankungen sondern allgemeines Wohlbefinden) sondern um eine vorgetäuschte Biosicherheit.
Über 500 Geflüchtete sind zur Zeit in zwei Lagern in Quarantäneallein in Rheinland-Pfalz. Kontakt zur Außenwelt nur übers Smartphone, wenn überhaupt.
Warum werden diese Lager nicht endlich evakuiert ?! Ach ja stimmt ja. es geht ja um unsere Omas und Opas…das betrifft uns ja nicht.
I
Eben! Unter anderem deshalb sind in Norditalien so viele Menschen verstorben. Unten eine dieser Meldungen. Auch die hohe Luftverschmutzung trug insbesondere bei Vorschädigung -Herz-Kreislauf-Lunge – zur erhöhten Sterblichkeit bei. Da reicht ein bei allgemein Gesunden harmloser Erkältungsvirus, um ältere, vorgeschädigte dahinzuraffen. Mir hat man stets und nach gründlicher Untersuchung und Befundung von einer Impfung abgeraten und bestätigt von meiner ehemaligen Betriebsärztin, die mich lange nicht so gut kannte wie mein Hausarzt. Und viele Wochen habe ich am Bett meiner Großmutter verbracht, die von ihrem Hausarzt zur Grippeimpfung überredet wurde trotz der leichten Erkältung. Sie hatte überlebt, denn damals gab es noch keine Antibiotika-Resistenzen.
„Impfpflicht für alle“ Wenn ich das schon höre, graust es mich vor solcher Willkür. Wieviele könnten in Norditalien noch leben, denn der Impfzwang gegen Meningokokken war nicht der einzige.
Und: nein, ich bin keine Impfgegnerin! Mein Kind hat genau wie ich selbst alle Kinderschutzimpfungen bekommen. Ich habe vor 2 oder 3 Jahren bei mir wieder eine Auffrischung gegen Tetanus machen lassen.
Ihr wisst gar nicht, was für eine Befreiung für mich Eure neueste Stellungnahme zum Thema Coronamaßnahmen darstellt!
Seit anfang Mai bin ich auf der Straße und muss mich ständig diffamieren lassen als Verschwörungstheoretikerin, Nazi, Rechts udgm.
Seit anfang Mai mache ich live Musik auf den Kasseler Demos gegen die Einschränkungen unserer Grundrechte. Konstantin Weckers „Die Gedanken sind frei“ hat mich dabei stark inspiriert. Dazu spielen wir jedes Mal auf jeden Fall ein Klezmer-Musikstück, (Klezmermusik ist so heilsam!) Alles andere wechselt.
Daß Ihr als HdS nun nach Konstantins Text „Kultur ist Systemrelevant“ (welcher mir als klasischer freiberuflicher Musikerin, deren Haupt-Arbeitgeber Chöre so gut wie nicht mehr existieren aus der Seele spricht!) endlich die Grundrechtsverletzungen thematisiert heilt viele Wunden der vergangenen Monate. Auch wenn ihr u.a. wegen der klaren Abgrenzung gegen Rechts an manchen Punkten einiges anders beurteilt als ich das tue.
Ich bemühe mich sehr darum, keine meiner zahlreichen langjährig gewachsenen Freundschaftsbeziehungen auf dem Altar der Coronamaßnahmen-Positionierung zu opfern- Ich bin kurz davor schizophren zu werden, weil ich in zwei parallelen Welten leben muss. Das Lavieren, um zunächst herauszufinden, wie mein Gesprächsgegenüber tickt bevor ich meine Meinung sage, finde ich unerträglich! Ich war immer mutig, demonstriere seit ich 15 bin gegen Wackersdorf, Gorleben, gegen Kriege, Hass, für Demokratie, für gerechte Arbeitsbedingungen, gegen Ausbeutung, gegen Waffengewalt usw. Meine einstigen Mitstreiter sind zu Coronamaßnahmenfreunden geworden… Eine sog Antifa, die m.E. eine Söldnertruppe ist, verunglimpft unsere friedfertigen, urdemokratischen Zusammenkünfte…
Das schlimmste ist die Spaltung der Gesellschaft quer durch alle Schichten.
Am vergangenen Wochenende waren wir so viele friedliche und liebevolle Menschen gemeinsam auf der Straße des 17. Juni in Berlin, es war ein Fest der Liebe, für die Freiheit und für die Demokratie.
Die gefährliche „Theaterinszenierung“ am Reichstag habe ich mit Schrecken von Ferne gesehen, weil ich auf dem Weg zum letzten Zug vorbei kam.
Im Nachhinein nur diese (möglicherweise teilweise gekauften oder aus V-Leuten bestehenden) Verirrten 400 Menschen als Hauptatraktion zu sehen und die ganz sicher mehreren Hunderttausend Friedlichen Menschen zu ignorieren und dann sogar gewaltsam auflösen zu lassen, das ist ein Schlag ins Gesicht. Umso wohler tut es mir zu sehen, dass Ihr Euch nun auch positioniert und einen wahrhaften Diskurs eröffnet. Bitte helft mit, dass die Kultur der Angst so schnell als möglich aus der Welt verschwindet. Das das Thema weltweit nahezu alle Menschen in Angst und Schrecken versetzt und dass KEINER dagegen etwas tut, das finde ich viel bedrohlicher als die Tatsache, dass jedes menschliche Leben endlich ist. Eine liebe Freundin von mir starb mit 30 an einer Influenza. Die Frau meines Patenonkels ist vermutlich an Corona im März gestorben. Meine Schwester starb mit 42 an Krebs.
Alte Menschen und Kinder brauchen unbedingt Nähe und Berührung. (Fast) alle Menschen brauchen Gemeinschaft und Berührung. Vereinzelung tötet.
Danke, dass ihr zur Pressefreiheit beitragt.
Weshalb wurden meine Kommentare (eine Antwort auf Jörg Arnold sowie eine Antwort auf Rauschi) nicht freigeschaltet?
auf deinen Kommentar zum Thema Menschenrecht –
ich wiederhole diesen hier nochmal für dich selbst zur Erinnerung:
“ Der Senat handelt endlich und führt eine Maskenpflicht für Demos ein. Die Verschwörungshansel dürften sich nun gut überlegen, ob sie nochmal ein solches Sektenhappening anmelden.“ –
würde sogar ich ( und ich bin für auch konträre harte Auseinandersetzungen sonst ) keine weiteren mehr freischalten –
deine Gehirnwäsche hier auch noch weiter zu verbreiten, reine Zeit- und Platzverschwendung.
was also steckt hinter dem pseudo ‚linksman‘ – ein ‚moronman‘ vielleicht ?
Ich danke für diesen guten Artikel. Ich denke, eine kontroverse Debatte zu den Maßnahmen im Zuge der Pandemie ist wichtig, ebenso die Aufrechterhaltung der Meinungsfreiheit in Wort, Bild und Ton. Wir können nicht alles kritiklos hinnehmen, schweigen und gewähren lassen. Gerade die einschneidenden Veränderungen unter Corona sollte uns wachsam halten.
Vielleicht führt uns Corona all das hart vor Augen, woran unsere Gesellschaft krankt. Es wurde viel zu lange im Gesundheitswesen gespart, ebenso in der Ausstattung von Alten- und Pflegeheimen, unsere Gesellschaft, in der jeder genug zum Leben haben sollte, hat sich gespalten in die Besitzenden und diejenigen, die am Existenzminimum leben. Die Alten und die Kranken, den rund um die Uhr arbeitenden Pflegedienst, die Langzeitarbeitslosen und Obdachlosen, den Alleinerziehenden und die Jugend, die gerade ihren Start von der Schule ins Berufsleben vor sich haben, trifft Corona am härtesten. Die soziale Gesetzgebung unseres Landes reicht nicht aus, um ihnen in diesen Krisenzeiten eine ausreichende Versorgung gewährleisten zu können.
Die Wirtschaft setzt weiterhin auf Profit, anstatt sich auf Bewahren der Ressourcen unserer Erde und auf Nachhaltigkeit zu konzentrieren. Im Fortschrittswahn werden bis heute ungehindert die letzten Ressourcen unserer Erde ausgebeutet, der ungehinderte weltweite Transportverkehr, sowie der schnelle Bestell-Mausklick im Internet machen es möglich, Waren weltweit quer über die Kontinente zu transportieren. Ohne die weltweiten „kurzen Wege“ hätte sich Corona nicht so rasant ausbreiten können.
Wird die Idee vom grenzenlosen Wachstum den Problemen unserer Erde überhaupt noch gerecht? Ist die Pandemie nicht eine Folge der grenzenlosen Mobilität im Dienste der Wirtschaft?
Wir greifen zu den Sternen und handeln uns damit weltweite Probleme ein.
Corona fordert zu einem kontroversen Meinungsaustausch auf, in dem es jedoch nicht darum gehen sollte, den anderen von seiner Meinung zu überzeugen, sondern konstruktiv im gegenseitigen Respekt miteinander ins Gespräch zu kommen. Nach Corona wird unser Leben anders aussehen. Jetzt haben wir die Möglichkeit, neue Weichen für die Zukunft zu stellen.