Hinter den Schlagzeilen

Nach den Wahlschlappen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wird Die Linke auf einer Sitzung der Bundesspitze und der Landesparteichefs am Dienstag (15. Mai) darüber entscheiden, ob Oskar Lafontaine an die Parteispitze zurückkehrt. (Quelle: Hintergrund)
http://www.hintergrund.de/201205142062/politik/inland/kommt-lafontaine-zurueck-in-die-bundespolitik.html

Mobilisierung für »Blockupy«-Aktionstage laufen auf Hochtouren. Protestbündnis und Linkspartei trotzen Demonstrationsverbot der Stadt. Gerichte müssen entscheiden. (Quelle: Junge Welt)
http://www.jungewelt.de/2012/05-14/006.php

Das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen ist nicht überraschend, gemessen an den Umfragen vor der Wahl überrascht nur der Absturz der CDU. Die Wahl in NRW war vor allem eine Persönlichkeitswahl, Inhalte der Politik spielten im Wahlkampf eher eine nachgeordnete Rolle. Das erklärt am ehesten den Anstieg der SPD mit einem Plus von 4,7% auf über 39 Prozent der Stimmenanteile und das historisch schlechteste Ergebnis für die CDU mit einem Minus von 8,3% auf 26,2 Prozent. (Quelle: Nachdenkseiten)
http://www.nachdenkseiten.de/?p=13222

Menschenrechte kriegerisch verteidigen? Zur Aktualität des streitbaren Pazifismus in der kapitalistisch globalisierten und hochgerüsteten Welt. (Quelle: Graswurzelrevolution)
http://www.graswurzel.net/368/wdn.shtml

Nicht die wirkliche Sorge um rechtsextreme Tendenzen ist Anlass der Empörung der etablierten Parteien, sondern eine in ihren Chefetagen ausgeklügelte Strategie, wie dem Erfolg der Piraten beizukommen ist. (Quelle: Hintergrund)
http://www.hintergrund.de/201204242027/politik/inland/piraten-unter-beschuss-mit-fragwuerdiger-munition.html

Die Bundeswehr darf in Mecklenburg-Vorpommern weiter an Schulen für ihr Kriegshandwerk werben. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), die Partei Die Linke und die Grünen scheiterten mit ihrer Forderung, die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes und dem Wehrbereichskommando I Küste der Bundeswehr zur politischen Bildung in der Schule aufzuheben. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag im Schweriner Landtag mit den Stimmen von CDU, SPD und NPD abgelehnt. (Quelle: Junge Welt)
http://www.jungewelt.de/2012/04-27/048.php

Die AG Geldordnung der Piratenpartei kritisiert den ESM als ein untaugliches Mittel, um die Staatsschuldenkrise in Europa zu lösen. Joachim Gauck sollte seine Unterschrift unter die Rettungsschirmgesetze verweigern. Die ESM-Maßnahmen hätten etwa in Griechenland zu einer massiven sozialen Spaltung geführt. Durch sie könnten sich alte Ressentiments in Europa wieder hochschaukeln. (Quelle: Freie Welt)
http://www.freiewelt.net/nachricht-9727/%BBesm-verst%F6%DFt-gegen-grundgesetz%AB.html

Muslime werden in Europa aufgrund ihrer Religion, ihrer Herkunft oder ihres Geschlechts diskriminiert, sagt Amnesty International (AI) in einer neuen Untersuchung. Die Politik müsse mehr tun, um negativen Stereotypen oder Vorurteilen insbesondere in Bildung und Beschäftigung entgegenzuwirken. (Quelle: Neues Deutschland)
http://www.neues-deutschland.de/artikel/225153.bart-jeder-vernunft.html

Die Kritik an der Heuchelei Deutschlands wird lauter. Auch wenn es der griechische Haushalt nicht hergibt, liefert die Bundesrepublik weiter massiv Rüstungsgüter an Athen. (Quelle: Freitag)
http://www.freitag.de/politik/1216-der-waffenhandel-floriert

Vor siebenunddreißig Zuhörern diskutierten am Samstag der ehemalige Apo-Aktivist und Dschungelcamp-Insasse Rainer Langhans mit dem Vorsitzenden des bayerischen Landesverbandes der Piratenpartei Stefan Körner und Christoph Rosser, dem Sprecher der AG Drogen bei den Piraten, über “neue Wege” in der Drogenpolitik im Kulturzentrum Trudering. (Quelle: Telepolis)
http://www.heise.de/tp/artikel/36/36812/1.html