Drache Smaug in “The Hobbit”: Teilen ist nicht so die Stärke der Reichen

Es war einmal – die Vermögenssteuer. Wie ein Märchen aus uralten Zeiten klingt es, dass noch bis 1996 die großen virtuellen Geldspeicher besteuert wurden – anstatt alle Lasten für die Gemeinschaft den Arbeitenden aufzuhalsen. Dann wurde die Regierung von Mitgefühl übermannt bzw. überfraut und entschied, den armen Reichen solche Opfer künftig zu erlassen. Es waren nicht etwa Konservative oder Rechtspopulisten, die das taten; es waren – man staune! – Sozialdemokraten. An solchen Vorbildern gemessen ist Finanzminister Schäuble eigentlich der perfekte Sozialdemokrat. Monika Herz fühlt ihm in einer speziellen Angelegenheit auf den Zahn. (Monika Herz)

Sehr geehrter Herr Schäuble,

ich recherchiere gerade rund ums Geld, woher es kommt und wohin es geht. Dabei bin ich auf die Website Ihres Ministeriums gelangt: Steuereinnahmen 2014 und 2015 (in Millionen €).

http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/Steuerschaetzungen_und_Steuereinnahmen/2016-05-24-steuereinnahmen-nach-steuergruppen-2014-2015.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Vielen Dank für die einprägsame Übersicht. Allerdings verstehe ich einen Posten nicht. Bei Punkt 1.2.1. “Vermögensteuer” steht da die Zahl -3 (minus 3). Da alle anderen Zahlen positive Zahlen sind, also Millionen, die der Staat eingenommen hat, müsste es sich bei den minus 3 Millionen um eine Zahl handeln, die der Staat ausgegeben hat.

Ist das richtig? Wem hat der Staat dieses Geld gegeben? Etwa den Vermögenden?

So viel ich weiß, wird die Vermögenssteuer seit 1996 nicht mehr erhoben, obwohl das entsprechende Gesetz gar nicht aufgehoben wurde. Im Jahr 1996 wurden noch 9.000 Millionen DM durch Vermögensteuer eingenommen. Grob gerechnet wurde den Vermögenden in den vergangenen 20 Jahren demnach 200.000 Millionen, also 200 Milliarden DM geschenkt – in Euro ungefähr die Hälfte. Bitte beruhigen Sie mich dahingehend, dass den Vermögenden zusätzlich nicht auch noch diese oben erwähnten 3 Millionen geschenkt wurden.

Ich bin sehr gespannt auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Monika Herz

PS: Das Vermögenssteuergesetz ist übrigens nicht das einzige Gesetz, das funktionslos in der Weltgeschichte herumsteht. Hand in Hand geht es etwa mit dem Wuchergesetz, das die Ausbeutung einer Zwangslage verbietet. Aber ist es etwa keine Zwangslage, wenn jemand z.B. dringend eine Wohnung braucht?

http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-778-78440–f464372.html#questions