Archiv für die Kategorie „Politik (Ausland)“

Konsum von mitgebrachten Inhalten unerwünscht

Freitag, 20. Januar 2012

Sie glauben, die geplanten Internetgesetze in den USA gingen Sie persönlich nichts an? Irrtum: SOPA und PIPA könnten auch Ihre Online-Partizipation behindern. (Quelle: Freitag)
http://www.freitag.de/politik/1203-sopa

Die Farce der griechischen Schulden

Donnerstag, 19. Januar 2012

Unter bürgerkriegsähnlichen Umständen wurde im griechischen Parlament das letzte Belastungspaket durchgeboxt und dadurch der Weg für weitere „Hilfskredite“ frei gemacht. Das bereits schwer überschuldete Griechenland erhält weitere Kredite – ein Vorgang, der in vielen nationalen Rechtssystemen als Insolvenzverschleppung unter Strafe steht. Ökonomisch ist die Sachlage klar: ein Verhältnis Schulden zu BIP wie in Griechenland ist nicht abtragbar. (Quelle: Hintergrund)
http://www.hintergrund.de/201201171883/wirtschaft/finanzwelt/die-farce-der-griechischen-schulden-geschichte-einer-umverteilung-zugunsten-der-reichen.html

Verletzte und Verlassene auf den Feldern Afghanistans

Mittwoch, 18. Januar 2012

Am 20. September, neun Tage nach den verheerenden Anschlägen vom 11. September 2001 gegen das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington, stellt sich der amerikanische Präsident Georges W. Bush dem US-Kongress und verkündet die amerikanische Antwort auf die 2.997 Toten und 6.000 Verletzten, die diese Anschläge gefordert haben: “Unser Krieg gegen den Terror beginnt nun mit Al-Qaida, aber dieser Krieg wird nicht aufhören, bevor jede terroristische Gruppe, die eine globale Gefahr darstellt, lokalisiert und besiegt wurde”. (Quelle: Telepolis)
http://www.heise.de/tp/artikel/36/36225/1.html#l_42

Nächstes Protestland: Rumänien

Dienstag, 17. Januar 2012

In den letzten Tagen kam es in verschiedenen Städten Rumäniens zu Protesten gegen das von der Regierung eingebrachte Gesundheitsgesetz. Mit diesem Gesetz soll die umfassende Privatisierung des gesamten Gesundheitsbereichs durchgesetzt werden. Am Sonntag (15. Januar 2012) erreichten die sozialen Proteste ihren Höhepunkt. In Bukarest kam es zu mehrstündigen Straßenkämpfen. Polizei und Jandarmerie fügten Demonstranten schwerste Verletzungen zu. (Quelle: Linke Zeitung)
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=12622&Itemid=1

Lebende töten, auf Tote pinkeln

Dienstag, 17. Januar 2012

Für den Afghanistana-Krieg werden noch immer gern moralische Argumente angeführt. Soldaten, die auf einem Video auf die Leichen von Taliban-Kämpfern urinieren, sind angeblich bedauerliche Ausnahmen. Mit “harten Strafen” für die Täter glauben sich die Anstifter des Kriegs von Schuld reinwaschen zu können. Eine Hilfsorganisation belegt nun: Die Leichenschändung in Afghanistan durch US-Soldaten ist keine Ausnahme. (Quelle: Hintergrund)
http://www.hintergrund.de/201201131877/globales/kriege/hilfsorganisation-leichenschaendung-in-afghanistan-durch-us-soldaten-keine-ausnahme.html

Ist nach der Demokratie vor der Demokratie?

Mittwoch, 11. Januar 2012

Die Demokratie sei keineswegs im Niedergang begriffen, sondern lebendig wie nie, erklärt der Berliner Historiker Paul Nolte in der aktuellen Ausgabe des Magazins ‘Cicero’: Arabischer Frühling, Occupy-Wall-Street, die Piraten und die Stuttgarter Wutbürger belegten es. Alle Thesen vom baldigen Ende des demokratischen Zeitalters hätten sich selbst als Auslaufmodell erwiesen. (Quelle: Freitag)
http://www.freitag.de/kultur/1201-ist-nach-der-demokratie-vor-der-demokratie

Israelische Politik fördert den Islamismus

Dienstag, 10. Januar 2012

Uri Avnery

Wenn islamistische Bewegungen in der Region zur Macht kommen, sollten sie ihre Dankesschuld dem gegenüber abtragen, der ihnen ein Gräuel ist, Israel. Ohne die aktive oder passive Hilfe von aufeinanderfolgenden israelischen Regierungen wären sie nicht fähig gewesen, ihre Träume zu verwirklichen. Das gilt für Gaza, Beirut, Kairo und sogar für Teheran. (Uri Avnery, Quelle: Neue Rheinische Zeitung)
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17350

Guantanamo bleibt ein Schandfleck

Dienstag, 10. Januar 2012

Seit zehn Jahren halten die USA Terrorverdächtige auf ihrem Stützpunkt Guantanamo Bay auf Kuba fest. Das berüchtigte Gefangenenlager ist zum Symbol für Folter und Willkür in der Bush-Ära geworden. Präsident Barack Obama beschloss zwei Tage nach seinem Amtsantritt im Januar 2009, das Camp binnen Jahresfrist zu schließen. Doch trotz massiver internationaler Kritik sind dort heute noch 171 Gefangene inhaftiert. (Quelle: Neues Deutschland)
http://www.neues-deutschland.de/artikel/215196.guantanamo-bleibt-ein-schandfleck.html

USA stellen Weichen für Iran-Krieg

Montag, 9. Januar 2012

Am 22. Dezember fällte der Richter George Daniels am Bezirksgericht in Manhattan ein Urteil, das weitreichende und auch weltpolitische Konsequenzen haben könnte. Er sprach den Iran und die Hisbollah der Mittäterschaft bei den Anschlägen des 11. Septembers 2001 schuldig. Auf 100 Milliarden US-Dollar Schadensersatz verurteilte er den Iran dafür, dass das Land al-Qaeda bei den 9/11-Attacken materiell und direkt unterstützt habe. Angestrengt wurde das Verfahren von einer Gruppe Hinterbliebener der Opfer. (Quelle: Hintergrund)
http://www.hintergrund.de/201201031849/politik/welt/us-gerichtsurteil-gegen-iran-weichenstellung-fuer-den-krieg.html

«Wir sollten nichts vom Despotismus abhängig machen»

Mittwoch, 4. Januar 2012

Seit neun Monaten protestieren Hunderttausende gegen die syrische Regierung. Nach Schätzungen der Uno kamen bisher 5000 Menschen um. Die WOZ sprach mit dem Regimekritiker Sadiq al-Azm über sein Engagement, die Gefahr eines Bürgerkriegs und die Herausforderungen der Zukunft. (Quelle: WOZ)
http://www.woz.ch/artikel/2011/nr51/international/21550.html