Die Demokratie, die Trauer trägt

Die deutsche Öffentlichkeit musste in den letzten Wochen mit Entsetzen medial miterleben, wie Boris Becker, die deutsche Tennislegende schlechthin, tatsächlich in einem britischen Gefängnis inhaftiert wurde, weil er gegen das dortige Insolvenzrecht verstoßen hatte. Doch während die Deutsche Presse-Agentur das britische Innenministerium mit kritischen Fragen zum Fall Becker löchert und auch die Leitmedien ein erstaunlich akribisches Interesse selbst an Kleinigkeiten an den Tag legen — seien es die genauen Modalitäten seiner Unterbringung oder die persönliche Belastungssituation der Familie —, sitzt nur wenige Kilometer entfernt ein anderer Mann in einem Londoner Hochsicherheitsgefängnis, der sich diese Art der interessiert-solidarischen Berichterstattung über die letzten Jahre nur hätte wünschen können: Der Journalist und WikiLeaks-Gründer Julian Assange (1).

Es ist das erste Mal, dass die Causa Assange wieder wirklich für Schlagzeilen sorgt, seit er vor über drei Jahren öffentlichkeitswirksam aus der ecuadorianischen Botschaft in London getragen wurde, wo er sich zuvor sieben Jahre lang aus Angst vor einer Auslieferung an die Vereinigten Staaten aufgehalten hatte. Assange ist in den USA wegen der Veröffentlichung zahlreicher geheimer Dokumente, die die Kriegsverbrechen der amerikanischen Regierung in Afghanistan und im Irak dokumentieren, der Spionage angeklagt und somit zu einem Präzedenzfall für die westliche Pressefreiheit geworden.

Der Fall Assange ist eine Tragödie für die Demokratie, deren letzter bedrückender Akt, so scheint es, in den vergangenen Tagen begonnen hat und einem unheilvollen Ende entgegenstrebt.

Die britische Justizministerin Priti Patel hat am 17. Juni den entsprechenden Auslieferungsbefehl unterschrieben, nachdem bereits ein Gericht seine Zustimmung erteilt hatte (2). Auch wenn Assanges Anwältin und Ehefrau Stella Assange ankündigte, er werde Berufung einlegen, geht damit eine lange Episode in der Geschichte europäischer Werte zu Ende, nämlich die, in der man noch zu simulieren versuchte, man würde nach ihnen handeln (3).

Bei diesem Vorgang geht es keineswegs nur um Assange als Person. Sein Fall wirft sowohl politische als auch gesellschaftliche Fragen auf. Die politischen sind verhältnismäßig einfach zu beantworten. Hierbei geht es vor allem darum, ob und inwieweit Europa bereit ist, sich von den Vereinigten Staaten zu emanzipieren. Dass die Antwort gerade eines vom Brexit geprägten Großbritanniens: „Nein, niemals, keinen Zentimeter“ lautet, überrascht dabei nicht sonderlich. Doch es geht auch um Fragen der westlichen Kultur.

Gestattet es eine angeblich „freie“ Gesellschaft, Regierungsgeheimnisse zu veröffentlichen, die diese schwer belasten? Und noch viel wichtiger, wenn dies einmal geschehen ist: Inwieweit ist diese Gesellschaft bereit, die Veröffentlicher vor der Willkür jener Regierungen zu schützen? Auf welchem Dampfer politischer Pressefreiheit wachen wir auf, wenn wir den letzten Rettungsbooten des investigativen Journalismus völlig gelassen beim Kentern zusehen?

Der stille Tod der Pressefreiheit

Bestürzend ist vor allem, wie wenig nicht nur Assanges Berufskollegen, sondern auch andere gesellschaftlich relevante Akteure bereit sind, ihre Stimme zu erheben für das Recht eines Einzelnen, der letztlich das Recht aller symbolisch auf sich vereinigt. Pressefreiheit ist nicht wie etwa die Würde des Menschen ein Recht, das sich homogen unter der Bevölkerung verteilt. Sie steht zwar prinzipiell allen zu, aber nur wenige machen tatsächlich täglich von ihr Gebrauch. Denn natürlich kann nicht jeder journalistisch tätig sein.

Doch auch der einzelne, nicht publizistisch tätige Bürger profitiert von ihr ungemein, weil auch seine Freiheit im politischen Raum letztlich von der Verfügbarkeit von Informationen und damit vom Maß der Pressefreiheit des einzelnen Journalisten abhängt.

Es handelt sich mehr oder weniger um ein Kollektivrecht, das nicht jeder für sich selbst verteidigen kann, sondern gemeinsam und exemplarisch für Einzelne, wie etwa für Julian Assange, bewahrt werden muss.

Dieser wird jedoch seit Jahren medial totgeschwiegen, und das im wahrsten Sinne des Wortes. Sein Schicksal erfüllt uns kollektiv mit Scham. Es ist die Scham der Passivität, der bereitwilligen Hinnahme von Zuständen, von denen man genau weiß, wie falsch und unvereinbar sie sind mit all dem, was eine offene Gesellschaft und freiheitliche Kultur ihr Eigen nennen sollte. Scham, die daraus resultiert, dass wir eigentlich genau wissen, dass es unsere Aufgabe wäre, unsere Pressefreiheit stellvertretend in seiner Person zu verteidigen.

Einfacher wäre es zweifelsfrei, wenn Assange schon tot wäre. So könnte man die Situation bequem retrospektiv einordnen, ihn vielleicht als Helden der Aufklärung feiern und im Sessel der pikierten Intellektualität missbilligend die Nase rümpfen über den restriktiven Politikstil der Amerikaner und ihren totalitären Umgang mit Whistleblowern. Nun „leider“ lebt Assange noch und sitzt gerade jetzt — ohne Verurteilung — seit mittlerweile drei Jahren im Belmarsh-Gefängnis in London, und das mit der katastrophalen Aussicht, auch sein restliches Leben in Gefangenschaft zu verbringen.

Er erinnert uns mit jeder Minute seiner Existenz daran, dass jetzt der Moment ist, welcher Eingreifen, Aufstehen, Widerstand und die Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung erfordert. Und das ist unbequem.

Kultureller Aufstand

Einer, der sich trotz dieser Umstände bereit erklärt hat, jene Verantwortung zu übernehmen, ist Musiker und Rubikon-Buchautor Jens Fischer Rodrian. Unter dem Motto „Demokratie retten“ veranstaltete er am 3. Juni 2022 in der Berliner Musikbrauerei ein Solidaritätskonzert für Assange. Dieser sei „neben Edward Snowden das wohl prominenteste Opfer schwindender Pressefreiheit westlicher Vorzeigedemokratien“ und ganz offensichtlich sollten Journalisten „anhand seines Beispiels eingeschüchtert werden“ (4).

Der Abend hatte sich anlässlich Assanges bevorstehender Abschiebung zum Ziel gesetzt, künstlerisch auf diesen Missstand hinzuweisen, was auf erstaunlich vielfältige Weise gelungen ist.

Die Auftritte der einzelnen Künstler hätten unterschiedlicher nicht sein können. Martha Murvei, eine renommierte Violinistin, die sonst in deutschen Philharmonien und Konzerthäusern auftritt, spielt klassische Geige und denkt laut darüber nach, warum gerade klassische Musiker sich in den letzten beiden Jahren nicht lautstärker zu den gesellschaftlichen Zuständen zu Wort gemeldet haben. Für Murvei ist dies die traurige Realität unter Musikern, die nur nach Noten spielen und somit ihre Freiheit, ihre Freigeistigkeit beschränkt haben.

Nikolai Binner hingegen begrüßt sein Publikum mit den Worten „Hallo Telegram“ und widmet sich in seinem Comedy-Programm auf bestechend uncharmante Weise genüsslich jedem noch so fernen Auswuchs der politischen Korrektheit einer hypersensiblen Gesellschaft. Auch wenn viele Pointen unangemessen erscheinen — ein Stilmittel, das in diesen Zeiten durchaus seine Berechtigung hat.

Die Kunst ist politisch

Alles in allem überzeugt der Abend mit seiner erstaunlichen kulturellen und künstlerischen Qualität. Es ist kein neues Phänomen, dass das Niveau der Kunst unter ihrer politischen Instrumentalisierung leidet, insbesondere dann, wenn das Politische nicht Teil der Poesie ist, sondern ihren übergeordneten Zweck darstellt.

Umso erfreulicher ist es dann, wie am 3. Juni zu beobachten, welche Schätze zum Vorschein kommen, wenn Künstler ihre Begabung nicht nur benutzen, sondern sich von ihr tragen lassen. Was dabei herauskommt, ist der anarchistische Spirit von Kunst und gerade von Musik, der es über Generationen hinweg immer wieder vermochte, Menschen unterschiedlichster Couleur zusammen zu bringen und der von Zeit zu Zeit in den verschiedensten Strömungen aufblitzt.

Auch Alexa Rodrian, die großartigen Jazz spielt, scheint sich genau in diesem Spirit zuhause zu fühlen und besingt mit „Liberty is not a statue“ und Billie Hollidays „Strange Fruit“ die beschämenden Abgründe nicht nur der amerikanischen Gesellschaft. Vor allem die Poesie kommt an diesem Abend nicht zu kurz. Jens Fischer Rodrian singt über Assange:

„Er hat sich mit den Falschen angelegt / und wird jetzt vom Verdrängen weggefegt / Mit Willkür, Zorn und Macht/ ziehen sie in ihre nächste Schlacht / Wird es die letzte sein? / Es liegt an uns allein.“

Philine Conrad liest aus ihrem coronakritischen Stück „Geistige Gefangenschaft“ und Jacob Heymann berührt mit seinen Songs über die Verlorenheit des Einzelnen in einer verlogenen Gesellschaft. Die jüngste Künstlerin des Abends ist Lou Rodrian, die in ihrem Poetry Slam Wunde(r)n lyrisch die Verletzungen, die die Coronazeit bei den allermeisten von uns hinterlassen hat, verarbeitet und dafür den wahrscheinlich größten Applaus des Abends erntet.

Freiheit und Empfindsamkeit

Abseits von den Einzelheiten der Veranstaltung hinterlässt der Abend vor allem zwei Dinge: zum einen das tiefe Gefühl des Gerührtseins, das auf magische Weise zwischen Künstlern und Zuschauern in der Luft liegt und nicht nur dadurch offensichtlich zu Tage tritt, dass mehr als einmal Tränen fließen. Allen Künstlerinnen und Künstlern ist es gelungen, etwas für die menschliche Existenz genauso wie für die Existenz der Kunst gleichermaßen Unabdingbares zu schaffen: eine besondere Art der Tiefe und Begegnung, die nicht wirklich mit Worten beschrieben werden kann und die wir in unserer entfremdeten Gesellschaft im Allgemeinen und in den letzten beiden Pandemiejahren im Besonderen immer weiter eliminiert haben.

Zum anderen ist es das Gefühl von Lebendigkeit in der Selbstermächtigung, im Widerstand, das hervorgerufen wird. Glück entsteht sowohl aus Empathie, dem aktiven sich Einsetzen für jemand anderen, als auch aus Selbstwirksamkeit. Sich selbst spürt man erst dann wirklich, wenn man die eigenen Grenzen definiert und diese selbstbestimmt verteidigt. Ist beides vereinbar, kann daraus Sinnhaftigkeit entstehen, ein Gewürz, das für ein erfülltes Leben unerlässlich ist.

Und doch bleibt einem das Lachen ein wenig im Halse stecken, wenn man bedenkt, dass die empfundene Freiheit dieser wenigen Stunden einen Mann zum Anlass hat, der zwar viel für unsere Freiheit und Demokratie getan hat, seine eigene Freiheit aber wahrscheinlich für immer opfern musste.

Letztlich ist Assanges Freiheit nicht von der unseren zu trennen. Verliert er die seine persönliche endgültig, verlieren auch wir ein Stück unserer kollektiven Freiheit. Darum ist es keine Option, das Schicksal von Julian Assange stumm hinzunehmen. Von Veranstalterseite wurde bereits bekanntgegeben, dass das Solidaritätskonzert, auch aufgrund der hohen Besucherzahlen, im Dezember dieses Jahres mit einem neuen Programm wiederholt wird. Zugesagt hätten unter anderem Magdalena Ganter, Dieter Dehm, Äon und Morgaine.

Insgesamt 300 Menschen besuchten das Konzert in der Musikbrauerei, eine Location, die den Charme eines längst der Vergangenheit angehörenden anarchistischen Berlin versprüht, sodass über 4.500 Euro eingenommen werden konnten, die nun an Assanges Anwältin gespendet werden und so unmittelbar seiner juristischen Verteidigung, etwa bei der aktuellen Berufungsklage, zugutekommen können. Ein Teil des Geldes stammt aus der Auktion eines riesigen Porträts von Assange, das die ukrainische Malerin Pagina Ringe während der Veranstaltung gemalt hatte. Einen Mitschnitt des kompletten Abends finden Interessierte bei Apolut (5).

Quellen und Anmerkungen:

(1) https://www.berliner-zeitung.de/news/boris-becker-droht-abschiebung-nach-deutschland-li.226229
(2) https://www.zeit.de/digital/2022-06/britische-regierung-bewilligt-auslieferung-von-julian-assange
(3) https://www.tagesschau.de/ausland/europa/assange-auslieferung-119.html
(4) https://protestnoten.de/solidaritaet-mit-assange/
(5) https://apolut.net/am-set-2-solidaritaetskonzert-fuer-julian-assange/